TH:Landesparteitag 2016.1/Antragsportal/Programmantrag - 003: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Wechseln zu: Navigation, Suche
(Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Landesverband Thüringen |parteitag=Landesparteitag |jahreszahl=2016.1 |autor=Bernd |antragstyp=Programmantrag |artprogrammantrag=Leitlini…“)
(kein Unterschied)

Version vom 12. März 2016, 00:25 Uhr

<- Zurück zum Antragsportal


Antragsübersicht

Antragsnummer PA003
Einreichungsdatum 12.03.2016
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Bernd
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt Demokratisches Thüringen
Zusammenfassung des Antrags Thüringen steht auch aufgrund der jahrelangen Folgen von Abwanderung und der demografischen Entwicklung vor besonderen Herausforderungen. Überalterung, steigende Lebenshaltungskosten und der Rückgang der Bevölkerung sind vielerorts im ländlichen Raum derawarning.pngDie Zeichenkette „"Thüringen steht … ichen Raum dera"“ ist zu lang.
Schlagwörter Thüringen, Gebietsreform
Datum der letzten Änderung 12.03.2016
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Thüringen - Landentwicklung

Antragstext

Der Landeparteitag möge beschliesen, an geeigneter Stelle (http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien) Folgendes in das Programm einzufügen. Die Abstimmung soll als Gesamtantrag und bei Ablehnung in einzelnen Modulen erfolgen:


Modul (1)

Thüringen steht auch aufgrund der jahrelangen Folgen von Abwanderung und der demografischen Entwicklung vor besonderen Herausforderungen. Überalterung, steigende Lebenshaltungskosten und der Rückgang der Bevölkerung sind vielerorts im ländlichen Raum derart fortgeschritten, dass eine Stabilisierung und Entwicklung von ländlichen Gebieten und Stadt-Umland-Räumen unabdingbar ist.

Die Stärkung der Rechte der Einwohner und Gemeinden in Bezug auf ihr direktes Umfeld ist dabei eine Massnahme zur Steigerung der direkter Beteiligung der Bürger an demokratischen Prozessen. Entscheidungen mit direkter Relevanz für die Bürger vor Ort, wie kleinerer Bauvorhaben, sollen von lokalen Räten entschieden werden können ohne die Beteiligung der Unteren Behörden.

Modul (2)

Diesem Ziel steht die vorgesehenen Gebiets- und Gemeindereform in Thüringen mit dem starken Ausprägung hin zur Zentralisation und der Zusammenlegung von Gemeinden diametral entgegen. Die räumliche Struktur des Landes und der Regionen sind so zu entwickeln, dass in allen Teilräumen die bestmöglichen Lebens- und Arbeitsbedingungen für die Bevölkerung in Stadt und Land erhalten oder geschaffen beziehungsweise letztendlich gleichwertige Lebensverhältnisse ermöglicht werden. Dabei sollen – unabhängig von Verwaltungsgrenzen – die natürlichen Gegebenheiten sowie die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zusammenhänge und Erfordernisse berücksichtigt werden.

Ziel piratiger Politik für Thüringen soll sein, dass die Bürger umfangreiche Möglichkeiten haben direkt vor Ort oder von Zuhause aus die notwendigen Verwaltungs- und Amtshandlungen zu tätigen.

Modul (3)

Eine Möglichkeit dazu stellt auch eine elektronische Bürgerakte dar, mit der jeder Einwohner Verwaltungsvorgänge selbständig erledigen kann.

Verwaltungsaufgaben wie die bisher durch die unteren Behörden erbrachten, können davon unabhängig in Bearbeitungszentren kostengünstig und unabhängig von Kreisstrukturen geleistet werden. Übergroße Landkreisstrukturen verschlechtern dagegen die Erreichbarkeit von Verwaltung für die Bürger teils drastisch, insbesondere bei der oft unzureichenden ausgebauten Verkehrsinfrasturktur im ländlichen Raum.

Modul (4)

Die Vorschriften und Gesetze sollen grundsätzlich auch auf ihre Eignung und Folgen für unterschiedlich entwickelte Räume entwickelt und überprüft werden. Allzuoft werden Vorschriften für urbane, zentrale Räume geschaffen, die unverhältnismässige oder sogar widersinnige Folgen für die ländlichen Regionen bergen.

Modul (5)

Den Zwang sich zu Groß-/ Einheits-/ Landgemeinden oder sonstigen, künstlichen Gemeindestrukturen zu verbinden lehnen die Piraten Thüringen ab. Gemeindezusammenschlüsse sollen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung auf Wunsch der Einwohner mit 2/3 Mehrheit möglich sein.

Antragsbegründung

Die Gebiets- und Gemeindereform sorgt gerade im ländlichen Raum für viel Aufregung und Sorge. Unsere bisherigen politischen Aussagen sind nun im Rahmen dieses Umstrukturierungsvorhabens detaillierter zusammengefasst.

Piratenpad

  • -

Ähnliche Anträge

Thüringen :
Gebietsreform :

Antragsvertagung


Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen