TH:Landesparteitag 2016.1/Antragsportal/Programmantrag - 001: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 9. März 2016, 16:05 Uhr

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA001
Einreichungsdatum 08.03.2016
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller K.S
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Arbeit und Soziales
Zusammenfassung des Antrags An geeigneter Stelle (4.2 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien#Arbeit_und_Soziales ) soll folgendes in das Programm eingefügt werden:
Schlagwörter BGE
Datum der letzten Änderung 09.03.2016
Status des Antrags

Apply.png Geprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Antragstext

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Als vielversprechendste Lösung sehen wir ein bundesweites oder gar EU-weites bedingungsloses Grundeinkommen an. Hierbei wird jedem Menschen der gleiche monatliche Grundbetrag ausgezahlt. Einnahmen durch Erwerbsarbeit kommen hinzu und werden nicht mit dem BGE verrechnet.

Dafür entfallen Steuerfreibeträge auf Einkommen, staatliche Transferleistungen (ALG II, BAföG, Kindergeld, Grundsicherung im Alter etc.) sowie die damit zusammenhängenden Bedarfsprüfungen. Hierdurch wird der Verwaltungsapparat in hohem Maße reduziert, was einerseits Kosten senkt und andererseits die Abhängigkeit der Bedürftigen vom Gutdünken der Sachbearbeiter beendet.

Zwei entscheidende Punkte bei der Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sind dessen Höhe und Finanzierung. Hierzu gibt es bereits mehrere realistische Modelle, wobei wir uns bewusst nicht auf eines festlegen. Wir wollen vielmehr dazu beitragen, die Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen in die Gesellschaft zu tragen, um ein breites Bewusstsein für dessen Wert zu schaffen. Ob es eingeführt werden soll, muss über einen Volksentscheid ermittelt werden. Ebenso sollen Höhe und Finanzierungsmodell nicht von der Politik, sondern von den Bürgern selbst festgelegt werden.

Antragsbegründung

Das BGE ist eine Perspektive zu unserem derzeitigen Renten- und Sozialsystem. Das Thema ist zu wichtig um darauf im Wahlprogramm zu verzichten.

Piratenpad

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Antragsvertagung


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