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Version vom 9. März 2016, 16:05 Uhr
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA001 |
Einreichungsdatum | 08.03.2016 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | K.S |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Programmantrag |
Zuordnung zum Programmpunkt | Arbeit und Soziales |
Zusammenfassung des Antrags | An geeigneter Stelle (4.2 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien#Arbeit_und_Soziales ) soll folgendes in das Programm eingefügt werden: |
Schlagwörter | BGE |
Datum der letzten Änderung | 09.03.2016 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelBedingungsloses Grundeinkommen (BGE) Antragstext Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
Als vielversprechendste Lösung sehen wir ein bundesweites oder gar EU-weites bedingungsloses Grundeinkommen an. Hierbei wird jedem Menschen der gleiche monatliche Grundbetrag ausgezahlt. Einnahmen durch Erwerbsarbeit kommen hinzu und werden nicht mit dem BGE verrechnet. Dafür entfallen Steuerfreibeträge auf Einkommen, staatliche Transferleistungen (ALG II, BAföG, Kindergeld, Grundsicherung im Alter etc.) sowie die damit zusammenhängenden Bedarfsprüfungen. Hierdurch wird der Verwaltungsapparat in hohem Maße reduziert, was einerseits Kosten senkt und andererseits die Abhängigkeit der Bedürftigen vom Gutdünken der Sachbearbeiter beendet. Zwei entscheidende Punkte bei der Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sind dessen Höhe und Finanzierung. Hierzu gibt es bereits mehrere realistische Modelle, wobei wir uns bewusst nicht auf eines festlegen. Wir wollen vielmehr dazu beitragen, die Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen in die Gesellschaft zu tragen, um ein breites Bewusstsein für dessen Wert zu schaffen. Ob es eingeführt werden soll, muss über einen Volksentscheid ermittelt werden. Ebenso sollen Höhe und Finanzierungsmodell nicht von der Politik, sondern von den Bürgern selbst festgelegt werden.AntragsbegründungDas BGE ist eine Perspektive zu unserem derzeitigen Renten- und Sozialsystem. Das Thema ist zu wichtig um darauf im Wahlprogramm zu verzichten. Piratenpad
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