TH:Landesparteitag 2016.1/Antragsportal/Programmantrag - 001: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 12. März 2016, 21:44 Uhr

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA001
Einreichungsdatum 08.03.2016
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller K.S
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Arbeit und Soziales
Zusammenfassung des Antrags An geeigneter Stelle (4.2 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien#Arbeit_und_Soziales ) soll folgendes in das Programm eingefügt werden:
Schlagwörter BGE
Datum der letzten Änderung 12.03.2016
Status des Antrags

Apply.png Geprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Antragstext

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Als vielversprechendste Lösung sehen wir ein bundesweites oder gar EU-weites bedingungsloses Grundeinkommen an. Hierbei wird jedem Menschen der gleiche monatliche Grundbetrag ausgezahlt. Einnahmen durch Erwerbsarbeit kommen hinzu und werden nicht mit dem BGE verrechnet.

Dafür entfallen Steuerfreibeträge auf Einkommen, staatliche Transferleistungen (ALG II, BAföG, Kindergeld, Grundsicherung im Alter etc.) sowie die damit zusammenhängenden Bedarfsprüfungen. Hierdurch wird der Verwaltungsapparat in hohem Maße reduziert, was einerseits Kosten senkt und andererseits die Abhängigkeit der Bedürftigen vom Gutdünken der Sachbearbeiter beendet.

Zwei entscheidende Punkte bei der Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sind dessen Höhe und Finanzierung. Hierzu gibt es bereits mehrere realistische Modelle, wobei wir uns bewusst nicht auf eines festlegen. Wir wollen vielmehr dazu beitragen, die Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen in die Gesellschaft zu tragen, um ein breites Bewusstsein für dessen Wert zu schaffen. Ob es eingeführt werden soll, muss über einen Volksentscheid ermittelt werden. Ebenso sollen Höhe und Finanzierungsmodell nicht von der Politik, sondern von den Bürgern selbst festgelegt werden.

Antragsbegründung

Das BGE ist eine Perspektive zu unserem derzeitigen Renten- und Sozialsystem. Das Thema ist zu wichtig um darauf im Wahlprogramm zu verzichten.

Piratenpad

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Antragsvertagung


Anregungen

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Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen
- „Klingt ganz gut, sehe jedoch so einige Probleme. Gerade die "Nicht Verrechnung" des BGS würde ein recht komplexes Ausgleichsgefüge nötig machen, und zusammen mit der Forderung dass alle Freibeträge fallen wird das vermutlich ganz schön ungerecht und viele die heute Entlastung dringend nötig haben werden dann mit dem berühmten "Bade" ausgeschüttet.

wesentlich sinniger würde ich die Gesamtbetrachtung zusammen mit den Steuersystem finden, so wie bereits ab 2009 durch uns hier erarbeitet. Flattax und damit es sozial gerecht wird n ausgezahlter Festbetrag, wenige Korrekturfaktoren zB regionale Unterschiede mittels Mietspiegel und das über alle Einkommensarten, egal wo her. Einfach, transparent, sozial gerecht.

Sich aber einfach Festbetrag nehmen, dafür alle Eingriffsmöglichen zur Regulierung nehmen empfinde ich nicht wirklich als kluges Herangehen.“ Bernd

„{{{diskussion}}}“ Bernd

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen