TH:Landesparteitag 2015.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 004: Unterschied zwischen den Versionen
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| − | + | (10) Der Landesparteitag tagt daneben online und nach den Prinzipien von Liquid Democracy als ständige Mitgliederversammlung. Jeder Pirat hat das Recht, an der ständigen Mitgliederversammlung teilzunehmen. Die Stimmberechtigung in der Ständigen Mitgliederversammlung richtet sich nach § 4 Absatz 4 Satz 1 der Bundessatzung. | |
| − | + | (11) Die ständige Mitgliederversammlung kann verbindliche Stellungnahmen und Positionspapiere beschließen. Entscheidungen über Satzung, die Finanzordnung, die Schiedsgerichtsordnung, die Auflösung sowie die Verschmelzung mit anderen Parteien (§ 9 Abs. 3 Parteiengesetz) sind ausgeschlossen. Insoweit kann die Ständige Mitgliederversammlung nur Empfehlungen abgeben. Ebenso ausgeschlossen sind geheime Abstimmungen oder Personenwahlen durch die ständige Mitgliederversammlung. | |
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Version vom 16. Oktober 2015, 15:28 Uhr
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Antragsübersicht | |
|---|---|
| Antragsnummer | SÄA004 |
| Einreichungsdatum | 16.10.2015 |
| Gliederung | Landesverband Thüringen |
| Antragsteller | Bratwurst |
| Antragstyp | Satzungsänderungsantrag |
| Art des sonstigen Antrags | {{{artsonstig}}} |
| Zusammenfassung des Antrags | Ersatzlose Streichung §6a |
| Schlagwörter | |
| Datum der letzten Änderung | 16.10.2015 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |  Noch nicht abgestimmt
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AntragstitelStreichung §6a Abs. 10 - 12 Antragstext Der Landesparteitag möge die Streichung §6a (10 - 12) ggf. in Einzelanträgen beschließen.
(10) Der Landesparteitag tagt daneben online und nach den Prinzipien von Liquid Democracy als ständige Mitgliederversammlung. Jeder Pirat hat das Recht, an der ständigen Mitgliederversammlung teilzunehmen. Die Stimmberechtigung in der Ständigen Mitgliederversammlung richtet sich nach § 4 Absatz 4 Satz 1 der Bundessatzung. (11) Die ständige Mitgliederversammlung kann verbindliche Stellungnahmen und Positionspapiere beschließen. Entscheidungen über Satzung, die Finanzordnung, die Schiedsgerichtsordnung, die Auflösung sowie die Verschmelzung mit anderen Parteien (§ 9 Abs. 3 Parteiengesetz) sind ausgeschlossen. Insoweit kann die Ständige Mitgliederversammlung nur Empfehlungen abgeben. Ebenso ausgeschlossen sind geheime Abstimmungen oder Personenwahlen durch die ständige Mitgliederversammlung. (12) Der Landesparteitag beschließt die erste Geschäftsordnung der ständigen Mitgliederversammlung, in der auch die Konstituierung der Ständigen Mitgliederversammlung geregelt ist. Nach der Konstituierung entscheidet die Ständige Mitgliederversammlung über ihre Geschäftsordnung selbst.AntragsbegründungBegründung: Obsolet. Liquid Feedback ist in Thüringen längst abgeschaltet. Alternative mit BEO (Basisentscheid online) steht zur Verfügung. Piratenpad
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