TH:Landesparteitag 2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003: Unterschied zwischen den Versionen
K |
K |
||
(3 dazwischenliegende Versionen von 2 Benutzern werden nicht angezeigt) | |||
Zeile 14: | Zeile 14: | ||
Sollte ggf. sogar ein Paragraph der Bundessatzung verschoben oder dar gestrichen werden, auf den sich in der Landessatzung bezogen wird, so greift ein Verweis, wie er bisher besteht, ins Leere | Sollte ggf. sogar ein Paragraph der Bundessatzung verschoben oder dar gestrichen werden, auf den sich in der Landessatzung bezogen wird, so greift ein Verweis, wie er bisher besteht, ins Leere | ||
− | Dies zu "fixen" ist | + | Dies zu "fixen" ist Zile des Antrages. |
|prüficon=2 | |prüficon=2 | ||
|urltype=TH:Landesparteitag_2015.1 | |urltype=TH:Landesparteitag_2015.1 | ||
− | + | |abstimmung=3 | |
− | + | ||
− | + | ||
− | + | ||
− | + | ||
− | + | ||
− | + | ||
− | + | ||
− | |abstimmung= | + | |
− | + | ||
− | + | ||
− | + | ||
}} | }} | ||
{{AntragAnregungHeader}} | {{AntragAnregungHeader}} | ||
Zeile 40: | Zeile 29: | ||
|antwort1=Das ist nicht richtig. Dynamische Verweise sind durchaus zulässig. So steht z.B. in Gesetzen bei Zuständigkeit inzwischen meist keine namentlich benannte Behörde mehr, wie etwa "Thüringer Innenministerium", sondern nur noch "das zuständige Ministerium" oder "zuständige oberste Landesbehörde". Damit erspart man sich 1x pro Legislatur Gesetzesnovellen in einer Vielzahl von Gesetzen, welch nur nötig wären, um die Zuständigkeit anzupassen. | |antwort1=Das ist nicht richtig. Dynamische Verweise sind durchaus zulässig. So steht z.B. in Gesetzen bei Zuständigkeit inzwischen meist keine namentlich benannte Behörde mehr, wie etwa "Thüringer Innenministerium", sondern nur noch "das zuständige Ministerium" oder "zuständige oberste Landesbehörde". Damit erspart man sich 1x pro Legislatur Gesetzesnovellen in einer Vielzahl von Gesetzen, welch nur nötig wären, um die Zuständigkeit anzupassen. | ||
}} | }} | ||
− | |||
{{Zustimmung}} | {{Zustimmung}} | ||
{{Ablehnung | {{Ablehnung | ||
− | |ablehnung= | + | |ablehnung=FaWin, Manfred TH |
}} | }} |
Aktuelle Version vom 4. Dezember 2015, 17:43 Uhr
<- Zurück zum Antragsportal
AntragstitelBezüge auf Bundessatzung automatisch dauerhaft aktuell halten. Antragstext An alle Stellen der Satzung, an denen auf Bundesregelungen verwiesen wird, wird das dort vermerkte Datum "in der Fassung vom..." gegen "in der aktuellen Fassung" ausgetauscht.
AntragsbegründungIn der Landessatzung ist ein klares Subordinationsverhältnis geregelt. §2 (2) Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen ist ein Landesverband der Piratenpartei Deutschland gemäß deren Satzung (Bundessatzung) und ordnet sich den Vorgaben der Bundessatzung unter. Will man Landes- und Bundessatzung in diesem Sinne konsistent halten, so müsste man - ausschliesslich aus redaktionellen Gründen - nach jedem Bundesparteitag mit Satzungsänderungen an solchen Paragraphen einen Landesparteitag durchführen um die Daten der in der Landessatzung bezogenen Verweisparagaphen redaktionell anzupassen. Da dies regelmäßig vergessen wird (siehe LPT 14.2 Schiedsgericht) kommt es zu Inkonsistenzen zwischen Bundes- und Landessatzung. Sollte ggf. sogar ein Paragraph der Bundessatzung verschoben oder dar gestrichen werden, auf den sich in der Landessatzung bezogen wird, so greift ein Verweis, wie er bisher besteht, ins Leere Dies zu "fixen" ist Zile des Antrages. Piratenpad
Ähnliche Anträge-
|
AnregungenBitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
Dagegen
- „Dynamische Verweise (und das ist einer) sind juristisch nicht zulässig!“ FaWin
Das ist nicht richtig. Dynamische Verweise sind durchaus zulässig. So steht z.B. in Gesetzen bei Zuständigkeit inzwischen meist keine namentlich benannte Behörde mehr, wie etwa "Thüringer Innenministerium", sondern nur noch "das zuständige Ministerium" oder "zuständige oberste Landesbehörde". Damit erspart man sich 1x pro Legislatur Gesetzesnovellen in einer Vielzahl von Gesetzen, welch nur nötig wären, um die Zuständigkeit anzupassen. - Käptn Nemo
Unterstützung/Ablehung des AntragsPiraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen |