TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 007
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA007 |
Einreichungsdatum | 07.10.2014 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | Piet |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Leitlinie |
Zuordnung zum Programmpunkt | "Frei-Staat" Thüringen |
Zusammenfassung des Antrags | Die PIRATEN Thüringen fordern die Abschaffung der Kreise in Thüringen. |
Schlagwörter | |
Datum der letzten Änderung | 08.10.2014 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelGebietsreform: Abschaffung der Kreise in Thüringen Antragstext Die PIRATEN Thüringen fordern die Abschaffung der Kreise in Thüringen. Die Aufgaben dieser Verwaltungsebene gehen an Gemeinden, Landgemeinden und VGs über.
AntragsbegründungNachdem in Thüringen in Folge der Gemeinderform immer größere Verwaltungseinheiten entstanden sind und sich damit die Möglichkeiten demokratischer Beteiligung immer weiter von den Bürgern entfernt haben soll hier ein komplette Verwaltungsebene eingespart werden. Die Ebene der Kreise ist eine zusätzliche Verwaltungsebene, die es in den meisten anderen EU-Ländern nicht gibt und die vermeidbare Kosten verursacht. Insbesondere da die Kreise über keine eigenen Einnahmen verfügen und sie sich über Kreisumlagen finanzieren, deren Höhe die zahlenden Gemeinden teilweise in die Zahlungsunfähigkeit treibt. Piratenpad
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DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
Dagegen
- „Wenn man ein Auflösung der Kreise fordert, müßte man gleichzeitig eine deutlich angehobene Mindestgröße der Gemeinden fordern.
Das ist aber beides nicht verursachergerecht, sondern Symbolpolitik. Wenn man eine neue Kommunalstruktur möchte, ohne Kreise und ohne Landesverwaltungsamt, muss man VORHER ersteinmal eine Aufgabenkritik mit anschliessender Zuweisung der verbleibenden als unabweisbar notwendig erachteten Pflichtaufgaben an die verbleibenden Verwaltungsstufen durchführen. Kreise abzuschaffen scheint mir das Kind mit dem Bade ausgeschüttet. Wenn man also eine so drastische Verwaltungsstruktur & Gebietsreform möchte, muss zuvor ein Konzept der dann gewünschten Kommunalstruktur inkl. Aufgabenzuschnitten erstellt werden.“ Käptn Nemo „Zum einen fordere ich nicht die Abschaffung des Landesverwaltungamtes, zum anderen ist die von dir geforderte Aufgabenkritik und die Zuweisung der Pflichtaufgaben natürlich vorher durchzuführen! Ich hab in dem Antrag ein Ziel vorgegeben. Natürlich muss über den Weg dahin diskutiert und er ausgestaltet werden.
Nur müssen wir den Weg ins Programm schreiben?“ Piet Unterstützung/Ablehung des AntragsPiraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen |