TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 007: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 8. Oktober 2014, 00:52 Uhr

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA007
Einreichungsdatum 07.10.2014
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Piet
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt "Frei-Staat" Thüringen
Zusammenfassung des Antrags Die PIRATEN Thüringen fordern die Abschaffung der Kreise in Thüringen.
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung 08.10.2014
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Gebietsreform: Abschaffung der Kreise in Thüringen

Antragstext

Die PIRATEN Thüringen fordern die Abschaffung der Kreise in Thüringen. Die Aufgaben dieser Verwaltungsebene gehen an Gemeinden, Landgemeinden und VGs über.

Antragsbegründung

Nachdem in Thüringen in Folge der Gemeinderform immer größere Verwaltungseinheiten entstanden sind und sich damit die Möglichkeiten demokratischer Beteiligung immer weiter von den Bürgern entfernt haben soll hier ein komplette Verwaltungsebene eingespart werden. Die Ebene der Kreise ist eine zusätzliche Verwaltungsebene, die es in den meisten anderen EU-Ländern nicht gibt und die vermeidbare Kosten verursacht. Insbesondere da die Kreise über keine eigenen Einnahmen verfügen und sie sich über Kreisumlagen finanzieren, deren Höhe die zahlenden Gemeinden teilweise in die Zahlungsunfähigkeit treibt.

Piratenpad

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Ähnliche Anträge

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Antragsvertagung


Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

  • Frage der Antragskommission: Wie verhält sich der Antrag mit dem bestehenden Kapitel Eigenständigkeit von Kommunen im Programm? Lässt sich da eventuell dein Punkt einarbeiten? - AlBern
  • Ist im gleichen Themenfeld anzusiedeln aber weitgehend unabhängig davon. Die ergänzen sich höchstens. - Piet
  • Fragen zum Verständnis:

1. Was genau würde dann passieren? Also fallen dann Landräte und co. weg oder wie verhält sich das dann?

2. Was ist genau der Zweck? Einsparung in Verwaltungskosten? - CBeuster

  • 1.Ja. Die Gemeinden können natürlich aufgabenbezogen zusammenarbeiten, ähnlich wie bei den Abwasserzweckverbänden. Allerdings können die Gemeinden sich in jedem Aufgabenbereich andere Partner suchen, wie sie es eben für sinnvoll halten.

2. Neben der Kosteneinsparung sollen die relevanten Entscheidungen wieder näher beim Bürger getroffen werden. Wissen und Erfahrungen vor Ort bekommen im Gemeinderrat eher ein Ohr als im Kreistag. Zudem gibt es in den Kreistagen häufig ein Übergewicht der größeren Ortschaften, wodurch kleinere Gemeinden hintenanstehen müssen. Dies führt zu einer Zentralisierung hin zur Kreisstadt und zu langen Wegen für viele Bürger. - Piet

Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen