TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 015: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 21. Mai 2013, 13:20 Uhr

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Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA015
Einreichungsdatum 20.05.2013
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Hendrik
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Betrifft Paragraph 9
Zusammenfassung des Antrags Klarstellung Einreichungsfrist für Programmänderungsanträge
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung 21.05.2013
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Klarstellung Einreichungsfrist für Programmänderungsanträge

Antragstext

Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text

(1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Enthaltungen werden nicht mitgezählt.

(2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.

(3) Die Regelungen aus Absatz 1 und Absatz 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen.

durch den neuen Text

(1) Änderungen der Landessatzung und des Landesprogramms können nur von einem Landesparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Enthaltungen werden nicht mitgezählt.

(2) Über einen Antrag auf Satzungs- und Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.

(3) (gestrichen)

zu ersetzen.

Antragsbegründung

Nach Aussage der AG Recht war die alte Regelung irreführend. Jetzt sind die Abschnitte bzgl. Programm- und Satzungsänderung in einem Paragraphen. Abschnitt 3 wird als gestrichen markiert. Bleibt aber einfach so erhalten.

Piratenpad

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Antragsvertagung


Anregungen

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Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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