TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 043: Unterschied zwischen den Versionen

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Dies ermöglicht eine regionale Eigenversorgung, sowie übergreifende Verbundlösungen und Synergieeffekte wie z.B. beim Breitbandausbau.
 
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Ein Bespiel ist der Erwerb von Tochtergestellschaften der E.ON Thüringer Energie AG. Dabei müssen Tochtergesellschaften eigentumsrechtlich so gestellt werden, dass weiterhin ein einheitliches Stromnetz mit einer zentralen Netzsteuerung bestehen bleibt, um Ressourcen effizient nutzten zu können.
 
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Damit ein Dorf in den Genuss von schnellem Internet kommt, muss die Gemeinde idR einen Eigenbeitrag (+ evt. EFRE Förderung) zahlen und es müssen sich potentielle Kunden finden, damit die Telekom/Encoline überhaupt anfängt ein Glasfaserkabel von A nach B zu legen.
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Dies ermöglicht eine regionale Eigenversorgung, sowie übergreifende Verbundlösungen und Synergieeffekte wie z.B. beim Breitbandausbau.  
 
Dies ermöglicht eine regionale Eigenversorgung, sowie übergreifende Verbundlösungen und Synergieeffekte wie z.B. beim Breitbandausbau.  
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Version vom 22. Mai 2013, 19:00 Uhr

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA043
Einreichungsdatum 17.05.2013
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Unterstrichmoepunterstrich
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Wiederverstaatlichung der regionalen Grundversorgung
Zusammenfassung des Antrags Infrastruktur jeglicher Art in Nutzerhand
Schlagwörter Netze in Nutzerhand, Infrastruktur, Rekommunalisierung
Datum der letzten Änderung 22.05.2013
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Netze in Nutzerhand

Antragstext

Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text

Stärkung regionaler Anbieter und Versorgerstrukturen


Lokale Strukturen bringen Verantwortung zurück zum Bürger. Regionale Anbieter und die lokale öffentliche Infrastruktur haben vielfältige Vorteile für uns Bürger und die Umwelt. Wir möchten diese Strukturen fördern und setzen uns für den Ausbau der lokalen Infrastruktur ein.

durch den neuen Text

Netze in Nutzerhand

Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass Infrastruktur jeglicher Art in Nutzerhand gehört. Es ist die Pflicht der entsprechenden Kontrollgremien vor Bürgerinnen und Bürger in einer öffentlichen Sitzung Stellung zu beziehen. Außerdem sollen alle Informationen, Wirtschaftspläne und Bilanzen kommunaler Eigenbetriebe, Unternehmen und Zweckverbände vollständig und transparent veröffentlicht werden und nicht nur zur Einsicht im Rathaus ausliegen.

Durch das fachlich zuständige Ministerium erfolgt eine Aufsicht – ähnlich wie beim Straßenbau. Dies betrifft auch die Finanzen.

zu ersetzen.

Antragsbegründung

  • Kommunale Betriebe/Zweckverbände arbeiten idR Kostendeckend bzw. kalkulieren in viel größeren Zeiträumen, während private Firmen Gewinn erwirtschaften müssen und das am liebsten innerhalb von 2 Jahren. Ein Sektor in dem das massiv auffällt ist der Telekommunikationssektor (Beispiel 1):

Damit ein Dorf in den Genuss von schnellem Internet kommt, muss die Gemeinde idR einen Eigenbeitrag (+ evt. EFRE Förderung) zahlen und es müssen sich potentielle Kunden finden, damit die Telekom/Encoline überhaupt anfängt ein Glasfaserkabel von A nach B zu legen.

    • Anregung von Käpt Nemo eingebaut und Zuständigkeit durch das jeweilige Ministerium eingefügt.
    • Straßen - Verkehrsministerium (aktueller IST-Zustand)
    • Energie - Wirtschaftsministerium
    • Wasser/Abwasser - Umweltministerium
    • Telekommunikation - Wirtschaftsministerium

Beispiel 2:

Dies ermöglicht eine regionale Eigenversorgung, sowie übergreifende Verbundlösungen und Synergieeffekte wie z.B. beim Breitbandausbau. Ein Bespiel ist der Erwerb von Tochtergestellschaften der E.ON Thüringer Energie AG. Dabei müssen Tochtergesellschaften eigentumsrechtlich so gestellt werden, dass weiterhin ein einheitliches Stromnetz mit einer zentralen Netzsteuerung bestehen bleibt, um Ressourcen effizient nutzten zu können.

Piratenpad

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Netze in Nutzerhand :
Infrastruktur :

Antragsvertagung


Anregungen

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Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen
„Grundsätzlich gut. Der letzte Satz ist irgendwie unpassend für ein Programm...“ Manfred TH

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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