TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 002: Unterschied zwischen den Versionen
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|text=Die PIRATEN Thüringen streben den Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene an. Mit einem sogenannten »Ratsbegehren« soll ein Gemeinderat oder ein Kreistag selbst einen Bürgerentscheid ansetzen, die dieser nicht allein klären möchte. Falls die Bürger mit einem Bürgerbegehren ein Bürgerentscheid erzwungen haben, könnte der Gemeinderat oder der Kreistag eine Alternative bieten. Durch einen Alternativorschlag wird die Sachdebatte belebt und Bürgern wird eine Bandbreite von Lösungen für ein Problem aufgezeigt. | |text=Die PIRATEN Thüringen streben den Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene an. Mit einem sogenannten »Ratsbegehren« soll ein Gemeinderat oder ein Kreistag selbst einen Bürgerentscheid ansetzen, die dieser nicht allein klären möchte. Falls die Bürger mit einem Bürgerbegehren ein Bürgerentscheid erzwungen haben, könnte der Gemeinderat oder der Kreistag eine Alternative bieten. Durch einen Alternativorschlag wird die Sachdebatte belebt und Bürgern wird eine Bandbreite von Lösungen für ein Problem aufgezeigt. | ||
|begruendung=Das Ratsbegehren ist in allen Ostdeutschen Bundesländern vorhanden, nur Thüringen bildet hier eine Ausnahme. [1] In Thüringen gibt es zwar die Möglichkeit einer Befragung, diese Ergebnisse sind aber nicht bindend. Gerade bei strittigen Themen wie der Gebietsreform, wäre hier ein ideales Instrument geschaffen, bei dem die Bevölkerung selbst entscheiden könnte. Mittels einer Sachdebatte kann ein Gemeinderat oder ein Kreistag eine Alternative anbieten und dadurch in den Dialog mit den Bürgern treten und diesen Lösungen für ein Problem aufzeigen. Dieser Antrag soll die Rechte von Gemeinderäten und Kreistagen ausbauen. | |begruendung=Das Ratsbegehren ist in allen Ostdeutschen Bundesländern vorhanden, nur Thüringen bildet hier eine Ausnahme. [1] In Thüringen gibt es zwar die Möglichkeit einer Befragung, diese Ergebnisse sind aber nicht bindend. Gerade bei strittigen Themen wie der Gebietsreform, wäre hier ein ideales Instrument geschaffen, bei dem die Bevölkerung selbst entscheiden könnte. Mittels einer Sachdebatte kann ein Gemeinderat oder ein Kreistag eine Alternative anbieten und dadurch in den Dialog mit den Bürgern treten und diesen Lösungen für ein Problem aufzeigen. Dieser Antrag soll die Rechte von Gemeinderäten und Kreistagen ausbauen. | ||
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Version vom 17. März 2013, 20:50 Uhr
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA002 |
Einreichungsdatum | 17.03.2013 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | Unterstrichmoepunterstrich |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Programmantrag |
Zuordnung zum Programmpunkt | Demokratie & Bürgerbeteiligung |
Zusammenfassung des Antrags | Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren |
Schlagwörter | direkte Demokratie |
Datum der letzten Änderung | 17.03.2013 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelDirekte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren Antragstext Die PIRATEN Thüringen streben den Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene an. Mit einem sogenannten »Ratsbegehren« soll ein Gemeinderat oder ein Kreistag selbst einen Bürgerentscheid ansetzen, die dieser nicht allein klären möchte. Falls die Bürger mit einem Bürgerbegehren ein Bürgerentscheid erzwungen haben, könnte der Gemeinderat oder der Kreistag eine Alternative bieten. Durch einen Alternativorschlag wird die Sachdebatte belebt und Bürgern wird eine Bandbreite von Lösungen für ein Problem aufgezeigt.
AntragsbegründungDas Ratsbegehren ist in allen Ostdeutschen Bundesländern vorhanden, nur Thüringen bildet hier eine Ausnahme. [1] In Thüringen gibt es zwar die Möglichkeit einer Befragung, diese Ergebnisse sind aber nicht bindend. Gerade bei strittigen Themen wie der Gebietsreform, wäre hier ein ideales Instrument geschaffen, bei dem die Bevölkerung selbst entscheiden könnte. Mittels einer Sachdebatte kann ein Gemeinderat oder ein Kreistag eine Alternative anbieten und dadurch in den Dialog mit den Bürgern treten und diesen Lösungen für ein Problem aufzeigen. Dieser Antrag soll die Rechte von Gemeinderäten und Kreistagen ausbauen. Quellen: PiratenpadÄhnliche Anträgedirekte Demokratie :
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