TH:Kreisverband Ilm-Kreis/KPT2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

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Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA001
Einreichungsdatum 06.11.2015
Gliederung Kreissverband Ilm-Kreis
Antragsteller ZatannaFan
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Art des sonstigen Antrags {{{artsonstig}}}
Zusammenfassung des Antrags Korrektur eines Fehlers, durch den die Auflösung des KVs bisher nicht möglich gewesen wäre.
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung 06.11.2015
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Korrektur über Auflösung des Kreisverbandes

Antragstext

"(1) Die Auflösung des Kreisverbandes kann nur durch einen Beschluss des Kreistages mit einer Mehrheit von drei Vierteln der zum Kreisparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden. Die Auflösung muss durch Zustimmung eines Landesparteitages bekräftigt werden."

wird geändert in

"(1) Die Auflösung des Kreisverbandes kann nur durch einen Beschluss des Kreisparteitages mit einer Mehrheit von drei Vierteln der zur Hauptversammlung Stimmberechtigten beschlossen werden. Die Auflösung muss durch Zustimmung eines Landesparteitages bekräftigt werden. "

Antragsbegründung

Laut unserer gegenwärtigen Satzung müssten wir uns an das den Kreistag des Ilm-Kreises wenden, wenn wir unseren KV auflösen wollen. Diesen Satzungsunsinn kann ich mir nur dahingehend erklären, dass es wohl einen Copy&Paste Fehler bei der Gründung gab, denn ob wir unseren KV auflösen wollen hat mit der Volksvertretung des Ilm-Kreises überhaupt nichts zutun.

Ohne diese Änderung ist eines Auflösung unseres KVs nicht möglich, da weder die Bundes- noch die Landessatzung sich über die Auflösung von Kreisverbänden äußert. Wir können höhergestellte Satzungen daher nicht aufgreifen.

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