TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | X001 |
Einreichungsdatum | 28.05.2015 |
Gliederung | Kreisverband Erfurt |
Antragsteller | FaWin |
Antragstyp | Sonstiger Antrag |
Art des Programmantrags | Leitlinie |
Zuordnung zum Programmpunkt | |
Zusammenfassung des Antrags | OB-Wahl 2017 mit den FREIEN WÄHLERN Erfurt und einem gemeinsamen Listenkandidaten |
Schlagwörter | |
Datum der letzten Änderung | 11.06.2015 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelGemeinsamer OB-Kandidat mit FREIEN WÄHLERN Antragstext Die Hauptversammlung möge beschließen: der Oberbürgermeisterkandidat 2017 der PIRATEN Erfurt soll in einem mehrstufigen, offenen Verfahren ermittelt werden, bei dem die Einwohner der Stadt Erfurt mit einbezogen werden. Dieses Verfahren wird mit den FREIEN WÄHLERN Erfurt zusammen erarbeitet und mündet in einem gemeinsamen Listenkandidaten.
Modul 1: Für dieses Verfahren wird eine Webseite eingerichtet, auf der die Nutzer anonym potenzielle OB-Kandidaten - also beliebige Erfurter Bürger - nominieren können, denen sie eine Kandidatur zutrauen. Weitere Eingaben, wie beispielsweise wünschenswerte Eigenschaften eines potenziellen Oberbürgermeisters, sollen möglich sein. Modul 2: Die Aktion und die Webseite sollen aktiv beworben werden (Anzeige in Tageszeitungen, Flyer, Pressearbeit). Offline-Eintragungen - beispielsweise an Infoständen - sollten auch möglich sein. Eine Mehrstufigkeit des Verfahrens ist sinnvoll, um immer wieder mit Neuigkeiten auf das Thema und die Aktion aufmerksam machen zu können. Modul 3: Höhepunkt des mehrstufigen Verfahrens soll eine öffentliche Podiumsdiskussion zwischen den nominierten Kandidaten sein. Dort sollen sich die Kandidaten vorstellen sowie den Bürgern Rede und Antwort stehen. Anschließend findet die Wahl des Kandidaten nach ThürKWG § 15 als gemeinsamer Listenkandidat statt. Modul 4: Eine genauere Festlegung des Ablaufs, des Zeitplans, der geplanten Aktionen usw. obliegt dem Vorstand bzw. den vom Vorstand zu diesem Zweck beauftragten Piraten. Modul 5: Die Wahlkampfkosten liegen bei max. 50% des KampangenbugetAntragsbegründungDie PIRATEN stehen für einen neuen, transparenten Politikstil mit hoher Bürgerbeteiligung statt Hinterzimmertreffen. Diesen Politikstil sollten wir in Erfurt für die Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2017 auch selbst leben. Das Amt des Oberbürgermeisters ist eines, das politisch kaum inhaltliche Akzente setzen kann. Die Hauptaufgaben des Oberbürgermeisters liegen im Bereich der Stadtverwaltung und der Repräsentation. Die Gefahr eines inhaltlichen Profilverlustes ist also gering, die Chance eines basisdemokratischen Profilgewinns ist dafür hoch. Außerdem bietet die Aktion, wenn sie richtig umgesetzt wird, die Chance auf ein kontinuierliches Auftreten der PIRATEN Erfurt - und damit der piratigen Themen - in der Presse, wodurch der Bekanntheitsgrad der Piratenpartei wieder gesteigert und somit auch Wahlchancen bspw. für die Stadrats- und Bundestagswahlen erhöht werden können. Die Wahlkampfkosten werden werden geteilt, die PIRATEN übernehmen max. 50% PiratenpadÄhnliche Anträge- Antragsvertagung |
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