TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2012.1/Antragsportal/Programmantrag - 001

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA001
Einreichungsdatum	11.01.2012
Gliederung
Antragsteller	Sbeyer
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt
Zusammenfassung des Antrags
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	11.01.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis

Antragstitel Nicht-öffentliche Sitzungen mit anonymisierten, öffentlichen Protokollen erlauben Antragstext Die Leitlinie 1.2. "Alle Sitzungen sollen öffentlich abgehalten werden." soll gestrichen werden. Die Leitlinie 1.5. "Der Schutz von persönlichen Daten ist in allen Sitzungen durch Anonymisierung zu wahren." soll ersetzt werden durch "Auch Protokolle nicht-öffentlicher Sitzungen und Tagesordnungspunkte sind zu veröffentlichen, wobei der Schutz von persönlichen Daten durch hinreichende Anonymisierung zu wahren ist." Antragsbegründung Alle Sitzungen öffentlich abzuhalten und dabei von allen beteiligten eine Anonymisierung zu verlangen, ist eine unrealistische Forderung. Nicht-öffentliche Sitzungen haben dabei durchaus ihre Berechtigung, damit alle Stadträte frei kommunizieren können, ohne dass persönliche Belange in der Öffentlichkeit zerkaut werden. Damit ein wichtiges, eine breite Bevölkerungssicht betreffendes Thema nicht einfach nicht-öffentlich und unbemerkt behandelt wird, sollen die Protokolle der nicht-öffentlichen Teile öffentlich sein, wobei eine hinreichende Anonymisierung stattfinden soll. Der Antragsteller ist sich bewusst, dass sowohl "persönliche Daten" als auch die "hinreichende Anonymisierung" sehr dehnbare Begriffe sind. Allerdings handelt es sich nur um eine Leitlinie. Eine genaue Beurteilung und Einschätzung der Lage ist erst möglich, sobald Piraten selbst Stadträte sind. Piratenpad - Ähnliche Anträge -