TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 008: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 29. Januar 2014, 15:47 Uhr
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Antragsübersicht | |
|---|---|
| Antragsnummer | X008 |
| Einreichungsdatum | 26.01.2014 |
| Gliederung | Kreisverband Jena |
| Antragsteller | Frank11 |
| Antragstyp | Sonstiger Antrag |
| Art des sonstigen Antrags | Sonstiges |
| Zusammenfassung des Antrags | Die PIRATEN Jena bevorzugen eine pragmatische und lösungsorientierte Politik und werden keine Koalitionen mit anderen Parteien eingehen. |
| Schlagwörter | Fraktion, Stadtrat, Koalition |
| Datum der letzten Änderung | 29.01.2014 |
| Status des Antrags |
|
| Abstimmungsergebnis |  Noch nicht abgestimmt
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AntragstitelKeine Koalition der PIRATEN Jena im Stadtrat Antragstext Der Kreisparteitag möge folgendes beschließen:
Die Piratenpartei steht für eine pragmatische und lösungsorientierte Politik jenseits herkömmlicher Verflechtungen, Ideologien oder Klüngelei. Daher wird eine zukünftige Fraktion der PIRATEN Jena im Stadtrat darauf verzichten, feste Koalitionen mit anderen politischen Parteien im Stadtrat einzugehen. Die Ideale und Ziele unseres Programms und eine Politik im Sinne und mit größtmöglicher Beteiligung der Bürger sind wichtiger als Koalitionen, die nur der Machtausweitung der Beteiligten dienen.AntragsbegründungEine eventuelle zukünftige Fraktion der PIRATEN Jena im Stadtrat wird über kurz oder lang vor der Entscheidung stehen, eine lösungsorientierte Vorgehensweise je nach Thema im Sinne einer bestmöglichen kommunalen Politik zu favorisieren oder der Versuchung zu erliegen, durch das Eingehen von Koalitionen einen größtmöglichen Machtzuwachs zu erzielen. Letzteres ist, wie die Vergangenheit und die Politik der gegenwärtigen Koalition im Stadtrat zeigt, meistens mit einem Ausverkauf der eigenen Ideale verbunden. Koalitionen zwingen die Beteiligten zu faulen Kompromissen. Ziel ist dann nicht eine bürgernahe und pragmatische Politik, die sich je nach Thema entsprechende Verbündete sucht, sondern oft nur der Zuwachs an Einfluß, Ämtern, Posten usw. Dies war und ist nie Ziel von Piratenpolitik gewesen. Die PIRATEN Jena sollten daher von vornherein sich klar positionieren und keine "Zweckehen" eingehen, sondern ehrlich und authentisch bleiben. Der Antrag bezieht sich lediglich auf eine eventuelle zukünftige Fraktion der PIRATEN Jena. Sollte die Zahl unserer Sitze nicht ausreichen, um eine eigene Fraktion zu gründen, muss man unabhängig von diesem Antrag neu diskutieren, ob und mit welchen anderen politischen Kräften im Stadtrat man organisatorisch zusammenarbeiten will und kann, um Fraktionsstatus zu erreichen. Piratenpad
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AnregungenBitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
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- „"Sollte die Zahl unserer Sitze nicht ausreichen, um eine eigene Fraktion zu gründen, muss man unabhängig von diesem Antrag neu diskutieren, ob und mit welchen anderen politischen Kräften im Stadtrat man organisatorisch zusammenarbeiten will und kann, um Fraktionsstatus zu erreichen."
Der Teil stößt mir etwas auf. Bei der Grundidee steh ich voll dahinter, aber sich Optionen zu nehmen ohne sie vorher zu bewerten finde ich keine gute Idee.“ KeinPlan86m Unterstützung/Ablehung des Antrags |
