TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001: Unterschied zwischen den Versionen
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|anregung=Nur um Missverständnisse zu vermeiden: "der Kreisverband" ist nicht eine zukünftige Stadtratsfraktion oder Stadtratsmitglieder? | |anregung=Nur um Missverständnisse zu vermeiden: "der Kreisverband" ist nicht eine zukünftige Stadtratsfraktion oder Stadtratsmitglieder? | ||
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Version vom 18. Dezember 2013, 00:21 Uhr
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Antragsübersicht | |
|---|---|
| Antragsnummer | SÄA001 |
| Einreichungsdatum | 15.12.2013 |
| Gliederung | Kreisverband Jena |
| Antragsteller | P1ng0ut |
| Antragstyp | Satzungsänderungsantrag |
| Betrifft Paragraph | § 3 - Absatz 7 |
| Zusammenfassung des Antrags | Veröffentlichungen sollen von zwei Mitgliedern lektoriert und von Vorständen freigegeben werden. |
| Schlagwörter | PM, Stellungnahme, Veröffentlichung, Freigabe, Lektorat |
| Datum der letzten Änderung | 18.12.2013 |
| Status des Antrags |
|
| Abstimmungsergebnis |  Noch nicht abgestimmt
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AntragstitelVeröffentlichungen des Kreisverbandes Jena Antragstext Der Kreisparteitag des Kreisverbandes Jena der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, folgenden Punkt in die Satzung aufzunehmen:
§ 3 (7) Nimmt der Kreisverband schriftlich zu einem politischen Thema Stellung, sei es auf Anfrage oder aus eigener Initiative, muss diese Stellungnahme von zwei Mitgliedern des Vorstandes freigegeben werden. Des Weiteren ist es erforderlich, dass der Text von zwei Mitgliedern des Kreisverbandes lektoriert wurde. AntragsbegründungBisher gab es im Kreisverband Jena der Piratenpartei Deutschland keine verbindlichen Regelungen, wie mit eigenen Veröffentlichungen oder Stellungnahmen zu Anfragen umgegangen werden soll. Es hatte sich aber in der Praxis bewährt, dass zwei Mitglieder den Text lektoriert und zwei Mitglieder des Vorstands des Kreisverbandes freigegeben haben. Deshalb kam es in der Vergangenheit zu Verwirrung, wenn nicht nach diesem Schema verfahren wurde. Zu Anregung 1: Satzungstechnisch besteht der Kreisverband Jena aus zwei Organen: Dem Kreisparteitag und dem Vorstand. Das ist meiner Meinung nach so, dass eine Fraktion oder Mitglieder des Stadtrates eine "eigenständige Person" (im juristischen Sinn) sind. Durch die Wahl bei der Aufstellungsversammlung und bei der Kommunalwahl sprechen wir diesen Personen unser Vertrauen aus, dass sie in unserem Sinn entscheiden. Deshalb sollten sie im Rahmen ihrer Tätigkeit auch autonom veröffentlichen dürfen. PiratenpadÄhnliche AnträgePM : Antragsvertagung |
AnregungenBitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.
Dann müssten deren Veröffentlichungen auch durch den Vorstand freigegeben werden. - Frank11
DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
Dagegen
Unterstützung/Ablehung des AntragsPiraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmenPiraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen |
