TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 08072010

Treffen AG Kommunalpolitik vom 08.07.2010 - PROTOKOLL

Ort: 08.07.2010 / Quergasse
Zeit: ab 19.00 Uhr
anwesend: Anke (bis Punkt 3), Oli, Wilm, Clemens, Bastian, Frank C.

1. Mailingliste Umzug

• AG Kopo Liste wird in Kürze auf Thüringen Server umziehen
• neue Liste wird angelegt, Posting in die alte Liste, daß Mitglieder sich neu anmelden müssen
• die Liste sollte folgendermaßen heißen: kopo-jena@xyzlists
• Diskussion über Vor- und Nachteile einer geschlossenen Liste
• Abstimmung über Schließung der Liste: 5 Pro / 1 Enthaltung für Schließung
• jeder kann sich anmelden - in Zukunft jedoch Adminfreischaltung, evtl. Rückfragen bei unbekannten Neuanmeldungen

2. Thema Umzug / Änderungskonzepte Jenaplanschule

• im Rahmen des Schulnetzplans wird die Jenaplanschule Jena (zeitweise) umziehen, zukünftig geplant erhebliche Erhöhungen der Schülerzahlen
• wichtiges Thema für Jena, Probleme sind vorprogrammiert, Diskussionen unter Eltern
• AG Kopo hat momentan keine Ressourcen, um sich mit dem Thema intensiver zu befassen
• Spam in die Thüringer Mailingliste/Jena Mailingliste, wer sich in das Thema einlesen und evtl. damit beschäftigen will

3. AG Bürgerhaushalt

• 02.08. nächste Sitzung der AG Bürgerhaushalt, Kopo-Mitglieder nehmen teil
• Diskussion zum Thema: Große Anfrage der Grünen zur Bürgerbeteiligung in Jena [1]
  • Treffen der AG BH am 06.09. mit Fraktionsvertretern der Grünen
  • wieso fragen regierende Politiker die Stadtverwaltung nach einem politischen Leitbild für Bürgerrechte
  • nur die Politik kann Vorgaben machen und Aussagen treffen, wieviel Bürgerbeteiligung in Jena gewünscht ist und umgesetzt werden soll
  • interessant wären die Vorstellungen und Ideen der Grünen selbst
  • die AG BH sollte die Anfrage nutzen, um die eigenen Ziele voranzubringen (z.B. bessere finanzielle Ausstattung des Bürgerbeteiligungsverfahrens)
  • Grünen beziehen sich auf die Beschlußvorlage 08/1567-BV vom 17.12.2008, in der lediglich folgendes vom Stadtrat beschlossen wurde: "Zur Auswertung der bisherigen Bürgerhaushaltsverfahren und zur Weiterentwicklung 2009 wird im 1. Quartal des Jahres 2009 eine Expertenanhörung durchgeführt."
  • AG Kopo Treffen nach dem 02.08., um den 06.09. vorzubereiten
  • Information an Arne Petrich von Jenapolis (sollte am 06.09. unbedingt mit dabei sein)

4. Aktion Kameraüberwachung

• Bastian hatte Treffen mit TLZ / Kontakt über Homepage
• Termin mit den GUTEN nächste Woche zur Auswertung / dabei Verfassen der PM
• Piratenpad zum Offenen Brief an den OB [2], Anschreiben ist so gut wie fertig
• gleichlautend an Presse schicken
• Mitte August rausschicken
• Kopie an Thüringer Datenschutzbeauftragten, damit mehr öffentlichen Druck aufbauen
• an LINKE herantreten und anfragen, ob die zum Thema eine Stadtratsanfrage machen wollen
• vorher Reaktion auf offenen Brief abwarten
• Wilm und Frank stellen diesbezüglich Kontakt mit Hr. Thomas von den Linken her
• separat Anzeige wegen Ordnungswidrigkeit für die schlimmsten Fälle an Überwachungssündern

5. Meinungsforum für Jena

• Bastian favorisiert Frage-Antwort-Seite gegenüber Forum, Shoutbox usw.
• eigenständige Domain als gesondertes Projekt - powered by Piratenpartei Jena
• Bastian checkt gerade neues Online-Modul - dafür fallen jedoch relativ hohe Lizenzkosten an
• Projekt wird von der AG insgesamt als sehr sinnvoll betrachtet
• Zeitrahmen bis zum Start: bis Ende Dezember 2010
• optischen Countdown laufen lassen bis zum Start
• in Presse und Öffentlichkeit promoten

6. Flyer Leitlinien

• Frank überarbeitet Layout innen (3-spaltig, Bild mit Verlauf)
• fertiger Entwurf wird ins Wiki zur Diskussion gestellt - Korrekturlesen erwünscht
• Rückseite für Kontaktdaten: Wiki-Link weiter runter setzen
• Link für Hochschulgruppe mit aufnehmen: hsg-jena.piraten-jena.de
• Vorstandsmailadresse ungünstig für möglichst barrierefreie Kontaktaufnahme von Interessenten, besser wäre info@piraten-jena.de - Vorschlag der AG an den Vorstand, eine diesbezügliche Adresse einzurichten

7. Weiteres Treffen mit Jenaer Partei?

• Bürger für Jena / Carsten weiß Ansprechpartner
• September Treffen vorsehen
• Carsten Organisator

Sonstiges: Es wurde beschlossen, die Protokolle der AG Treffen künftig auch auf die Jena Liste zu posten, um die Arbeit der AG möglichst transparent zu gestalten.

(FC / 09.07.10)