TH:AG Satzung

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Die AG Satzungsrecht entwickelt Beschlussvorlagen für Satzungen innerhalb des Landesverbandes Thüringen

Mitglieder

• Koordinator: André
• Hendrik*
• Steffen
• Bernd
• Alexandra
• Beni
• Carsten
• Tim
• Christoph*
• Rotkäppchen2
• Susanne

Protokolle

• Erstes Treffen am 27.11.2009
• Zweites Treffen am 19.12.2009

Kommunikation

offline

• erstes Treffen am 27.11.09

online

Austausch per: Mailingliste Wiki-Diskussion?

Aktuelle Projekte

• TH:1. Überarbeitung der Satzung des Landesverbands Thüringen
• Erweiterung des Gründungskodex in eine Gründungsordnung mit Verabschiedung auf einem Landesparteitag --SteffenO 12:46, 30. Okt. 2009 (CET)
• Schaffung einer Ordnung die die Zusammenarbeit der niederen Gliederungen untereinander und mit dem Landesverband regelt --SteffenO 12:46, 30. Okt. 2009 (CET)

Derzeit gültige Satzungen in Thüringen

• Satzung_des_Landesverband_Thueringen
• TH:Jena-Satzung

Link: weitere Satzungen

Ideen dazu

Laut BuVor-Sitzung vom 24.09.2009 werden wir darauf hingewiesen, unsere Satzung dahin gehend zu ändern, dass Ordnungsmaßnahmen durch den LV_Vorstand ausgesprochen werden können: http://wiki.piratenpartei.de/2009-09-24_-_Vorstandssitzung#Entscheidung_.C3.BCber_den_Antrag_des_LV_Th.C3.BCringen_vom_29.08.2009.2C_Verweis_f.C3.BCr_den_Piraten_Harald_Peters

Es ist nicht geklärt, wann Piraten ihr Antragsrecht verlieren. Beispiel: Jemand zahlt 3 Monate seinen Beitrag nicht, dann aber wieder. Er ist also 3 Monate im Rückstand. Sein aktuelles aktives Stimmrecht hat er verloren. Ist er dann aber Antragsberechtigt? Kann der Vorstand das in seiner GO regeln? Klick

Salvatorische Klausel:

„Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.“ * Bernd

Editierhilfe

Änderungsvorschläge für Satzungen werden auf Grundlage der aktuell gültigen Satzungstexte erstellt. In den Änderungsvorschlägen werden neu einzufügende Textstellen fett geschrieben, zu streichende Textstellen werden durchgestrichen wiedergegeben.

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