TH:AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Sitzungsprotokoll 2012-07-02

Formalia

Datum:      2. Juli 2012
Beginn:     20.35 Uhr
Ende:       21.19 Uhr
Teilnehmer: Henry, Cat, Piet, Gerald, Käptn, Jana, Basti, Bernd, Klaus

Tätigkeiten seit letzter Sitzung

• Brief an Lieberknecht: Gibt es schon Antwort?
  • auch als Totholz versendet
  • wahrscheinlich keine Reaktion; kaum Presseecho
• ESM: interne Diskussionen
• Julis vs. JU: spielen lassen?
  • beobachten und daraus lernen
• ESM stabiler als EU?
• Hessen / Bremen diskutieren eigene Verfassungsbeschwerde?
• Piraten Th. eventuelle der Beschwerde von Mehr Demokratie e.V. anschließen
• Nachfrage, ob Texte verwendet werden dürfen bei Gerald (Texte bzgl. Beschlüsse)
• heftige Teile des ESM populär machen
  • die meisten Bürger wissen nicht, worum es geht
  • die meisten Bürger denken, dass der ESM dafür da ist, den Wohlstand zu sichern
  • ESM darf alles, was uns in den Ruin gestürzt hat
• PM, wenn Verfassungsbeschwerde unterstützt wird
  • warum so wenig mediale Ressonanz?
  • Provokation nicht so prall
  • regionaler Bezug muss da sein
  • Abstimmung Thüringen im Bundesrat
  • Folgen für Thüringen? fachlich sehr komplex!
  • Abstimmungsverhalten der Thüringer Abgeordneten auflisten? --> hier direkt den Vorwurf machen
  • Wissen die, was sie da abgestimmt haben? Mit welcher Berechtigung abgestimmt?
• Abgeordnete haben Bodenkontakt verloren

1. Verfassungsbeschwerde
2. Abgeordnetenvorwurf -> Kontakt zum Boden verloren (18 pro gestimmt; Namen nennen?!)
188. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, 29. Juni 2012
Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 3
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP über den Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
-Drs. 17/9045, 17/10126 und 17/10172-
Thüringer CDU-Abg. alle dafür.
Thüringer SPD-Abg. alle dafür.
Thüringer FDP-Abg. alle dafür.
Thüringer LINKE-Abg. alle dagegen.
Thüringer GRÜNE-Abg. alle dafür.
3. negative Konsequenzen aufzeigen
4. Intransparente Absprachen mit den Ländern

• wie für Verbreitung sorgen?
  • lokal verteilen (Foren, kleine Zeitungen, TV-Stationen)
  • Ansprechpartner benennen
• kommunaler Finanzausgleich:
  • Position zu ausarbeiten?
  • Details in den nächsten Tagen
  • Gespräch mit Voigt: Regelung, die forciert wird, ist sehr zentralistisch; Piraten bevorzugen partizipativere, dezentralistische Strukturen
• 7.7. 2012 Gera
  • Vorstandsbeschluss der Unterstützung
  • Gerald schreibt Mail an das Bündnis gegen Rechts
  • Aufruf als Landesverband bzgl. Teilnahme

Mailings an die KVs

• Empfehlung bzgl. des Headers
• Grundsätze kommunizieren
• Ansprechpartner nennen