https://wiki.pp-th.de/index.php?title=Spezial:Neue_Seiten&feed=atom&hideredirs=1&limit=50&offset=&namespace=0&username=&tagfilter=Wiki der Piraten Thueringen - Neue Seiten [de]2024-03-19T12:59:10ZAus Wiki der Piraten ThueringenMediaWiki 1.24.0https://wiki.pp-th.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-11-03-ProtokollTH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-11-03-Protokoll2019-11-03T20:29:26Z<p>Dogas: /* TOP 6 - nächste Sitzung */</p>
<hr />
<div><br />
[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand]]->{{PAGENAME}}<br />
<br />
= Informationen =<br />
* Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 03.11.2019<br />
* Beginn: 20:30 Uhr<br />
* Ort: Mumble <br />
* Teilnehmer: Christian F., Christian H., Oliver, Manfred, Erik<br />
* Entschuldigt: 1<br />
* Gäste: <br />
* Beschlussfähigkeit: mit 5 von 5 gegeben<br />
<br />
== TOP 1 - Begrüßung ==<br />
* Begrüßung: 20:58 Uhr <br />
** Moderation: Christian F.<br />
** Protokoll: Christian H.<br />
<br />
== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: Ja<br />
** mit 5 von 5 beschlussfähig<br />
<br />
==TOP 3 - TO - Bestätigung ==<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung <br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 03.11.2019<br />
| Amtsperiode = 2019-2020<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Bestätigung der TO<br />
| Antragstext = Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Christian F. | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Erik | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred | VSt4S = J<br />
| VSt5 = Oliver | VSt5S = J<br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
==TOP 4 - GO - Bestätigung ==<br />
* Bestätigung der Geschäftsordnung <br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 03.11.2019<br />
| Amtsperiode = 2019-2020<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Bestätigung der GO<br />
| Antragstext = Die GO wird bestätigt.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Christian F. | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Erik | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred | VSt4S = J<br />
| VSt5 = Oliver | VSt5S = J<br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 5 - Sonstiges ==<br />
### Steuererklärung wird geklärt<br />
* Telegram Gruppen<br />
* Signal Gruppe<br />
<br />
== TOP 6 - nächste Sitzung ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx<br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller = Christian F.<br />
| Datum = 03.11.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Nächste Sitzung<br />
| Antragstext = Die nächste findet am 24.11.2019 um 20:30 Uhr im Mumble NRW im Raum LV Thüringen<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Christian F. | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Erik | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred | VSt4S = J<br />
| VSt5 = Oliver | VSt5S = J<br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
<br />
Ende der Sitzung: 21:17 Uhr</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Landesverband_Th%C3%BCringen_Vorstand/GO1920TH:Landesverband Thüringen Vorstand/GO19202019-11-03T10:54:33Z<p>Dogas: /* § 9 Aufgabenverteilung */</p>
<hr />
<div>== 1 Der Vorstand besteht aus den folgenden Piraten: ==<br />
<br />
Vorsitzender<br />
<br />
Schatzmeister<br />
<br />
Generalsekretär<br />
<br />
Politischer Geschäftsführer<br />
<br />
Beisitzer<br />
<br />
== § 2 Organisation der Vorstandssitzungen ==<br />
Die Vorstandssitzungen werden durch einen von den anwesenden Vorstandsmitgliedern bestimmten Sitzungsleiter geleitet.<br />
Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung werden in der Regel während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen. Eingeladen wird mit einer Frist von 2 Tagen und dies über die öffentliche Mailingliste bekanntgegeben. Das Protokoll ist ebenfalls über die öffentliche Mailingliste (THML) des Landesverbands zu veröffentlichen.<br />
Zu außerordentlichen Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt, Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich.<br />
Die Teilnahme an Vorstandssitzungen kann auch fernmündlich erfolgen.<br />
<br />
== § 3 Anträge zu einer Vorstandssitzung ==<br />
Anträge können gemäß §6a (6) der Satzung in der Fassung vom 24.10.2016 an den Landesvorstand gerichtet werden und sind möglichst zur nächsten Sitzung zu behandeln. Zur Zulassung von Anträgen bedarf es folgender Textform: Der Antragsteller muss mit bürgerlichem Namen benannt sein, der Antragstext deutlich erkennbar, eine Antragsbegründung zum Antrag muss enthalten sein oder kann mündlich während der VoSi geschehen. Außerdem muss der Antrag in der Regel, um bei der nächsten Vorstandssitzung behandelt werden zu können, 24 Stunden vor Beginn der Sitzung eingereicht sein. Anträge können per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de eingereicht werden.<br />
Der Antrag selbst, das Abstimmungsergebnis sowie eine kurze Begründung für Zustimmung oder Ablehnung des Antrags werden in das Protokoll der Sitzung aufgenommen und damit unverzüglich nach Ende der Sitzung veröffentlicht.<br />
<br />
== § 4 Öffentlichkeit und deren Ausschluss ==<br />
Piraten und sonstige Gäste können den Sitzungen des Landesvorstandes beiwohnen. Ein Rederecht haben sie nach Aufforderung durch ein Vorstandsmitglied. Auf Antrag eines anwesenden Vorstandsmitglieds kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen.<br />
<br />
== § 5 Protokollführung ==<br />
Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Ergebnisprotokoll angefertigt, das geeignet zu veröffentlichen ist und per Vorstandsbeschluss in der nachfolgenden Sitzung genehmigt werden muss.<br />
Zu Beginn der Sitzung wird hierzu ein Protokollant und evtl. Helfer bestimmt. Alternativ kann eine Regelung unter den Vorstandsmitgliedern abgestimmt werden.<br />
Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen, Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes sowie die Anzahl der anwesenden Gäste und Namen der anwesenden Vorstandsmitglieder enthalten. Darüber hinaus sind die aktuell bekannten Kennzahlen zu Mitgliederanzahl, Kontostand und Barkasse festzuhalten.<br />
Nichtöffentliche Sitzungsteile, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden, sind ebenfalls zu protokollieren, werden allerdings nicht veröffentlicht. Sie stehen nur dem gewählten Vorstand und auf Antrag dem zuständigen Schiedsgericht zur Einsichtnahme zur Verfügung.<br />
Als zusätzliches Protokoll wird eine Audioaufnahme jeder Vorstandssitzung angefertigt und veröffentlicht. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden nicht aufgezeichnet.<br />
<br />
== § 6 Beschlussfassung ==<br />
Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder.<br />
Das Abstimmungsverhalten ist namentlich festzuhalten. Ausnahmen sind per Mehrheitsbeschluss des anwesenden Vorstands möglich. Verschlusssachen werden abweichend hiervon separat protokolliert und den Mitgliedern des Landesvorstandes zugestellt.<br />
Beschlüsse können im Umlaufverfahren gefasst werden. Umlaufbeschlüsse können von jedem Vorstandsmitglied initiiert werden und sind geeignet zu veröffentlichen. Der zu beschließende Antrag ist umgehend allen Vorstandsmitgliedern in Textform zugänglich zu machen. Die Vorstandsmitglieder haben ab Antragstellung einen Tag Zeit, über den Antrag abzustimmen. Ein Umlaufbeschluss gilt als gefasst, wenn<br />
entweder nach Ablauf dieser Frist eine Mehrheit des gesamten Vorstands dem Antrag zustimmt hat<br />
oder vor Ablauf dieser Frist drei von vier Vorstandsmitglieder über den Antrag abgestimmt haben.<br />
Beschlüsse zu folgenden Anträgen können nicht im Umlaufverfahren, sondern nur in einer Vorstandssitzung gefasst werden:<br />
Ausgaben, die 500,- € überschreiten<br />
Einberufung eines Landesparteitages oder Plenums<br />
Umlaufbeschlüsse sind bei der nächsten Vorstandssitzung ins Protokoll aufzunehmen und auf Nachfrage zu rechtfertigen. Laufende Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden.<br />
<br />
== § 7 Finanzen ==<br />
Bei Beschlüssen zu den Finanzen des Landesverbandes hat der Schatzmeister gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht.<br />
Der Landesschatzmeister hat ein monatliches Budget von 100,-€ für Ausgaben ohne vorherigen Beschluss. Getätigte Ausgaben werden jeweils in der folgenden Vorstandssitzung veröffentlicht.<br />
Jedes Vorstandsmitglied hat im Rahmen seines Tätigkeitsbereichs ein Budget von 100,-€ pro Quartal, über das es allein entscheiden kann.<br />
Jedes Vorstandsmitglied hat darüber hinaus je Quartal ein Reisekostenbudget von 300,-€. Die Abrechnung erfolgt nur auf Basis einer Reisekostenabrechnung. Reisekostenabrechnungen sind i.d.R. bis zum Ende eines jeden Monats beim Schatzmeister einzureichen.<br />
<br />
== § 8 Mitgliederverwaltung ==<br />
Mitgliederverwalter des Landesverbandes sind der Generalsekretär und der Schatzmeister als Vertreter. Die Mitgliederverwalter der Kreisverbände können, insofern sie keinen eigenständigen Zugriff auf die Mitgliederdatenbank besitzen, beim Generalsekretär und dem Schatzmeister Mitgliederlisten anfordern. Dafür nötig ist eine vorliegende Datenschutzverpflichtung sowie die Teilnahme an einer Schulung zur sicheren Datenaufbewahrung.<br />
Diese Mitgliederlisten sind an ihren Verwendungszweck gebunden, dürfen nur verschlüsselt verschickt und gespeichert werden und müssen nach der Verwendung unverzüglich wieder gelöscht werden. Sie enthalten nur die für ihren Verwendungszweck nötigen Daten.<br />
Die Verwendung der Mitgliederlisten zum Versenden von Serienmails ist untersagt. Diese dürfen nur über die zentrale Verwaltungssoftware versendet werden. Besteht kein Zugriff auf die Verwaltungssoftware, versendet der Landesgeneralsekretär/der Landesschatzmeister die Serienmails.<br />
<br />
== § 9 Aufgabenverteilung ==<br />
Die Reihenfolge der Namen spiegelt die Reihenfolge der Verantwortlichkeiten wider:<br />
<br />
Vertretung der Partei nach außen, Führung der laufenden Geschäfte: 1V, GenSek<br />
<br />
vertretungsweise durch: Beisitzer oder durch PolGef<br />
<br />
Vertretung der Partei nach innen: 1V, GenSek, Beisitzer<br />
<br />
Koordination und strategische Planung Öffentlichkeitsarbeit: 1V, GenSek, PolGef<br />
<br />
Öffentlichkeits- und Pressearbeit: 1V, PolGef<br />
<br />
Management der sozialen Netzwerke (Web 2.0): Alle<br />
<br />
Politische Geschäftsführung: PolGef, Beisitzer<br />
<br />
Koordination Kommunalpolitiker: 1V, GenSek, PolGef<br />
<br />
Innerparteiliche Meinungsbildung: PolGef, GenSek,<br />
<br />
Einberufung der Vorstandssitzungen: 1V, GenSek<br />
<br />
Technische Infrastruktur, Koordination & Gesamtverantwortung im IT-Bereich: Alle<br />
<br />
Organisatorische Vorbereitung der Landesparteitage/Plenen/Wahlkampf AV: GenSek, Schatzmeister<br />
<br />
Inhaltliche Vorbereitung der Landesparteitage: Alle<br />
<br />
Koordination der Erarbeitung einer geeigneten Programmatik für die folgenden Wahlen: Alle<br />
<br />
Einberufung der Mitgliederversammlungen: GenSek, 1V<br />
<br />
Mitgliederverwaltung: GenSek, Schatzmeister<br />
<br />
Finanzplanung, Buchführung, Kontakt zum Steuerberater: Schatzmeister, GenSek<br />
<br />
Bankkonto: Schatzmeister, Beautragter und GenSek mit jeweils Einzelvollmacht<br />
<br />
Laufende Meldungen für das Finanzamt und andere Behörden und Träger, behördliche Kontakte und Genehmigungen: Schatzmeister, GenSek<br />
<br />
Spendenwesen: Schatzmeister<br />
<br />
Transparenz nach Innen: Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation, Kalender: 1V, GenSek<br />
<br />
Dokumentation zum Zwecke der Einarbeitung und Nachvollziehbarkeit bzgl. technische Infrastruktur, Inventar, Verträge, Aufgaben, Beauftragungen, Risiken, Gefahren, Lösungsmöglichkeiten für bekannte Probleme: GenSek, 1V<br />
<br />
Verwaltung der Kontakte zu Kreisverbänden/Regionen in Thüringen: Beisitzer, PolGef, 1V<br />
<br />
Mitgliederkommunikation: GenSek, Schatzmeister<br />
<br />
Vertrauenspiraten, Streitschlichtung: PolGef, Schatzmeister, Beisitzer<br />
<br />
Ansprechpartner für Neumitglieder: GenSek, Schatzmeister<br />
<br />
Kommunikation mit dem Bundesvorstand und anderen Landesverbänden (Marina usw.): Alle<br />
<br />
Organisation der Tätigkeit des Vorstandes, Verteilung der laufenden Aufgaben: 1V, GenSek<br />
<br />
Ansprechpartner für JuPi-Angelegenheiten: PolGef<br />
<br />
== § 10 Tätigkeitsberichte ==<br />
Während einer Vorstandssitzung gibt jedes Vorstandsmitglied einen kurzen Tätigkeitsbericht ab, welcher den Zeitraum zwischen der letzten und der aktuellen Sitzung umfasst.<br />
Der Tätigkeitsbericht zum Ende der Amtszeit muss in Schriftform erstellt und unterschrieben werden. Er umfasst die Anzahl der Vorstandssitzungen, an denen teilgenommen wurde und die konkreten Tätigkeiten und Aktionen, die auf Grundlage der Aufgabenbeschreibung in der Geschäftsordnung ausgeführt bzw. umgesetzt wurden.<br />
<br />
== § 11 Änderung der Geschäftsordnung ==<br />
Geschäftsordnungsänderungsanträge bedürfen einer 2/3 Mehrheit aller Vorstandsmitglieder.<br />
<br />
== § 12 Inkrafttreten und sonstige Regelungen ==<br />
Diese Geschäftsordnung tritt am 16. November 2017 in Kraft.</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.2_ProtokollTH:LPT2019.2 Protokoll2019-11-02T15:00:06Z<p>Dogas: Die Seite wurde neu angelegt: „=PIRATEN Thüringen Landesparteitag 19.2= 02.11.2019 12:00 Erfurt- Cafe B ==Eröffnung== == TOP 1: Eröffnung & Formalie == * 12:15 Oliver Kröning eröffet d…“</p>
<hr />
<div>=PIRATEN Thüringen Landesparteitag 19.2=<br />
02.11.2019 12:00<br />
Erfurt- Cafe B<br />
==Eröffnung==<br />
<br />
== TOP 1: Eröffnung & Formalie ==<br />
* 12:15 Oliver Kröning eröffet den Parteitag<br />
** Kurzer Rückblick und Dankeschön <br />
* 11 Akreditierte<br />
** Wahl der Versammlungsleitung<br />
* Versammlungsleitung: Pawel Borodan<br />
** weiteren Kandidaten --<br />
** einstimmig angenommen.<br />
** Wahl der Wahlleitung:<br />
* Falco<br />
weitere Kandidaten: keine<br />
Wahl: einstimmig angenommen<br />
<br />
== Wahl der Protokollführung ==<br />
* Protokoll: Heidrun/ Christian<br />
** einstimmig angenommen<br />
** Abstimmung der Geschäftsordnung<br />
* Vorstellung GO http://wiki.pp-th.de/LPT_Gesch%C3%A4ftsordnung<br />
einstimmig angenommen <br />
** Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen<br />
Zulassung einstimmig angenommen<br />
Antrag auf Übertragung in Mumble<br />
mit einer Gegenstimme angenommen (mutmaßlich sei es eine Doppelung mit Aufzeichnung)<br />
** Abstimmung der Tagesordnung:<br />
einstimmig angenommen<br />
<br />
<br />
== TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge ==<br />
<br />
** SO1 - "Auflösung des Landesverbandes" http://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.2_SO1<br />
* Aussprache ergibt ein weitgehend positives Bild zur Erhaltung des LV<br />
** 10 von 11 akkreditierten Piraten stimmen gegen die Auflösung, eine Enthaltung<br />
<br />
== TOP 3: Wahlgänge ==<br />
** Kassenprüfer prüfen für finanzielle Entlastung<br />
ein Kassenprüfer ist seit der Wahl zu diesem Amt ausgetreten.<br />
Eine Kassenprüfung ist im Vorfeld des LPT nicht erfolgt. Keine Durchführung auf Versammlung.<br />
Entlastung des Vorstandes erfolgt nicht.<br />
Der Versammlungsleiter fragt, ob Anwesende als Kassenprüfer zur Verfügung stehen.<br />
Abstimmung über die Zahl der Kassenprüfer: 4<br />
Kandidaten: Peter Städter, Markus Walloscheck, Kathlen Gransalke, Heidrun Jänchen <br />
einstimmig angenommen<br />
<br />
= Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstands =<br />
* Oliver Kröning (1V) <br />
** mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)<br />
* Christian Fischer (Gensek) <br />
** mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)<br />
* Christian Horn (Schatzmeister) <br />
** mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)<br />
* Manfred Schubert (PolGef)<br />
** mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)<br />
<br />
<br />
= aktuelle Kennzahlen =<br />
Anzahl der Mitglieder: 106<br />
Stimmberechtigt: 68<br />
<br />
http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php<br />
<br />
Bezahlquote ≈ 72 % Mitglieder stimmberechtigt<br />
Kontostand: 56.409,59 € (Stand 15.09.2019)<br />
Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto<br />
KV Gera 83,00<br />
KV Schmalkalden-Meiningen 1.878,57<br />
KV Weimar 1.346,63<br />
Barkasse = 0,00<br />
Saldo LV TH 53.101,45 €<br />
darin Abschlagszahlungen Partfin 2019 enthalten 3.633,39<br />
Verfügbar LV TH 49.468,06 <br />
<br />
Versammlungsleiter schlägt vor, sowohl Bericht der Kassenprüfer als auch Entlastung des Vorstands auf den nächsten LPT zu vertagen.<br />
<br />
== Wahl der Vorstandsämter ==<br />
<br />
* 1 V<br />
** Kandidaten: Christian Fischer, keine weiteren Kandidaten<br />
<br />
* Unterbrechung für eine Pause bis 14:00<br />
<br />
** Vorstellung des Kandidaten<br />
** Wahlergebnis: 10 x ja, 1 x nein<br />
** Der Kandidat nimmt die Wahl an.<br />
<br />
* Schatzmeister: <br />
** Kandidaten: Christian Horn, keine weiteren Kandidaten<br />
** Vorstellung des Kandidaten<br />
** Wahlergebnis: 11 x ja<br />
** Kandidat nimmt die Wahl an<br />
** Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu (Funktion im KV)<br />
<br />
* GenSek<br />
** Kandidaten: Erik Limburg, keine weiteren Kandidaten<br />
** Vorstellung des Kandidaten<br />
** Wahlergebnis: 9 x ja, 1 x nein, 1 x Enthaltung<br />
** Kandidat nimmt die Wahl an<br />
** Versammlung stimmt der Ämterkumulatiuon zu<br />
<br />
* PolGF<br />
** Kandidat: Manfred Schubert<br />
** Vorstellung des Kandidaten<br />
** Wahlergebnis: 9 x ja, 2 x nein, keine Enthaltung<br />
** Kasndidat nimmt die Wahl an<br />
<br />
<br />
* Beisitzer:<br />
** Kandidaten: Oliver Kröning<br />
** Vorstellung des Kandidaten<br />
** Wahlergebnis: 9 x ja, 1 x nein, 1 x Enthaltung<br />
** Kandidat nimmt die Wahl an<br />
** Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu (Funktion im KV)<br />
<br />
<br />
=== Wahl des Schiedsgerichts ===<br />
* keine Kandidaten<br />
* Damit ist das Bundesschiedsgericht zuständig<br />
<br />
==Satzungsanträge==<br />
* keine<br />
<br />
==Programmanträge==<br />
* keine<br />
<br />
==Sonstige Anträge==<br />
* Klage gegen Thüringer Paritätsgesetz (Falco)<br />
** soll diskutiert werden<br />
** Aussprache<br />
** Meinungsbild: kann sich die Versammlung vorstellen, einen Verfassungsrechtler für einen niedrigen 5stelligen Betrage verpflichtet wird?<br />
überwiegend positiv<br />
*** Meinungsbild: Wer würde Entscheidung von der Person abhängig machen?<br />
eine deutliche Mehrheit<br />
<br />
==Sonstiges & Ende der Versammlung==<br />
<br />
* Schlusswort des 1V<br />
* 15:45 Der Parteitag ist beendet</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2019.2/TagesordnungTH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2019.2/Tagesordnung2019-10-28T07:20:11Z<p>FaWin: /* Tagesordnung KPT Erfurt 2019.1 */</p>
<hr />
<div>==Tagesordnung KPT Erfurt 2019.2==<br />
<br />
# Formalia <br />
#* Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt <br />
#* Wahl des Versammlungsleiter <br />
#* Wahl der Protokollanten<br />
#** PR 1<br />
#*Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden<br />
#* Festlegen der Tages- und Geschäftsordnung<br />
#* Wahl des Wahlleiters <br />
#* Bestimmung der Wahlhelfer<br />
#** WH 1<br />
#** WH 2<br />
#* Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung) <br />
#** RP 1<br />
#** RP 2<br />
#* Rechenschaftsberichte des Vorstandes <br />
#** Vorsitzender <br />
#** Schatzmeister<br />
#** Politischer Geschäftsführer<br />
#* Bericht der Rechnungsprüfer<br />
#* Entlastung des Vorstands<br />
#* Redebeitrag "Stadtratsarbeit Erfurt" (Peter Städter)<br />
# Vorstandswahlen <br />
#* Prozedere Ämter und Wahlen<br />
#* Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden<br />
#** Neuwahl des Vorsitzenden<br />
#* Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden (optional)<br />
#** Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden<br />
#* Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister <br />
#** Neuwahl des Schatzmeister<br />
#* Vorstellung der Kandidaten für den politischen Geschäftsführer<br />
#** Neuwahl des politischen Geschäftsführer<br />
#* Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer (optional)<br />
#** Neuwahl des Beisitzers<br />
#* Redebeitrag "Zukunft der Piraten Erfurt" (Falko Windisch)<br />
# Satzungsänderungsanträge (SÄA)<br />
# Programmanträge (PA)<br />
# Weitere Sonstige Anträge (SA)<br />
# Redeslot 3<br />
# Verschiedenes<br />
# Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden<br />
# Ende der Versammlung</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.2_SO1TH:LPT2019.2 SO12019-10-28T06:43:14Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>"Auflösung des Landesverbandes"<br />
<br />
Der Parteitag möge die Auflösung des Landesverbandes Thüringen beschließen.<br />
<br />
[[Benutzer:Dogas|Dogas]] ([[Benutzer Diskussion:Dogas|Diskussion]])</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.2_SAA1TH:LPT2019.2 SAA12019-10-28T06:42:15Z<p>Dogas: Die Seite wurde neu angelegt: „"Update der Bundessatzung" Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text: § 2 (1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 2…“</p>
<hr />
<div>"Update der Bundessatzung"<br />
<br />
Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text:<br />
<br />
§ 2 (1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. § 2 (4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. § 6c (1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt.<br />
<br />
durch den neuen Text<br />
<br />
§ 2 (1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. § 2 (4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt. § 6c (1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt.<br />
<br />
zu ersetzen. - [[Benutzer:Dogas|Dogas]] ([[Benutzer Diskussion:Dogas|Diskussion]])</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2019.2/LocationTH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2019.2/Location2019-10-23T05:35:13Z<p>FaWin: Die Seite wurde neu angelegt: „Cafe B Johannisstraße 141 99085 Erfurt http://cafe-b-erfurt.de/“</p>
<hr />
<div>Cafe B<br />
Johannisstraße 141<br />
99085 Erfurt<br />
<br />
http://cafe-b-erfurt.de/</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2019.2/TeilnehmerTH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2019.2/Teilnehmer2019-10-23T05:34:08Z<p>FaWin: Die Seite wurde neu angelegt: „* Falko Windisch * Du?“</p>
<hr />
<div>* [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
* Du?</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Tagesordnung_Vorstandssitzung_Erfurt_2019-10-24TH:Tagesordnung Vorstandssitzung Erfurt 2019-10-242019-10-23T05:25:49Z<p>FaWin: </p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 24.10.2019<br />
* Beginn: 19:30 Uhr<br />
* Ende: 00:00 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
* VoSi: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/BsJSjtEYCd3LtXWIrSO+V04z/<br />
* Tagespad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Y6jqHrSwEmT2CefSn+Jr4oV2/<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: 1<br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
* Beschlussvorlage<br />
{{Vorstandsbeschluss12<br />
|Beschlussnummer = 01/2019<br />
|Beschlussart = Sitzungsbeschluss<br />
|Antragssteller = <br />
|Datum = <br />
|Thema = <br />
|Antragstext = <br />
|BeschlussErgebnis= <br />
|VSt1 = [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]] | VSt1S = | VSt1K = <br />
|VSt2 = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]] | VSt2S = | VSt2K = <br />
|VSt3 = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] | VSt3S = | VSt3K = <br />
|Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
** Protokollführer: alle<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja/nein <br />
** mit x von y<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|0/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: <br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: €<br />
** Sonstiges: <br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: 1<br />
** {{Vorstandsbeschluss12<br />
|Beschlussnummer = 13/2019<br />
|Beschlussart = Umlaufbeschluss<br />
|Antragssteller = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
|Datum = 24.09.2019<br />
|Thema = Termin KPT EF 19.2<br />
|Antragstext = Wir beschließen unseren Kreisparteitag am 07.12.2019 im Cafe B abzuhalten und mit einen Buget von max. 100,00 € auszustatten.<br />
|BeschlussErgebnis= J<br />
|VSt1 = [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]] | VSt1S = J | VSt1K =<br />
|VSt2 = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]] | VSt2S = J | VSt2K =<br />
|VSt3 = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] | VSt3S = J | VSt3K =<br />
|Kommentar =<br />
}}<br />
** KPT_EF19.2<br />
** http://wiki.pp-th.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2019.2<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* keine<br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** <br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** <br />
<br />
** andere Verbände<br />
** <br />
<br />
** Pressearbeit<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
**<br />
<br />
* Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN<br />
** <br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** <br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** <br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]:<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]:<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* <br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: <br />
* Uhrzeit: <br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2019.2TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2019.22019-10-23T05:25:28Z<p>FaWin: /* Programmanträge */</p>
<hr />
<div>'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}<br />
<br />
= Kreisparteitag 2019.2 =<br />
'''Twitter-Hashtag: #kptef'''<br><br />
'''Live-Protokoll (folgt)'''<br><br />
== Protokoll ==<br />
<br />
Das finale Protokoll wird dann hier zu finden sein: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2019.2/ProtokollKPT|Protokoll]]<br><br />
<br />
== Termin ==<br />
<br />
* am 07.12.2018, ab ca. 12:00 Uhr<br />
<br />
=== Fristen ===<br />
<br />
* Antragsfrist: 2 Wochen vor dem KPT<br />
* Einladungsfrist: 4 Wochen vor dem KPT (fristgerecht erledigt)<br />
* Tagesordnung veröffentlichen: 1 Woche vor KPT (fristgerecht erledigt)<br />
<br />
== Location ==<br />
<br />
Wir veranstalten ...: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2019.2/Location | Location, Anfahrt & Übernachtung]]<br />
<br />
== Wer kommt alles ==<br />
<br />
* Um die Organisation zu vereinfachen bitten wir um Eintragung unter [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2019.2/Teilnehmer|Teilnehmer]].<br />
<br />
= Anträge an den KPT =<br />
<br />
Eine Übersicht findet Du hier:<br />
<br />
== Satzungsänderungsanträge ==<br />
<br />
* '''SÄA 001'''<br />
<br />
<br />
== Programmanträge ==<br />
<br />
* '''PA 001'''<br />
** vom 08.11.19 von Erik (fristgerecht per Mail eingegangen)<br />
** Der Kreisparteitag möge beschließen:<br />
** Der vollständige Text des Programms der Piraten Erfurt wird durch folgenden ersetzt:<br />
<br />
1. Digitalisierung<br />
<br />
1.1 Digitales und mobiles Bürgeramt<br />
Viele Amtsgänge können bereits elektronisch vom Bürger erledigt werden. Leider stellen wir immer wieder fest, dass Erfurt hierbei noch Entwicklungsland ist. Wir fordern einen Ausbau des E-Governments bei Behörden um ein digitales Bürgeramt zu schaffen, dass Amtsgänge für die Bürger und die Verwaltung erleichtert. Um Amtsgänge, die persönliche Anwesenheit erfordern besonders für mobilitätseingeschränkte Menschen zu erleichtern, fordern wir außerdem ein mobiles Bürgeramt, das regelmäßig in allen Ortsteilen präsent ist. Wir streben ein weitestgehend papierloses Rathaus an. Im Sinne der Inklusion sind Anträge und Erklärungen in Leichter Sprache bereitzuhalten.<br />
<br />
1.2 Open Source und offene Datenformate<br />
Wir wollen durchsetzen, dass alle Kommunikation der Verwaltung mit den Einwohnern möglichst immer in freien Formaten erfolgt, so dass jeder Einwohner selbst entscheiden kann, woher er seine private Software bezieht. Wir möchten möglichst viel Verwaltungssoftware durch freie Alternativen (“Open Source”) ersetzen, da sich die Stadt so der Abhängigkeit der kommerziellen Software (Lizenzen, Upgrades) entzieht und trotzdem auf dem neuesten Stand bleiben kann.<br />
<br />
1.3 Transparenz und Open Data<br />
Wir fordern eine konsequente Transparenzkultur für Erfurt. Die Umsetzung von OpenData und OpenAccess muss durch die Stadt zügig vorangetrieben werden – diese soll sämtliche mit Steuergeldern finanzierte Daten maschinenlesbar über das Internet anbieten, ausgenommen sind Daten, welche die Persönlichkeitsrechte Einzelner betreffen. Ebenso müssen Forschungsergebnisse, die vollständig oder teilweise durch Steuergelder finanziert wurden, frei verfügbar gemacht werden. Hierfür soll ein öffentliches Anrecht zur Einsicht in Dokumente und Akten der Stadtverwaltung in Form einer umfassenden Transparenzsatzung verankert werden. Gemäß dem Prinzip der Informationsfreiheit sollen Ämter, Behörden und städtische Tochtergesellschaften dazu verpflichtet werden, interne Vorgänge für die Bürger in entsprechendem Qualitätsstandard zugänglich zu gestalten. Dabei ist zu beachten, dass die Berichte und Dokumente in einer möglichst leicht verständlichen Form formuliert werden, um Barrieren möglichst gering zu halten. Eine gläserne Verwaltung nach diesen Prinzipien ermöglicht nicht nur effektivere Kontrolle und eine Optimierung von staatlichen Prozessen, sondern ist Bedingung für mündige Bürger und eine offene Stadt.<br />
<br />
1.4 Infrastruktur<br />
Eine Bereitstellung von Breitbandinternet in Erfurt und seinen eingemeindeten Ortschaften ist so schnell wie möglich sicherzustellen, um allen Bürgern und Unternehmen eine Versorgung mit notwendigen Informationen zu gewährleisten. Hierzu ist der Ausbau der Breitbandversorgung in Erfurt, das Schließen von Versorgungslücken und die Anbindung von Ortsteilen dringend notwendig. Die Verantwortung für den Breitbandausbau soll ausschließlich in der Hand der Stadt Erfurt liegen und nicht an privatwirtschaftliche Unternehmen übergeben werden. Außerdem sollen in der Stadt kostenlose, öffentliche Hotspots für Bürger und Touristen eingerichtet werden<br />
<br />
2. Demokratie<br />
<br />
2.1 Korruptionsbekämpfung<br />
Gerade in kommunalen Gremien besteht durch die Nähe der Stadträte zur lokalen Zivilgesellschaft die Gefahr von Korruption. Hier hilft ein hohes Maß an Transparenz, um Korruption im Vorfeld zu verhindern. Wir fordern daher die Schaffung einer aktiven Öffentlichkeitsarbeit der Stadt und der stadteigenen Betriebe, insbesondere das Veröffentlichen von Grundlagen für wesentliche Entscheidungen im Internet. Wir fordern eine Verpflichtung der Stadträte sich immer integer zu verhalten und alle Entscheidungen transparent und nachvollziehbar machen. Diese Verpflichtung muss das Thema Korruption noch einmal deutlich in das Bewusstsein der Stadträte und der Öffentlichkeit bringen die Schaffung eines Gremiums (Ehrenrat), welches die Einhaltung der Regeln zur Korruptionsprävention und -bekämpfung kontrolliert und Verstöße sanktioniert. Die Verpflichtung sollte ein eindeutiges Bekenntnis der Stadträte gegen Korruption, die Öffentlichmachung von Interessenkonflikten bei Stadtratsanträgen und dieVeröffentlichung des Abstimmungsverhaltens bei öffentlichen Abstimmungen enthalten.<br />
<br />
2.2 Informations- und Diskussionsplattform<br />
In den letzten Jahren hat sich mehrfach gezeigt, dass städtische Entscheidungen, besonders über Bauvorhaben, durch die Bevölkerung schlecht aufgenommen werden, aber klassische Angebote zur Bürgerbeteiligung (Bürgertreffen, Diskussionsrunden etc.) nur wenig oder erst nach der Entscheidung im Stadtrat angenommen werden. Wir fordern daher die Schaffung einer Online-Bürgerbeteiligungsplattform, auf der Stadtratsanträge bereits vor der Entscheidung veröffentlicht und diskutiert werden sollen. Besonders bei Bauentscheidungen sollen alle möglichen Entwürfe mit Vor- und Nachteilen dargestellt werden. Zusätzlich soll eine Abstimmung verifizierter Nutzer als Bürgerbefragung den Stadträten bei der Entscheidungsfindung helfen. Hier ist auch ein System der Liquid Democracy denkbar.<br />
<br />
2.3 Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie<br />
Wir fordern, dass die Stadt Erfurt die Möglichkeiten der Thüringer Kommunalordnung zu Verfahren direkter Demokratie wie Bürgerinitiativen und Bürgerentscheide aktiv fördert und unterstützt. Formulare müssen von der Stadt bereitgestellt werden, bei Formfehlern müssen Initiativen mit Korrekturhinweisen so zeitig zurückgegeben werden, dass eine Wiedereinreichung noch innerhalb der Fristen möglich ist. Wir fordern die Wiedereinführung des Bürgerbeteiligungshaushalts in Erfurt. Wir begrüßen die Arbeit des Erfurter Beteiligungsrates und werden die von diesem gefundenen Formen der Bürgerbeteiligung unterstützen.<br />
<br />
2.4 Schülerparlament<br />
Wir begrüßen die Entstehung des selbstorganisierten Schülerparlaments in Erfurt und wollen dessen Arbeit weiter fördern. Es soll als eigenständiges Gremium aktiv in die Arbeit des Stadtrates eingebunden werden (vergleichbar mit der Rolle von Ausschüssen oder Beiräten)<br />
<br />
2.5 Ortsteilverfassungen für alle Ortsteile<br />
Bisher sind nur die Neubaugebiete und die Ortsteilen außerhalb des Stadtkerns verfasste Ortsteile mit Ortsteilbürgermeister und Ortsteilrat, die einwohnerstarken Stadtteile haben keine Ortsteilverfassung. Dies stellt eine Ungleichbehandlung dar, vor allem vor dem Hintergrund, dass die Thüringer Kommunalordnung direktdemokratische Verfahren nur auf politisch verfassten Ebenen erlaubt. Durch die Schaffung von Ortsteilräten in allen Stadtteilen Erfurts soll den Bürgern eine weitere Möglichkeit der Mitwirkung an politischen Entscheidungen gegeben werden. Die Ortsteilräte und Ortsteilbürgermeister ermöglichen eine stärkere Identifikation der Bürger mit ihrem Stadtteil und sind gut erreichbare Ansprechpartner der Bürger und Repräsentanten der Interessen des Ortsteils gegenüber dem Stadtrat. Wir fordern eine auskömmliche finanzielle Ausstattung aller Ortsteile.<br />
<br />
3. Bildung, Kultur und Soziales<br />
<br />
3.1 Schulbau<br />
Wir betrachten den absehbaren Mangel an Schulplätzen für alle Kinder in Erfurt als eines der dringendsten Probleme der Stadt. Viele Schulen sind seit über 20 Jahren nicht saniert worden. Mangelhafte Fenster und fehlende oder unzureichende Verschattungen führen zu Energieverschwendung und teilweise unerträglichen Unterrichtsbedingungen. Immer mehr Turnhallen stehen aus baulichen Gründen den Schulen und den Sportvereinen nicht mehr zur Verfügung. Daher fordern die schnelle Umsetzung des Programms für Schulneubau und -sanierung in Erfurt, das gegenüber anderen städtischen Projekten Vorrang haben soll. Um Kapazitätsengpässe ausgleichen zu können und allen Schülern eine freiere Wahl der Bildungseinrichtung zu ermöglichen, fordern wir die Aufhebung der Schuleinzugsgebiete in Erfurt. Beim Schulbau ist eine umfassende Barrierefreiheit herzustellen, um inklusives Lernen zu ermöglichen.<br />
<br />
3.2 Vergünstigungen für Schüler<br />
Die Schüler von heute sind die gesellschaftlich Verantwortlichen von Morgen. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, soll ihnen umfassende Bildung zu Gute kommen, die nicht nur in der Schule stattfindet. Neben der besseren Mitbestimmung durch das Schülerparlament soll daher ein monatlicher ‚Ehrenamtstag‘ eingeführt werden, an dem jeder Schüler ein Ehrenamt seiner Wahl unabhängig von den eigenen Engagements in Vereinen, Netzwerken, Zusammenschlüssen etc. ausüben kann. Zudem sollen Schüler freien Eintritt in allen städtischen Kultureinrichtungen erhalten.<br />
<br />
3.3 Kitas<br />
Wir fordern den weiteren Ausbau des städtischen Kita-Angebotes, um den die Verwirklichung des Rechtsanspruches auf einen Kitaplatz in Erfurt sicherzustellen. Die Stadt soll junge Familien bei der Suche nach Kitaplätzen aktiv unterstützen.<br />
<br />
3.4 Open Source an die Schulen<br />
Uns ist der Einsatz von Open Source in Bildungseinrichtungen, insbesondere auf Schul-PCs besonders wichtig. Große Softwarehäuser ködern Schulen (und Städte) oft mit besonders günstigen Schullizenzen, in der Hoffnung, die Schüler werden später im Privat- und Berufsleben vor allem diejenige Software kaufen, die sie bereits kennen. Es gibt keinen Grund, warum sich unsere Stadt hier zur kostenlosen Werbefläche für Einzelunternehmen macht, da letztlich auch versteckte Kosten immer vom Bürger getragen werden müssen. An den Erfurter Schulen sowie der Volkshochschule sollen vermehrt Lehrmaterialien unter freien Lizenzen eingesetzt werden, die beliebig oft kopiert werden können. Dieses Vorgehen verspricht nicht nur eine finanzielle Entlastung der Eltern, sondern ermöglicht außerdem eine intensivere Zusammenarbeit bei der Neuschaffung von Lehrmaterialien durch Lehrer, so dass mehr Zeit für Wichtigeres bleibt. So können inner- und außerhalb der Unterrichtszeit für das selbständige Lernen in der Schule verwendete Lehrmaterialien (Bücher, Software) kostenlos bereitgestellt werden. Durch eine Umstellung der an den Schulen eingesetzten Server auf freie Schulsysteme (z. B. Skolelinux) wird eine höhere Funktionalität, eine Vereinfachung der Nutzerverwaltung und ebenfalls ein Kostenersparnis erzielt. Trotzdem ist es unabdingbar, die Schulen finanziell besser auszustatten. Zur Förderung von Medienkompetenz ist es notwendig, die Medientechnik an den Schulen weiter auszubauen.<br />
<br />
3.5 Schulessen<br />
Langfristig soll ein kostenloses und qualitativ hochwertiges Kita- und Schulessen für alle Kinder unabhängig vom Träger der Schule bzw. Kindertagesstätte angeboten werden. Als kurzfristiges Ziel sollen die Schulen und Kindertagesstätten in freier Trägerschaft bei den Verpflegungskosten die gleiche finanzielle Unterstützung erhalten wie in den kommunalen Einrichtungen.<br />
<br />
3.6 Volkshochschule<br />
Durch die Einführung kostenloser Kurse an Volkshochschulen und einer Steigerung des Angebotes, soll Bildung in weitere Gesellschaftsschichten getragen werden.<br />
<br />
3.7 Sozialeinrichtungen<br />
Wir fordern den Erhalt, den Ausbau und die Förderung sozialer Betreuungseinrichtungen, wie Familienzentren und Jugendhäuser. Gewalt- und Suchtpräventionsprogramme sollen ausgebaut werden. Als besonderen Missstand betrachten wir, dass es in Erfurt kein barrierefreies Frauenhaus gibt, ein solches ist baldmöglichst zu schaffen.<br />
<br />
3.8 Freie Kultur/Breitensport/Ehrenamt<br />
In den letzten Jahren hat die Kulturlandschaft in Erfurt durch den Wegfall mehrerer etablierter Einrichtungen besonders im Innenstadtbereich gelitten. Diesen Trend wollen wir umkehren. Die kulturelle Vielfalt der Stadt muss erhalten, ausgebaut und gleichzeitig jedem zugänglich gemacht werden. Die Stadt Erfurt soll in größerem Maßstab öffentlichen Raum für freie kulturelle, soziale und politische Betätigung der Bürger zur Verfügung stellen. Wir wollen bürgerschaftliches Engagement fördern und besser würdigen. Anreiz für bürgerschaftliches Engagement ist der Idealismus des Einzelnen und die Fähigkeit, andere für eine Mitarbeit zu begeistern. Ansätze, bürgerschaftliches Engagement untereinander zu vergleichen und in Wettbewerb miteinander zu stellen, lehnen wir ab. Jeder, der etwas umsetzt, das anderen zugute kommt, die Gemeinschaft und Verbundenheit zwischen Menschen stärkt, verdient Anerkennung. Freiwilliges Engagement soll in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Erfurt mehr gewürdigt werden. Ortsansässige, gemeinnützige Vereine sollen in die Lage versetzt werden, stärker im Stadtbild wahrgenommen zu werden. Den Bürgern muss der Zugang zu Informationen von Vereinen, Netzwerken und selbstorganisierten Zusammenschlüssen vereinfacht werden. Wir wollen den Breitensport in Erfurt stärker fördern.<br />
<br />
4. Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt<br />
<br />
4.1 Barrierefreiheit<br />
Wir fordern, dass die Stadt Erfurt ihre Ziele im Rahmen des Aktionsplanes der Landeshauptstadt Erfurt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ernst nimmt und Barrierefreiheit in allen Bereichen des öffentlichen Lebens gewährleistet. Die Barrierefreiheit ist die Voraussetzung zur Inklusion von Menschen mit Behinderung und ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen, selbstbestimmten Leben. Daher ist sie bereits in der Planungsphase städtischer Projekte zwingend zu beachten. Umsetzungsschwierigkeiten sollen zusammen mit den Betroffenen, allen Interessensvertretungen und Bürgern gelöst werden. Barrierefreiheit und Denkmalschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, beides ist machbar!<br />
<br />
4.2 ÖPNV<br />
Wir setzen uns für die mittelfristige Einführung des Fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Erfurt ein. In einem ersten Schritt sollen Kinder die Straßenbahnen und Busse Fahrscheinlos nutzen können. Diese Regelung würde ihnen die Möglichkeit geben, frei und unabhängig schulischen und außerschulischen Aktivitäten nachzugehen. Wir streben eine Finanzierung über Abgaben nach dem Solidarprinzip an. Damit dies Akzeptanz in der Bevölkerung findet, setzen wir uns für die gleichmäßige Anbindung aller Ortsteile an das ÖPNV-Netz ein.<br />
Die Benachteiligung der einwohnerschwachen Ortsteile muss beendet werden. Wir sprechen uns gegen Abrechnungsmodelle aus, die eine Überwachung der ÖPNV-Nutzer ermöglichen. Zudem müssen die Park+Ride-Kapazitäten an allen Stadteinfahrten erweitert werden. Beim Ausbau des ÖPNV ist besonders auf die Barrierefreiheit von Fahrzeugen und Haltestellen zu achten.<br />
<br />
4.3 Straßenbeleuchtung<br />
Wir setzen uns für moderne, energiesparende Straßenbeleuchtungs- und Verkehrsleitsysteme ein, die durch intelligentes Abschalten die Lichtverschmutzung reduzieren. Bei den Schaltungen der Verkehrsleitsysteme soll auf den Vorrang von ÖPNV, Fußgängern und Radfahrern vor dem Autoverkehr geachtet werden, um die Sicherheit zu erhöhen.<br />
<br />
4.4 Radverkehr<br />
Wir wollen den Radverkehr und fördern und die Erreichbarkeit innerstädtischer Räume mit dem Rad ausbauen. Dazu fordern wir die Umsetzung des bereits bestehenden Radverkehrskonzepts der Stadt und die Einrichtung fahrradfreundlicher Verkehrsbedingungen in allen Teilen der Stadt. Außerdem sollen Radschnellwege eingerichtet werden, um eine zügige Durchquerung der Stadt zur Erreichung relevanter Ziele zu gewährleisten.<br />
<br />
4.5 Wohnungsbau<br />
Die Wohnraumsituation in Erfurt verschärft sich seit Jahren immer mehr. Wir fordern von der Stadt stärkere Anstrengungen zu Wohnungsneubau und -sanierung. Dabei soll ein Baulandmodell einen Anteil von 20% Sozialwohnungen und 20% Behinderten- bzw. Altersgerechten Wohnungen bei jedem Bauprojekt vorschreiben, um die soziale Durchmischung der Wohngebiete zu gewährleisten und die immer stärkere Verdrängung finanziell schwacher Menschen in die Neubaugebiete zu stoppen. Zur besseren Kontrolle der Stadtentwicklung, sollen verstärkt Erbbaurechte an städtischen Immobilien vergeben werden, statt diese einfach zu verkaufen, alternative Wohnkonzepte und Genossenschaften sollen bei der Vergabe Vorrang genießen.<br />
<br />
4.6 Grünanlagen<br />
Städtische Grünanlagen stellen einen wesentlichen Anteil zur Lebensqualität in einer Stadt. Wir setzen uns daher für den Erhalt und die Förderung der Grünanlagen in Erfurt ein. Wir setzen uns für eine nachhaltige Gestaltung der Grünanlagen ein, die Bestandsgehölze so weit wie möglich schont und die Grünanlagen langfristig aufwertet, darum sollen bei der Gestaltung langlebige und pflegeleichte Arten bevorzugt werden. An sinnvollen Stellen soll dabei auch das Konzept der „Essbaren Stadt“ umgesetzt werden, also die Pflanzung von Obst- und Nussbäumen, Beerensträuchern und Kräutern zur Verwendung durch die Allgemeinheit. Bei der Grünanlagengestaltung sollen Vereine und Anwohner als Nutzer verstärkt einbezogen werden.<br />
<br />
4.7 Gegen Videoüberwachung<br />
Wir fordern die Abschaffung von Überwachungskameras an öffentlichen Plätzen, da diese die Freiheit des Individuums einschränken und keinen nachweisbaren Gewinn an Sicherheit für die Bürger der Stadt bringen.<br />
<br />
<br />
** Begründung/Erläuterung:<br />
*** Bereits als Kommunalwahlprogramm 2019 als Positionspapier beschlossen.<br />
*** Änderung zu diesem: im Absatz 4.6 keine Verweise auf BUGA21 mehr, da langfristig nicht relevant; kleinere Grammatik-/Rechtschreibungskorrekturen<br />
<br />
* '''PA 002'''<br />
** Du?<br />
<br />
== Sonstige Anträge ==<br />
Sonstige Anträge, z. B. Positionspapiere können auch noch auf dem Kreisparteitag eingereicht werden.<br />
<br />
* '''SA 001'''<br />
** <br />
<br />
= Orga =<br />
<br />
* zuständig: Vorstand, insbesondere [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
<br />
== Versammlungsämter ==<br />
<br />
* Versammlungsleiter<br />
** Du?<br />
<br />
* Wahlleiter<br />
** Du?<br />
<br />
* Wahlhelfer<br />
** Du?<br />
<br />
* Protokoll<br />
** Du?<br />
<br />
* Kassenprüfer<br />
** Du?<br />
<br />
== Budget ==<br />
* Für den Verantaltungsort und Aufwendungen wurde ein Budget von max. 100,00 € beschlossen. [https://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Vorstandsbeschl%C3%BCsse_nummeriert_2019 Beschluss 13/2019]<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
Die Tagesordnungen für den Kreisparteitag<br />
finden sich hier: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2019.2/Tagesordnung|Tagesordnung]]<br />
<br />
= Kandidaten =<br />
<br />
* Kandidatenportal: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2019.2/Kandidaten|Kandidaten]]<br />
<br />
= Bürokratie =<br />
<br />
== Aktuelle Satzung ==<br />
* [http://piraten-erfurt.de/kreisverband/satzung/ Aktuelle Satzung]<br />
<br />
== Geschäfts- und Wahlordnung ==<br />
* es gilt die [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/GO|Geschäftsordnung]] des letzten Kreisparteitages 2019.1<br />
<br />
==Presse==<br />
* Pressemappe & Pressebetreuung<br />
** <br />
<br />
==Gegenstände==<br />
* Beamer <br />
* Drucker + Papier <br />
* Laptop<br />
<br />
==Catering==<br />
* Kaffee + Kuchen sind geplant<br />
<br />
[[Kategorie:hot]]<br />
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2019.2]]<br />
[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|KPT2019.2]]<br />
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt|2019.2]]</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-10-20-ProtokollTH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-10-20-Protokoll2019-10-20T19:14:04Z<p>FaWin: Änderung 68517 von FaWin (Diskussion) rückgängig gemacht.</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand]]->{{PAGENAME}}<br />
<br />
= Informationen =<br />
* Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 20.10.2019<br />
* Beginn: 20:30 Uhr<br />
* Ort: Mumble <br />
* Teilnehmer: Christian F., Christian H., Oliver<br />
* Entschuldigt: 1<br />
* Gäste: 3<br />
* Beschlussfähigkeit: mit 3 von 4 gegeben<br />
<br />
== TOP 1 - Begrüßung ==<br />
* Begrüßung: 20:30 Uhr <br />
** Moderation: Oliver<br />
** Protokoll: Christians<br />
<br />
== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: Ja<br />
** mit 3 von 4 beschlussfähig<br />
<br />
==TOP 3 - TO - Bestätigung ==<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung <br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 20.10.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Bestätigung der TO<br />
| Antragstext = Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 20.10.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Protokoll<br />
| Antragstext = Das Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt. <br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==<br />
* Oliver: Plakatiert, drei Anfragen Stadtrat, Abstimmung mit FDP, AG Weimar<br />
* Christian F.: Mitgliederverwaltung, Mails, osTicket, Postfach, Social Media, Websites & IT, Wahlkampf, WahlSwiper Fragen<br />
* Christian H.: Pressarbeit, Buchführung, Social Media, Kreistag, Beirat <Jobcenter, osTicket<br />
* Manfred: Wahlprüfsteine, Unterstützung Kandidatenduell<br />
<br />
== TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 22.09.2019) ==<br />
* Anzahl der Mitglieder: 107<br />
* Stimmberechtigt: 67<br />
http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php <br />
** Bezahlquote ≈ 62 % Mitglieder stimmberechtigt<br />
* Kontostand: 56.409,59 € (Stand 15.09.2019)<br />
** Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto <br />
*** KV Gera 83,00<br />
*** KV Schmalkalden-Meiningen 1.878,57<br />
*** KV Weimar 1.346,63<br />
** Barkasse = 0,00<br />
<br />
Saldo LV TH 53.101,45 €<br />
<br />
darin Abschlagszahlungen Partfin 2019 enthalten 3.633,39<br />
<br />
Verfügbar LV TH 49.468,06<br />
<br />
== TOP 7 - Sonstiges und Gastbeiträge ==<br />
Steuererklärung wird geklärt<br />
<br />
<br />
Ende der Sitzung: 21:04 Uhr</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-10-06-ProtokollTH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-10-06-Protokoll2019-10-06T18:56:24Z<p>Dogas: Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand->{{PAGENAME}}…“</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand]]->{{PAGENAME}}<br />
<br />
= Informationen =<br />
* Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 06.10.2019<br />
* Beginn: 20:32 Uhr<br />
* Ort: Mumble <br />
* Teilnehmer: Christian F., Christian H., Oliver<br />
* Entschuldigt: 1<br />
* Gäste: 3<br />
* Beschlussfähigkeit: mit 3 von 4 gegeben<br />
<br />
== TOP 1 - Begrüßung ==<br />
* Begrüßung: 20:32 Uhr <br />
** Moderation: Oliver<br />
** Protokoll: Christian H.<br />
<br />
== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: Ja<br />
** mit 3 von 4 beschlussfähig<br />
<br />
==TOP 3 - TO - Bestätigung ==<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung <br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 06.10.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Bestätigung der TO<br />
| Antragstext = Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 06.10.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Protokoll<br />
| Antragstext = Das Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt. <br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==<br />
* Oliver: Stadtrat (Vernetzung), Kulturausschuss, AG Weimar, Wahlkampf<br />
* Christian F.: Mitgliederverwaltung, Mails, osTicket, Postfach, Social Media, Websites & IT, Wahlkampf, Organisation Landesparteitag, Fraktionssitzung EF<br />
* Christian H.: Pressarbeit, Buchführung, Social Media, Kreistag (Ausschusssitzung), Stammtisch Schmalkalden, Teilnahme Wahlvorbereitungstreffen, osTicket, öffentliche Auftritte, Wahlkampffilme<br />
* Manfred: Wahlprüfsteine, Unterstützung Kandidatenduell<br />
<br />
== TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 22.09.2019) ==<br />
* Anzahl der Mitglieder: 107<br />
* Stimmberechtigt: 67<br />
http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php <br />
** Bezahlquote ≈ 62 % Mitglieder stimmberechtigt<br />
* Kontostand: 56.409,59 € (Stand 15.09.2019)<br />
** Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto <br />
*** KV Gera 83,00<br />
*** KV Schmalkalden-Meiningen 1.878,57<br />
*** KV Weimar 1.346,63<br />
** Barkasse = 0,00<br />
<br />
Saldo LV TH 53.101,45 €<br />
<br />
darin Abschlagszahlungen Partfin 2019 enthalten 3.633,39<br />
<br />
Verfügbar LV TH 49.468,06<br />
<br />
== TOP 8 - Sonstiges und Gastbeiträge ==<br />
* Wahlkampftreffen werden fortgeführt Sonntags 19Uhr Mumble NRW<br />
### Steuererklärung<br />
<br />
== TOP 9 - nächste Sitzung ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx<br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller = Christian F.<br />
| Datum = 06.10.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Nächste Sitzung<br />
| Antragstext = Die nächste findet am 20.10.2019 im Anschluss an das Wahlvorbereitungstreffen statt oder im Mumble 20:30 Uhr.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J <br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
Ende der Sitzung: 20:53 Uhr</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.2TH:LPT2019.22019-09-27T13:01:04Z<p>Dogas: /* Anträge */</p>
<hr />
<div>'''== Landesparteitag am 02.11.2019 in Erfurt =='''<br />
<br />
Diese Seite enthält Informationen zur '''Landesparteitag 2019.2''' der Piratenpartei in Thüringen<br />
<br />
=== Organisatorisches ===<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1=Termin<br />
|2=<br />
Samstag, den 02. November 2019 <br><br />
12:00 Uhr bis voraussichtlich 18:00 Uhr<br />
}}<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1=Ort<br />
|2=<br />
Café-B<br><br />
Johannesstraße 141<br><br />
99084 Erfurt<br><br />
https://goo.gl/maps/HDvBJzcuF4G2<br />
}}<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1=Informationen<br />
|2=<br />
Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.<br />
Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls<br />
Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist notwendig, um stimmberechtigt zu sein.<br />
<br />
Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige<br />
Anträge und Positionspapiere abgestimmt. Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.<br />
<br />
Bis zum 19. Oktober 2019 können Programm- und Satzungsänderungsanträge eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine Frist gibt es hierfür nicht.<br />
}}<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1=Tagesordnung<br />
|2=<br />
Die vorläufige Tagesordnung ist:<br><br><br />
<br />
Beginn am 02.11.2019 um 12:00 Uhr<br><br />
# TOP 1: Eröffnung & Formalien<br />
# Wahl der Versammlungsleitung<br />
# Wahl der Protokollführung<br />
# Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung<br />
# Wahl der Wahlleitung<br />
# Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen<br />
# TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge<br />
# TOP 3: Wahlgänge<br />
# Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes<br />
# Kandidatenvorstellung & -befragung<br />
# Wahl des Vorstandes<br />
# Wahl des Schiedsgerichts<br />
# Wahl der Rechnungsprüfung<br />
# TOP 4: Satzungsanträge<br />
# TOP 5: Programmanträge<br />
# TOP 6: Sonstige Anträge<br />
# TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung<br />
}}<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1= Protokolle<br />
|2=<br />
# [[TH:LPT2019.2_Protokoll | "Protokoll"]]<br />
<br />
}}<br />
<br />
=== Anträge ===<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1= Anträge<br />
|2= Satzungsänderungsanträge<br />
# <br />
Sonstige Anträge<br />
# [[TH:LPT2019.2_SO1 | "Auflösung des Landesverbands"]]<br />
}}<br />
<br />
=== Kandidaten ===<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1=Kandidaten<br />
|2=<br />
Als Kandidat für den Vorstand bewerben kann sich jedes Mitglied der Piraten Thüringen ist.<br />
<br />
Wenn du kandidieren möchtest, trage Dich bitte hier in Kurzform ein oder mach einen Vorschlag.<br />
Ausführliche Statements solltest Du auf Deiner Wikiseite oder einer Webseite machen die du hier verlinkst.<br />
Alternativ kannst Du Deine Bewerbung auch an vorstand@piraten-thueringen.de senden. Wir tragen Dich dann hier ein.<br />
}}<br />
<br />
<br />
{| {{prettytable}}<br />
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> Kandidat </center><br />
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> Posten </center><br />
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> Bild </center><br />
<br />
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> Kurzinfo </center><br />
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> angestrebter Listenplatz </center><br />
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> Parteitätigkeiten </center> <br />
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> Statement </center><br />
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> Social Media & Websites </center> <br />
|-<br />
|<br />
|-<br />
| Christian Horn<br />
| Stellvertretender Vorsitzender/Beisitzer<br />
| [[Datei:Christian_Horn.jpeg|150px]]<br />
| ledig, keine familiären Verpflichtungen, Sachbearbeiter Vertriebsinnendienst, Vorsitzender Kreisverband Schmalkalden-Meiningen<br />
| 1<br />
| Seit fünf Jahren aktives Mitglied der Piratenpartei, im Kreisvorstand seit 2014, Direktkandidat für die Bundestagswahl 2017, Pressearbeit für die Partei in der lokalen Zeitung <br />
| Ich sehe es als wichtig an, dass der Kreisverband Schmalkalden-Meiningen im Landesverband vertreten ist. Ich konnte mir insbesondere seit 2017 eine gewisse Bekanntheit erarbeiten, weshalb ich selbst kandidieren werde. Meine Aussagen finden sich größtenteils auf der Internetseite des Kreisverbandes und in der lokalen Presse.<br />
| Social Media Accounts<br />
|-<br />
| Manfred Schubert<br />
| Politischer Geschäftsführer<br />
| Bild<br />
| Info<br />
| 1<br />
| Aktuell politischer Geschäftsführer<br />
| Deine Intension<br />
| Social Media Accounts<br />
|-<br />
| Max Mustermann<br />
| Posten<br />
| Bild<br />
| Info<br />
| 1<br />
| Was Du schon alles für die Piratenpartei und Ihre Wähler geleistet hast<br />
| Deine Intention<br />
| Social Media Accounts<br />
|-<br />
|-}</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstandssitzungsprotokoll_Erfurt_2019-09-19TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-09-192019-09-23T08:01:46Z<p>FaWin: /* TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? */</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 19.09.2019<br />
* Beginn: 19:33 Uhr<br />
* Ende: 19:53 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* VoSi: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/BsJSjtEYCd3LtXWIrSO+V04z/<br />
* Tagespad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Y6jqHrSwEmT2CefSn+Jr4oV2/<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: 1<br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
** Protokollführer: alle<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja<br />
** mit 3 von 3<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|3/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht] CSD Erfurt<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: CSD, FraSis, Stammtisch, Subotnik Garage, Einarbeitung bei Fraktion - Website ist online, bisschen LTW-Wahlkampf, facebook<br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: 3.655,32 €<br />
** Sonstiges: -<br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: keine<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* keine<br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** heute 20:30 Uhr VoSi im Mumble<br />
** BPT<br />
** P-shop<br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** langsam Wahlkampf ...<br />
** Erfurt hält sich da etwas raus ...<br />
<br />
** andere Verbände<br />
** -<br />
<br />
** Pressearbeit<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
** -<br />
<br />
* Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN<br />
** bisher 2 FraSi<br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** 26.09.2019 15.00 Uhr AG in der Domplatzbibliothek<br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** -<br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]: FfF-Demos 20. und 27.9.<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]: 10.10.<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* -<br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: 17. oder 24.10.2019<br />
* Uhrzeit: 19:30 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-09-22-ProtokollTH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-09-22-Protokoll2019-09-22T19:23:06Z<p>Dogas: Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand->{{PAGENAME}}…“</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand]]->{{PAGENAME}}<br />
<br />
= Informationen =<br />
* Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 22.09.2019<br />
* Beginn: 20:31 Uhr<br />
* Ort: Mumble <br />
* Teilnehmer: Christian F., Christian H., Oliver<br />
* Entschuldigt: 1<br />
* Gäste: 3<br />
* Beschlussfähigkeit: mit 3 von 4 gegeben<br />
<br />
== TOP 1 - Begrüßung ==<br />
* Begrüßung: 20:31 Uhr <br />
** Moderation: Oliver<br />
** Protokoll: Christian F.<br />
<br />
== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: Ja<br />
** mit 3 von 4 beschlussfähig<br />
<br />
==TOP 3 - TO - Bestätigung ==<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung <br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 22.09.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Bestätigung der TO<br />
| Antragstext = Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 22.09.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Protokoll<br />
| Antragstext = Das Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt. <br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==<br />
* Oliver: Stadtrat (Vernetzung), Konstituierung, UU Sammlung LTW, Eröffung Landesparteitag, Anmeldung Marina Frankfurt<br />
* Christian F.: Mitgliederverwaltung, Mails, osTicket, Postfach, Social Media, Websites & IT, Stammtisch EF, Wahlkampfvorbereitung, Wahlkampftreffen<br />
* Christian H.: Pressarbeit, Buchführung, Social Media, Kreistag (Ausschusssitzung), Stammtisch Schmalkalden, Teilnahme Wahlvorbereitungstreffen, osTicket, öffentliche Auftritte, Wahlkampffilme<br />
* Manfred: Wahlprüfsteine, Unterstützung Kandidatenduell<br />
<br />
== TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 22.09.2019) ==<br />
* Anzahl der Mitglieder: 107<br />
* Stimmberechtigt: 67<br />
http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php <br />
** Bezahlquote ≈ 62 % Mitglieder stimmberechtigt<br />
* Kontostand: 56.409,59 € (Stand 15.09.2019)<br />
** Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto <br />
*** KV Gera 83,00<br />
*** KV Schmalkalden-Meiningen 1.878,57<br />
*** KV Weimar 1.346,63<br />
** Barkasse = 0,00<br />
<br />
Saldo LV TH 53.101,45 €<br />
<br />
darin Abschlagszahlungen Partfin 2019 enthalten 3.633,39<br />
<br />
Verfügbar LV TH 49.468,06<br />
<br />
== TOP 7 - Landesparteitag 2019.2 ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 22.09.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019 <br />
| Redmine = <br />
| Thema = Protokoll<br />
| Antragstext = Der Vorstand beschließt die Termine 02.11.2019 & 16.11.2019 imm Cafe B anzufragen und bei Zusage zu verwenden.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 8 - Sonstiges und Gastbeiträge ==<br />
* Wahlkampftreffen werden fortgeführt Sonntags 19Uhr Mumble NRW<br />
<br />
<br />
== TOP 9 - nächste Sitzung ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx<br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller = Christian F.<br />
| Datum = 08.09.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Nächste Sitzung<br />
| Antragstext = Die nächste findet am 06.10.2019 im Anschluss an das Wahlvorbereitungstreffen statt oder im Mumble 20:30 Uhr.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J <br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
Ende der Sitzung: 20:55 Uhr</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Tagesordnung_Vorstandssitzung_Erfurt_2019-09-19TH:Tagesordnung Vorstandssitzung Erfurt 2019-09-192019-09-17T09:28:31Z<p>FaWin: </p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 19.09.2019<br />
* Beginn: 19:30 Uhr<br />
* Ende: 00:00 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* VoSi: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/BsJSjtEYCd3LtXWIrSO+V04z/<br />
* Tagespad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Y6jqHrSwEmT2CefSn+Jr4oV2/<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: 1<br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
* Beschlussvorlage<br />
{{Vorstandsbeschluss12<br />
|Beschlussnummer = 01/2019<br />
|Beschlussart = Sitzungsbeschluss<br />
|Antragssteller = <br />
|Datum = <br />
|Thema = <br />
|Antragstext = <br />
|BeschlussErgebnis= <br />
|VSt1 = [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]] | VSt1S = | VSt1K = <br />
|VSt2 = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]] | VSt2S = | VSt2K = <br />
|VSt3 = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] | VSt3S = | VSt3K = <br />
|Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
** Protokollführer: alle<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja/nein <br />
** mit x von y<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|0/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: <br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: €<br />
** Sonstiges: <br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: keine<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* keine<br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** <br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** <br />
<br />
** andere Verbände<br />
** <br />
<br />
** Pressearbeit<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
**<br />
<br />
* Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN<br />
** <br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** <br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** <br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]:<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]:<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* <br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: <br />
* Uhrzeit: <br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-08-08-ProtokollTH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-08-08-Protokoll2019-09-08T19:05:11Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand]]->{{PAGENAME}}<br />
<br />
= Informationen =<br />
* Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 08.09.2019<br />
* Beginn: 20:31 Uhr<br />
* Ort: Mumble <br />
* Teilnehmer: Christian F., Christian H., Oliver<br />
* Entschuldigt: 1<br />
* Gäste: 3<br />
* Beschlussfähigkeit: mit 3 von 4 gegeben<br />
<br />
== TOP 1 - Begrüßung ==<br />
* Begrüßung: 20:31 Uhr <br />
** Moderation: Oliver<br />
** Protokoll: Christian F.<br />
<br />
== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: Ja<br />
** mit 3 von 4 beschlussfähig<br />
<br />
==TOP 3 - TO - Bestätigung ==<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung <br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 08.09.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Bestätigung der TO<br />
| Antragstext = Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 08.09.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Protokoll<br />
| Antragstext = Das Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt. <br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = <br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==<br />
* Oliver: Stadtrat (Vernetzung), Konstituierung, UU Sammlung LTW, Eröffung Landesparteitag, Anmeldung Marina Frankfurt<br />
* Christian F.: Mitgliederverwaltung, Mails, osTicket, Postfach, Social Media, Websites & IT, UU Sammlung LTW, Wahlkampfvorbereitung, Wahlkampftreffen<br />
* Christian H.: Pressarbeit, Buchführung, Social Media, UU Sammlung LTW, Kreistag (Ausschusssitzung), Stammtisch Schmalkalden, Teilnahme Wahlvorbereitungstreffen, Pressearbeit, osTicket<br />
* Manfred:<br />
<br />
== TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 08.09.2019) ==<br />
* Anzahl der Mitglieder: 109<br />
* Stimmberechtigt: 68<br />
http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php <br />
** Bezahlquote ≈ 62 % Mitglieder stimmberechtigt<br />
* Kontostand: 60.993,19 € (Stand 07.06.2019)<br />
** Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto <br />
*** KV Gera 66,80<br />
*** KV Schmalkalden-Meiningen 1.843,71<br />
*** KV Weimar 1.308,83<br />
** Barkasse = 0,00<br />
<br />
Saldo LV TH 56.414,77 €<br />
<br />
darin Abschlagszahlungen Partfin 2019 enthalten 2.422,26<br />
<br />
Verfügbar LV TH 53.992,51<br />
<br />
<br />
== TOP 7 Auslagenerstattung Wahlkampfmaterial ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Vorstandsbeschluss<br />
| Antragssteller = Christian F.<br />
| Datum = 08.09.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Auslagenerstattung Wahlkampfmaterial <br />
| Antragstext = Der Landesvorstand beschließt die Auslagen von Listenkandidaten für den TH Wahlkampf (Nachweislich) bis zu einem Betrag von 500€ ohne Vorstandsbeschluss zu erstatten.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== TOP 8 - Sonstiges und Gastbeiträge ==<br />
* Wahlkampftreffen<br />
* Klage Paritätsgesetz Tim/Prof. (Manfred)<br />
<br />
== TOP 9 - nächste Sitzung ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx<br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller = Christian F.<br />
| Datum = 08.09.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Nächste Sitzung<br />
| Antragstext = Die nächste findet am 22.09.2019 im Anschluss an das Wahlvorbereitungstreffen statt oder im Mumble 20:30 Uhr.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J <br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
Ende der Sitzung: 21:03 Uhr</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstandssitzungsprotokoll_Erfurt_2019-08-22TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-08-222019-08-22T18:05:15Z<p>FaWin: /* TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen */</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 22.08.2019<br />
* Beginn: 19:40 Uhr<br />
* Ende: 20:05 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: 1<br />
* VoSi: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/BsJSjtEYCd3LtXWIrSO+V04z/<br />
* Tagespad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Y6jqHrSwEmT2CefSn+Jr4oV2/<br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
** Protokollführer: alle<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja<br />
** mit 3 von 3<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|3/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: Stammtisch, Fraktion, Treffen Queeres Zentrum, LPT, CSD Empfang, fb-Seite, Bestellversuch fehlgeschlagen, da p-Shop tot<br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: 3.662,82 €<br />
** Sonstiges: unverändert<br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: keine<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* keine<br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** P-Shop ist Geschichte<br />
** derzeit kein Versand<br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** LPT, Programm, Gliederungen <br />
** Landesprogrann muss noch ...<br />
<br />
** andere Verbände<br />
** -<br />
<br />
** Pressearbeit<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
** -<br />
<br />
* Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN<br />
** Frasi 26.8<br />
** läuft dann wohl endlich an ...<br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** 29. 08. 15.00 Uhr AG Barrierefreies EF Domplatz Biblothek<br />
** Lasst Pflegebedürftigen ihr Zuhause! Stoppt das Intensivpflegestärkungsgesetz https://www.change.org/p/lasst-pflegebed%C3%BCrftigen-ihr-zuhause-stoppt-das-intensivpflegest%C3%A4rkungsgesetz-jensspahn-bmg-bund?fbclid=IwAR1L17Et56wmTCbxPjngosz0lCSz_uD1MKiIpZpKHxdp1aE8toDPcD4aKFY<br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** Vorstandssitzung steht an <br />
** liquid erfurt wird eingestellt - Seite bleibt als Archiv bestehen, Verein will opensource-Bürger-/Rats-infosystem entwickeln<br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]: CSD am Sa 24.8.2019<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]: 13.9.2019<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* -<br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: 12.09.2019<br />
* Uhrzeit: 19:30 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Tagesordnung_Vorstandssitzung_Erfurt_2019-08-22TH:Tagesordnung Vorstandssitzung Erfurt 2019-08-222019-08-20T09:11:28Z<p>FaWin: /* Informationen */</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 22.08.2019<br />
* Beginn: 19:30 Uhr<br />
* Ende: 00:00 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: <br />
* VoSi: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/BsJSjtEYCd3LtXWIrSO+V04z/<br />
* Tagespad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Y6jqHrSwEmT2CefSn+Jr4oV2/<br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
* Beschlussvorlage<br />
{{Vorstandsbeschluss12<br />
|Beschlussnummer = 01/2019<br />
|Beschlussart = Sitzungsbeschluss<br />
|Antragssteller = <br />
|Datum = <br />
|Thema = <br />
|Antragstext = <br />
|BeschlussErgebnis= <br />
|VSt1 = [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]] | VSt1S = | VSt1K = <br />
|VSt2 = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]] | VSt2S = | VSt2K = <br />
|VSt3 = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] | VSt3S = | VSt3K = <br />
|Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
** Protokollführer: alle<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja/nein <br />
** mit x von y<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|0/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: <br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: €<br />
** Sonstiges: <br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: keine<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* keine<br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** <br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** <br />
<br />
** andere Verbände<br />
** <br />
<br />
** Pressearbeit<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
**<br />
<br />
* Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN<br />
** <br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** <br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** <br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]:<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]:<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* <br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: <br />
* Uhrzeit: <br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-08-11-ProtokollTH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-08-11-Protokoll2019-08-11T20:57:10Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand]]->{{PAGENAME}}<br />
<br />
= Informationen =<br />
* Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 11.08.2019<br />
* Beginn: 20:30 Uhr<br />
* Ort: Mumble <br />
* Teilnehmer: Christian F., Christian H., Oliver<br />
* Entschuldigt: 1<br />
* Gäste: 1<br />
* Beschlussfähigkeit: mit 3 von 4 gegeben<br />
<br />
== TOP 1 - Begrüßung ==<br />
* Begrüßung: 20:31 Uhr <br />
** Moderation: Oliver<br />
** Protokoll: Christian H.<br />
<br />
== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: Ja<br />
** mit 3 von 4 beschlussfähig<br />
<br />
==TOP 3 - TO - Bestätigung ==<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung <br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 11.08.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Bestätigung der TO<br />
| Antragstext = Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 11.08.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Protokollhttp://ticket.pp-th.de/scp/tickets.php?id=1099<br />
| Antragstext = Das Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt. <br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = <br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==<br />
* Oliver: Stadtrat (Vernetzung), Konstituierung, UU Sammlung LTW, Eröffung Landesparteitag, Anmeldung Marina Frankfurt<br />
* Christian F.: Mitgliederverwaltung, Mails, osTicket, Postfach, Social Media, Websites & IT, UU Sammlung LTW, Ortsteilrat Erfurt-Marbach, Teilnahme PolGef Runde, LPT 2019.1, CSD-Vorbereitung<br />
* Christian H.: Pressarbeit, Buchführung, Social Media, UU Sammlung LTW, Kreistag (Ausschusssitzung), Stammtisch Schmalkalden, Teilnahme Landesparteitag, Pressearbeit, osTicket<br />
* Manfred: Abstimmung Koordinierung Wahl-O-Mat, Social Madia, Vorbereitung Klage Paritätsgesetz<br />
<br />
== TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 11.08.2019) ==<br />
* Anzahl der Mitglieder: 109<br />
* Stimmberechtigt: 68<br />
http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php <br />
** Bezahlquote ≈ 62 % Mitglieder stimmberechtigt<br />
* Kontostand: 60.993,19 € (Stand 07.06.2019)<br />
** Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto <br />
*** KV Gera 66,80<br />
*** KV Schmalkalden-Meiningen 1.843,71<br />
*** KV Weimar 1.308,83<br />
** Barkasse = 0,00<br />
<br />
Saldo LV TH 56.414,77 €<br />
<br />
darin Abschlagszahlungen Partfin 2019 enthalten 2.422,26<br />
<br />
Verfügbar LV TH 53.992,51<br />
<br />
<br />
== TOP 7 Fahrtkosten Unterschriftensammlung ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Vorstandsbeschluss<br />
| Antragssteller = Christian H.<br />
| Datum = 11.08.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Fahrtkosten Unterschriftensammlung <br />
| Antragstext = Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Marcel R. für die Unterstützung der Sammlung der UU zu übernehmen.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== TOP 8 Budget für Social Media ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Vorstandsbeschluss<br />
| Antragssteller = Christian H.<br />
| Datum = 11.08.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Budget ür Social Media<br />
| Antragstext = Der LaVo beschließt ein vorläufiges Budget von 1000€ für den Social Media Wahlkampf bis zum Wahltermin am 27. Oktober für die LTW TH 2019.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = <br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== TOP 10 - Sonstiges und Gastbeiträge ==<br />
* Marina Kassel (Oliver, Manfred im Notfall)<br />
* Umzug Ticketsystem zum Bund (Redmine)<br />
* Mitteilung an Mitglieder über Auflösung der KVs raus<br />
* Wahlkampfmittel: Plakate aufhängen lassen, Flyer<br />
* Wahlkampftreffen 01.09.2019 Café B.<br />
<br />
== TOP 11 ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx<br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller = Christian F.<br />
| Datum = 11.08.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Nächste Sitzung<br />
| Antragstext = Die nächste findet am 01.09.2019 im Anschluss an das Wahlvorbereitungstreffen statt oder im Mumble 20:30 Uhr.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J <br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
Ende der Sitzung: 21:30 Uhr</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1_ProtokollTH:LPT2019.1 Protokoll2019-08-10T13:51:38Z<p>Dogas: Die Seite wurde neu angelegt: „= PIRATEN Thüringen Landesparteitag 19.1= 10.08.2019 12:17 Erfurt- Cafe B == TOP 01: Begrüßung & Organisatorisches == * Begrüßung durch den Vorsitzenden…“</p>
<hr />
<div>= PIRATEN Thüringen Landesparteitag 19.1=<br />
10.08.2019 12:17<br />
Erfurt- Cafe B<br />
== TOP 01: Begrüßung & Organisatorisches == <br />
* Begrüßung durch den Vorsitzenden des Vorstandes des Landesverbandes<br />
* kündigt an, beim kommenden LPT nicht wieder neu als 1V zu kandidieren<br />
* Rückblick auf die Kommunalwahl - waren dort, wo angetreten, erfolgreich<br />
* Anzahl der Städte in denen wir angetreten sind, war zu gering<br />
* eine breitere Aufstellung sei erforderlich<br />
== TOP 02: Wahl Versammlungsämter der Mitgliederversammlung; Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden (Onlineteilnahme) ==<br />
* Versammlungsleitung: Vorschlag Andreas Kaßbohm<br />
: 2019081012211 Abstimmung: einstimmig (10 Akkreditierte)<br />
* Protokoll: Vorschlag Pawel Borodan<br />
: 20190810122232 Abstimmung: einstimmig <br />
* Feststellung der frist- und formgerechten Ladung<br />
: 20190810122309 kein Widerspruch<br />
* Anzahl der stimmberechtigte Mitglieder: 68<br />
: Quorum (7 Piraten) mit 11 Akkreditierten überschritten<br />
* Zulassung Gäste, Presse, Ton- und Filmaufnahmen <br />
: 20190810122606 einstimmig<br />
* Zulassung Übertragung ins Mumble<br />
: 20190810122704 einstimmig<br />
* Zulassung Gastredner<br />
: 20190810122729 einstimmig<br />
<br />
== TOP 03: Hinweise des Versammlungsleiters, Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung == <br />
* Beschluss GO (http://wiki.pp-th.de/index.php?title=LPT_Geschäftsordnung&oldid=67660)<br />
20190810122758 einstimmig<br />
* Wahlleitung aufgrund nicht anstehender Personenwahl vorerst nicht bestimmt<br />
* Beschluss TO<br />
: 20190810123614 einstimmig<br />
== TOP 04: Aufruf zur Einreichung Positionspapieren und sonstige Anträge, falls noch nicht geschehen == <br />
* keine Meldungen zu diesem Punkt<br />
== TOP 05: Abstimmung Wahlprogramm zur Landtagswahl 2019 ==<br />
<br />
=== Antrag PA-001 ===<br />
: '''Antragstitel'''<br />
<br />
: Ergänzung Programm Punkt 5.2.3 PA-001 (ursprünglich als SÄA-003 fehlerhaft erfasst)<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, Punkt 5.2.3 im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
: "Die Piraten unterstützen die Erforschung von Wasserstofftechnologie zur Energiespeicherung."<br />
<br />
: '''Antragsbegründung'''<br />
<br />
: Es gibt ein Förderprojekt des Bundes dazu, wo vor allem in strukturschwachen Regionen Technologieaufbau gefördert wird. Es ist also eher ungefährlich, dass vehement zu unterstützen, weil schon etwas auf dem Weg ist.<br />
<br />
:''' Antragssteller'''<br />
<br />
: Heidrun J.<br />
* Diskussion des Antrages<br />
* Redaktionelles Anpassung des Antrages:<br />
: '''Antragstitel'''<br />
<br />
: Ergänzung Programm Punkt 5.2.3 PA-001 (ursprünglich als SÄA-003 fehlerhaft erfasst)<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, Punkt 5.2.3 im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
: "Die Piraten unterstützen die Erforschung neuer Technologien zur Energiespeicherung, wie zum Beispiel Wasserstofftechnologie."<br />
<br />
: '''Antragsbegründung'''<br />
<br />
: Es gibt ein Förderprojekt des Bundes dazu, wo vor allem in strukturschwachen Regionen Technologieaufbau gefördert wird. Es ist also eher ungefährlich, dass vehement zu unterstützen, weil schon etwas auf dem Weg ist.<br />
<br />
:''' Antragssteller'''<br />
<br />
: Heidrun J.<br />
* Abstimmung<br />
: 20190810125858 einstimmig (angenommen)<br />
<br />
=== Antrag PA-002 ===<br />
<br />
:'''Antragstitel'''<br />
<br />
: Ergänzung Programm Punkt 3.1.4 PA-002 (ursprünglich als SÄA-004 fehlerhaft erfasst)<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, Punkt 3.1.4 im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
: "Die PIRATEN setzen sich für die Einführung von verbindlichem Technik-Unterricht in den Thüringer Schulen ein."<br />
<br />
<br />
: '''Antragsbegründung'''<br />
<br />
: Klarere Formulierung. Forderung ist vermutlich bei vielen Menschen mit DDR-Erfahrung zustimmungsfähig, wird häufig positiv diskutiert<br />
<br />
: ''' Antragssteller'''<br />
<br />
: Heidrun J.<br />
* Diskussion des Antrages<br />
* Redaktionelle Änderung des Antrages:<br />
:'''Antragstitel'''<br />
<br />
: Ergänzung Programm Punkt 3.1.4 PA-002 (ursprünglich als SÄA-004 fehlerhaft erfasst)<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, Punkt 3.1.4 im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
: "Die PIRATEN setzen sich für die Einführung von verbindlichem Technik-Unterricht in allen Thüringer Schulen ein."<br />
<br />
<br />
: '''Antragsbegründung'''<br />
<br />
: Klarere Formulierung. Forderung ist vermutlich bei vielen Menschen mit DDR-Erfahrung zustimmungsfähig, wird häufig positiv diskutiert<br />
<br />
: ''' Antragssteller'''<br />
<br />
: Heidrun J.<br />
* Abstimmung:<br />
: 20190810131504 mit 2 Gegenstimmen angenommen <br />
<br />
=== Antrag PA-003 ===<br />
: '''Antragstitel'''<br />
<br />
: Ergänzung Programm Punkt 5.4.5 PA-003 (ursprünglich als SÄA-005 fehlerhaft erfasst)<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, Punkt 5.4.5 im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
: Angesichts zunehmender Hitze- und Dürreperioden soll der Auf- und Ausbau von Wasserrückhalteanlagen gefördert werden. Das schließt auch kleine, kommunale Anlagen ein.<br />
: Das Management von Talsperren muss verbindlich so geregelt werden, dass die Ziele Hochwasserschutz und stabile Trinkwasserversorgung Vorrang vor zum Beispiel touristischer Nutzung haben.<br />
<br />
: '''Antragsbegründung'''<br />
<br />
<br />
<br />
: ''' Antragssteller'''<br />
<br />
: Heidrun J.<br />
* Diskussion des Antrages<br />
* Abstimmung:<br />
: 20190810132600 bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme angenommen<br />
<br />
=== Vorstellung Antrag PA-004 ===<br />
: '''Antragstitel'''<br />
<br />
: Ergänzung Programm Punkt 5.5 Natur- und Artenschutz PA-004 (ursprünglich als SÄA-006 fehlerhaft erfasst)<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, Punkt 5.5 Natur- und Artenschutz im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
: Die PIRATEN setzen sich für den Erhalt von Schutzgebieten zum Erhalt der biologischen Vielfalt ein. Geschützte Offenlandflächen werden angemessen, zum Beispiel durch extensive Beweidung, erhalten und gepflegt. Die heimische Natur wird gegen die Bedrohung durch invasive Arten geschützt. Der Schwerpunkt liegt auf der Verhinderung weiterer Ausbreitung durch Management-Programme und das Verbot weiterer Ausbringung. In Zusammenarbeit mit Land- und Forstwirtschaft werden Alternativen erarbeitet. Es wird ein Plan zum ökologischen und klimaangepassten Waldumbau erarbeitet mit dem Ziel, Monokulturen durch Mischwälder mit lagenangepasster Artauswahl zu ersetzen. Damit sollder Wald widerstandsfähiger gegen Umwelteinflüsse, insbesondere bei Hitze- und Dürreperioden, werden. In den Thüringer Kommunen wird auf eine Reduzierung der Umweltbelastung durch Lichtverschmutzung hingewirkt. Mögliche Ansätze sind der Umbau von öffentlicher Beleuchtung auf lichttechnisch optimale Leuchten, die das Licht ausschließlich auf Verkehrsflächen abstrahlen, zeitweise Dimmung und Reduzierung von dekorativen Beleuchtungen. Damit werden lichtempfindliche Arten wie Falter, Fledermäuse und Fische geschont. Positive Nebeneffekte sind Energieeinsparung und Erlebbarkeit des Nachthimmels.<br />
<br />
: '''Antragsbegründung'''<br />
<br />
: ''' Antragssteller'''<br />
<br />
: Heidrun J.<br />
<br />
* Diskussion des Antrages<br />
* Abstimmung:<br />
: 20190810133720 mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen <br />
<br />
=== Antrag PA-005 ===<br />
: '''Antragstitel'''<br />
<br />
: Ergänzung Programm Punkt 6.2. PA-005 (ursprünglich als SÄA-007 fehlerhaft erfasst)<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, Punkt 6.2. im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
: Die PIRATEN setzen sich für Programme zur Unterstützung des sozialen Wohnungsbaus in Kommunen mit Wohnraummangel ein. Initiativen für kommunalen Wohnungsbau sollen durchdas Land unterstützt und gefördert werden.<br />
: Die PIRATEN setzen sich dafür ein, dass das "Wohnzimmerprinzip" in die "Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der Bindungen geförderter Wohnungen" aufgenommen wird. Dadurch wird Alleinerziehenden eine größere angemessene Wohnfläche zugebilligt, um einerseits ein Familienwohnzimmer und andererseits jedem Familienmitglied ein eigenes Zimmer zu ermöglichen. In Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Berlin bestehen gibt es entsprechende Regelungen mit einem Aufschlag zwischen 5 und 15 m².<br />
<br />
: '''Antragsbegründung'''<br />
<br />
: ''' Antragssteller'''<br />
<br />
Heidrun J.<br />
<br />
* Diskussion des Antrages<br />
* Abstimmung:<br />
: 20190810134302 mit einer Enthaltung einstimmig angenommen<br />
<br />
=== Antrag PA-006 ===<br />
: '''Antragstitel'''<br />
<br />
: Ergänzung Programm Punkt 6.2. PA-006 (ursprünglich als SÄA-008 fehlerhaft erfasst)<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, Punkt 6.2. im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen. <br />
<br />
: Wir setzen uns für ausschließlich zivile Forschung an Thüringer Hochschulen und Universitäten ein.<br />
<br />
: '''Antragsbegründung'''<br />
<br />
<br />
: '''Antragssteller'''<br />
<br />
: Heidrun J.<br />
* Diskussion des Antrages <br />
* Abstimmung<br />
: 20190810135026 2 dafür, 2 Enthaltungen, 5 dagegen - Antrag nicht nicht angenommen<br />
<br />
=== Antrag PA-000 ===<br />
* '''Antragstitel'''<br />
: Annahme des Wahlprogramms unter Einbeziehung der PA-001 bis PA-005<br />
: ''' Antragstext '''<br />
: Die Versammlung möge beschließen, das unter http://wiki.pp-th.de/Datei:Plitische_Leitlinien_Stand_190810.pdf#file hinterlegte und durch PA-001 bis PA-005 abgeänderte Programm als Wahlprogramm zur Landtagswahl 2019 anzunehmen.<br />
<br />
: ''' Antragsbegründung '''<br />
<br />
: ''' Antragsteller '''<br />
: LaVo<br />
<br />
* Diskussion des Antrages<br />
* Abstimmung:<br />
: 20190810140345 einstimmig angenommen<br />
<br />
== TOP 06: Antrag zur Auflösung des KV Jena == <br />
=== Vorstellung des Antrag SA-001 ===<br />
: '''Antragstitel'''<br />
<br />
: Auflösung KV Jena<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, den KV Jena mit sofortiger Wirkung aufzulösen.<br />
: Der letzte Vorstand wird nicht entlastet, da keine ordentliche Auflösung und Übergabe durch diesen Erfolgt.<br />
: Verbleibende Beträge des Kontos und der Barkasse sind dem LV zu überführen.<br />
<br />
: '''Antragsbegründung'''<br />
<br />
: Der KV Jena ist aufgrund fehlendem Vorstand handlungsunfähig. Sollten sich auf der Versammlung keine 3 Piraten für die Einberufung eine KPT zur Wahl eines neuen Vorstandes finden ist der Kreisverband aufzulösen.<br />
<br />
: ''' Antragssteller'''<br />
<br />
: Christian F.<br />
* Diskussion des Antrages<br />
* Abstimmung:<br />
: 20190810140853 einstimmig angenommen<br />
== TOP 07: Antrag zur Auflösung des KV Eisenach/Wartburgkeis ==<br />
=== Vorstellung des Antrag SA-002 ===<br />
:'''Antragstitel'''<br />
<br />
: Auflösung KV Eisenach/Wartburgkreis<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, den KV Eisenach/Wartburgkreis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.<br />
: Der letzte Vorstand wird nicht entlastet, da keine ordentliche Auflösung und Übergabe durch diesen Erfolgt.<br />
: Verbleibende Beträge des Kontos und der Barkasse sind dem LV zu überführen.<br />
<br />
: '''Antragsbegründung'''<br />
<br />
: Der KV Eisenach/Wartburgkreis ist aufgrund fehlendem Vorstand handlungsunfähig. Sollten sich auf der Versammlung keine 3 Piraten für die Einberufung eine KPT zur Wahl eines neuen Vorstandes finden ist der Kreisverband aufzulösen.<br />
<br />
: ''' Antragssteller'''<br />
<br />
: Christian F.<br />
* Diskussion des Antrages<br />
* 20190810141019 einstimmig angenommen<br />
<br />
== TOP 08: Neugründung eines Gebietsverbandes ==<br />
* Diskussion:<br />
* Kreisverbände haben oft nicht die erforderliche Personaldecke<br />
* Gründung eines Regionalverband Mittelthüringen erwogen<br />
* Weitere Regionalverbände?<br />
* Wie ist die Mitgliederverteilung - wo sind Verbände von der Mitgliederanzahl tragfähig? (Ost-, Mittel- und West-Thüringen)<br />
* Idee Versammlungen anstatt Verbände<br />
* Problem: laufende Veränderungen der Kreiszuschnitte<br />
* LaVo soll bei nächster Gelegenheit zur geographischen Verteilung der Mitglieder berichten<br />
* kleinere Gruppen, die aktiv sind, haben ihren Sinn: man hat jemanden offiziell mit Kreisverbandsvorsitz u.ä. (marketingrelevant - zum Beispiel für Einladung der Lokalpresse)<br />
* Satzungsregelung zur Größe der Verbände bei Gründung muss ggf. angepasst werden<br />
20190810145853 Unterbrechung bis 15:10<br />
20190810151558 Fortsetzung der Versammlung<br />
* Mail durch LaVo zur Information aller Mitglieder<br />
== TOP 09: Satzungsänderunganträge ==<br />
=== Vorstellung Antrag SAA-001 ===<br />
: '''Antragstitel'''<br />
<br />
: Einladungsfrist Mitgliederversammlung SAA-001<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, den Text zu § 6a – "Der Landesparteitag" Ansatz zwei wie folgt zu anzupassen.<br />
<br />
: IST:<br><br />
: (2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Landesvorstand lädt '''sechs''' Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Landesparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Landesparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Spätestens 7 Tage vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes Thüringen zu veröffentlichen. Finden Personenwahlen statt, ist eine bis dahin bestehende Kandidatenliste zu erwähnen. Sofern dies geboten ist, enthält die vorläufige Tagesordnung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der Ämter oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis. Jedes Mitglied hat auf dem Landesparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter gewährleistet, dass jeder Pirat des Landes ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Landesparteitag haben zusätzlich die Mit glieder der Bundes- und aller Landesorgane der Piratenpartei Deutschland.<br />
<br />
: SOLL:<br><br />
: (2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Landesvorstand lädt '''vier''' Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Landesparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Landesparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Spätestens 7 Tage vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes Thüringen zu veröffentlichen. Finden Personenwahlen statt, ist eine bis dahin bestehende Kandidatenliste zu erwähnen. Sofern dies geboten ist, enthält die vorläufige Tagesordnung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der Ämter oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis. Jedes Mitglied hat auf dem Landesparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter gewährleistet, dass jeder Pirat des Landes ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Landesparteitag haben zusätzlich die Mit glieder der Bundes- und aller Landesorgane der Piratenpartei Deutschland.<br />
<br />
:'''Antragsbegründung'''<br />
<br />
:Vereinfachung der Terminfindung<br />
<br />
:''' Antragssteller'''<br />
<br />
: Christian F.<br />
* Diskussion<br />
* Abstimmung<br />
: 20190810152100 einstimmig angenommen<br />
<br />
=== Vorstellung Antrag SAA-002 ===<br />
:'''Antragstitel'''<br />
<br />
: Einladungsfrist Mitgliederversammlung SAA-002<br />
<br />
: '''Antragstext'''<br />
<br />
: Die Versammlung möge beschließen, den Text zu § 9 – "Satzungs- und Programmänderung" Ansatz (2) wie folgt zu anzupassen.<br />
<br />
:IST:<br><br />
: (2) Über einen Antrag auf Satzungs- und Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens '''vier''' Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.<br />
<br />
: SOLL:<br><br />
: (2) Über einen Antrag auf Satzungs- und Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens '''zwei''' Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.<br />
<br />
: '''Antragsbegründung'''<br />
<br />
: Folgende Änderung zur Änderung der Einladungsfrist auf vier Wochen<br />
<br />
: ''' Antragssteller'''<br />
<br />
: Christian F.<br />
* Diskussion<br />
* Abstimmung<br />
: 20190810152628 einstimmig angenommen<br />
<br />
== TOP 10: Programmanträge ==<br />
* keine vorliegend<br />
== TOP 11: sonstige Anträge und Positionspapiere ==<br />
* keine vorliegend<br />
== TOP 12: Sonstiges ==<br />
* Wahl-O-Mat-Fragen<br />
: Abstimmung zur Behandlung außerhalb der Versammlung<br />
: 20190810153258 einstimmig angenommen<br />
* Klage gegen Paritätsgesetz <br />
: Auf der Suche nach einem Verfassungsrechtler<br />
: Meinungsbild: Sollte Verfassungklage erhoben werden? Überwiegend positiv<br />
: Meinungsbild: Sollte Tim uns vertreten? Überwiegend positiv <br />
<br />
== TOP 13: Schließung der Mitgliederversammlung == <br />
* Grandiose Schlussrede des 1V mit krassen Motivationselementen für den Landtagswahlkampf<br />
Schließung der Mitgliederversammlung um 15:50 Uhr</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstandssitzungsprotokoll_Erfurt_2019-07-18TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-07-182019-07-19T13:38:40Z<p>FaWin: Die Seite wurde neu angelegt: „ Protokoll '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Kreisverband Erfurt->{{PAGENAME}} == Informationen =…“</p>
<hr />
<div><br />
[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 18.07.2019<br />
* Beginn: 19:31 Uhr<br />
* Ende: 20:00 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: 3<br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
** Protokollführer: alle<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja <br />
** mit 3 von 3<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang bestätigt<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|3/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: Referentenstelle kümmern, Facebook<br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: 3.670,32 €<br />
** Sonstiges: Keine Forderungen aus dem Wahlkampf<br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: keine<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
<br />
{{Vorstandsbeschluss12<br />
|Beschlussnummer = 12/2019<br />
|Beschlussart = Sitzungsbeschluss<br />
|Antragssteller = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
|Datum = 18.07.2019<br />
|Thema = Bestellung Infomaterial CSD in Erfurt<br />
|Antragstext = Wir beschließen ein Budget von max. 150,00 € für eine P-Shop-Bestellung von Infomaterial für den CSD in Erfurt.<br />
|BeschlussErgebnis= J<br />
|VSt1 = [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]] | VSt1S = J | VSt1K = <br />
|VSt2 = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]] | VSt2S = J | VSt2K = <br />
|VSt3 = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] | VSt3S = J | VSt3K = <br />
|Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** läuft<br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** UU sammeln<br />
<br />
** andere Verbände<br />
** Globale<br />
<br />
** Pressearbeit<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
** läuft<br />
<br />
* Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN<br />
** läuft<br />
** Ausschussverteilung immer noch nicht durch<br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
**https://www.facebook.com/donate/344714036190407/10218425171453083/ UNgehindert unterwegs in Deutschland<br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.demokratielabor.net<br />
** Abstimmung über des endgültige Logo: https://smv.demokratielabor.org/initiative/show/1453.html<br />
** Gemeinsamer Stammtisch zur Zukunft von Liquid Erfurt am 9.8. -> Christian vom DemoLab schreibt dazu noch einen Text, der als Einladung verwendet wird<br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]: CSD<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]: 9.8. zusammen mit dem Demokratielabor e.V.<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* Zwischen 24.08. und 31.08. wird von der Offene Gesellschaft e.V. eine Veranstaltung/Austellung zur Weiterentwicklung der Demokratie geben. Dazu gibt es auch Workshops. Christian vom DemoLab informiert, wie das Programm ist.<br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: 15.08.2019<br />
* Uhrzeit: 19:30 Uhr <br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Tagesordnung_Vorstandssitzung_Erfurt_2019-07-18TH:Tagesordnung Vorstandssitzung Erfurt 2019-07-182019-07-16T18:43:20Z<p>FaWin: </p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 18.07.2019<br />
* Beginn: 19:30 Uhr<br />
* Ende: 00:00 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: -<br />
* VoSi: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/BsJSjtEYCd3LtXWIrSO+V04z/<br />
* Tagespad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Y6jqHrSwEmT2CefSn+Jr4oV2/<br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
* Beschlussvorlage<br />
{{Vorstandsbeschluss12<br />
|Beschlussnummer = 01/2019<br />
|Beschlussart = Sitzungsbeschluss<br />
|Antragssteller = <br />
|Datum = <br />
|Thema = <br />
|Antragstext = <br />
|BeschlussErgebnis= <br />
|VSt1 = [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]] | VSt1S = | VSt1K = <br />
|VSt2 = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]] | VSt2S = | VSt2K = <br />
|VSt3 = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] | VSt3S = | VSt3K = <br />
|Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
** Protokollführer: alle<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja/nein <br />
** mit x von y<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|0/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: <br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: 3.670,32 €<br />
** Sonstiges: Keine Forderungen aus dem Wahlkampf<br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: keine<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* keine<br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** <br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** <br />
<br />
** andere Verbände<br />
** <br />
<br />
** Pressearbeit<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
**<br />
<br />
* Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN<br />
** <br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** <br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** <br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]:<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]:<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* <br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: <br />
* Uhrzeit: <br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1_SAA8TH:LPT2019.1 SAA82019-07-14T19:49:14Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>'''Antragstitel'''<br />
<br />
Programmantrag 6<br />
<br />
Ergänzung Programm Punkt 6.2.<br />
<br />
'''Antragstext'''<br />
<br />
Die Versammlung möge beschließen, Punkt 6.2. im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen. <br />
<br />
Wir setzen uns für ausschließlich zivile Forschung an Thüringer Hochschulen und Universitäten ein.<br />
<br />
'''Antragsbegründung'''<br />
<br />
<br />
'''Antragssteller'''<br />
<br />
Heidrun J.</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1_SAA7TH:LPT2019.1 SAA72019-07-14T19:45:09Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>'''Antragstitel'''<br />
<br />
Programmantrag 5<br />
<br />
Ergänzung Programm Punkt 4.3 Sozialer Wohnungsbau<br />
<br />
'''Antragstext'''<br />
<br />
Die Versammlung möge beschließen, Punkt 4.3. im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
Die PIRATEN setzen sich für Programme zur Unterstützung des sozialen Wohnungsbaus in Kommunen mit Wohnraummangel ein. Initiativen für kommunalen Wohnungsbau sollen durchdas Land unterstützt und gefördert werden.<br />
Die PIRATEN setzen sich dafür ein, dass das "Wohnzimmerprinzip" in die "Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der Bindungen geförderter Wohnungen" aufgenommen wird. Dadurch wirdAlleinerziehenden eine größere angemessene Wohnfläche zugebilligt, um einerseits ein Familienwohnzimmer und andererseits jedem Familienmitglied ein eigenes Zimmer zu<br />
ermöglichen. In Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Berlin bestehen gibt es entsprechende Regelungen mit einem Aufschlag zwischen 5 und 15 m².<br />
<br />
'''Antragsbegründung'''<br />
<br />
<br />
<br />
''' Antragssteller'''<br />
<br />
Heidrun J.</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1_SAA6TH:LPT2019.1 SAA62019-07-14T19:44:16Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>'''Antragstitel'''<br />
<br />
Programmantrag 4<br />
<br />
Ergänzung Programm Punkt 5.5 Natur- und Artenschutz<br />
<br />
'''Antragstext'''<br />
<br />
Die Versammlung möge beschließen, Punkt 5.5 Natur- und Artenschutz im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
Die PIRATEN setzen sich für den Erhalt von Schutzgebieten zum Erhalt der biologischen Vielfalt ein. Geschützte Offenlandflächen werden angemessen, zum Beispiel durch extensive<br />
Beweidung, erhalten und gepflegt.<br />
Die heimische Natur wird gegen die Bedrohung durch invasive Arten geschützt. Der Schwerpunkt liegt auf der Verhinderung weiterer Ausbreitung durch Management-Programme und dasVerbot weiterer Ausbringung. In Zusammenarbeit mit Land- und Forstwirtschaft werden Alternativen erarbeitet.<br />
Es wird ein Plan zum ökologischen und klimaangepassten Waldumbau erarbeitet mit dem Ziel, Monokulturen durch Mischwälder mit lagenangepasster Artauswahl zu ersetzen. Damit sollder Wald widerstandsfähiger gegen Umwelteinflüsse, insbesondere bei Hitze- und Dürreperioden, werden.<br />
In den Thüriinger Kommunen wird auf eine Reduzierung der Umweltbelastung durch Lichtverschmutzung hingewirkt. Mögliche Ansätze sind der Umbau von öffentlicher Beleuchtung auflichttechnisch optimale Leuchten, die das Licht ausschließlich auf Verkehrsflächen abstrahlen, zeitweise Dimmung und Reduzierung von dekorativen Beleuchtungen. Damit werden<br />
lichtempfindliche Arten wie Falter, Fledermäuse und Fische geschont. Positive Nebeneffekte sind Energieeinsparung und Erlebbarkeit des Nachthimmels.<br />
<br />
'''Antragsbegründung'''<br />
<br />
<br />
<br />
''' Antragssteller'''<br />
<br />
Heidrun J.</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1_SAA5TH:LPT2019.1 SAA52019-07-14T19:43:10Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>'''Antragstitel'''<br />
<br />
Programmantrag 3<br />
<br />
Ergänzung Programm Punkt 5.4.5<br />
<br />
'''Antragstext'''<br />
<br />
Die Versammlung möge beschließen, Punkt 5.4.5 im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
Angesichts zunehmender Hitze- und Dürreperioden soll der Auf- und Ausbau von Wasserrückhalteanlagen gefördert werden. Das schließt auch kleine, kommunale Anlagen ein.<br />
Das Management von Talsperren muss verbindlich so geregelt werden, dass die Ziele Hochwasserschutz und stabile Trinkwasserversorgung Vorrang vor zum Beispiel touristischer Nutzung haben.<br />
<br />
'''Antragsbegründung'''<br />
<br />
<br />
<br />
''' Antragssteller'''<br />
<br />
Heidrun J.</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1_SAA4TH:LPT2019.1 SAA42019-07-14T19:39:59Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>'''Antragstitel'''<br />
<br />
Programmantrag 2<br />
<br />
Ergänzung Programm Punkt 3.1.4<br />
<br />
'''Antragstext'''<br />
<br />
Die Versammlung möge beschließen, Punkt 3.1.4 im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
Die PIRATEN setzen sich für die Einführung von verbindlichem Technik-Unterricht in den Thüringer Schulen ein.<br />
<br />
<br />
'''Antragsbegründung'''<br />
<br />
Klarere Formulierung. Forderung ist vermutlich bei vielen Menschen mit DDR-Erfahrung zustimmungsfähig, wird häufig positiv diskutiert<br />
<br />
''' Antragssteller'''<br />
<br />
Heidrun J.</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1_SAA3TH:LPT2019.1 SAA32019-07-14T19:33:33Z<p>Dogas: Dogas verschob die Seite TH:LPT2019.1 SAA3 nach TH:LPT2019.1 PA 1</p>
<hr />
<div>'''Antragstitel'''<br />
<br />
Programmänderungsantrag 1<br />
<br />
Ergänzung Programm Punkt 5.2.3<br />
<br />
'''Antragstext'''<br />
<br />
Die Versammlung möge beschließen, Punkt 5.2.3 im Wahlprogramm um den folgenden Text zu ergänzen.<br />
<br />
"Die Piraten unterstützen die Erforschung von Wasserstofftechnologie zur Energiespeicherung."<br />
<br />
'''Antragsbegründung'''<br />
<br />
Es gibt ein Förderprojekt des Bundes dazu, wo vor allem in strukturschwachen Regionen Technologieaufbau gefördert wird. Es ist also eher ungefährlich, dass vehement zu unterstützen, weil schon etwas auf dem Weg ist.<br />
<br />
''' Antragssteller'''<br />
<br />
Heidrun J.</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-07-14-ProtokollTH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-07-14-Protokoll2019-07-14T19:31:04Z<p>Dogas: Die Seite wurde neu angelegt: „ Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand->{{PAGENAME}}…“</p>
<hr />
<div><br />
[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand]]->{{PAGENAME}}<br />
<br />
= Informationen =<br />
* Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 14.07.2019<br />
* Beginn: 20:30 Uhr<br />
* Ort: Mumble <br />
* Teilnehmer: Christian F., Christian H., Manfred, Oliver<br />
* Entschuldigt: 0<br />
* Gäste: 1<br />
* Beschlussfähigkeit: mit 4 von 4 gegeben<br />
<br />
== TOP 1 - Begrüßung ==<br />
* Begrüßung: 20:34 Uhr <br />
** Moderation: Oliver<br />
** Protokoll: Christian F.<br />
<br />
== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: <br />
** mit 4 von 4 beschlussfähig<br />
<br />
==TOP 3 - TO - Bestätigung ==<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung <br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 14.07.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Bestätigung der TO<br />
| Antragstext = Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 14.07.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Protokollhttp://ticket.pp-th.de/scp/tickets.php?id=1099<br />
| Antragstext = Das Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt. <br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = <br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==<br />
* Oliver: Stadtrat, Konstituierung, UU Sammlung LTW<br />
* Christian F.: Mitgliederverwaltung, Mails, osTicket, Postfach, Social Media, Websites & IT, UU Sammlung LTW, Ortsteilrat Erfurt-Marbach, Smart-City Masterarbeit Interview<br />
* Christian H.: Pressarbeit, Buchführung, Social Media, UU Sammlung LTW, Kreistag, Stammtisch Schmalkalden, Redebeitrag "Bei Themar bleibt bunt", osTicket<br />
* Manfred: Abstimmung Koordinierung Wahl-O-Mat, Social Media, Justiz-Kram<br />
<br />
== TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 14.07.2019) ==<br />
* Anzahl der Mitglieder: 97<br />
* Stimmberechtigt: 61<br />
http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php <br />
** Bezahlquote ≈ 63 % Mitglieder stimmberechtigt<br />
* Kontostand: 60.993,19 € (Stand 07.06.2019)<br />
** Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto <br />
*** KV Jena 4.154,63<br />
*** KV Gera 66,80<br />
*** KV Schmalkalden-Meiningen 1.843,71<br />
*** KV Wartburgkreis 1.359,08<br />
*** KV Weimar 1.308,83<br />
** Barkasse = 0,00<br />
<br />
Saldo LV TH 56.414,77 €<br />
<br />
darin Abschlagszahlungen Partfin 2019 enthalten 2.422,26<br />
<br />
Verfügbar LV TH 53.992,51<br />
<br />
<br />
== TOP 7 - Landesparteitag ==<br />
* Programm zur Landtagswahl überarbeiten (Kompetenzen zu verschiedenen Themenbereichen erfragen)<br />
* Termin 10.08.2019 12 Uhr<br />
* Themen für LPT<br />
** Satzungsänderung Einladungsfrist für Versammlungen auf 4 Wochen auf LPT<br />
** Auflösung KV Eisenach<br />
** Auflösung KV Jena<br />
** Neugründung des Gebietsverbandes Jena/Weimar und anliegende Kreise (Namensvorschlag: Mittelthüringen)<br />
<br />
<br />
== TOP 7.1 - Budget für Landesparteitag ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Vorstandsbeschluss<br />
| Antragssteller = Christian F.<br />
| Datum = 14.07.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Budget für Landesparteitag<br />
| Antragstext = Der LaVo beschließt ein Budget von 500€ für die anschließende Geburtstagsfeier des LV Thüringen an den LPT<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
<br />
== TOP 8 - Klage gegen Paritätsgesetz ==<br />
* Anwalt beauftragen (spezialisierten oder Pirat)<br />
* Begründung?<br />
* Person (divers) als Kläger?<br />
<br />
== TOP 8.1 ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Vorstandsbeschluss<br />
| Antragssteller = Manfred<br />
| Datum = 14.07.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Der LaVo beschließt die Beauftragung eines Anwalts für die Einreichung einer Klage gegen das Paritätsgesetz in TH. Manfred übernimmt die Suche und Organisation.<br />
| Antragstext = <br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== TOP 9 Beauftragung politicon.com für UU Sammlung ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Vorstandsbeschluss<br />
| Antragssteller = Manfred<br />
| Datum = 14.07.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Beauftragung politicon.com <br />
| Antragstext = Der LaVo beschließt die Beauftragung von für die Sammlung von 500 UU für die Zulassung zur LTW.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== TOP 10 - Sonstiges und Gastbeiträge ==<br />
* Marina Kassel (Oliver, Manfred im Notfall)<br />
* Merker(nicht löschen): Bund wegen Unterstützung der Unterschriftensammlung<br />
<br />
<br />
== TOP 11 ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx<br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller = Christian F.<br />
| Datum = 14.07.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Nächste Sitzung<br />
| Antragstext = Die nächste findet am 10.08.2019 im Anschluss an den LPT 2019.1<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J <br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
Ende der Sitzung: 21:30 Uhr</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Tagesordnung_Vorstandssitzung_Erfurt_2019-07-11TH:Tagesordnung Vorstandssitzung Erfurt 2019-07-112019-07-08T12:05:09Z<p>FaWin: Die Seite wurde neu angelegt: „Protokoll '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Kreisverband Erfurt->{{PAGENAME}} == Informationen ==…“</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 11.07.2019<br />
* Beginn: 19:30 Uhr<br />
* Ende: 00:00 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: <br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
* Beschlussvorlage<br />
{{Vorstandsbeschluss12<br />
|Beschlussnummer = 01/2019<br />
|Beschlussart = Sitzungsbeschluss<br />
|Antragssteller = <br />
|Datum = <br />
|Thema = <br />
|Antragstext = <br />
|BeschlussErgebnis= <br />
|VSt1 = [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]] | VSt1S = | VSt1K = <br />
|VSt2 = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]] | VSt2S = | VSt2K = <br />
|VSt3 = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] | VSt3S = | VSt3K = <br />
|Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
** Protokollführer: alle<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja/nein <br />
** mit x von y<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|0/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: <br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: €<br />
** Sonstiges: <br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: keine<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* keine<br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** <br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** <br />
<br />
** andere Verbände<br />
** <br />
<br />
** Pressearbeit<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
**<br />
<br />
* Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN<br />
** <br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** <br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** <br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]:<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]:<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* <br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: <br />
* Uhrzeit: <br />
* Ort: Mumble NRW \Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1_SA2TH:LPT2019.1 SA22019-06-17T07:40:48Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>'''Antragstitel'''<br />
<br />
Auflösung KV Eisenach/Wartburgkreis<br />
<br />
'''Antragstext'''<br />
<br />
Die Versammlung möge beschließen, den KV Eisenach/Wartburgkreis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.<br />
Der letzte Vorstand wird nicht entlastet, da keine ordentliche Auflösung und Übergabe durch diesen Erfolgt.<br />
Verbleibende Beträge des Kontos und der Barkasse sind dem LV zu überführen.<br />
<br />
'''Antragsbegründung'''<br />
<br />
Der KV Eisenach/Wartburgkreis ist aufgrund fehlendem Vorstand handlungsunfähig. Sollten sich auf der Versammlung keine 3 Piraten für die Einberufung eine KPT zur Wahl eines neuen Vorstandes finden ist der Kreisverband aufzulösen.<br />
<br />
''' Antragssteller'''<br />
<br />
Christian F.</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1_SA1TH:LPT2019.1 SA12019-06-17T07:39:28Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>'''Antragstitel'''<br />
<br />
Auflösung KV Jena<br />
<br />
'''Antragstext'''<br />
<br />
Die Versammlung möge beschließen, den KV Jena mit sofortiger Wirkung aufzulösen.<br />
Der letzte Vorstand wird nicht entlastet, da keine ordentliche Auflösung und Übergabe durch diesen Erfolgt.<br />
Verbleibende Beträge des Kontos und der Barkasse sind dem LV zu überführen.<br />
<br />
'''Antragsbegründung'''<br />
<br />
Der KV Jena ist aufgrund fehlendem Vorstand handlungsunfähig. Sollten sich auf der Versammlung keine 3 Piraten für die Einberufung eine KPT zur Wahl eines neuen Vorstandes finden ist der Kreisverband aufzulösen.<br />
<br />
''' Antragssteller'''<br />
<br />
Christian F.</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1_SAA1TH:LPT2019.1 SAA12019-06-17T07:28:07Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>'''Antragstitel'''<br />
<br />
Einladungsfrist Mitgliederversammlung<br />
<br />
'''Antragstext'''<br />
<br />
Die Versammlung möge beschließen, den Text zu § 6a – "Der Landesparteitag" Ansatz zwei wie folgt zu anzupassen.<br />
<br />
IST:<br><br />
(2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Landesvorstand lädt '''sechs''' Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Landesparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Landesparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Spätestens 7 Tage vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes Thüringen zu veröffentlichen. Finden Personenwahlen statt, ist eine bis dahin bestehende Kandidatenliste zu erwähnen. Sofern dies geboten ist, enthält die vorläufige Tagesordnung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der Ämter oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis. Jedes Mitglied hat auf dem Landesparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter gewährleistet, dass jeder Pirat des Landes ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Landesparteitag haben zusätzlich die Mit glieder der Bundes- und aller Landesorgane der Piratenpartei Deutschland.<br />
<br />
SOLL:<br><br />
(2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Landesvorstand lädt '''vier''' Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Landesparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Landesparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Spätestens 7 Tage vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes Thüringen zu veröffentlichen. Finden Personenwahlen statt, ist eine bis dahin bestehende Kandidatenliste zu erwähnen. Sofern dies geboten ist, enthält die vorläufige Tagesordnung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der Ämter oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis. Jedes Mitglied hat auf dem Landesparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter gewährleistet, dass jeder Pirat des Landes ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Landesparteitag haben zusätzlich die Mit glieder der Bundes- und aller Landesorgane der Piratenpartei Deutschland.<br />
<br />
'''Antragsbegründung'''<br />
<br />
Vereinfachung der Terminfindung<br />
<br />
''' Antragssteller'''<br />
<br />
Christian F.</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1_SAA2TH:LPT2019.1 SAA22019-06-17T07:21:27Z<p>Dogas: </p>
<hr />
<div>'''Antragstitel'''<br />
<br />
Einladungsfrist Mitgliederversammlung<br />
<br />
'''Antragstext'''<br />
<br />
Die Versammlung möge beschließen, den Text zu § 9 – "Satzungs- und Programmänderung" Ansatz (2) wie folgt zu anzupassen.<br />
<br />
IST:<br><br />
(2) Über einen Antrag auf Satzungs- und Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens '''vier''' Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.<br />
<br />
SOLL:<br><br />
(2) Über einen Antrag auf Satzungs- und Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens '''zwei''' Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.<br />
<br />
'''Antragsbegründung'''<br />
<br />
Folgende Änderung zur Änderung der Einladungsfrist auf vier Wochen<br />
<br />
''' Antragssteller'''<br />
<br />
Christian F.</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-06-16-ProtokollTH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-06-16-Protokoll2019-06-16T19:45:55Z<p>Dogas: Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand->{{PAGENAME}}…“</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand]]->{{PAGENAME}}<br />
<br />
= Informationen =<br />
* Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 16.06.2019<br />
* Beginn: 20:30 Uhr<br />
* Ort: Mumble <br />
* Teilnehmer: Christian F., Christian H., Manfred, Oliver<br />
* Entschuldigt: 0<br />
* Gäste: 1<br />
* Beschlussfähigkeit: mit 4 von 4 gegeben<br />
<br />
== TOP 1 - Begrüßung ==<br />
* Begrüßung: 20:34 Uhr <br />
** Moderation: Oliver<br />
** Protokoll: Christian F.<br />
<br />
== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: <br />
** mit 4 von 4 beschlussfähig<br />
<br />
==TOP 3 - TO - Bestätigung ==<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung <br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 16.06.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Bestätigung der TO<br />
| Antragstext = Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 16.06.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Protokoll<br />
| Antragstext = Das Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt. <br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = J<br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==<br />
* Oliver: Stadtrat, Konstituierung, UU Sammlung LTW<br />
* Christian F.: Mitgliederverwaltung, Mails, osTicket, Postfach, Social Media, Websites & IT, UU Sammlung LTW, Ortsteilrat Marbach, Stammtisch KV Erfurt<br />
* Christian H.: Pressarbeit, Buchführung, Social Media, UU Sammlung LTW, Vernetzung BuVo, Konferenz Kommunalwahl, Fraktionsgespräche Kreistag, Stammtisch Schmalkalden, osTicket<br />
* Manfred: Abstimmung Koordinierung Wahl-O-Mat, Social Madia<br />
<br />
== TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 16.06.2019) ==<br />
* Anzahl der Mitglieder: 97<br />
* Stimmberechtigt: 61<br />
http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php <br />
** Bezahlquote ≈ 63 % Mitglieder stimmberechtigt<br />
* Kontostand: 60.993,19 € (Stand 07.06.2019)<br />
** Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto <br />
*** KV Jena 4.154,63<br />
*** KV Gera 66,80<br />
*** KV Schmalkalden-Meiningen 1.843,71<br />
*** KV Wartburgkreis 1.359,08<br />
*** KV Weimar 1.308,83<br />
** Barkasse = 0,00<br />
<br />
Saldo LV TH 56.414,77 €<br />
<br />
darin Abschlagszahlungen Partfin 2019 enthalten 2.422,26<br />
<br />
Verfügbar LV TH 53.992,51<br />
<br />
<br />
== TOP 7 - Landesparteitag ==<br />
* Programm zur Landtagswahl überarbeiten (Kompetenzen zu verschiedenen Themenbereichen erfragen)<br />
* Termin Umfrage: https://dudle.inf.tu-dresden.de/lpt2019_1/ --> 10.08.2019 12 Uhr<br />
* Themen für LPT<br />
** Satzungsänderung Einladungsfrist für Versammlungen auf 4 Wochen auf LPT<br />
** Auflösung KV Eisenach<br />
** Auflösung KV Jena<br />
** Neugründung des Gebietsverbandes Jena/Weimar und anliegende Kreise (Namensvorschlag: Mittelthüringen)<br />
<br />
<br />
== TOP 8 - Sonstiges und Gastbeiträge ==<br />
* Marina Kassel Terminumfrage https://dudle.inf.tu-dresden.de/kwcn6qrp/<br />
* Merker(nicht löschen): Wahl-O-Mat Landtagswahl (Manfred macht mit Christian F. - Fragen werden in Pad gemeinsam bearbeitet)<br />
* Merker(nicht löschen): Bund wegen Unterstützung der Unterschriftensammlung (Unterstützung am WE 21-23.06. Piet & Manfred sind Ansprechpartner)<br />
<br />
<br />
== TOP 18 ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx<br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller = Christian F.<br />
| Datum = 16.06.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Nächste Sitzung<br />
| Antragstext = Die nächste findet am 14.07.2019 um 20:30 Uhr im Mumble NRW im Raum LV Thüringen<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = <br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J <br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
Ende der Sitzung: 21:30 Uhr</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstandssitzungsprotokoll_Erfurt_2019-06-13TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-06-132019-06-14T06:51:08Z<p>FaWin: /* TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges */</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 13.06.2019<br />
* Beginn: 19:47 Uhr<br />
* Ende: 00:00 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: 1<br />
<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: Falko<br />
** Protokollführer: alle<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja<br />
** mit 3 von 3<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|3/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: FraSi, Wahldinge: Podium Uni, Jungkandidatenrunde Radio FREI, Wahlkampfabschluss, Wahlparty, Plakate abräumen<br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: 3.472,62<br />
** Sonstiges: Bitte alle Wahlkampfquittungen bei Falko einreichen!<br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: keine<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* -<br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** Am Wochenende 22/23.06. wird der BuVo bei der UU-Sammlung in Erfurt unterstützen<br />
https://piratenpr.piratenpad.de/MA-2019-06-05-WKUU?&fbclid=IwAR1b24evzr2n9PksyZhxLg-TdDo7D8eFsm1-BGfKyhZCa_e8xoHLE5DZ3ek<br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** -<br />
<br />
** andere Verbände<br />
** -<br />
<br />
** Pressearbeit<br />
*** Übersicht Pressearbeit<br />
*** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
*** neue Termine eingetragen<br />
**14. 06. Stammtisch Brasserie<br />
** Am Wochenende 22/23.06. wird auch der BuVo bei der UU-Sammlung in Erfurt unterstützen<br />
* Fraktion im Stadtrat FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN<br />
** nur noch 2 Parteien mit 3 Stadträten<br />
** Neue Fraktionsvereinbarung<br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** -<br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** -<br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]:<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]:<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* neue Pads<br />
* VoSi: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/BsJSjtEYCd3LtXWIrSO+V04z/<br />
* Tagespad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Y6jqHrSwEmT2CefSn+Jr4oV2/<br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: 11.07.2019<br />
* Uhrzeit: 19.30 Uhr <br />
* Ort: Mumble NRW Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Tagesordnung_Vorstandssitzung_Erfurt_2019-06-13TH:Tagesordnung Vorstandssitzung Erfurt 2019-06-132019-06-11T05:24:54Z<p>FaWin: /* TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen */</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 13.06.2019<br />
* Beginn: 19:30 Uhr<br />
* Ende: 00:00 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: 1<br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
* Beschlussvorlage<br />
{{Vorstandsbeschluss12<br />
|Beschlussnummer = 01/2019<br />
|Beschlussart = Sitzungsbeschluss<br />
|Antragssteller = <br />
|Datum = <br />
|Thema = <br />
|Antragstext = <br />
|BeschlussErgebnis= <br />
|VSt1 = [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]] | VSt1S = | VSt1K = <br />
|VSt2 = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]] | VSt2S = | VSt2K = <br />
|VSt3 = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] | VSt3S = | VSt3K = <br />
|Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: im Umlaufverfahren<br />
** Protokollführer: im Umlaufverfahren<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja/nein <br />
** mit x von y<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|0/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: <br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: 3.472,62<br />
** Sonstiges: Bitte alle Wahlkampfquittungen bei Falko einreichen!<br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: keine<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* <br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** <br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** <br />
<br />
** andere Verbände<br />
** <br />
<br />
** Pressearbeit<br />
*** Übersicht Pressearbeit<br />
*** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
*** neue Termine eingetragen<br />
* Fraktion im Stadtrat FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN<br />
** <br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** <br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** <br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]:<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]:<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* <br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: <br />
* Uhrzeit: <br />
* Ort: Mumble NRW Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.1TH:LPT2019.12019-06-03T14:34:16Z<p>Dogas: /* Anträge */</p>
<hr />
<div>'''== Landesparteitag am 10.08.2019 in Erfurt =='''<br />
<br />
Diese Seite enthält Informationen zur '''Landesparteitag 2019.1''' der Piratenpartei in Thüringen<br />
<br />
=== Organisatorisches ===<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1=Termin<br />
|2=<br />
Samstag, den 10. 08 2019 <br><br />
12:00 Uhr<br />
}}<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1=Ort<br />
|2=<br />
Café-B<br><br />
Johannesstraße 141<br><br />
99084 Erfurt<br><br />
https://goo.gl/maps/HDvBJzcuF4G2<br />
}}<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1=Informationen<br />
|2=<br />
Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:30 Uhr.<br />
Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls<br />
Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist notwendig, um stimmberechtigt zu sein.<br />
<br />
Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige<br />
Anträge und Positionspapiere abgestimmt. Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.<br />
<br />
Bis zum 14.07.2019 können Programm- und Satzungsänderungsanträge eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine Frist gibt es hierfür nicht.<br />
}}<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1=Tagesordnung<br />
|2=<br />
Die vorläufige Tagesordnung ist:<br><br><br />
<br />
Beginn am 10.08.2019 um 12:00 Uhr<br><br />
#TOP 01: Begrüßung & Organisatorisches<br />
#TOP 02: Wahl Versammlungsämter der; Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden (Onlineteilnahme)<br />
#TOP 03: Hinweise des Versammlungsleiters, Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung<br />
#TOP 04: Aufruf zur Einreichung Positionspapieren und sonstige Anträge, falls noch nicht geschehen<br />
#TOP 05: Abstimmung Wahlprogramm zur Landtagswahl 2019<br />
#TOP 06: Antrag zur Auflösung des KV Jena<br />
#TOP 07: Antrag zur Auflösung des KV Eisenach/Wartburgkeis<br />
#TOP 08: Neugründung eines Gebietsverbandes<br />
#TOP 09: Satzungsänderunganträge<br />
#TOP 10: Programmanträge<br />
#TOP 11: sonstige Anträge und Positionspapiere<br />
#TOP 12: Sonstiges (Wahl-O-Mat Fragen)<br />
#TOP 13: Schließung der Mitgliederversammlung<br />
}}<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1= Protokolle<br />
|2=<br />
# [[TH:LPT2019.1_Protokoll | "Protokoll"]]<br />
<br />
}}<br />
<br />
=== Anträge ===<br />
<br />
{{Kasten orange<br />
|1= Anträge<br />
|2= Programmanträge<br />
# [[TH:LPT2019.1_PA1 | "Wahlprogramm zur Landtagswahl 2019"]]<br />
# [[TH:LPT2019.1_SAA3| "5.2.3 ergänzen"]]<br />
# [[TH:LPT2019.1_SAA4| "3.1.4 ergänzen"]]<br />
# [[TH:LPT2019.1_SAA5| "5.4.5"]]<br />
# [[TH:LPT2019.1_SAA6| "5.5 Natur- und Artenschutz"]]<br />
# [[TH:LPT2019.1_SAA7| "4.3 Sozialer Wohnungsbau"]]<br />
# [[TH:LPT2019.1_SAA8| "6.2. ergänzen"]]<br />
<br />
Satzungsänderungsanträge<br />
# [[TH:LPT2019.1_SAA1 | "Einladungsfrist Mitgliederversammlung"]]<br />
# [[TH:LPT2019.1_SAA2| "Fristverkürzung Einreichung Programm- & Satzungsanträge"]]<br />
<br />
Sonstige Anträge<br />
# [[TH:LPT2019.1_SA1 | "Auflösung des KV Jena"]]<br />
# [[TH:LPT2019.1_SA2 | "Auflösung des KV Eisenach/Wartburgkeis"]]<br />
<br />
}}</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-06-02-ProtokollTH:Vorstand/Vorstandssitzung/2019-06-02-Protokoll2019-06-02T20:15:55Z<p>Dogas: Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand->{{PAGENAME}}…“</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand]]->{{PAGENAME}}<br />
<br />
= Informationen =<br />
* Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 02.06.2019<br />
* Beginn: 19:44 Uhr<br />
* Ort: Mumble <br />
* Teilnehmer: Christian F., Christian H., Manfred<br />
* Entschuldigt: 1<br />
* Gäste: 1<br />
* Beschlussfähigkeit: mit 3 von 4 gegeben<br />
<br />
== TOP 1 - Begrüßung ==<br />
* Begrüßung: 19:45 Uhr <br />
** Moderation: Christian F.<br />
** Protokoll: Christian H.<br />
<br />
== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: <br />
** mit 3 von 4 beschlussfähig<br />
<br />
==TOP 3 - TO - Bestätigung ==<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung <br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 02.06.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Bestätigung der TO<br />
| Antragstext = Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = <br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J<br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx <br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller =<br />
| Datum = 02.06.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Protokoll<br />
| Antragstext = Das Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt. <br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = <br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J<br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt<br />
}}<br />
<br />
== TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==<br />
* Oliver: <br />
* Christian F.: Mitgliederverwaltung, Mails, osTicket, Postfach, Social Media, Websites & IT, UU Sammlung LTW, Plakatierung, Großplakate<br />
* Christian H.: Pressarbeit, Buchführung, Social Media, Friday for Future Demo Meiningen, Wahlkampf Kommunalwahl SM, UU Sammlung LTW<br />
* Manfred: Pressearbeit, Social Madia, Stammtisch Kommunalpolitik<br />
<br />
== TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 24.03.2019) ==<br />
* Anzahl der Mitglieder: 109<br />
* Stimmberechtigt: 51<br />
http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php <br />
** Bezahlquote ≈ 12% Mitglieder stimmberechtigt<br />
* Kontostand: 63.994,67 € (Stand 28.02.2019)<br />
** Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto <br />
*** KV Jena 4.154,63<br />
*** KV Gera 66,80<br />
*** KV Schmalkalden-Meiningen 1.248,71<br />
*** KV Wartburgkreis 1.359,08<br />
*** KV Weimar 1.308,83<br />
** Barkasse = 0,00<br />
<br />
Saldo LV TH 60.011,25 €<br />
<br />
darin Abschlagszahlungen Partfin 2019 enthalten 1.211,13<br />
<br />
Verfügbar LV TH 58.800,12<br />
<br />
<br />
== TOP 7 - Landesparteitag ==<br />
* Programm zur Landtagswahl überarbeiten (Kompetenzen zu verschiedenen Themenbereichen erfragen)<br />
* Gründung des Gebietsverbandes Jena/Weimar und anliegende Kreise (Namensvorschlag: Mittelthüringen)<br />
* Termin festgelegt: 06.07.2019 um 11 Uhr, Ort wird bekannt gegeben, Ort wird Christian F. organisieren<br />
<br />
<br />
<br />
== TOP 8 - Sonstiges und Gastbeiträge ==<br />
* Merker(nicht löschen): Kreisverbandfusion Jena/Weimar<br />
* Merker(nicht löschen): Satzungsänderung Einladungsfrist für Versammlungen auf 4 Wochen auf LPT<br />
* Merker(nicht löschen): Auflösung KV Eisenach zum LPT<br />
* Merker(nicht löschen): Wahl-O-Mat Landtagswahl<br />
* Merker(nicht löschen): Bund fragen wegen Unterstützung der Unterschriftensammlung<br />
<br />
<br />
== TOP 18 ==<br />
{{Vorstandsbeschlussx<br />
| Beschlussnummer = <br />
| Beschlussart = Sitzung<br />
| Antragssteller = Christian F.<br />
| Datum = 02.06.2019<br />
| Amtsperiode = 2018-2019<br />
| Redmine = <br />
| Thema = Nächste Sitzung<br />
| Antragstext = Die nächste findet am 16.06.2019 um 20:30 Uhr im Mumble NRW im Raum LV Thüringen<br />
| BeschlussErgebnis = J<br />
| VSt1 = Oliver | VSt1S = <br />
| VSt2 = Christian F. | VSt2S = J <br />
| VSt3 = Christian H. | VSt3S = J <br />
| VSt4 = Manfred| VSt4S = J<br />
| Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
Ende der Sitzung: 20:30 Uhr</div>Dogashttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstandssitzungsprotokoll_Erfurt_2019-05-16TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-05-162019-05-24T07:37:59Z<p>FaWin: Die Seite wurde neu angelegt: „Protokoll '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Kreisverband Erfurt->{{PAGENAME}} == Informationen ==…“</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 16.05.2019<br />
* Beginn: 19:32 Uhr<br />
* Ende: 19:50 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: 0<br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: iFalko<br />
** Protokollführer: alle<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja<br />
** mit 3 von 3<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|3/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: Stammtisch, Plakataktionen, Demo 1. Mai, GMM mit Orga, Stadtjugendring Wahlkampfshow, UUs holen, Wahlkampforga, Kandidaten in Hintern treten<br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: 2.631,02 €<br />
** Sonstiges: derzeit ca. 1500 € im Wahlkampf abgerechnet<br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: 1<br />
{{Vorstandsbeschluss12<br />
|Beschlussnummer = 11/2019<br />
|Beschlussart = Umlaufbeschluss<br />
|Antragssteller = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
|Datum = 24.04.2019<br />
|Thema = Mitgliedsaufnahme<br />
|Antragstext = Wir beschließen, das uns bekannte Miglied des KV Leipzig in Erfurt aufzunehmen.<br />
|BeschlussErgebnis= J<br />
|VSt1 = [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]] |VSt1S = J | VSt1K =<br />
|VSt2 = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]] | VSt2S = J | VSt2K =<br />
|VSt3 = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] | VSt3S = J | VSt3K =<br />
|Kommentar = Falko informiert Landesschatzmeister Sachsen.<br />
}}<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* keine<br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** Wahlkampf läuft<br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** -<br />
<br />
** andere Verbände<br />
** -<br />
<br />
** Pressearbeit<br />
*** Übersicht Pressearbeit<br />
*** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
*** neue Termine eingetragen<br />
* Fraktion im Stadtrat FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN<br />
** -<br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** -<br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** -<br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]: einen noch!<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]:<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* -<br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: 13.06.2019<br />
* Uhrzeit: 19:30 Uhr <br />
* Ort: Mumble NRW Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Vorstandssitzungsprotokoll_Erfurt_2019-05-14TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-05-142019-05-24T07:31:42Z<p>FaWin: Die Seite wurde neu angelegt: „Protokoll '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Kreisverband Erfurt->{{PAGENAME}} == Informationen ==…“</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 16.05.2019<br />
* Beginn: 19:32 Uhr<br />
* Ende: 19:50 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: 0<br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: iFalko<br />
** Protokollführer: alle<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja<br />
** mit 3 von 3<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|3/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: Stammtisch, Plakataktionen, Demo 1. Mai, GMM mit Orga, Stadtjugendring Wahlkampfshow, UUs holen, Wahlkampforga, Kandidaten in Hintern treten<br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: 2.631,02 €<br />
** Sonstiges: derzeit ca. 1500 € im Wahlkampf abgerechnet<br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: 1<br />
{{Vorstandsbeschluss12<br />
|Beschlussnummer = 11/2019<br />
|Beschlussart = Umlaufbeschluss<br />
|Antragssteller = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]]<br />
|Datum = 24.04.2019<br />
|Thema = Mitgliedsaufnahme<br />
|Antragstext = Wir beschließen, das uns bekannte Miglied des KV Leipzig in Erfurt aufzunehmen.<br />
|BeschlussErgebnis= J<br />
|VSt1 = [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]] |VSt1S = J | VSt1K =<br />
|VSt2 = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]] | VSt2S = J | VSt2K =<br />
|VSt3 = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] | VSt3S = J | VSt3K =<br />
|Kommentar = Falko informiert Landesschatzmeister Sachsen.<br />
}}<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* keine<br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** Wahlkampf läuft<br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** -<br />
<br />
** andere Verbände<br />
** -<br />
<br />
** Pressearbeit<br />
*** Übersicht Pressearbeit<br />
*** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
*** neue Termine eingetragen<br />
* Fraktion im Stadtrat FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN<br />
** -<br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** -<br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** -<br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]: einen noch!<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]:<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* -<br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: 13.06.2019<br />
* Uhrzeit: 19:30 Uhr <br />
* Ort: Mumble NRW Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWinhttps://wiki.pp-th.de/TH:Tagesordnung_Vorstandssitzung_Erfurt_2019-05-16TH:Tagesordnung Vorstandssitzung Erfurt 2019-05-162019-05-14T16:22:34Z<p>FaWin: Die Seite wurde neu angelegt: „Protokoll '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Kreisverband Erfurt->{{PAGENAME}} == Informationen ==…“</p>
<hr />
<div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br />
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Kreisverband Erfurt]]->{{PAGENAME}}<br />
== Informationen ==<br />
<br />
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am ''<<Datum>>''<br />
* Beginn: 19:30 Uhr<br />
* Ende: 00:00 Uhr<br />
* Ort: Mumble NRW Raum Thüringen<br />
* Teilnehmer: [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]], [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] und [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]<br />
* Fehlt: -<br />
* Gäste: <br />
<br />
* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br />
<br />
* Beschlussvorlage<br />
{{Vorstandsbeschluss12<br />
|Beschlussnummer = 01/2019<br />
|Beschlussart = Sitzungsbeschluss<br />
|Antragssteller = <br />
|Datum = <br />
|Thema = <br />
|Antragstext = <br />
|BeschlussErgebnis= <br />
|VSt1 = [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]] | VSt1S = | VSt1K = <br />
|VSt2 = [[Benutzer:FaWin|Falko Windisch]] | VSt2S = | VSt2K = <br />
|VSt3 = [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] | VSt3S = | VSt3K = <br />
|Kommentar = <br />
}}<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
=== TOP 01 - Begrüßung ===<br />
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br />
** Moderator: im Umlaufverfahren<br />
** Protokollführer: im Umlaufverfahren<br />
<br />
=== TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br />
* Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
** ja/nein <br />
** mit x von y<br />
<br />
=== TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br />
* Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br />
** fristgerechter Eingang<br />
** Ergänzungen fortlaufend eintragen<br />
<br />
=== TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br />
* Genehmigung des letzten <DPL><br />
debug = 0<br />
category = Vorstandssitzung Erfurt<br />
order = descending<br />
format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br />
shownamespace = false<br />
ignorecase = true<br />
count = 1<br />
</DPL><br />
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|0/0/0}}<br />
<br />
=== TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br />
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/Beisitzer ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2018.2019 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br />
* [[Benutzer:EriK|Erik Limburg]]: <br />
<br />
=== TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br />
* Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br />
** Kontostand: €<br />
** Sonstiges: <br />
<br />
=== TOP 07 - Wiedervorlage ===<br />
* Umlaufbeschlüsse: keine<br />
<br />
=== TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br />
==== Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor) ====<br />
* <br />
<br />
=== TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br />
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br />
** Bundesvorstand<br />
** <br />
<br />
** Landesvorstand<br />
** <br />
<br />
** andere Verbände<br />
** <br />
<br />
** Pressearbeit<br />
*** Übersicht Pressearbeit<br />
*** http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Pressemiteilungen2017<br />
<br />
<br />
=== TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br />
* AG Komunalpolitik<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik<br />
*** neue Termine eingetragen<br />
* Fraktion im Stadtrat FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN<br />
** <br />
<br />
* AG Barrierefrei<br />
** http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei<br />
** <br />
<br />
* Demokratielabor e.V. <br />
** https://wiki.liquid-erfurt.org/<br />
** <br />
<br />
=== TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br />
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Infostände/2017 Infostände]:<br />
* [http://piraten-erfurt.de/ai1ec_event/stammtisch/?instance_id=796397 Stammtisch]:<br />
<br />
=== TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br />
* <br />
<br />
=== TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br />
* Datum: <br />
* Uhrzeit: <br />
* Ort: Mumble NRW Raum Thüringen<br />
<br />
----</div>FaWin