Protokoll von sbeyer zur Stadtratssitzung Erfurt 02 03 2011

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Protokoll

  • Protokoll der Stadtratssitzung in Erfurt am 2.3.2011
  • Protokollant: Sbeyer (mehrheitlich)
  • Hinweis: es wird keine Gewähr für die Richtigkeit der hier gemachten Aussagen übernommen!

TOP x: Thema

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Anhang

Da die jeweils aktuellen Stadtratsseiten nicht für die Ewigkeiten aufbewahrt werden, kopiere ich die jeweils aktuellen Sitzungsdaten und Tagesordnung hier her.

Quelle: [1] vom 02. Mär 2011, 16:32

Sitzungsdaten

  • Datum: Mittwoch, 02.03.2011 (Möglichkeit der Fortsetzung am Donnerstag, 03.03.2011, 17:00 Uhr)
  • Beginn: 17:00 Uhr
  • Ort: Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
  • Öffentliche Stadtratssitzung

Voraussichtliche Tagesordnung

muss noch schön formatiert werden 

1.


Eröffnung durch den Oberbürgermeister 



 2.


Änderungen zur Tagesordnung 



 3.


Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO) 



 4.


Genehmigungen von Niederschriften 



 4.1.


aus der Sitzung vom 19.01.2011 



 4.2.


aus der Sitzung vom 20.01.2011 



 5.


Aktuelle Stunde 



 6.


Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO) 



 7.


Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen 



 8.


Entscheidungsvorlagen 



 8.1.


Änderung der Vergabemodalitäten zur Ehrenamtsförderung Einr.: Oberbürgermeister


1451/09 


 8.2.


Aufhebung StR-Beschluss Nr. 142/2008 vom 10. Juli 2008 - Unterstützung für Inhaber des Sozialausweises mit Schulmaterialien, Lernmitteln und bei sonstigen Aufwendungen für den Schulbesuch Einr.: Oberbürgermeister


0203/10 


 8.3.


Graffiti-Kataster Einr.: Fraktion FDP


1426/10 


 8.4.


Graffiti-Konzept für Erfurt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN


1740/10 


 8.5.


BRV566 "Wohnen im Dreienbrunnenfeld" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister


1759/10 


 8.6.


Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV593 "Wohnen an der Adalbertstraße" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister


2150/10 


 8.7.


Maßnahmeplanung Hilfen zur Erziehung / Hilfen für junge Volljährige / Eingliederungshilfen / Krisenintervention Einr.: Oberbürgermeister


2151/10 


 8.8.


Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 "An den Graden" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister


2197/10 


 8.9.


14. Änderung der Hauptsatzung - Änderung der Anlage 7 - Satzung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion FDP


2333/10 


 8.10.


1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Einr.: Fraktion Freie Wähler


2393/10 


 8.11.


Präambel, Leitbild, Leitlinien und Handlungsfelder für das Kulturkonzept der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister


2551/10 


 8.12.


Umsetzung des Wettberwerbsbeitrages "Kommunen in neuem Licht" im Rahmen der Baumaßnahme Andreasstraße Ostseite Einr.: Oberbürgermeister


0001/11 


 8.13.


Winterdienst in Erfurt verbessern Einr.: Fraktion CDU


0009/11 


 8.14.


Winterdienst Einr.: Fraktion SPD


0025/11 


 8.15.


Vertreter der Landeshauptstadt Erfurt im Präsidium der Deutschen Kindermedienstiftung GOLDENER SPATZ Einr.: Oberbürgermeister


0139/11 


 8.16.


Zuckern statt Salzen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN


0183/11 


 8.17.


Mandatswechsel in Ausschüsssen Einr.: Fraktion CDU


0191/11 


 8.18.


Aufhebung des Stadtratbeschlusses Nr. 1506/10 vom 22.09.2010 - Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) Einr.: Fraktion CDU, Fraktion Freie Wähler, Fraktion FDP


0214/11 


 8.19.


Bewerbung: Hauptstadt des Fairen Handels 2011 Einr.: Fraktion Freie Wähler


0215/11 


 8.20.


Sicherheitsüberwachung Brückenzustand Einr.: Fraktion CDU


0253/11 


 8.21.


1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) vom 09.12.2010 Einr.: Oberbürgermeister


0257/11 


 8.22.


Finanzielle Auswirkungen auf die Stadt Erfurt durch Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches der Bundesregierung Einr.: Fraktion CDU


0296/11 


 9.

Informationen 

 9.1.	Mietspiegel 2011 - 2012

Einr.: Oberbürgermeister 2664/10

Drucksachen

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