Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-02-04

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 04. Februar 2010

  • Beginn: 20:03 Uhr
  • Ende: 21:16
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Bernd, Christian, Steffen, Hendrik
  • Fehlt: Christoph (Entschuldigt)
  • Gäste: 8
  • Moderator: Bernd
  • Protokollführer: Hendrik
  • Beschlussfähigkeit: mit 4 Vorständen gegeben
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen


TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Hendrik: Stand Mahnverfahren
    • Neue Zahlungen erhalten
    • aktueller Stand der Bezahler = 135
  • Hendrik: Beteiligung an der Startveranstaltung zum Bürgerbegehren am 10.2.2010
  • Hendrik: Allgemein Bügerbegehren
  • Hendrik/Alfred: Pressekonzept

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20100204/1

Antrag auf Bestimmung eines Termins für den Landesparteitag

Antragssteller

zuse

Antragstext

Der Vorstand möge einen verbindlichen Termin für den LPT TH 2010.1 beschließen.

Begründung:

Nach der Satzung sollten wir spätestens im Juni den nächsten LPT haben. Um genug Zeit zur Planung zu haben und unnötiges Chaos zu verhindern würde eine frühzeitige Planung helfen. Um die Planung anzugehen benötigt die PG LPT allerdings einen genauen Termin.

Antrag 20100204/2

Ahoi,

hiermit beantrage ich dass der Thüringer Landesvorstand ein Budget von 250,- EUR für die Organisation und Durchführung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik zur Verfügung stellt. Sollte zum Ende des Volksbegehrens das beantragte Budget nicht vollkommen ausgeschöpft sein, soll der Restbetrag wieder komplett in den Etat des Landesverband Thüringen zurückfließen. Über die verschiedenen Verwendungszwecke des beantragten Budgets soll innerhalb des Volksbegehren-Organisationsteam demokratisch durch Abstimmung entschieden werden.

mit piratigen Grüßen Alexandra Bernhardt Generalsekretär Kreisverband Erfurt

Antrag 20100204/3

Antrag der AG Technik

Der Landesvorstand möge bitte beschließen, dass zum aktuellen Hoster des Webservers, Domainfactory, Kontakt aufgebaut wird. Ziel soll seien, unendgeltlich eine höhere Performance des Webserver zu erhalten. Als Gegenleitung bietet der LV dem Hoster an, seinen Namen im Webauftritt zu nennen ("untersützt die PIRATEN Thüringen" o.ä.) oder/und eine Spendenbescheinigung über die Höhe der Mehrleistung auszustellen --Hendrik 18:07, 4. Feb. 2010 (UTC)

TOP 7 - Sonderthemen

Antrag nach GO §3:

  • Hiermit beantrage ich, einen Punkt Sonderthemen in einem nicht öffentlichen Sitzungsteil zu besprechen.
  • Begründung: vorstandsinterne Diskussion und Abstimmung zu persönlichen Dingen

--Hendrik 19:40, 31. Jan. 2010 (UTC)

TOP - Gastbeiträge

TOP - Nächster Termin

  • Vorschlag:
    • 11.02.2010
    • 20:00

TOP - Sonstiges

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
Bernd Moderator
Hendrik Protokoll

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 von 5 Vorstände sind da -> Beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

---

TO wurde bestätigt
keine Ergänzungen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext

"Protokoll wird angenommen"
Abstimmungsergebnis:  2/0/2 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


TOP 5 - Wiedervorlage

  • Hendrik: Stand Mahnverfahren
    • Neue Zahlungen erhalten
    • aktueller Stand der Bezahler = 135

--

es kamen noch Zahlungen 
Problem mit Bundesschatzi gelöst
  • Hendrik: Beteiligung an der Startveranstaltung zum Bürgerbegehren am 10.2.2010
Termin ist um 10:00
Christian kann nicht, Steffen versucht es, Klärung morgen
Andre ist backup und könnte teilnehmen
Steffen informiert Andre schnellstmöglich
  • Hendrik: Allgemein Bügerbegehren
Spendenaufruf für die Bögen
Hinweis: VB hat eigenes Spendenkonto

Beschlusstext

"Wir rufen zu Spenden zur Finanzierung des Volksbegehren auf (Homepage). Die Konto-Modalitäten (LV-Konto/VB-Konto) legt der Landesschatzmeister fest."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
Alfred stellt das Konzept vor
Bernd spricht Thema Mitgliederzeitschrift an
Alfred sieht Kontinuität als wichtiger an 
Schulung von Verantworlichen an den Tools zur Newsletter
"Pool an Leuten" welche die Hauptaufgaben abdecken können
Motivation der Leute steht im Fordergrund
Vorschlag Aufruf auf der AG-Liste und TH-Liste um Leute zu finden
zu erst: Aufgabenverteilung festlegen
Output steht im Vordergrund 
Konzept wird bei der AG Presse vorgestellt und wer mitmachen will soll kommen
Termin mit den bisherigen Leuten abstimmen und dann Meeting machen
Vorschlag: tagesaktuelle Themen auf der ML posten und entsprechende Kommentare auf  der HP posten (persönliche Meinung als Blogpost mit Name)
pro Thema 2 Kommentare
jeder nur 1 mal pro 2 Wochen
Abstimmung über welchen Beitrag 
Genauere Regeln müssen definiert werden
Diskussion zu Regeln bei AG-Sitzung
Alfred koordiniert die Aktion für nächste Woche


TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20100204/1

Antrag auf Bestimmung eines Termins für den Landesparteitag

Antragssteller

zuse

Antragstext

Der Vorstand möge einen verbindlichen Termin für den LPT TH 2010.1 beschließen.

Begründung:

Nach der Satzung sollten wir spätestens im Juni den nächsten LPT haben. Um genug Zeit zur Planung zu haben und unnötiges Chaos zu verhindern würde eine frühzeitige Planung helfen. Um die Planung anzugehen benötigt die PG LPT allerdings einen genauen Termin.
---

Beschluss heute nicht möglich
Hendrik schlägt Zeitraum nach dem Bundesparteiag vor
ende Mai Anfang Juni
Termin sollte aber bald festgelegt werden
Hendrik schlägt vor über Limesurvey abzustimmen

Beschlusstext

"Antrag wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt. In der Zwischenzeit (innerhalb der nächsten zwei Wochen) wird eine parteiinterne Abstimmung zwischen vier möglichen Terminen Ende Mai und Anfang Juni durchgeführt."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Antrag 20100204/2

Ahoi,

hiermit beantrage ich dass der Thüringer Landesvorstand ein Budget von 250,- EUR für die Organisation und Durchführung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik zur Verfügung stellt. Sollte zum Ende des Volksbegehrens das beantragte Budget nicht vollkommen ausgeschöpft sein, soll der Restbetrag wieder komplett in den Etat des Landesverband Thüringen zurückfließen. Über die verschiedenen Verwendungszwecke des beantragten Budgets soll innerhalb des Volksbegehren-Organisationsteam demokratisch durch Abstimmung entschieden werden.

mit piratigen Grüßen Alexandra Bernhardt Generalsekretär Kreisverband Erfurt

--

Alexandra stellt Antrag vor
es geht um Mittel (Shirts, Flyer, usw) für das Volksbegehren
Geld wird als Rahmen für die Orga-Gruppe des Volksbegehren zur Verfügung gestellt,  welches intern selbst über Verwendung abstimmt
Christian stellt finanziellen Rahmen vor

Beschlusstext

" Antrag wird mit folgender Einschränkung angenommen: Ausgaben dürfen ausschließlich für allgemeine Ausgaben wie Flyer usw. getätigt werden. Allgemeine Buchhaltungsgrundsätze müssen beachtet werden."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Antrag 20100204/3

Antrag der AG Technik

Der Landesvorstand möge bitte beschließen, dass zum aktuellen Hoster des Webservers, Domainfactory, Kontakt aufgebaut wird. Ziel soll seien, unendgeltlich eine höhere Performance des Webserver zu erhalten. Als Gegenleitung bietet der LV dem Hoster an, seinen Namen im Webauftritt zu nennen ("untersützt die PIRATEN Thüringen" o.ä.) oder/und eine Spendenbescheinigung über die Höhe der Mehrleistung auszustellen --Hendrik 18:07, 4. Feb. 2010 (UTC)

--

Hendrik stellt Intention wie oben dargelegt vor
Gäste: findet es prinzipiell gut, aber verweis auf Probleme mit "Spenden", Versuch ist es Wert, zu erst Spendenquittung anbieten, dann Banner
Schritt 1: gegen Spendenquittung, Schritt 2 Banner in Größe des Drupalbanners, bezogen auf Leistungsstufen

Beschlusstext

"Antrag wird angenommen"
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 - Sonderthemen

Antrag nach GO §3:

  • Hiermit beantrage ich, einen Punkt Sonderthemen in einem nicht öffentlichen Sitzungsteil zu besprechen.
  • Begründung: vorstandsinterne Diskussion und Abstimmung zu persönlichen Dingen

--Hendrik 19:40, 31. Jan. 2010 (UTC)

Hendrik zieht seinen Antrag aufgrund, der Tatsache, das nicht alle Mitglieder des LVORs anwesend sind, zurück

TOP - Gastbeiträge

  • keine

TOP - Nächster Termin

  • Vorschlag:
    • 11.02.2010
    • 20:00

Beschlusstext

"nächste Vosi 11.02.2010, 22:00"
Abstimmungsergebnis:  3/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP - Sonstiges

  • Thema: Marina Kassel - 4Bettzimmer und Ver. Essen
    • kein Bedarf
  • Finanzierung der Marina Kassel
    • Spenden der Aufwände an den LV -> Sammlung an den LV (wirksam für die Parteienfinanzierung)
    • Kosten für Übernachtung (Vollpension)
      • wurde mit Bundessatzi geklärt, mehr Infos heute nacht oder morgen
  • Schatzmeister: Kosten sind durch Satzung und Einnahmen gedeckt
    • Veranstaltung der Partei, Reisekosten auf Grund des Auftrages gedeckt, inkl. Versicherungsleistung über den Bundesverband

Beschlusstext

"Christoph, Bernd, Steffen und Hendrik fahren im Auftrag des Landesvorstandes zum deutschlandweiten Vorständetreffen der Piratenpartei "Marina Kassel""
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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