LF Diskussionen/THThemendiskussion/26

Programmänderung

2 Dokumente

Motivation

Die Idee des Antrages beruht auf der gesammelten Erfahrung, dass viele Programmthemen (u.a. auch sehr populistische Themen) mit aller Gewalt in das Parteiprogramm aufgenommen werden sollen. Die Motivation dahinter kann sehr unterschiedlicher Natur sein.

Prinzipiell sollte eine Partei Aussagen treffen, zu denen diese stehen kann und zu denen diese sich verteidigen kann. Ein analysierendes Dokument schafft hierbei die Möglichkeit die Entscheidungsgrundlage nachvollziehen und festhalten zu können. Ewig-Diskussionen können dann schon im Vorfeld des Landesparteitages ausgeschlossen werden, da die Entscheidungsgrundlage vorab eingesehen und beurteilt werden kann.

Des Weiteren muss sich der Initiator eines Programmänderungsantrages mit dem Thema auseinander setzen. Dies hat zur Folge, dass ein Thema welches von einem Interessenten ausgearbeitet wird, auch tatsächlich ein Gewicht hat, d.h. es ist nicht nur eine bloße Meinung, sondern es ist eine These/ ein Antrag der sich auf Fakten stützt. Weiterhin ist es auch möglich, dass der Antragsteller im Zuge seiner Ausarbeitung bemerkt, dass der Programmänderungsantrag, den er zu Beginn der Ideenfindung hatte, so nicht umsetzbar ist. (Schmidt, 16.07.10)

Pro

• Wissens-Dokumentation, zentrales Dokument welches die Fakten zu einem Programmthema enthält.
• Glaubwürdigkeit, Programmthema ist keine bloße Meinung, sondern stützt sich auf ein veröffentlichtes Dokument, dass die Grundlage der Aussage bildet und die Fakten/Analysen/... hierzu beinhaltet
• Umsetzbarkeit, aufgrund der Bearbeitung des Themengebietes und der Vorab-Veröffentlichung können Programmthemen ohne größeren Diskussionsaufwand am Landesparteitag behandelt werden
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Contra

• Zeitaufwendig, Erstellung/Bearbeitung eines Themengebietes kostet Zeit und Energie
• Angreifbarkeit, bei fehlerhafter (falscher oder fehlender) Dokumentation kann Kritik aus allen Reihen erfolgen (hat auch einige Vorteile)
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