TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK189-Protokoll

Informationen

Ort: Ratskeller Nordhausen
Datum: Donnerstag, der 5.7.2013
akkreditierte Wahlberechtigte: 4
Anwesende: 13

Versammlungsleiter: Klaus Sommerfeld
Wahlleiter: Falko Windisch
Wahlhelfer: Thomas Sänger, Astrid Gäbert
Schriftführer: Irmgard Schwenteck
Zeugen: Thomas Sänger, Astrid Gäbert

Beginn Akkreditierung: 17:45 Uhr
Eröffnung Versammlung: 18:21 Uhr
Ende der Versammlung: 19:08 Uhr

• Akkreditierung
• Formalien
• Ein Landesvorstand eröffnet die Aufstellungsversammlung
  • Irmgard eröffnet die Versammlung, begrüßt alle Anwesenden und übergibt an designierten Versammlungsleiter
  • Klaus Sommerfeld ist vorläufiger Versammlungsleiter.
  • Geschäftsordnung
    • Die GO ist 2-fach ausgedruckt und liegt zur Einsicht bereit.
    • Änderungen zur GO sind nötig

$6 Absatz 2 Alter Text: Der Stimmzettel enthält den vollständigen Namen des Kandidaten sowie die Möglichkeit, mit Ja oder nein zu stimmen Neuer Text: Der Stimmzettel enthält den vollständigen Namen des Kandidaten oder eine eindeutig zugeordnete Nummer sowie die Möglichkeit, mit Ja oder nein zu stimmen

$ 7a Abs 3 Der Stimmzettel enthält die vollständigen Namen jeglicher Kandidaten Der Stimmzettel enthält die vollständigen Namen jeglicher Kandidaten oder eine eindeutig zugeordete Nummer.

• • • Frage: soll die GO erst beschlossen werden und dann geändert werden oder gleich geändert werden?
    • GO soll gleich geändert werden. Einstimmig dafür.
    • Soll die GO so wie sie ist angenommern werden?
    • GO einstimmig angenommen.
  • Bestimmung der Versammlungsleitung
    • Klaus Sommerfeld stellt sich als Kandidat
    • keine weiteren Kandidaten
    • Wahl des VL: Klaus Sommerfeld ist einstimmig gewählt.
  • Bestimmung der Schriftführung
    • Irmgard Schwenteck stellt sich zur Verfügung
    • keine weitere Kandidaten
    • Irmgard ist einstimmig zum Protokollant gewählt.
  • Bestimmung der Wahlleitung
    • Falko Windisch stellt sich als Kandidat vor
    • keine weiteren Kandidaten
    • Falko stellt sich kurz vor. Ist trotz Namensgleichheit nicht verwandt mit dem Kandidaten
    • Falko ist einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
    • Bestimmung der Wahlhelfer
    • Thomas und Astrid sind als Wahlhelfer bestimmt.
    • keine Gegenreden.
  • Tagesordnung
    • TO wird vorgestellt
    • Ausführungen zu Formalien
    • Tagesordnung wird einstimmig angenommen
  • Frage: wird das Stimmrecht/ Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
    • Keine Einwände vorgebracht. Alle Akkreditierten sind stimmberechtigt/wahlberechtigt.
  • Bestimmung über Zulassung von Gästen, Presse und Aufnahmen
    • Einstimmig angenommen.
  • Bestimmung Versammlungszeugen
    • Astrid Gäbert; Thomas Sänger stellen sich zur Verfügung
    • einstimmig angenommen
• Wahlgang Direktkandidat
  • Vorstellungen & Fragen
    • Heiko Windisch stellt sich als Kandidat für den WK 189 vor
    • Möchte als DK antreten, weil, egal wo man hinkommt nur gemeckert wird und er aber etwas ändern möchte.
    • Bei den Piraten liegt ihm besonders die Basisdemokratie und Mitbestimmung am Herzen. Die Bürger müssen gefragt werden.
    • 44 Jahre alt, von Beruf Bäcker arbeitet als Kaufmann im Einzelhandel, einen Sohn
    • wohnt seit seiner Geburt in Nordhauen und möchte sich für seine Stadt einsetzen
  • Fragen:
    • F: Wie stehst du zur kommunalen regionalen Politik hier?
    • A: es sind eine Menge Fragen zu stellen, wie z.B. nach der Biogasanlage. Warum fragt man nicht die Bürger, anstatt über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden
    • F: Wie stehst du zur aktuellen Rentenpolitik?
    • A: Angleichung Ost- und West-Renten. BGE ist gut, aber erst einmal bedingungslose Grundrente einführen
    • F: kannst du dir vorstellen, auf Augenhöhe mit Manfred Grund zu diskutieren?
    • A: Ja und ich freue mich schon auf die erste Veranstaltung am Montag mit Manfred Grund
    • Schlussbemerkung:
    • Nicht nur meckern, sondern auch ändern. Und ändern heißt verbessern.
    • F: Redezeit war bis jetzt 3,5 Minuten - ist noch etwas zu sagen?
    • A: nein, reicht

Kandidatenliste noch offen

Anmerkung vom WL: die Wählbarkeitsbescheinigung liegt schon vor

18:42 Uhr: die Kandidatenliste ist geschlossen.

• • • Frage an den Kandidaten, ob ausreichend Zeit war um sich vorzustellen und Fragen zu beantworten?
    • Ja, die Zeit war ausreichend.
  • Das Wahlverfahren wird erklärt.

18:46 Uhr: der Wahlgang ist eröffnet 18:48 Uhr: der Wahlgang ist geschlossen

• • Wahl (geheim)

18:49 Uhr: Pause 19:02 Uhr: die Versammlung wird vorgesetzt

• • Wahlergebnis
    • 4 ja-Stimmen, keine Enthaltung,keine Gegenstimme, keine ungültige Stimme
    • Heiko Windisch nimmt die Wahl an.
    • der VL gratuliert dem Kandidaten
• Wahlgang Vertrauenspersonen
  • Die Kandidatenliste ist eröffnet
    • Jan Richter
    • Christian Hasselbach
  • Vorstellung & Fragen
    • Heiko vertraut Jan vollständig und würde ihm sogar sein Auto anvertrauen
    • Frage an die Kandidaten, wer erste Vertrauensperson und wer Stellvertreter ist
    • Jan Richter ist Vertrauensperson, Christian Hasselbach Stellvertreter
  • Wahl (offen oder geheim)
  • einstimmig für offene Wahl
  • Frage ob beide zusammen oder einzeln gewählt werden
    • Einstimmig für beide zusammen
  • Wahl der Vertrauenspersonen
    • Jan Richter und Christian Hasselbach sind einstimmig zu Vertrauenspersonen gewählt
• Formalien
  • Frage: Gibt es Einwände gegen die Wahl des Direktkandidaten?
  • Keine Einwände. Einstimmig angenommen.
  • Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Aufstellungsversammlung?
    • Hinweis, dass nachträgliche Einwände nicht mehr möglich sind
    • keine Einwände. Einstimmig angenommen
  • Danke für die reibungslose Durchführung der Versammlung und an alle, welche Versammlungsämter übernommen haben
• Ende der Versammlung um 19:08 Uhr