TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 036

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA036
Einreichungsdatum	15.05.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Unterstrichmoepunterstrich
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Transparenz
Zusammenfassung des Antrags	PPP-Verträge, Rekommunalisierung
Schlagwörter	Infrastruktur, PPP-Vertäge
Datum der letzten Änderung	22.05.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen Public-Private-Partnership-Verträge (PPP) sind eine Form der Privatisierung, die häufig höhere Kosten verursachen als sie einsparen sollen. Grundlegende Aufgaben der öffentlichen Hand sollten im Eigenbetrieb oder zum Vorteil der Allgemeinheit erbracht werden. Kurzfristige finanzielle Vorteile dürfen keinesfalls langfristig sinnvoller Haushaltspolitik vorgezogen werden. Daher müssen alle PPP-Verträge offengelegt und kritisch geprüft werden. durch den neuen Text Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen Eine Privatisierung kommunaler Grundversorgung lehnen wir ab. Dies trifft vor allem auf Public-Private-Partnership-Verträge (PPP) zu. PPP-Verträge sind eine Form der Privatisierung, die häufig höhere Kosten verursachen als sie einsparen sollen. Grundlegende Aufgaben der öffentlichen Hand sollten im Eigenbetrieb oder zum Vorteil der Allgemeinheit erbracht werden. Kurzfristige finanzielle Vorteile dürfen keinesfalls langfristig sinnvoller Haushaltspolitik vorgezogen werden Bestehende PPP-Verträge sind zu veröffentlichen und kritisch zu prüfen. zu ersetzen. Antragsbegründung Minimale Änderung und eingefügt, dass wir dies in Kommunen ablehnen. Beispiel "Public-Private-Partnership": Diese spezielle Methode von Kommunalisierung lehnen wir ebenfalls ab. Die Verträge sind offen zu legen und kritisch zu prüfen. Dies haben wir schon im Programm stehen, daher nur eine minimale Änderung. (Dokuhinweis: Water Makes Money) Piratenpad https://moep.piratenpad.de/infrastruktur Ähnliche Anträge Infrastruktur : Netze in Nutzerhand PPP-Vertäge : Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Manfred TH Mich eintragen Mich austragen