TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-02-16

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 16. Februar 2011

• Beginn: 20:45 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer:
• Fehlt:
• Gäste:
• Moderator: Bernd (Ersatz Hendrik, da ich nicht rechtzeitig anwesend sein kann)
• Protokollführer: Piet
• Beschlussfähigkeit:

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Bernd
  • Protokollant: Piet
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • mit X vom 6 Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-02-02

Beschlusstext

" Das Protokoll vom 02.02.2011 wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• HINWEIS: Es gab Beschlüsse im Umlaufverfahren

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Hendrik: Kalenderkram, Bundespressekram, Leitlinienkram, Onlinemitgliedsantragskram, Marinaorgakram, TechKram
• Sylvia: Stammtisch Jena, Treffen der "Mein Eichplatz"-Inititiative als Aushilfe, Davids Kommunikationsteil der Agenda
• Wilm:
• Irmgard:
• Bernd: LPT Orga -Mumblerunde, BuVoSi BPT, AG Umwelt, Koordination BaWüSite, Vorbereitung/Moderation LeitlinienAG, Wahlkampfhilfe LSA, Dicker Engel, KoKo Sitzung, Bundeswebseite Parteiprogramm Text, Piratenshop Ideen/Produkte, Vorstandsblog/Umlaufbeschluss Musikpiraten
• Peter:

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 196
• Kontostand =
• Barkasse =
• Neue Anfragen im Tickettool = 3

TOP 7 - Wiedervorlage

• Presse - Peter
• Newsletter - Sylvia
  • fiel wegen Krankheit aus
• Strukturaktion Thüringenweit- Sylvia
  • Oberfranken u. Weimar angeschrieben wegen Termin/Aktion - mögliche Aktivierung der Leute per Liederbuchaktion
• LPT im Juni - Hendrik
  • Raum wurde reserviert und auch schon bestätigt
  • erste Orgarunde fand statt
  • Leitliniensitzung war schlecht besucht
• Marina Orga- Hendrik
  • Anmeldung ist bald offen.
• Mahnwesen - Hendrik/Wilm
  • Mahnstufe 2 sollte am 12. Februar raus
  • Bezahlstand: X (vor 2 Wochen 117 Zahler )
• Koordintorensuche (Indect, Zensus2011, JMSTV) - Hendrik
  • siehe TOP 8
• Verteilung der Parteienfinanzierung - Hendrik
  • zur DiskussionsRunde am 18. Feb. in Jena zum Stammtisch am 03. Feb. eingeladen
• Onlinemitgliedsantrag
  • SSL-Zertifikat bestellt (siehe Umlaufbeschlüsse)
    • wurde bereits eingerichtet
  • Antragsformular ins Drupal eingebaut
  • kann jetzt verwendet werden

TOP 8 - Koordinatoren

• 108e

Beschlusstext

" Wilm Schumacher wird als Koordinator für das Thema 108e ernannt"

Abstimmungsergebnis:   ERGEBNIS (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Zensus 2011

Beschlusstext

" Manfred Schubert wird als Koordinator für das Thema Zensus 2011 ernannt"

Abstimmungsergebnis:   ERGEBNIS (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• JMSTV
  • offen
• INDECT
  • offen
• Acta: Wilm
• 108e: David
• Agenda2020: Bernd: Einige Gespräche dazu geführt, AG Wiederbeleben (Dragon)
• Cencilia: Oliver
• Digitale Jugendkultur: Christian
• Neufünfland : Peter

TOP 9 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20110216_1

Antragsteller

• André Bernhard

Antragstext

Die AG Technik wird beauftragt für das Thüringen-LQFB ein Regelwerk "Eilverfahren" einzurichten.

Regeln:

Neu: ≤ 2 Tag
Diskussion: 1 Tag
Eingefroren: 1 Tag
Abstimmung: 1 Tag

Quorum Thema: ≥ 1/100
Quorum Inititive: ≥ 1/100
Mehrheit: ≥ 1/2

Das Regelwerk "Eilverfahren" soll nur im Themenbereich "Tagespolitik" verfügbar sein.

Begründung:

Bei drängenden tagespolitischen Entscheidungen soll es dem Vorstand vereinfacht werden schnell die Meinung der PIRATEN einzuholen. Dafür kann in manchen Fällen auch ein "schnelles Verfahren" (Mindestlaufzeit: 8 Tage) zu langsam sein.

Beispiel:

Die öffentlichkeits- und medienwirksame Beendigung einer Zusammenarbeit mit PayPal (Stichwort: wikileaks) musste zeitnah entschieden werden um einen spürbaren Effekt zu erzielen.

In solchen Fällen kann es sinnvoll sein, die Stimmung in der Piratenbasis als Unterstützung der Vorstandsentscheidungsfindung via "Liquid Feedback Eilverfahren" abzufragen.

Dieser Antrag wurde schon im LQFB behandelt und hat eine klare Mehrheit:
Ja: 15 · Enthaltung: 0 · Nein: 3 · Angenommen
https://piraten-feedback.de/th/initiative/show/87.html

Unterstützer

• nicht notwendig, Antrag wird von Hendrik formal übernommen

TOP 10 - David zurückgetreten - Änderung der GO

Beschlusstext

" Die Go des LV Thüringen wird wie folgt geändert: Der aktuelle Abschnitt über die Aufgabenverteilung (http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand_Geschaeftsordnung_v2#Aufgabenverteilung) wird ersetzt durch: Vertretung der Partei: Hendrik, Sylvia Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Hendrik, Sylvia Führung der laufenden Geschäfte/Inventar: Wilm Planung des Jahresprogramms des Vorstands: Hendrik, Sylvia Einberufung der Mitgliederversammlung: Wilm, Hendrik Personalfragen: Wilm, Peter Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater: Irmgard Spendenwesen: Wilm, Irmgard Öffentlichkeitsarbeit: Peter, Bernd Presse: Peter, Bernd Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen: Bernd Behördliche Kontakte und Genehmigungen: Wilm, Irmgard Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation: Wilm, Hendrik Mitgliederverwaltung: Wilm, Hendrik Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger: Irmgard Zuschüsse: Irmgard Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände: Hendrik, Sylvia Veröffentlichung von Protokollen udgl., Transparenz nach innen: Hendrik, Sylvia Mitgliederkommunikation: Ansprechpartner für Neumitglieder, Vertrauenspiraten, Streitschlichtung: Sylvia, Bernd, Hendrik Kommunikation mit dem Bundesvorstand und anderen Landesverbänden: Hendrik, Sylvia Web 2.0: Bernd, Sylvia "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP - nächster Termin

• Vorschlag: Mittwoch, 02.03.2011, 20:45, Mumble NRW
• Beschlussvorlage:

Beschlusstext

" Die nächste Vorstandssitzung findet am 02. März 2011, 20:45 im Mumble NRW statt. "

Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)