TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 001

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA001
Einreichungsdatum	17.03.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Unterstrichmoepunterstrich
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Demokratie & Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags	fakultatives Referendum nach Gesetzesbeschluss
Schlagwörter	direkte Demokratie
Datum der letzten Änderung	21.03.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum Antragstext Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, mehr direkte Demokratie in Thüringen zu etablieren. Sollte in Thüringen ein Gesetz verabschiedet werden, so sollen die Bürger 100 Tage haben, um ein fakultatives Referendum zu Stande zu bekommen. Dies bedeutet, dass Thüringens Einwohner eine bestimmte Anzahl an Stimmen sammeln müssen, damit ein Gesetz nicht unterzeichnet wird. In diesem Prozess müssen diese Bürger einem Volksbegehren oder Volksentscheid zustimmen. Ebenfalls mitentscheiden können ausländische Bürger, sofern diese ihren Hauptwohnsitz mindestens drei Monate in Deutschland haben. Antragsbegründung Die direkte Demokratie stärkt die Einflussnahme der Bürger. Die Hürden für ein Volksbegehren oder einen Volksentscheid sind immer noch ernorm hoch. (siehe hier [1]) In Thüringen gab es bisher keinen kein obligatorischen Volksentscheid. Einen genauen Prozenzwert beim Quorum habe ich weggelassen, da hier noch Redebedarf besteht Die 3 Monate sind die Zeit die man als EU-Bürger seinen Hauptwohnsitz in Deutschland haben muss, damit man auf kommunaler Ebene mit wählen darf. Die 100 Tagen stammen aus der Schweiz. Dort hat sich das fakultatives Referendum bereits etabliert. Quellen: [1] http://thueringen.mehr-demokratie.de/6287.html Piratenpad http://moep.piratenpad.de/Direkte-Demokratie-1 Ähnliche Anträge direkte Demokratie : Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren Direkte Demokratie 3 – Petitionsgesetz Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 1 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 2 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 3 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 4 Direkte Demokratie 4 - fakultatives Referendum + Initiativrecht (wahrscheinlich obsolet) Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Ich würde einen Prozentsatz in den Antrag aufnehmen, damit die Hürde definitiv niedriger ist, als das bei den heutigen Peditionen der Fall ist. Den konkreten Prozentsatz würde ich modular in den Antrag einarbeiten und abstimmen lassen. - Schorsch Mit modular ist gemeint nicht viele konkurierende Anträge zu stellen, sondern einen, bei welchem vor der entgültigen Abstimmung eine konkrete Zahl festgelegt wird. Diese Vorgehensweise wurde auch auf dem BPT angewendet: Abstimmung des gesamten Antrag, d.h. ob dieser überhaupt mehrheitsfähig ist, wenn dem so ist könnte z.B. mittels Akzeptanzwahl eine geeignete Zahl bestimmt werden. Ist eine Zahl gefunden, wird der Antrag mit dem gefundenen Wert nach GO abgestimmt. - Schorsch An den Formulierungen arbeiten. Habe im Pad mal eine umformulierte Version erstellt. - Piet Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Schorsch Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen