TH:Landesparteitag 2016.1/Antragsportal/Programmantrag - 003: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 12. März 2016, 13:36 Uhr
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA003 |
Einreichungsdatum | 12.03.2016 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | Bernd |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Leitlinie |
Zuordnung zum Programmpunkt | Demokratisches Thüringen |
Zusammenfassung des Antrags | Thüringen steht auch aufgrund der jahrelangen Folgen von Abwanderung und der demografischen Entwicklung vor besonderen Herausforderungen. Überalterung, steigende Lebenshaltungskosten und der Rückgang der Bevölkerung sind vielerorts im ländlichen Raum derawarning.pngDie Zeichenkette „"Thüringen steht … ichen Raum dera"“ ist zu lang. |
Schlagwörter | Thüringen, Gebietsreform |
Datum der letzten Änderung | 12.03.2016 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelThüringen - Landesentwicklung Antragstext Der Landesparteitag möge beschliesen, an geeigneter Stelle (http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien) Folgendes in das Programm einzufügen. Die Abstimmung soll als Gesamtantrag und bei Ablehnung in einzelnen Modulen erfolgen:
Thüringen steht auch aufgrund der jahrelangen Folgen von Abwanderung und der demografischen Entwicklung vor besonderen Herausforderungen. Überalterung, steigende Lebenshaltungskosten und der Rückgang der Bevölkerung sind vielerorts im ländlichen Raum derart fortgeschritten, dass eine Stabilisierung und Entwicklung von ländlichen Gebieten und Stadt-Umland-Räumen unabdingbar ist. Die Stärkung der Rechte der Einwohner und Gemeinden in Bezug auf ihr direktes Umfeld ist dabei eine Massnahme zur Steigerung der direkter Beteiligung der Bürger an demokratischen Prozessen. Entscheidungen mit direkter Relevanz für die Bürger vor Ort, wie kleinerer Bauvorhaben, sollen von lokalen Räten entschieden werden können ohne die Beteiligung der Unteren Behörden. Modul (2) Diesem Ziel steht die vorgesehenen Gebiets- und Gemeindereform in Thüringen mit dem starken Ausprägung hin zur Zentralisation und der Zusammenlegung von Gemeinden diametral entgegen. Die räumliche Struktur des Landes und der Regionen sind so zu entwickeln, dass in allen Teilräumen die bestmöglichen Lebens- und Arbeitsbedingungen für die Bevölkerung in Stadt und Land erhalten oder geschaffen beziehungsweise letztendlich gleichwertige Lebensverhältnisse ermöglicht werden. Dabei sollen – unabhängig von Verwaltungsgrenzen – die natürlichen Gegebenheiten sowie die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zusammenhänge und Erfordernisse berücksichtigt werden. Ziel piratiger Politik für Thüringen soll sein, dass die Bürger umfangreiche Möglichkeiten haben direkt vor Ort oder von Zuhause aus die notwendigen Verwaltungs- und Amtshandlungen zu tätigen. Modul (3) Eine Möglichkeit dazu stellt auch eine elektronische Bürgerakte dar, mit der jeder Einwohner Verwaltungsvorgänge selbständig erledigen kann. Verwaltungsaufgaben wie die bisher durch die unteren Behörden erbrachten, können davon unabhängig in Bearbeitungszentren kostengünstig und unabhängig von Kreisstrukturen geleistet werden. Übergroße Landkreisstrukturen verschlechtern dagegen die Erreichbarkeit von Verwaltung für die Bürger teils drastisch, insbesondere bei der oft unzureichenden ausgebauten Verkehrsinfrasturktur im ländlichen Raum. Modul (4) Die Vorschriften und Gesetze sollen grundsätzlich auch auf ihre Eignung und Folgen für unterschiedlich entwickelte Räume entwickelt und überprüft werden. Allzuoft werden Vorschriften für urbane, zentrale Räume geschaffen, die unverhältnismässige oder sogar widersinnige Folgen für die ländlichen Regionen bergen. Modul (5) Den Zwang sich zu Groß-/ Einheits-/ Landgemeinden oder sonstigen, künstlichen Gemeindestrukturen zu verbinden lehnen die Piraten Thüringen ab. Gemeindezusammenschlüsse sollen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung auf Wunsch der Einwohner mit 2/3 Mehrheit möglich sein.AntragsbegründungDie Gebiets- und Gemeindereform sorgt gerade im ländlichen Raum für viel Aufregung und Sorge. Unsere bisherigen politischen Aussagen sind nun im Rahmen dieses Umstrukturierungsvorhabens detaillierter zusammengefasst. Piratenpad
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AnregungenBitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
Dagegen
„Soll Modul 1 eine Beschlussfähigkeit für Ortsteilräte installieren? (§ 45 ThürKO -
Ortsteilverfassung, Ortsteilbürgermeister, Ortsteilrat) Bislang dürfen die nur Empfehlungen erarbeiten, die aber für den gemeinderat unverbindlich sind. Dann sollte man das auch so reinschreiben.“ Käptn Nemo Unterstützung/Ablehung des AntragsPiraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen |