TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 015: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 23. Juni 2013, 15:37 Uhr
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Antragsübersicht | |
|---|---|
| Antragsnummer | SÄA015 |
| Einreichungsdatum | 20.05.2013 |
| Gliederung | Landesverband Thüringen |
| Antragsteller | Hendrik |
| Antragstyp | Satzungsänderungsantrag |
| Betrifft Paragraph | 9 |
| Zusammenfassung des Antrags | Klarstellung Einreichungsfrist für Programmänderungsanträge |
| Schlagwörter | |
| Datum der letzten Änderung | 23.06.2013 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |  Angenommen
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AntragstitelKlarstellung Einreichungsfrist für Programmänderungsanträge AntragstextDer Parteitag möge beschließen, den folgenden Text (1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Enthaltungen werden nicht mitgezählt.
(2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist. (3) Die Regelungen aus Absatz 1 und Absatz 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen.durch den neuen Text (1) Änderungen der Landessatzung und des Landesprogramms können nur von einem Landesparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Enthaltungen werden nicht mitgezählt.
(2) Über einen Antrag auf Satzungs- und Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist. (3) (gestrichen)zu ersetzen. AntragsbegründungNach Aussage der AG Recht war die alte Regelung irreführend. Jetzt sind die Abschnitte bzgl. Programm- und Satzungsänderung in einem Paragraphen. Abschnitt 3 wird als gestrichen markiert. Bleibt aber einfach so erhalten. Piratenpad
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Dagegen
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