TH:Weimar Notizen OB-Fragerunde Wolf

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Hinweis
Hier sind nur die Notizen, die während der Fragerunde gemacht wurden, dokumentiert.

Die Notizen sind nicht Inhaltlich vollständig, Objektiv oder 100% korrekt. Die Notizen dienen uns nur als Arbeitsgrundlage und zum Aufarbeiten der Audiomitschnitte.

Gilbert 14:44, 29. Mär. 2012 (UTC)

Protokoll Wolf am 28.03.12

• Beginn: 20:16 Uhr
• Ende: 21:52 Uhr
• Ort: Studentenclub Schützengasse - Schützengasse 2 Weimar

Allgemein

• Frage 1 (Wie haben Sie sich bisher politisch und/oder gesellschaftlich engagiert und was haben Sie dabei erreicht?)
  • Jugendarbeit als Gruppenleiter von Gruppenfreizeiten, im Gemeindekirchenrat, Schatzmeister eines Fördervereins
  • oftmals Kassenprüfer
  • In schwierigen Vierteln Jugendlichen geholfen, auch wenn es oftmals sehr schwierig war --> erreicht

• Frage 2 (Warum wollen Sie OB werden?)
  • Macht meistens Spaß
  • Man kann gestalten und in Kontakt kommen, Erfolge werden unmittelbar sichtbar
  • Will gerne noch mehr Erfolge sehen

• Frage 3 (Was war Ihr bisher größter politischer Fehler? + Nachfrage)
  • Kommunikationsprobleme, Kommunikations"desaster"

• Frage 4 (Was finden finden Sie an den anderen Kandidaten gut?)
  • Freut Sich das Wahlkampf bisher fair war
  • Meyer: große Erfahrung, Ehrlichkeit, kann gut reden, kompetent
  • Kranz: Spiegelzelt schöne Veranstaltung
  • Finkbeiner: Mut, kann inhaltlich nicht viel sagen

• Frage 5: (Wissen Sie an welchen Stellen in Weimar sich Überwachungskameras befinden?)
  • Ist sich keiner bewusst
  • Eine im Gespräch im Bezug auf eine Firma
  • Weis von Kameras in Gebaäuden der Wohnstette
  • sieht Sinn und Zweck nicht ein, nutzt eh nichts - mann würde unglaublich viel Personal zur Auswertung benötigen.
  • Sehr skeptisch bei Allem, was Überwachung angeht
  • will Flächendeckendes System wie in England nicht haben

• Frage 6: (Haben Sie das Gefühl, dass die politische Arbeit des Stadtrats transparent und nachvollziehbar genug ist? Wenn nein, wie wollen Sie das ändern?)
  • nicht genug, sind dabei es zu ändern
  • alle Beschlüsse nun nachzulesen im Internet
  • Anfragen und ddie Antworten darauf im Internet nachzulesen
  • Livestream ist geplant
  • Ausschüsse nicht öffentlich --> schafft nichtnachvollziehbarkeit
  • Änderungsideen: Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen, selbst aber skeptisch

• Frage 7: (Was sind Ihre konkreten Pläne, Weimarer mit in die Politik einzubeziehen? )
  • Wie gelingt es uns einen größeren Kreis, als die typischen 50-60 Leute zu erreichen?
    • Neue Medien (bsp.: Livestream)
  • Kommunikation mit jungen Menschen (Kinder-, Jugendparlament?)
  • möchte nachhaltige Einbeziehung

• Frage 8: (Wie stehen Sie zu einer umlagenfinanzierten Nutzung des ÖPNV in Weimar bzw. welche sozialverträglichen Alternativen schlagen Sie vor?)
  • würde er begrüßen, leider in Stadtrat und Thüringen in der Minderheit, findet es sehr gut
  • fürchtet auf Widerstand, aber kann sich ja noch ändern
  • Sozialticket: Sein erreichtes Ziel

• Frage 9: (Wie wollen Sie erreichen, dass mehr Wohnraum in Weimar bezahlbar wird bzw. bezahlbar bleibt?)
  • [Frage wurde versehntlich Übersprungen, wurde aber in ähnlicher Form in der Diskussionsrunde Angesprochen - daher frage nicht explizit Nachgeholt]

• Frage 10: (Wollen Sie Weimar auch in Zeiten des demographischen Wandels für jüngere Menschen interessanter gestalten?)
  • Weimar: höchster Anteil von Kindern, zweitjüngste Stadt in Thüringen
  • deutlich steigende Kinderzahlen --> sehr wichtiges Thema
  • neuer Jugendclub in Schöndorf
  • an die 20 Jahre selbst in Jugendgruppen und später als Leiter --> liegt ihm sehr am Herzen

• Frage 11: (Auch wenn es Ländersache ist, wollen Sie sich für Gründungen von mehr Gemeinschaftsschulen in Weimar einsetzen, und wenn ja, wie?)
  • Sache der Schulen, aber will Rahmenbedingungen setzten (gerade baulich)
  • in Schöndorf gerade dabei, will Möglichkeiten schaffen und weiter ausnutzen
  • Kann aber nur fördern, Entscheidung obliegt den Schulen

• Frage 12: (Welche Relevanz hat Ihrer Meinung nach die viel diskutierte Ost-West-Umgehungsstraße um Weimar? Wie wollen Sie sich für dieses wichtige Bürgeranliegen engagieren?)
  • Ja, wir brauchen eine Umgehungsstraße, wird aber in der nächster Amtszeit nicht fertig gebaut sein (egal wer OB wird)

• Frage 13: (Was sehen Sie als größte nahende Herausforderung?)
  • Stadt weiterhin so lebenswert halten, wie sie ist, trotz Geldmangel

Speziell

• Frage 1: (Zitat: "Es gab Höhen und Tiefen, doch der Respekt voreinander ist nie verloren gegangen." Frage: Was waren die positivsten Momente während Ihrer Zeit als OB? Und was war der negativste Moment während Ihrer Zeit als OB?)
  • Positiv: Eröffnung Kindergärten
  • Negativ: Hetzkampagnen, Konten wurden geplündert

• Frage 2: (Welchen Nutzen sehen sie bei den "Richtlinien der Gedenktafeln", auch wenn diese die Meinungsfreiheit und persönliche Gestaltungswünsche möglichwerweise einschränken?)
  • Kommunikation hatte nicht funktioniert
  • Nutzen: Anfragen zu Tafeln auf Kosten der Stadt --> braucht Richtlinien, bei denkmalgeschützten Bereichen wird Zulassungsentscheidung benötigt
    • das sollte transparent sein, Regelungen gab es allerdings vorher schon, nun nur öffentlich
  • nichts anderes, als bisherige Praxis, sollte nur öffentlich gemacht werden
  • Kommunikationspanne

• Frage 3: (Welche Ziele würden Sie gerne umsetzen, halten sie aber aufgrund der anderen Parteien/Stadtratsmitglieder nicht für umsetzbar?)
  • großer Streit: Kommunales Vermögen verkaufen, um Geld "verprassen"(ironisch gemneint) zu können --> wurde ausgeschlossen
  • Ummstrukturierung von Mitarbeitern, jenseits der Privatisierung --> Diskussion

• Frage 4: (Sie sprechen auf Ihrer Seite unter "Erfolgen" vom "Schulobstprogramm". Können Sie uns darüber etwas mehr erzählen?)
  • kleiner Erfolg, viele Kinder bekommen nichts ordentliches mit zur Schule, so soll jedes Kind was Gesundes bekommen
  • PPP-Projekt in WE gestoppt
  • PPP für Schulen = vollkommen ungeeignet
  • Vorteile werden genutzt, aber von beiden Seiten für Nachsteuerung
  • Erste Schulen im Bau, weitere stehen an

• Frage 5: (Wo gehen Ihre Meinung und die der SPD auseinander?)
  • Es gibt keine "die" SPD-Meinung
  • eher Streits bei der Frage nach dem Weg, nicht nach dem Ziel
  • mehr Lust, als Last
  • Streits sind natürlich, Demokratie bedeutet auch sich zu beugen

Blitzrunde

• Testfrage: (Was halten Sie von Bekleidungshandelskette KiK?)
  • nicht sehr gut, weder Behandlung der Mitarbeiter, noch was sie so bauen

• Frage 1: (Ist Rassismus in Weimar ein Problem?)
  • überall in DE ein Problem
  • es gibt NPD-Abgeordnete
  • latente Ausländerfeindlichkeit

• Frage 2: (Woran denken Sie bei: Netzpolitik)
  • Fragen im Bezug auf Internet, Freiheit
  • netzpolitik.org

• Frage 3: (Woran denken Sie bei: Vorratsdatenspeicherung)
  • Überwachungsstadt

• Frage 4: (Woran denken Sie bei: Livestream Stadtratsitzung)
  • Projekt in Planung

• Frage 5: (Vervollständigen Sie folgenden Satz: Der nicht öffentliche Teil der Stadtratssitzung dient... )
  • ...der Vertraulichkeit zu ...geschäften

• Frage 6: (Vervollständigen Sie folgenden Satz: Der Zwang zum geschlechtseindeutigen Vornamen ist...)
  • ...zum Schutz der Kinder

• Frage 7: (Vervollständigen Sie folgenden Satz: Nachhaltigkeit ist...)
  • ...insgesamt sehr wichtig um Geld richtig anzulegen

• Frage 8: (Vervollständigen Sie folgenden Satz: Meinungsfreiheit ist...)
  • ...das höchste Gut

• Frage 9: (Vervollständigen Sie folgenden Satz: Medienkompetenz fördern bedeutet für mich...)
  • ....in allen Altersgruppen das für Jugendliche Selbstverständliche durchzusetzen

• Frage 10: (Vervollständigen Sie folgenden Satz: Direkte Demokratie ist für mich...)
  • ...spannedes Streitthema

• Frage 11 (Vervollständigen Sie folgenden Satz: Jugendzentren sollte man...)
  • ...gemeinsam mit Jugendlichen fördern und aufstellen

• Frage 12 (Vervollständigen Sie folgenden Satz: Die Piratenpartei ist ...)
  • ...spannend

Diskussion

• Frage 1: Wie sehen Sie die Gerberstraße 1+3 und wie wollen Sie damit umgehen?
  • Selbst in Gerberstraße gewohnt, mit besetzten Häusern und Straßenschlachten aufgewachsen
  • empfindet sie als sehr friedlich, Zusammenarbeit mit BgR, will nicht Räumen, aber Ordnung wie mit Gerber 1
  • empfindet sie als harmlos

• Frage 2: Anfrage zum Hotspot in der Stadtratssitung, würden Sie das fördern?
  • findet Hotspots gut, aber zu teuer, bei mehreren Firmen gefragt
    • Zwischenfrage: Sehr teuer? <-- hat durchaus Kontakte, IT-Abteilung bedächtiv
    • Zwischenfrage: Weimarnetz ausbauen? <-- gut vorstellbar, nicht der Fachmann für praktische Arbeit, nutzt es gerne, aber kein Fachmann

• Frage 3: Eigenversorgung und Energie der Stadt. Werden Solarflächen weiter ausgebaut?
  • Energiepolitik weites Thema, kein großer Freund von Großkonzernen
  • Hätten gerne etwas mehr, Weimar = kleines Stadtwerk, Partnerschaften?
  • gerne Energieversorgung zu 100% in eigenen Händen

• Frage 4: Wohnstätte. Verhhinderung der Privatisierung in letzten Jahren, Wohnstätte bewegt sich auf Immobilienmarkt. Was schlagen Sie vor und was für Maßnahmen und Projekte sehen Sie um die Wohnstätte als Kommunales sichtbar zu machen?
  • muss Geld verdienen, kann nicht nur günstig Wohnraum zur Verfügung stellen
  • früher viel Jugendgewalt, mit Projekten wie zb "soziale Stadt" gelungen Problem in den Griff zu bekommen --> muss weiter gefördert werden
  • Weimar West: beliebter Stadtteil, für die Gesellschaft gelohnt
  • Was können wir für die Studenten tun? Räumlichkeiten für Existenzgründung zur Verfügung stellen, reicht allerdings nicht --> größere Projekte studentisches Wohnen
  • Einzelprojekte gemeinsam mit Studenten machen, zb. Kreativetage , durchaus für Projekte offen, Gesellschaft muss Geld allerdings noch verdienen
  • Zwischenfrage: Ihr Einfluss auf die Wohnstätte GmbH?
    • nicht unerheblich, überprüft Zahlen, Gesellschaftsvertreter als OB, "Beteiligungscontrolling" --> Wohnstätte führte an Nase rum, falsche Zahlen, wussten nie wo die Wohnstätte steht, schickte Wirtschaftsprüfer rein --> desaströse Zahlen, nun gibt es eine Richtlinie
  • Zwischenfrage: Entwicklung in WeimarWest positiv. Auch Wohnungen in Altstadt wieder erschwinglicher machen im Wohnbereich?
    • man muss nach wirklichen Möglichkeiten schauen, statt zu Versprechen
    • die Rahmenbedingungen müssen erschaffen werden
    • Schlachthof: ca. 100 neue Wohnungen
    • Zuwachs nächste 20 Jahre --> Zuwachs 6000 neue Einwohner ---> 3000 Wohnungen --> 50 pro Jahr --> etwa 200 neue werden gebraucht pro Jahr, wird nicht zum Billigpreis gehen
    • keine günstigen Mieten nach Sanierung von Altbauten --> unrealistisch das zu versprechen
    • es gibt freie, kostengünstige Wohnungen, diese liegen aber zb in Schöndorf, dort wollen Studenten nur ungern hin
    • teils abstruse Bebauungsgespräche
    • "Goethe ist Totschlagargument"

• Frage 5: Wie sehen Sie das DNT im Jahre 2020 in Hinsicht Finanzierung?
  • weiterhin dafür die Lebensqualität zu erhalten, gehört dazu
  • würden auch noch mehr drauflegen, wichtiger Mittelpunkt
  • Theater für nächste 5-6Jahre gesichert, muss zeitgemäß bleiben und weiterhin gefördert werden
  • auch junge Menschen hinzuholen

• Frage 6: ICE-Halt: Was spricht denn dagegen, doch irgendwas zu erreichen, einen Plan in Richtung SBahn-Takt zu eröffnen, alle 10Min? Warum die Energieverschwendung?
  • hätte schlimmer kommen können, kann nicht verhindert werden
  • für Geschäftsreisende durchaus attraktiv, auch wenn vlt. 1x mehr Umsteigen
  • für Touristen allerdings nicht, gemeinsam mit Bahn+Landesregierung nach Lösungen suchen: Wie sind wir günstig an den Knoten Erfurt angebunden?
  • zukünftig 4 RE-Linien in Richtung Osten, 2x in h Regionalexpress
  • SBahn-Vertaktung ist unser Thema

• Frage 7: Wie stehen Sie zu den Plänen das Lichthauskino wieder zu beleben, zu fördern und zu unterstützen?
  • sehr aufgeschlossen

• Frage 8: Georgs Frage
  • Kunstfest = wichtig und Reiseanlass
  • Bauhausjahr = völlig ungeahnte Zahl von Besuchern in Weimar, sehr viele Leute
  • junge Menschen dem Theater wieder näherbringen, Kunstfest muss an anderen Stellen Wert bekommen

• Frage 9: Was passiert, wenn Sie nicht gewählt werden?
  • "Ich gehe von einer Wiederwahl aus"
  • "Meine Mutter ist hier auf dem Friedhof begraben, fühle mich hier wohl und bin hier vernetzt"
  • Weimar = Kulturangebot höher als in Berlin im Verhältnis, ganz anders im Leben mit drin
  • fühlt sich hier Pudelwohl

• Frage 10: erneute Kunstfestfrage
  • Kunstfest = schöne Marketingidee, aber für Weimarer nicht bedeutend, sollte beides sein und auch die Weimarer mitnehmen --> große Aufgabe
  • gab immermal schöne Aktionen: Goethe-Schiller-Denkmal-Ergänzung zb

• Frage 11: Gibt es jemanden, der die Nachfolge von N. Wagner?
  • ungern gesehen, strebt eher Zusammenarbeit mit DNT an