TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2014-02-06-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 06.02.2014
• Beginn: 20:34 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Bernd, Andreas Georg, Michael ab 21:47 Felix
• Gäste: Bitte eintragen: Frank R., Markus, Falko, Jan
• Moderator:
• Protokollführer:
• Beschlussfähigkeit: mit von 7 gegeben
• Kommentar:

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 20:35
  • Moderation: Bernd
  • Protokoll: Andreas

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 4 von 7 beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 55: Bestätigung der TO

Beantragt am

06.02.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "55" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "06.02.2014" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 56: Protokoll

Beantragt am

06.02.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Uhrzeit vereinheitlichen

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "56" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "06.02.2014" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Uhrzeit vereinheitlichen"]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd: AG Wahlkampf, AG Presse, Vorstandsarbeit/Orga, Tickets, Plakatding, div. Bundesebene Sitzungen, PMs, viele Telefonate ;) Backoffice AVs/KPT ;)

• Andreas: AG Wahlkampf, WKK-Bund EU-Kampagne, VoSi GTH Kommunal-AV-Nachbereitung, Wiki-aktualisiert (GO-Änderung), Vorb. VoSi., Vorb. Valentinstag,

• Michael: Div. Anfragen Tel./ Mail/ OTRS bearbeitet, VL WartburgPiraten, GO Änderungsantrag vorbereitet, Finanzplan Kommunalwahl + Vorstandbeschluss bearbeitet

• Georg:

http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Schorsch/T%C3%A4tigkeitsberichte/2013-14-LaVo

• Kai:

• Kathleen:

• Felix:

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

(bisher Stand 22.01.2014)

• Anzahl der Mitglieder: 509 (06.02.2014)
• Stimmberechtigt: ≈75 (noch nicht alle gebucht)
  • Bezahlquote =  % Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand per 6.2.2014: 6.691,17
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto

(Stand:06.02.14)

• • • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 1.149,88 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 658,34 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 1.016,20 €

(das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen: -
  • Verfügbar LV TH:
• Tagesgeldkonto = 22.591,49 €
• Barkasse = 124,49 €

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich)

Beschluss 57:

Beantragt am

29.01.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Andreas

Betrifft

Text

Der LV Thüringen wird sich nicht mit eigener Finanzierung an der

Plakatkamapgne zur EU-Wahl beteiligen. Sollte der Bund Plakate kostenfrei zur Verfügung stellen, so werden diese auf Anforderung der KV abgenommen und verwendet werden.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "57" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Andreas" datum = "29.01.2014" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LV Thüringen wird sich nicht mit eigener Finanzierung an der

Plakatkamapgne zur EU-Wahl beteiligen. Sollte der Bund Plakate kostenfrei zur Verfügung stellen, so werden diese auf Anforderung der KV

abgenommen und verwendet werden." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 8 - Berichte aus den KV & von KV-freien Regionen

siehe Marina Mumble vom 06.02. 19:30.

• KV ABG k.A.

• KV EF , Wahlkampfvorbereitungen laufen

• KV J KPT am 0202.2014 gut gelaufen, neuer Vorstand, AV am 09.02.2013, Wahlkampfvorbereitung läuft

• KV G k.A.

• KV GTH k.A.

• KV IK .k.A

• KV SM k.A.

• KV WAK k.A.

• KV WE k.A.

• "KV-freie" Piraten
  • Stammtisch NDH: k.A.

• ...

TOP 09 - EU-Wahlkampf

Bund hat kein Geld , Plakatierung (Kosten für Plakate) sollte von den LV übernommen werden. Der Bund hat für alle Wahlen (1xEU, 3x LT, etliche Kommunalwahlen) in 2014 nur 20.000 Euro verfügbar.

Ansage aus den Ländern nötig, die LTW haben, wofür wieviel Geld gebraucht wird.

Beschluss 58:

Beantragt am

06.02.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Michael

Betrifft

Text

Der Vorstand beschließt ein Budget von bis zu 9.000,00 EUR für EU-Wahlkampf bereitszustellen. Dieses Geld wird von der AG Wahlkampf verwaltet.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Der Vorstand beschließt kein festes Budget für den EU-Wahlkampf bereitszustellen. Sollten im Rahmen des EU-Wahlkampf Kosten anfallen (z.B. Reisekosten) so wird darüber im Einzelfall beschlossen. Den Kreisverbänden wird ein Budget zur freien Verwendung zur Verfügung gestellt.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "58" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Michael" datum = "06.02.2014" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt ein Budget von bis zu 9.000,00 EUR für EU-Wahlkampf bereitszustellen. Dieses Geld wird von der AG Wahlkampf verwaltet." beschlussergebnis= "N" vst1 = "Bernd" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "N" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "N" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Der Vorstand beschließt kein festes Budget für den EU-Wahlkampf bereitszustellen. Sollten im Rahmen des EU-Wahlkampf Kosten anfallen (z.B. Reisekosten) so wird darüber im Einzelfall beschlossen. Den Kreisverbänden wird ein Budget zur freien Verwendung zur Verfügung gestellt."]

TOP 10 - Kommunalwahlkampf

Beschluss 59: Finanzmittel Kommunal- & EU-Wahlkampf

Beantragt am

06.02.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Michael

Betrifft

Finanzmittel Kommunal- & EU-Wahlkampf

Text

Der Vorstand beschließt ein Budget von bis zu 1.000,00 EUR für jeden Kreisverband für den EU- & Kommunalwahlkampf bereitszustellen. Dieses Geld wird von jedem Kreisverband selbständig verwaltet.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Der EU- & Kommunalwahlkampf ist ein individueller Wahlkampf, der in jeder Region seine ganz eigenen Spezifikationen haben wird. Der Landesverband will die Kreisverbände dabei finanziell unterstützen. Der Einsatz der Mittel soll in den Kreisverbänden vor Ort geregelt werden. Der Landesverband empfiehlt für die zur Verfügung stehenden Mittel ein eigenen Finanzplan aufzustellen. Bis zu diesem Betrag können Rechnungen durch die KV eingereicht werden.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "59" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Michael" datum = "06.02.2014" redmine = "" thema = "Finanzmittel Kommunal- & EU-Wahlkampf" antragstext = "Der Vorstand beschließt ein Budget von bis zu 1.000,00 EUR für jeden Kreisverband für den EU- & Kommunalwahlkampf bereitszustellen. Dieses Geld wird von jedem Kreisverband selbständig verwaltet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Der EU- & Kommunalwahlkampf ist ein individueller Wahlkampf, der in jeder Region seine ganz eigenen Spezifikationen haben wird. Der Landesverband will die Kreisverbände dabei finanziell unterstützen. Der Einsatz der Mittel soll in den Kreisverbänden vor Ort geregelt werden. Der Landesverband empfiehlt für die zur Verfügung stehenden Mittel ein eigenen Finanzplan aufzustellen. Bis zu diesem Betrag können Rechnungen durch die KV eingereicht werden."]

TOP 11 - Kosten Wirtschaftsprüfer Jahresabschluß 2012

Beschluss 60: Kosten Wirtschaftsprüfer für Jahresabschluß 2012

Beantragt am

06.02.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Finanzbeschluß

Beantragt von

Michael

Betrifft

Kosten Wirtschaftsprüfer für Jahresabschluß 2012

Text

Der Vorstand beschließt, dass sich der Landesverband Thüringen anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Der Aufwand, den die Wirtschaftsprüfer für einen Landesverband aufwenden, besteht zu einem grossen Teil aus Fixkosten, und ist davon abhängig, ob Untergliederungen geprüft werden. Zusätzlich sind bei einigen LVs Mehraufwendungen angefallen, die darin begründet sind, dass dies unser erster komplett selbst erstellte Rechenschaftsbericht war. In einer Konferenz aller Landesschatzmeister sind wir zur Überzeugung gekommen, dass dies gerade für kleinere Landesverbände keine faire Kostenaufteilung ergibt, sondern der Kostenanteil davon abhängig sein soll, wie stark ein Landesverband von der innerparteilichen Umverteilung der Parteienfinanzierung profitiert. Für Thüringen wird bei diesem Schlüssel ein Anteil von ca. 2.500,00 Euro anfallen (bei ca. 65.000 Euro Ausschüttung aus der Verteilung).

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "60" beschlussart = "Finanzbeschluß" antragssteller = "Michael" datum = "06.02.14" redmine = "" thema = "Kosten Wirtschaftsprüfer für Jahresabschluß 2012" antragstext = "Der Vorstand beschließt, dass sich der Landesverband Thüringen anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Der Aufwand, den die Wirtschaftsprüfer für einen Landesverband aufwenden, besteht zu einem grossen Teil aus Fixkosten, und ist davon abhängig, ob Untergliederungen geprüft werden. Zusätzlich sind bei einigen LVs Mehraufwendungen angefallen, die darin begründet sind, dass dies unser erster komplett selbst erstellte Rechenschaftsbericht war. In einer Konferenz aller Landesschatzmeister sind wir zur Überzeugung gekommen, dass dies gerade für kleinere Landesverbände keine faire Kostenaufteilung ergibt, sondern der Kostenanteil davon abhängig sein soll, wie stark ein Landesverband von der innerparteilichen Umverteilung der Parteienfinanzierung profitiert. Für Thüringen wird bei diesem Schlüssel ein Anteil von ca. 2.500,00 Euro anfallen (bei ca. 65.000 Euro Ausschüttung aus der Verteilung)."]

TOP 12 - Antrag an den Bundesvorstand - Kostenbeteiligung Wirtschaftsprüfer

Beschluss 61: Kostenbeteiligung Wirtschaftsprüfer

Beantragt am

06.02.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Michael

Betrifft

Kostenbeteiligung Wirtschaftsprüfer

Text

Der Vorstand beschließt, das der LV Thüringen beantragt, dass der Bundesvorstand 15% der Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtrechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, übernimmt.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "61" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Michael" datum = "06.02.14" redmine = "" thema = "Kostenbeteiligung Wirtschaftsprüfer" antragstext = "Der Vorstand beschließt, das der LV Thüringen beantragt, dass der Bundesvorstand 15% der Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtrechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, übernimmt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 13 - GO Änderungsantrag

Beschluss 62:

Beantragt am

06.02.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

GO Änderung

Beantragt von

Michael

Betrifft

Text

Der Vorstand beschließt die aktuelle GO in §9 Satz 1 wie folgt zu ändern:

Streiche: Die Hauptverantwortung obliegt der Person (1). Ohne Nummerierung obliegen die Aufgaben mehreren Personen.

setze: Die Einzelvertretung obliegt der Person (1). Ohne Nummerierung obliegen die Aufgaben mehreren Personen.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Die Skatbank besteht darauf, das aus unserer GO erkennbar wird, wie der Landesvorsitzende die Partei nach außen vertritt, nämlich mit Einzelvertretungsberechtigung. Diese Einzelvertretungsberechtigung ist notwendig, damit der Landesvorsitzende allein berechtigt ist die Verantwortlichkeiten für unsere Konten bei der Skatbank auf die nun neugewählten Berechtigten umschreiben zu lassen.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "62" beschlussart = "GO Änderung" antragssteller = "Michael" datum = "06.02.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt die aktuelle GO in §9 Satz 1 wie folgt zu ändern:

Streiche: Die Hauptverantwortung obliegt der Person (1). Ohne Nummerierung obliegen die Aufgaben mehreren Personen.

setze: Die Einzelvertretung obliegt der Person (1).

Ohne Nummerierung obliegen die Aufgaben mehreren Personen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Die Skatbank besteht darauf, das aus unserer GO erkennbar wird, wie der Landesvorsitzende die Partei nach außen vertritt, nämlich mit Einzelvertretungsberechtigung. Diese Einzelvertretungsberechtigung ist notwendig, damit der Landesvorsitzende allein berechtigt ist die Verantwortlichkeiten für unsere Konten bei der Skatbank auf die nun neugewählten Berechtigten umschreiben zu lassen."]

TOP 14 - Erwerb CRM Lizenz

Beschluss 63:

Beantragt am

06.02.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Ergänzungsbeschluß zu Beschluß 230114/11

Beantragt von

Michael

Betrifft

Text

Der Vorstand beschließt ergänzend zum Beschluß 230114/11 CRM/Sage Zugang für Schatzmeister und GenSek, das die Kosten für eine weitere CRM Lizenz in Höhe von 40 Euro vom Budget Schatzmeister beglichen werden.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Laut Aussage Bundesverwaltung ist keine freie Lizenz mehr verfügbar und es muß eine weitere käuflich erworben werden.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "63" beschlussart = "Ergänzungsbeschluß zu Beschluß 230114/11" antragssteller = "Michael" datum = "06.02.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt ergänzend zum Beschluß 230114/11 CRM/Sage Zugang für Schatzmeister und GenSek, das die Kosten für eine weitere CRM Lizenz in Höhe von 40 Euro vom Budget Schatzmeister beglichen werden." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Laut Aussage Bundesverwaltung ist keine freie Lizenz mehr verfügbar und es muß eine weitere käuflich erworben werden."]

TOP 15 - AV zur LTW.

Terminfestlegung für die AV zur Landtagswahl

Diskussion: Umfrage

Beschluss 64:

Beantragt am

06.02.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Beantragt von

Andreas

Betrifft

Text

Der Vorstand beschließt die AV zur Landtagswahl auf den 22./23. März 2014 (Beginn der Akkreditierung 12:00) festzulegen. Als Veranstaltungsort wird Erfurt, Schmira festgelegt. Die Einladungen werden bis zum 07. Februar 2014 durch den GenSek an alle Mitglieder versandt. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei, welche gemäß Landtagswahlgesetz aktives Wahlrecht besitzen und welche mindestens einen (anteiligen) Jahresbeitrag gezahlt haben.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Umfrageergebnis: https://oc.piraten-thueringen.de/public.php?service=files&t=cfcb21baeb32b4a70597c08d4d24b455 (1[A] - für den frühestmöglichen Termin ab dem 22.März 2014, 1[B] - für den spätestmöglichen Termin vor der EU/Kommunalwahl (24.05.2014), 1[C] - für den spätestmöglichen Termin vor Listeneinreichungsschluss (14.06.2014)); fast 100 Umfragenteilnehmer.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "64" beschlussart = "" antragssteller = "Andreas" datum = "06.02.2014" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt die AV zur Landtagswahl auf den 22./23. März 2014 (Beginn der Akkreditierung 12:00) festzulegen. Als Veranstaltungsort wird Erfurt, Schmira festgelegt. Die Einladungen werden bis zum 07. Februar 2014 durch den GenSek an alle Mitglieder versandt. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei, welche gemäß Landtagswahlgesetz aktives Wahlrecht besitzen und welche mindestens einen (anteiligen) Jahresbeitrag gezahlt haben." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Umfrageergebnis: https://oc.piraten-thueringen.de/public.php?service=files&t=cfcb21baeb32b4a70597c08d4d24b455 (1[A] - für den frühestmöglichen Termin ab dem 22.März 2014, 1[B] - für den spätestmöglichen Termin vor der EU/Kommunalwahl (24.05.2014), 1[C] - für den spätestmöglichen Termin vor Listeneinreichungsschluss (14.06.2014)); fast 100 Umfragenteilnehmer."]

TOP 16 - Wahlkampfstrategie LTW

Aus den Erfahrungen der BTW und der aktuellen EU-Wahl-Vorbereitung ist zu entnehmen, dass ein bestimmter notwendiger zeitlicher Vorlauf benötigt wird, um eine funktionierende Kommunikationsstrategie zu entwickeln.

Die Stoßrichtung muß entwickelt und mit EINER Spitze ausgestattet werden. (siehe TOP 15) Diese muss durch eine gestalterisches Linie unterstützt und getragen werden.

Daher muss sich jetzt eine Gruppe finden, die diese Linie für unseren LTW-Wahlkampf entwickelt.

Des weiteren müssen exponierte Plakatstandorte gefunden werden, die den Ausgleich zu der objektiv geringen Anzahl zu hängender Plakate schaffen. (Kosten, Anzahl aktiver im KV). Aus der BTW sollte die Plakate-App reaktiviert werden. Backup der bereits benutzten Standorte wichtig.

TOP 17 - Plenum zur LTW.

Diskussion: Leitplanken, Stoßrichtung, thematische Breite, Umgang mit den Gegnern vor und nach der Wahl.

- Beschluss vertagt -

AG Wahlkampf diskutiert ihn am 12. 02. aus und macht einen Vorschlag für einen Umlaufbeschluss des Vorstandes.

Altes Bürgerhaus in Schmira verfügt über freien Raum mit ca 30 Personen. Ggf. gemeinsame Veranstaltung mit BMV der BundesJuPis.

Beschluss 65:

Beantragt am

06.02.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Beantragt von

Andreas

Betrifft

Text

Der Vorstand beschließt zur Vorbereitung der Landtagswahl ein Plenum durchzuführen, welches auf den 15.03. 2014 festgelegt wird. Als Veranstaltungsort wird ..... festgelegt. Die Einladungen werden bis zum .... durch den GenSek an alle Mitglieder versandt.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "65" beschlussart = "" antragssteller = "Andreas" datum = "06.02.2014" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt zur Vorbereitung der Landtagswahl ein Plenum durchzuführen, welches auf den 15.03. 2014 festgelegt wird. Als Veranstaltungsort wird ..... festgelegt. Die Einladungen werden bis zum .... durch den GenSek an alle Mitglieder versandt." beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 18 - Flyeraktion Valentinstag

Ich habe mich mit dem Vorstand von BaWü kurzgeschlossen, bezüglich seiner letztjährlichen Flyeraktion. Diese wird auch dieses Jahr wieder stattfinden. Wir können uns da mit reinhängen (kostenpflichtig) Inzwischen kam auch eine ANfrage aus Mittelerde rein, die sich auch beteiligen wollen. Rückläufer meiner Mailinglistenumfrage sind bislang noch nicht belastbar.

Daher werde ich das erstmal vorfinanzieren. Ich plane ca. 5,000 Stk zu ordern (Kosten?). Allerdings benötige ich dringendst Rückmeldung aus den KV bzgl.Stückzahlen, die sie bis zum/am 14. Februar unters Volk brimgen können, wegen der Verteilung in TH.

Beschluss 66:

Beantragt am

06.02.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Andreas

Betrifft

Text

Der Vorstand beschliesst eine Budget von bis zu 100 € für die Flyeraktion zum Valentinstag. Die Organisation übernimmt Andreas.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "66" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Andreas" datum = "06.02.2014" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschliesst eine Budget von bis zu 100 € für die Flyeraktion zum Valentinstag. Die Organisation übernimmt Andreas." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "N" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

Werbeeinblendung von Felix:

Anti- Nazi Demo Dresden (13.2) oder Weimar (8.2) besuchen

Werbeeinblendung Piet:

Stell dir vor, es ist Wahl und alle gehen hin!
Dienstag, 4. März 2014, 14:00 - 19:30, Thüringer Landtag

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
 
unsere Veranstaltung für den 4. März im Thüringer Landtag steht - und kann sich sehen lassen! 
Das wird eine gute Gelegenheit, sich wieder einmal mit hundert Menschen zu treffen und über Demokratie-Entwicklung
zu diskutieren.
 
Besten Gruß
Ralf-Uwe Beck
0172-7962982

TOP 19 - Bundespresse- und Gestaltertreffen

8. und 9. März findet in Frankfurt am Main mal wieder ein Medienbarcamp (Bundespresse- und Gestaltertreffen) Dieses Treffen adressiert diesmal alle Wahlkampfaktivisten.

Dazu muss ein Beschluss bezüglich Reisekosten & Übernachtung getroffen werden. Die Frage ist auch wieder, welche Anteil der BuVo übernimmt.

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Beratung in der AG Presse für Umlaufbeschluss.

Orga der Marina Kassel gleich mitberaten, Auch unter AG Wahlkampf

Beschluss 67:

Beantragt am

06.02.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Andreas

Betrifft

Text

XXX wird beauftragt am Bundespressetreffen in Frankfurt am 8. und 9. März teilzunehmen. Reisekosten werden auf Antrag erstattet.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "67" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Andreas" datum = "06.02.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "XXX wird beauftragt am Bundespressetreffen in Frankfurt am 8. und 9. März teilzunehmen. Reisekosten werden auf Antrag erstattet." beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP Sonstiges

• Anfrage Sozialpiraten für ein Sozialcamp März/April (Schmira)

Termin prüfen, ob Halle verfügbar. AG Catering Termin prüfen, ob Versorgung möglich

Piet: leider keine Termine in Schmira in diesem Zeitraum mehr frei.

TOP Nächste Sitzung

Beschluss 68:

Beantragt am

20.02.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die nächste Vorstandssitzung findet am 20.02.2014, 20:30Uhr statt

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "68" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "20.02.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 20.02.2014, 20:30Uhr statt" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

Sitzung geschlossen: 22:27