TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-06-26-Protokoll

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Informationen

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 26. Juni 2012

  • Beginn: 20:06 Uhr
  • Ende: 23:34 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Robert, Gerald, Carsten, Philipp, Henry, Roland, Irmgard
  • Fehlt: niemand
  • Gäste: 35
  • Moderator: Carsten
  • Protokollführer: Gerald
  • Beschlussfähigkeit: gegeben mit 7 von 7 gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Carsten
    • Protokollant:
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis}}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit 7 von 7 gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: ja

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext

" Das Protokoll vom 12.6.12 wird bestätigt. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Gerald: Mailflut, offener Brief, Vorbereitung und Durchführung des Streitgesprächs mit dem Generalsekretär der Thüringer CDU, Abstimmung mit AG Technik, Teilnahme am Luther-Disput
  • Carsten: Vorbereitung und Versammlungsleitung KPT Ilmkreis, DE-BTW-Sitzung, Mailflut, formelle Orga LPT/ AV, Vorbereitung Podiumsdiskussion Landesmedienanstalt
  • Irmgard:Treffen mit Swanhild und Rene bei ESC in Hamburg zum Rechenschaftsbereicht 2011 und weiterem Vorgehen; Unterstützung SAGE auf Bundesebene, Vorbereitung Verwaltungstreffen, Stammtisch Erfurt
  • Philipp: Stammtisch Erfurt, Podiumsdiskussion Urheberrecht, Vorbereitung der Akkreditierungsunterlagen KPT Ilm-Kreis, #gensekgedöns, Vorstände-ML "gefüllt", Mitgliederstatistik
  • Roland:nichts erwaehnenswertes
  • Robert:organisation Rhetorikseminar in Jena, viele Emails, abstimmung mit den einzelnen Themenkoordinatoren
  • Henry: mehrere PM/Blog's koordiniert, WikiSeite der AG-Presse angepasst - hinzugekommen sind Fachliche Ansprechpartner, sowie lokale Ansprechpartner für Presse und lokale Pads, am LPT Brandenburg teilgenommen und Kontakt mit dem dortigen Vorstand hergestellt, zwei weitere Pressevertreter in den Thüringenverteiler aufgenommen

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 676
    • Bezahlquote: 82,3%
  • Kontostand = 6.227,32
   Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto 
   * Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 739,16
   * Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 327,65
  • Verfügbar LV TH: 5.160,51
  • Tagesgeldkonto = 25.206,14
  • Barkasse = 289,24
  • Bestätigung eines Mitgliedsantrages


Beschlusstext

" Der Vorstand bestätigt 1 Mitgliedsantrag "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Umlaufbeschlüsse:


Beschlusstext

" Roland wird beauftragt unter https://www.wir-machen-druck.de/ für jedes neue Vorstandsmitglied 250 einseitig bedruckte Visitenkarten für je 12.55€ zu bestellen. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

" Irmgard wird beauftragt, mit zu unserer Wirtschaftsprüfergesellschaft ESC nach Hamburg zu fahren, um die Prüfung des Rechenschaftsberichtes 2011 zu besprechen sowie das weitere Vorgehen in SAGE. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

" 1 Mitglied aus Bleicherode wird aufgenommen. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

" Georg Krause wird beauftragt am 23. Juni 2012 zum Kreisparteitag Ilmkreis nach Ilmenau zu fahren um dort die Protokollführung zu übernehmen. Fahrtkosten werden auf Antrag erstattet. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

" Freigabe für den offenen Brief an die Ministerpräsidentin durch den Vorstand "
Abstimmungsergebnis:   6/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

" Peter Städter wird beauftragt, als Koordinator der AG Bildung am Bildungssymposium der Piraten Sachsen-Anhalt am 23.6. auf Burg Wendelstein teilzunehmen. Reisekosten werden auf Antrag erstattet. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

"Die Piraten Thüringen bestellen 1.000 Ausgaben der aktuellen

Bundesgrundsatzprogramme. Dafür wird ein Budget von höchstens 350,00 € zur Verfügung gestellt. Die Kreisverbände werden dem Bedarf entsprechend um Kostenbeteiligung gebeten. "

Abstimmungsergebnis:  (7/0/0) (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

"Der Vorstand bestätigt 4 Mitgliedsanträge "
Abstimmungsergebnis:  (7/0/0) (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

"Der Landesverband bestellt 3.000 Urheberrechts-Kaperbriefe zu den

bekannten Konditionen von 58 € pro 1000 Stück. Anteilig übernehmen der Kreisverband Schmalkalden-Meiningen 500 und der Kreisverband Wartburgkreis-Eisenach 1.000 Ausgaben. "

Abstimmungsergebnis:  (7/0/0) (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

"Der Vorstand bestätigt 1 Mitgliedsantrag "
Abstimmungsergebnis:  (7/0/0) (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

"Soll für weitere Mitglieder, jedoch maximal 2, die Kosten der Teilnahme

an dem Workshop des Bundespressetreffen der Piratenpartei am 2./3. Juni in Ilmenau durch den Landesverband PIRATEN Thüringen übernommen werden? Bei der Kostenübernahme gilt die gleiche Regelung, wie bereits für Bernd und Katharina in der Vorstandsitzung vom 29.05.2012 festgelegt wurde. "

Abstimmungsergebnis:  (1/6/0) (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 - Block für die Kreisverbände

  • Kreisverband Altenburger Land
    • Einladung für den 06.07. durch neue Landrätin zur Amtseinführung an den Kreisverband
    • nächster KPT 21.7.. Anträge können gestellt werden
  • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach
    • Urheberrechtsdiskussion hat stattgefunden und war erfolgreich auch bei niedriger Teilnehmerzahl
    • Anti-Fracking Demo mit Teilnahme durch 4 Piraten -> Presseecho war gut
    • haben an Kreisausschusssitzung teilgenommen, und erfahren, dass der Wartburgkreis anscheinend ein neues Sitzungstool ggf. mit Bürgerschnittstelle beschaffen will. Per Mail nachgefragt, ob Beteiligung möglich
  • Kreisverband Erfurt
  • Kreisverband Gera
    • am 7.7. ist Demo gegen Rechtenkonzert in Gera, alle Piraten sind herzlich zur Gegendemo eingeladen www.gera-nazifrei.com
      • Piraten treffen sich gegen 10 Uhr auf Puschkinplatz, evtl. wird noch Infostand aufgebaut, es wird Demos usw geben, die Neonazis dürfen leider den Bahnhofsvorplatz für ihre Musik in Anspruch nehmen, bisher gibt es KEINE Genehmigungen der Verwaltung / Stadt
    • Schatzmeister nun auch voll arbeitsfähig da TAN-Generator nun eingetroffen
    • GenSek wurde vom Ex-Mann beklaut, sein Laptop ist weg, Daten sind aber nicht in Gefahr da in abgesicherter Umgebung, neues Kennwort wurde schon für Mail vergeben, Uwe verwaltet GS-Konto zur Zeit kommissarisch
    • erstellen zur Zeit eine Liste mit allen Veranstaltungsmöglichlkeiten sowie Preisen und Barrierefreiheit in Gera, bisher vier Locations erfasst, Grund: schnelle Reaktion auf Veranstaltungen
    • Treffen zur Zeit mäßig wegen Fussball und Sommerzeit
    • unser Programm soll bis Herbst stehen, daher am 4.7. evtl. umgewidmeter Stammtisch zum Thema Kultur/Bildung/Soziales als erster Themenschwerpunkt
    • helfen Greizer Piraten bei den ersten Infoständen, gerade Absprache ob der Stand am Samstag Nachmittag anstatt Vormittag stattfinden soll
  • Kreisverband Gotha
    • keine Meldung
  • Kreisverband Ilm-Kreis
    • Am Wochenende war Kreisparteitag
      • Mit 16 Teilnehmern keine schlechte Aktivenquote
      • Basis für Kommunalprogramm gelegt, es gab auch einige Anträge die für den LV von Interesse sein könnten
      • dazu Interviews mit Freiem Wort und TA, resultierten in Artikeln sehr unterschiedlicher Qualität
    • demnächst wird Kontakt mit KV Gotha gesucht da Gotha und Ilm-Kreis einen Wahlkreis zur BTW bilden (Beschluss des KPT)
    • irrelevantes: Der LaVo-Sitzungs-Termin dienstags ist schlecht weil da regelmäßig der Ilmenauer Stammtisch ist. :)
  • Kreisverband Jena
    • Info-Stand als Gesprächsangebot an die Bürger
    • Programmplenum am Donnerstag den 28.6., Ausformulierung des nächsten Leitlinienblocks "Stadtentwicklung, Umwelt und Infratstruktur"
    • OpenData-Initiative für Jena mit verschiedenen Aktionen als logische Folge unseres fertigen Programmteils "Transparenz in Politik und Verwaltung" - Beginn mit Stadtratsanfrage zur kommenden Sitzung
    • Erarbeitung einer Bürgerbeteiligungssatzung für Jena geplant, Kontakte zu anderen politischen Akteuren
    • Mitarbeit im Bürgerarbeitskreis Nahverkehrsplan / evtl. Kontakt zu Linken für anderes Nahverkehrskonzept
    • Treffen mit Fachbereichsleiter Finanzen der Stadt zum Thema OpenHaushalt
    • Ergebnis Vorstandsklausur: Workflows für immer wiederkehrende Tätigkeiten erarbeitet
    • Antragsportal für den nächsten KPT steht
    • Anleitung für den Umgang mit Anträgen und dem Portal steht für Neupiraten zur Verfügung
    • Pressemitteilungen zur Dezernentenwahl im Stadtrat und zu Drogenkontrollen der Jenaer Polizei mit erheblicher Resonanz insbesondere auf jenapolis.de
    • "Piraten-Braten" im Paradies als besondere Veranstaltung für die Mitglieder des KV
    • Neupiraten-Beauftragte ernannt, Neustrukturierung der Eingliederung der neuen Mitglieder, Leitfaden für Neupiraten wird von GenSek und Beauftragten erarbeitet
    • AG Kommunalpolitik arbeitet jetzt nach Ende des OB-Wahlkampfes wieder regelmäßig
  • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen
    • keine Meldung

TOP 8 Stammtische, Ortsgruppen, Gründungsbestrebungen

  • Stammtisch Weimar
    • Vorbereitung zur Gründung, Satzung, Location, Programm laufen
    • Weimarer Land ist involviert
  • Stammtisch Hildburghausen
    • unterstützen ob Stammtisch noch aktiv ist ggf wiederbeleben: Robert
  • Stammtisch Sonneberg
    • Kontakt herstellen und Status abfragen: Robert
  • Ortsgruppe Mühlhausen
    • ist aktiv
  • Ortsgruppe Greiz
    • Am vergangenem Samstag (23.06.2012) zeigten die Greizer Piraten in Zusammenarbeit mit den Piraten aus Gera mit einem Infostand Flagge.
    • Eine entsprechende Pressemitteilung inkl. Foto wurde an die lokalen Medien geschickt. Ob die PM aus Sicht der Medien einen Nachrichtenwert hat, bleibt fraglich.
    • Weitere Infostände sind auch an den nächsten beiden Samstagen geplant. (30.06., 07.07.)
    • Nächster Stammtisch traditionell am letzten Freitag des Monats (29.06.2012) ab 19 Uhr.
  • Kreisgruppe Saale-Holzland-Kreis
    • ist aktiv in Findungsphase
  • Roland hat das Mumble um 20:39 verlassen
  • Kreisgruppe Saale-Orla-Kreis
    • ist aktiv in Findungsphase
  • Stammtisch Nordhausen
    • ist aktiv
  • Stammtisch SLF-RU
    • Kontakt herstellen und Status abfragen: Gerald
    • Evtl. Rundmail planen, 27 Piraten im Kreis
  • Stammtisch Sömmerda
    • haben sich am 20.06.2012 getroffen, und war ein sehr angenehmer Stammtisch
    • 3 Erfurter waren zu Gast

TOP 9 AGs

  • Roland nimmt wieder an der Vorstandsitzung teil: 20:47
  • Landespolitik
    • hat sich getroffen, Protokoll liegt vor
    • vielen Dank für die Unterstützung vom Streitgespräch mit CDU-Generalsekretär am 26.6.
  • Technik
    • Treffen im mumble am 25.6. - generelle Absprache bzgl Vorgehensweise
    • Testbetrieb von Redmine soll eingerichtet werden, Testaccount von Bundes-OTRS
  • Bildung
    • ist aktiv
    • Hochschulpolitikantrag wird überabeitet
  • Satzung
    • ist inaktiv, derzeit keine Aufgabe, wiederbelebbar falls notwendig
  • Parteitage
    • derzeit auf Halt, wird wieder aktiv vor nächstem LPT
  • Wahlkampf
    • ist aktiv
    • AG Leiter wird derzeit gesucht
    • Zusammenarbeit mit Bundesebene läuft an
    • Beuftragung von Wahlkampfkoordinater derzeit nicht notwendig, ab ca. 6 Monate vor Wahl sinnvoll
  • Selbständige, Freiberufler
    • ist aktiv, arbeitet an Themen
  • Catering
    • ist aktiv
    • baldige Anfrage bzgl. Wiederverwendung eingenommener Gelder
  • Infrastruktur
    • Anfang Juli Mumble-Sitzung geplant (Uwe) evtl 5.7. oder 12.7., nach Sommerferien wäre
RL-Treffen sehr hilfreich zB. in Jena--> evtl. für alle AGS einfach mal einen Mumble-Raum anlegen

TOP 10 - Wiedervorlage

https://thueringen.piratenpad.de/Vorstandsorga

  • Roland hat die Vorstandssitzung um 21:05 Uhr verlassen
  • Plenum
    • Terminvorschläge 11.8., 18.8., 25.8. von Piet, Kontaktdaten hat Gerald
    • Wir sollten uns für diese Location entscheiden, bevor die freien Termine weg sind


Beschlusstext

" Das Plenum Thüringen wird im August in Erfurt Schmira durchgeführt. Es wird ein Budget von 200 EUR beschlossen. "
Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Parteitag
    • Carsten: Formalitäten sind kein Problem. Sonderregelungen für Aufstellungsversammlungen sind bekannt und werden beachtet.
    • Frank: LPT im Herbst war eigentlich als Programmparteitag geplant. Wenn der mit der Aufstellungsversammlung zusammenfällt, wäre es schade, weil die Aufstellungsversammlung offenbar mehr Zeit in Anspruch nehmen wird
    • Unterschiedliche Akkreditierungsregeln für die beiden Dinge
    • Carsten: Mit gründlicher Vorbereitung wäre es kein Problem .. 1 Tag Programmparteitag, 1 Tag Aufstellungsversammlung. Kandidatenvorstellung im RL
    • Wir sollten nicht zu optimistisch mit der Zeitplanung sein, weil auch auf der Versammlung selber erst über die Wahlmodalitäten abgestimmt wird
    • Carsten ist sehr optimistisch
    • es ist nicht möglich, Unterstützungsunterschriften als Bedingung anzusetzen
  • Gerald hat die Vorstandssitzung um 21:14 Uhr verlassen
    • jeder Kandidat muss min. 10min zur Vorstellung haben (höchst richterlich bestätigt)
    • Location:
    • es gab Angebote mit 4-Stelligen Beträgen
    • oder nicht barrierefrei
      • Vorschlag Kulturhaus Kromsdorf (10km von Weimar entfernt): Infos wurden im Wiki ergänzt. Zum Internet gibt es vermutlich erst im August eine wirklich spruchreife Aussage.
      • für ca 300 Leute, Catering möglich, Preis ca 400 EUR / Tag (VB), eventuell auch 150 EUR / Tag-Anbindung, Parkplätze
      • 6-7 Stufen, Rampe wird geklärt
    • Robert und moep kümmern sich um Angebot + Reservierung
  • danke trotzdem an alle für die ganzen Mühen und anderen Vorschläge - wir kommen ggf darauf zurück, wenn das Budget es hergibt
  • Gerald hat die Vorstandssitzung um 21:27 Uhr betreten
  • Visitenkarten
  • Fracking
    • Irmgard: ich hab hier eine Menge Dokumente, eine angefangene website, dutzende Links, bin im Mailverteiler der BI Oberdorla - aber ich schaff es nicht. Wollte es gern, sitze jetzt aber jede freie Minute am SAGE.
    • Irmgard: Wem kann ich das alles in den Schoß werfen?
    • Interesse besteht auch im WAK, in Weimar, in Erfurt ..
    • Gerald wollte das doch übernehmen - ja, wollte basierend auf der Zuarbeit gucken, ob wir eine Projektgruppe organisiert bekommen, selbst habe ich die Zeit auch nicht
    • Irmgard: Gerald muß nicht alles selber machen.
    • Ich beziehe mich doch bloß auf das JourFixe ;)
    • Andreas aus WAK hat den Job.
  • Neupiratenschulung und Videos
    • erstmal auf halt bis Gerald mehr Zeit investieren kann
    • Gerald würde aber jederzeit eine Schulung machen
  • Korrektur Protokoll LPT
  • Ticketsystem/ AG Technik
    • wir haben Zugang zu einem Bundes-OTRS und haben eine Redmine-Instanz zum testen
  • Werbeflyer mit neuen Programm- / Positionspunkten
    • Bundesweiter Aufruf zur Flyergestaltung, kann sich mit dran gehangen werden
    • die vorhandenen Flyer-Vorlagen sollen im Wiki bereit gestellt werden
  • Aufruf Beiträge zur Open Mind
    • Carsten erinnert nochmal an die Konferenz
  • Ablauf PM-Erstellung LV und KVs gemäß den Vorgaben des LPT
    • auf halt
    • Standard für Lektorierung, Vier-Augen-Prinzip und Archivierung für alle KV empfohlen
    • Gerald/Henry kümmert sich
  • Termin-Mailingliste
    • Christian F. fragen, ob er das machen kann
    • Einladungsmail text per Tagespad erstellen: Robert 20.6.

TOP 11 - Anträge an den Landesvorstand

TOP 12 - Beauftragungen / Koordinatoren -

  • Pressesprecher: Henry Gießwein (kommissarisch)
    • Beauftragung
    • Fazit vom JourFixe: 1 Pressesprecher, 1 Stellvertreter -> Pressesprecher stellt sein Team zusammen, wird dann vom Vorstand offiziell beauftragt
    • Präferenzen:
      • Gerald: Katharina
      • Carsten: Katharina
      • Irmgard: Bernd, Katharina Stellvertreter
      • Philipp: Katharina
      • Robert: Bernd, Katharina Stellvertreter
      • Henry: Bernd, Katharina Stellvertreter
      • Roland: nicht mehr anwesend
    • Meinung: Pressearbeit sollte auf neue Füße gestellt werden, Neuanfang sollte gemacht werden
    • Katharina möchte gern zum Stellvertreter gewählt werden
  • Die Pressesprecherbeauftragung wird wegen fehlender Klarheit und fehlenden Mehrheiten auf die nächste Sitzung vertagt.
  • IT/ Admins: Hendrik Stiefel, Bernd Schreiner, Sebastian Beitlich, Bastian Ebert


Beschlusstext

" Hendrik Stiefel, Bernd Schreiner, Sebastian Beitlich und Bastian Ebert werden als IT-Admins vom Landesverband Thüringen mit Vollzugriff auf das Hostingpaket bei domainfactory beauftragt. "
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • auf Wiedervorlage:
    • INDECT: Hendrik Stiefel: wird die Tätigkeit nicht weiter ausführen
    • Censilia: Oliver Schimratzki: empfiehlt die Tätigkeit zu beenden da das Thema aktuell beendet ist
    • Breitband: Bastian: würde die Tätigkeit weiter ausführen, wünscht sich allerdings aufgrund der relevanz mehr Ansprechpartner (sein Vorschlag Reinhardt Schneider)(bei Bedarf: Käptn Nemo neu) moep: würde bei bedarf mitmachen und sich im Ilm-Kreis dafür schon eingearbeitet
    • JMSTV: Sylvia Poßenau: empfiehlt die Tätigkeit zu beenden da das Thema aktuell beendet ist
    • Zensus: Manfred Schubert war nicht erreichbar: beendet
    • Acta: Christian F. würde die Tätigkeit weiter ausführen, wünscht sich allerdings aufgrund der relevanz mehr Ansprechpartner für Arbeiten wie Demoorganisation, Falko kann da unterstützen, hat sich ja bewährt.
    • Digitale Jugendkultur: Christian B.empfiehlt die Tätigkeit zu beenden da das Thema aktuell vom LaVo übernommen wird


Beschlusstext

" Die Koordinationsbeauftragungen bzgl. der Themen Indect, Censilia, JMSTV, Zensus und Digitale Jugendkultur werden beendet. "
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 13 - Konto

  • Stand Kontozugriff

TOP 14 - Vorstandsklausur

TOP 15 - Sonstiges

  • Vorstände-TH Liste
    • 34 von 49 sind auf der Liste
  • Gründungsurkunde
    • Philipp bleibt da dran
  • Praktikumsanfrage
    • können wir sowas realisieren?
    • keine Ressourcen: gute Praktikantenbetreuung erfordert sehr viel Arbeit
    • Vertagen, Voraussetzungen müssen erst abgeklärt werden
  • Zugänge SageCRM
    • Nach dem WE werden wir mehr wissen. Bitte warten.
  • Ansprechpartner JuPis
    • macht Philipp
  • Datenschutzbeauftragter
    • Bestellungsurkunde
      • Entwurf ist getippt, muß noch unterschrieben werden von uns
    • Verfahrensverzeichnis
      • AG Technik, DSB und Vorstand müssen noch koordiniert werden
    • "Mahnung", dass Datenschutzerklärungen von Schulungsteilnehmern an LGS geschickt werden sollen
    • Irmgard: ich hab hier nen Stapel DSV, muß ich bloß mal übergeben an DSB
  • Aktion gegen Rechts
    • Aktionen gegen Rechts können gerne unterstützt werden -> Ziel: Abstimmung nächste Woche Vorstandssitzung
    • Gera 7.7.


Beschlusstext

" Die Piraten Thüringen unterstützen das Aktionsbündnis "Gera gegen Rechts", insbesondere gegen das Festival "Rock für Deutschland" am 7. Juli 2012 in Gera. "
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Rechnung Bundespressetreffen
    • Irmgard kümmert sich
  • ESM - Aktionen pushen, um z.B. auch bundesweit tätig werden zu können?
    • wir brauchen Aktionen
    • offizielle Stellungnahme der Piratenpartei beim BPT in Offenbach
    • inhaltliche Kritik ist beim BPT nicht durchgekommen
    • wir wollen Grundgesetz schützen
    • bessere Variante, sich gegen Verfahrensweise und nicht gleich gegen den Inhalt zu stellen; will nicht Antieuropäer sein
    • PM auf Bundesebene http://www.piratenpartei.de/2012/06/20/esm-piraten-zufrieden-urteil/
    • Zitate von Gerald an AG Presse
    • Linke bezieht Stellung dazu; Kernthema sollte nach vorne gehen
    • http://www.verfassungsbeschwerde.eu
    • Geldsystempiraten, Europapiraten... sehr viele arbeiten an diesem Thema schon

http://www.geldsystempiraten.de/wp/

    • Strategien:
      • 1) an www.verfassungsbeschwerde.eu beteiligen
      • 2) AGs unterstützen
      • 3) auf SG Presse einwirken und das Thema vorantreiben
      • 4) als Landesverband wegen Beschluss dagegen stellen und das nach außen kommunizieren
      • 5) mit AGs Argumentation entwickeln und diese nach außen kommunizieren
    • Wer will was machen?
    • Gerald verschickt morgen eine Mail wegen Aufgabenverteilung an Freiwillige

TOP 16 - Gastbeiträge

  • Auswertung in der Presseliste am Montag
    • Aufzeichnung von Markus

TOP 17 - nächster Termin

  • Vorschlag Philipp:
    • vorerst in nächster Zeit wöchentlich
    • es gibt viel zu tun, letzte Jourfixe verkam zur inoffiziellen Vorstandssitzung
    • Vorschlag mehrheitlich abgeleht
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext

" Die nächste Vorstandssitzung findet am 10. Juli 2012 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)