TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2015

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Wechseln zu: Navigation, Suche

Arbeitsbericht des Landesschiedsgerichts Thüringen

für den Zeiraum vom 02.11.2013 bis zum 08.11.2014

Zusammensetzung

Neuwahl des Landesschiedsgericht auf dem LPT 2015.1 Zu Schiedsrichtern wurden gewählt:

  • Andreas Kaßbohm
  • Bernhard Koim
  • Jens-Uwe Scharke

Andreas wurde zum Vorsitzenden Richter bestimmt.

Zu Ersatzschiedsrichtern wurden auf dem LOT 2015.2 gewählt:

  • Thomas Hupel


Vorgänge

Das Landesschiedsgericht hat in der Amtsperiode 1 Fälle bearbeitet und abgeschlossen.

  • Aktenzeichen: LSG-TH-01/15
    • Anrufung am 19.12.2015
    • wegen: Antrag auf einstweilige Anordnung gegen Vollziehung des Vorstandsbeschlusses 035 vom 17.12.205
    • Beschluss des LSG:
      • 1. Aussetzung des Vorstandsbeschlusses zur Umsetzung der IT-Nutzungsordnung wg. einsweiligem Rechtsschutz
      • 2. Antragsteller hat bis 31.01.2016 Klage beim LSG-Thüringen gegen die IT-Nutzungsordnung zu erheben


Die Enscheidungen des Landesschiedsgerichtes sind im Wiki der Partei veröffentlicht. Ausserdem ist der Verfahrensstand der aktuellen Verfahren und bereits gelaufenen Verfahren im Wiki dokumentiert.

Das Landesschiedsgericht Thüringen