TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 029

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA029
Einreichungsdatum	15.02.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Michael Gruner (durch Carsten Eckart)
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt	Inklusion
Zusammenfassung des Antrags	Einrichtung von Qualitätskontrolleinrichtungen, parlamentarische Berichterstattungen
Schlagwörter	Inklusion, Barrierefreiheit
Datum der letzten Änderung	19.03.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Umsetzung des Inklusionsgedanken Antragstext Der Landesparteitag möge in das Programm aufnehmen: Die Piratenpartei setzt sich für eine zügige und konsequente Umsetzung des EU- Auftrages in Bezug des Inklusionsgedankens auf Bundes- und Landesebene ein. Diese bedingt einer parlamentarischen Kontrolle der Umsetzung und die Einrichtung von ständigen (Qualitäts) Kontrolleinrichtungen auf Bundes- und Landesebene sowie einer regelmäßigen Berichterstattung an das Parlament, somit sollte auch die Gewährleistung des Datenschutzes gesichert werden. Antragsbegründung Von Benachteiligungen betroffene Mitbürgerinnen und Mitbürger sind ein nicht unerheblicher und wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Ihre persönliche Individualität und die Wahrung der Bürgerechte bedarf es eines hohen Maßes an Sensibilität und Achtung persönlicher Belange. Die aktive Einbeziehung und Mitbestimmung dieser Menschengruppe sind ein wichtiger Bestandteil für eine erfolgreiche Umsetzung des Inklusionsgedankens , diese liegt im Fokus der Piratenpartei. Nähere Ausführungen mündlich. Piratenpad - Ähnliche Anträge Inklusion : Wahlrecht ist Menschenrecht Barrierefreiheit : Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen - „Einem Programmpunkt der lediglich fordert die Verwaltung aufzublähen halte ich nur für bedingt unterstützenswert. Lieber wären mir konkrete Maßnahmen, die das Ziel Inklussion in greifbare Nähe rücken lassen würden. Das die Situation aktuell "bescheiden" aussieht ist jedem klar, der sich mit dieser Thematik beschäftigt. Wenn die Verwaltung aufblähen, dann nicht nur mit der Aufgabe den Istzustand zu untersuchen, sondern auch mit der Aufgabe politische Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Da frage ich mich jedoch, ob das nicht unsere Aufgabe als politische Bürger ist. Aber ich lasse mich gerne darüber aufklären, warum diese Maßnahme trotzdem sinnvoll ist.“ Schorsch Auf das Argument antworten Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen AnBe FaWin Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen