TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 057

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA057
Einreichungsdatum 06.10.2012
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Gerald
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt §2 Demokratie und Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags Unter der Überschrift "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" sollen 4 Punkt(Strengere Regeln für die Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Geschenke einschränken, Karenzzeit, Unabhängige Ethik-Kommission) zur Abstimmung gestellt werden.
Schlagwörter Abgeordnete, Korruption
Datum der letzten Änderung 28.11.2012
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Apply.png Angenommen

Antragstitel

"Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" III

Antragstext

Die PIRATEN Thüringen mögen nachfolgendes in ihre Leitlinien unter entsprechenden Punkt 2, Unterpunkt "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" aufnehmen:

Geschenke einschränken

Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, für Parlamente strikte Regeln zu schaffen, die sicherstellen, dass Mitglieder dieser Parlamente weder Geld noch Geschenke oder Reisen und Einladungen zu Events von Interessengruppen oder Lobbyisten erhalten. Dabei sollte eine Obergrenze in Höhe von € 50 festgelegt werden.

Antragsbegründung

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Piratenpad

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Abgeordnete :



Anregungen

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Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen
- „Konsequenterweise müsste der Passus rein "ihnen oder ihnen nahestehende Personen"“ Hassel

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen