TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 028

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA028
Einreichungsdatum	04.10.2012
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Käptn Nemo
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Umwelt und Infrastruktur
Zusammenfassung des Antrags	Alle Synergien beim Infrastrukturausbau nutzen Es ist ein Thüringer Infrastrukturausbaugesetz zu verabschieden, in welchem die Koordination aller Infrastrukturmaßnahmen vorgeschrieben wird.
Schlagwörter	Synergieausnutzung, Infrastrukturausbau
Datum der letzten Änderung	12.10.2012
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Infrastrukturausbaukoordinierung Antragstext Alle Synergien beim Infrastrukturausbau nutzen Es ist ein Thüringer Infrastrukturausbaugesetz zu verabschieden, in welchem die Koordination aller Infrastrukturmaßnahmen vorgeschrieben wird. Insbesondere in Zeiten angespannter Haushaltskassen müssen alle Synergien, die durch die Öffentliche Hand erzielbar sind, auch genutzt werden. Alle trassenbildenden Infrastrukturmaßnahmen (Strassen- und Wegebau, Energie und Wasser) sind in der Vorplanungsphase daraufhin zu untersuchen, ob ein Breitbandinfrastrukturmitbau entlang dieser Trasse erforderlich ist. Diese Erforderlichkeit ist vorab klar zu definieren. Für die Finanzierung des Mehraufwandes ist ein reversibler Fond zu gründen, der die begründeten Mehraufwendungen des Mitbaus auffängt und sich später aus der Vermietung dieser Trassen refinanziert. Gleichzeitig sind alle Förderrichtlinien des Freistaates, welche sich auf die Förderung einer der vorgenannten Infrastrukturen beziehen, insoweit anzupassen, dass Fördermittel aus diesen Richtlinien nur ausgreicht werden können, wenn ein Mitbau von Breitbandinfrastruktur geprüft wurde und durchgeführt wird, es sei denn es ist bereits eine solche Infrastruktur mit ausreichender Leistungsfähigkeit (i.d.R. Leerrohranlagen mit Glasfaser) vorhanden. Antragsbegründung Neben den allerorten chronisch leeren Kommunalkassen ist die größte Bremse eines wirtschaftlichen Breitbandinfrastrukturausbaus das unkoordinierte Vorgehen der vielen Infrastruktureigentümer beim Bau neuer oder der Überholung alter Trassen. Darauf zu warten, dass die Einsicht, sämtliche Synergien im Infrastrukturausbau zu nutzen, von alleine reift, würde dazu führen, dass Thüringen im Standortwettbewerb weiter an Attraktivität verliert. Daher muss schnellstmöglich eine Möglichkeit geschaffen werden, die immer weniger werdenden Tiefbaumaßnahmen sämtlichst mitzunutzen, um Thüringen mit einer attraktiven und zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur zu versorgen. Dieser Antrag wurde bereits als SA.Infrastruktur.1 auf dem LPT 2012/1 beschlossen. Piratenpad - Ähnliche Anträge Synergieausnutzung : Infrastrukturausbau :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Janetworkx Johannes FaWin Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen