TH:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/PositionspapierBundespräsident

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den TH:Landesparteitag 2012.1 von JesterJookerie. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite.

Sonstiger Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

[[Antragssteller::JesterJookerie]]

Titel 

Positionspapier Bundespräsident

Antrag

Hiermit beantrage ich beim Landesparteitag den Beschluss des folgenden Textes als Positionspapier:

"Bundespräsident

Die PIRATEN Thüringen treten für eine Direktwahl des Bundespräsidenten und damit die Abschaffung der Bundesversammlung ein. Der Aufgabenbereich des Bundespräsidenten ist dabei nicht zu verändern. Die Direktwahl stärkt aber die Unabhängigkeit des Staatsoberhaupts von gesetzgebenden Gremien und Parteien.

Bisher hat jedes einzelne Mitglied der Bundesversammlung das Recht, einen Kandidaten vorzuschlagen. Dieses Vorschlagsrecht sollte in gewisser Form auf die Mitglieder der Landesparlamente und die Mitglieder des Bundestages übergehen. Ebenso ist denkbar, dass die Bürger ein Vorschlagsrecht erhalten. Da ein Mitglied der Bundesversammlung zahlenmäßig rund 50.000 Bürger vertritt, könnte eine ebenso hohe Anzahl von Unterstützungsunterschriften für die Kandidaten verlangt werden."

Begründung

Da ich aus strukturellen Gründen eine Streichung diverser bundespolitischer Punkte aus dem Thüringer Grundsatz-/Wahlprogramm beantragt habe, stelle ich gleichzeitig Anträge diese als Positionspapiere zu beschließen, um dem Landesverband dennoch die Möglichkeit zu geben sie als thematische Statements für den bundesweiten Dialog zu erhalten.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

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