TH:Kreisverband Gotha/Protokoll
Protokoll der Gründungsversammlung der PIRATEN Gotha
Inhaltsverzeichnis
- 1 Generelle Informationen
- 2 Protokoll
- 2.1 Eröffnung/Begrüßung durch Landesvorstand und designierten Versammlungsleiter
- 2.2 Formalien
- 2.3 Abstimmung über Gründungswillen
- 2.4 Abstimmung über Satzung
- 2.5 Abstimmung über Parteilogo
- 2.6 Rede von Wilm Schumacher, Bundesgeneralsekretär der PIRATEN
- 2.7 Abstimmung Vorstandsmodelle
- 2.8 Vorstandswahl
- 2.9 Wahl der Kassenprüfer
- 2.10 Programmvorstellung
- 2.11 Sonstiges
- 2.12 Grußwort Kreisvorsitzende der LINKEN Vera Fitzke
- 2.13 Worte von Sebastian Beitlich
- 2.14 Abschlussworte des neuen Vorstandes
- 2.15 Schließung der Gründungsversammlung
Generelle Informationen
- Ort: Music Pub "The Londoner", Justus-Perthes Straße 3 in 99867 Gotha
- Datum: 14. April 2012
- Versammlungsleiter: Carsten Eckart
- Wahlleiter: Hendrik Stiefel
- Wahlhelfer: Wilm Schumacher, Sebastian Beitlich
- Protokollant: Katharina und Stephan
- Beginn: 17:12 Uhr
- Ende: 19:10 Uhr
- Unterschriften: (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender)
- Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 15
Protokoll
Eröffnung/Begrüßung durch Landesvorstand und designierten Versammlungsleiter
- Herzlich willkommen
- mit wunderbar gefüllter Tagesordnung werden wir die Gründung des KV Gotha durchführen
- Name ist Carsten Eckart, habe bereits mehrfach bei Gründungen den Versammlungsleiter gemacht
- (Erklärung der Modalitäten)
Formalien
- Abstimmung über Versammlungsleitung
- Kandidat: Carsten Eckart
- Carsten Eckart wurde einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt
- Abstimmung über Geschäftsordnung
- Geschäftsordnung wurde diskutiert, ist im Wiki aufrufbar
- wir beschließen sie gleich, aber sie ist noch änderbar
- gibt es noch Kritik?
- das ist nicht der Fall
- Die Geschäftsordnung ist angenommen.
- Abstimmung über Protokollführung
- Kandidaten: Katharina und Stephan
- Katharina und Stephan wurden zur Protokollführung gewählt
- Abstimmung über Tagesordnung
- bewährte Tagesordnung, die wir bei allen Gründungen bereits benutzt haben
- kann während der Versammlung geändert werden über GO-Antrag auf Änderung der TO
- keine Kritik/Anmerkungen zur Tagesordnung
- Die Tagesordnung ist beschlossen
- Abstimmung über Wahlleitung
- Kandidat: Hendrik Stiefel
- Hendrik Stiefel wurde zum Wahlleiter gewählt
- Bestimmung der Wahlhelfer: Wilm und Sebastian
- Abstimmung über Zulassung von Gästen
- zugelassen
- Abstimmung über Zulassung von Presse
- zugelassen
- Abstimmung über Zulassung von Audio-, Bild- und Tonaufnahmen
- zugelassen
- Abstimmung über Redebeiträgen von Gästen
- zugelassen
Abstimmung über Gründungswillen
- kein Diskussionsbedarf
- Abstimmung: angenommen
- damit ist der Kreisverband Gotha gegründet
Abstimmung über Satzung
- kein Diskussionsbedarf
- Abstimmung 1. Vorlage
- Ergebnis
- Satzung ist beschlossen
Abstimmung über Parteilogo
- Abstimmung: beide Logos angenommen
Rede von Wilm Schumacher, Bundesgeneralsekretär der PIRATEN
- bedanken für die freundliche Einladung
- ich verspreche, ich mach's kurz
- ich habe 2 Jahre auf die Gründung des Kreisverbands Gotha gewartet
- ich erwarte mir viel von diesem KV
- ich kenne diese Leute und weiß, wie sie arbeiten
- ich hoffe, dass ihr diese Erwartungen auch erfüllen könnt
- freue mich, dass ihr den Ball aufgenommen habt und ein Gothaer Programm beschließen wollt
- eine Bürde ...
- vor 150 Jahren hat sich hier schon einmal eine Partei getroffen, und aufgemacht, um die Politik zu verändern
- daher finde ich es gar nicht so schlecht, dass ihr euer Programm "Gothaer Programm" nennen wollt
- es ist ein Programm, welches von euch mit Leben gefüllt werden muss
- seid gewarnt: ein Programm allein reicht aber nicht
- man muss es mit Leben füllen, das wird in Gotha nicht einfach
- ihr habt die schwere Aufgabe, dass ihr alle Bürger mitnehmen müsst
- ihr müsst sie erreichen und mit ihnen kommunizieren
- wir müssen auch mehr Menschen einbinden
- das wird hier viel schwerer als in Jena
- es sind heute mehr gründungswillige Mitglieder da als damals beim Landesverband Thüringen
- wir sind aus dem Stadium heraus, eine kleine Organisation von Idealisten zu sein
- wir sind eine große Organisation und das muss sich auch in unserer Arbeit niederschlagen
- uns wurde nahegelegt, dass wir uns etablieren und professionalisieren müssen
- ich möchte das voneinander trennen
- Professionalisierung ist die Arbeit, um unseren Verwaltungsapparat zu optimieren, zu verbessern und unsichtbar zu machen - das ist notwendig
- es liegt viel am Argen und daran müssen wir gehen, mit großer Effizienz und Schlagkraft, auch wenn es dazu manchmal einen Minidiktator geben muss
- das verstehen wir unter Professionalisierung...
- es gibt aber auch etwas anderes, und das nenne ich Etablierung
- ein Geisteszustand
- eine Welt der Politik mit Absprachen, üblichen Methoden und Versprechungen
- lasst uns dafür streiten, dass wir uns professionalisieren und nicht etablieren
- bei allen Meinungsverschiedenheiten, es ist nicht die Zeit für Ränkespiele ...
- wir haben einen Auftrag bekommen, dieses Land zu verändern
- wenn es mir erlaubt ist, diesen Auftrag zusammenzufassen: der Auftrag, dass wir uns nicht länger verarschen lassen wollen, wie bei systemrelevanten Banken, einen Krieg, ein marodes Schulsystem
- dass wir von Politikern reden, die nur daran interessiert sind sich selbst zu erhalten
- das ist der Wunsch der Wähler und das muss uns klar werden
- wir müssen dafür kämpfen, dass uns das nicht auch passiert
- ich wünsche uns, dass wir uns ein schönes Programm geben
- nun möchte ich noch eine Urkunde: "als die Piraten Gotha gegründet wurden, war ich dabei"
Abstimmung Vorstandsmodelle
- wie viele Vorstandsmitglieder wollte ihr wählen
- ihr habt euch auf auf ein Modell gestern geeinigt; dass müsst ihr noch abstimmen
- kein Diskussionsbedarf
- Abstimmung, ob wir 1, 2 oder 3 stellvertretende Vorsitzende wählen wollen
- Meinungsbild, ob insgesamt 3 Vorstandsmitglieder (1 Stellvertreter) reichen:
- niemand dafür
- Meinungsbild, 4 Vorstandsmitglieder (2 Stellvertreter):
- niemand dafür
- Meinungsbild, 5 Vorstandsmitglieder (3 Stellvertreter):
- Mehrheit
- Meinungsbild, mehr als 5 Vorstandsmitglieder:
- niemand dafür
- Abstimmung: 5 Vorstandsmitglieder
- angenommen
Vorstandswahl
Wahlleiter:
- haben 4 Wahlgänge
- 1 Vorsitzender, 3 Stellvertreter, 1 Schatzmeister und 2 Kassenprüfer
Vorstandsvorsitzender
- Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
- Kandidaten Vorstandsvorsitzende
- Michael Gerlach:
- 1965 geboren
- selbständig
- in Denkmalschutz tätig
- Vertreter der regionalen Kreislaufwirtschaft
- setzt große Hoffnungen in Piraten, dass er was bewegen kann
- will nicht, dass alle Häuser abgerissen werden
- keine Fragen an Michael
- Michael Gerlach:
- Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
- Wahlleiter erklärt Wahlmodus (1 = JA (Michael Gerlach), 2 = NEIN)
- Wahl ist eröffnet
- Versammlungsleiter richtet Grüße aus Jena, Erfurt, Ilmenau und anderen Kreisverbänden aus, sowie vom Landesvorstand
- Wahl ist geschlossen
- Ergebnis:
- abgegebene Stimmen: 16/16
- pro: 16
- contra: 0
- ungültig: 0
- Michael nimmt die Wahl an
- Michael ist Kreisvorsitzender
stellvertretender Vorsitzender
- es werden drei stellvertretende Vorsitzende gewählt
- Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
- Kandidatenvorstellung
- Christoph Höfferl
- studiert Medienkunst
- Anfang des Jahres dabei
- will Stadt mit anderen zusammen aufrütteln
- keine Nachfragen an den Kandidaten
- Timo Skorzik
- ich bin 37 Jahre
- stamme aus Erfurt
- 1999 nach Gotha, fühle mich sehr wohl
- zu den Piraten gekommen im März 2012
- stark am Gothaer Programm die letzten 2 Monate gearbeitet
- werde selbst noch Ladengeschäft eröffnen
- haben gutes Programm auf die Beine gestellt und werden sicher noch etwas reißen können
- keine Nachfragen an den Kandidaten
- William-Christian Negelen
- Wim ist die Kurzform
- ist in den Niederlanden geboren und hat dies auch als Nationalität, oranje im Blut
- ist seit Oktober/November dabei
- durch Mitarbeit an Gothaer Programm erst gesehen, wie viel in Gotha steckt
- Wilm hat Recht: das Programm ist eine Bürde
- will Kommunalpolitik in Gotha vorantreiben
- Nachfragen
- Frage: du hast eine politrische Vergangenheit; Was läuft jetzt besser, als in der vorangegangen Partei?
- Antwort:
- war Mitglied bei B90/Grüne
- viele haben Bauchschmerzen (vielleicht auch Furcht) mit der Partei
- ich nicht mehr
- habe bei der Arbeit gemerkt, wie die Auslegung der politischen Wahrheit(?) passiert
- in meiner Wahrnehmung war da keine Transparenz, Ehrlichkeit, demokratische Freiheit
- die Grünen mögen das anders sehen, aber das ist meine Wahrnehmung
- Christoph Höfferl
- Wahlleiter schließt die Kandidatenliste und erklärt Wahlmodalitäten:
- 3 Stimmen
- Christoph (1), Timo (2), William (3)
- Wahl durch Zustimmung
- Wahl ist eröffnet
- Wahl ist geschlossen
- Ergebnis
- abgegebene Stimmen: 16/16
- William-Christian: 16 pro
- Christoph: 15 pro
- Timo: 14 pro
- Christoph, Timo, William nehmen die Wahl an
- Christoph, Timo, William sind stellvertretende Kreisvorsitzende
Schatzmeister
- Kandidatenliste eröffnet
- Emanuel Heß
- kurz Emu
- bin ehrenamtlich stark unterwegs in Gotha
- 28 Lenzen
- hab gemerkt, es gibt in Gotha doch welche, die genau so drauf sind wie ich und die was bewegen wollen
- Nachfrage: Was prädestiniert dich für den Schatzmeister?
- Antwort: gute Frage, ein Notendurchschnitt von 1.5 aufm Zeugnis in Mathe?
- Gerrit Jeron
- aus Gotha
- 41 Jahre
- seit Juni 2009 bei den Piraten
- kann mit Geld gut umgehen
- war schon bei mehreren Vereinen Schatzmeister; momentan bei dem Händlerring Schatzmeister
- ist selbständig (Textilgeschäft in Gotha)
- will Geld nur für sinnvolle Sachen ausgeben
- Emanuel Heß
- Gäste werden zugelassen, Fragen zu stellen
- Kandidatenliste geschlossen
- Wahl ist eröffnet
- 1 für Emanuel und 2 für Gerrit
- Wahl ist geschlossen
- Ergebnis:
- abgegebene Stimmen: 16/16
- Emanuel Heß: 3 pro
- Gerrit Jeron: 14 pro
- abgegebene Stimmen: 16/16
- Gerrit Jeron nimmt die Wahl an
- Gerrit Jeron ist Schatzmeister
- Redebeiträge können noch für später eingereicht werden
Wahl der Kassenprüfer
- wir brauchen zwei Kassenprüfer
- Eröffnung der Kandidatenliste
- Emanuel Heß
- siehe oben
- Marko Göring
- 1974 in Gotha geboren, verheiratet 2 Kinder
- seit 2011 bei den Piraten
- Emanuel Heß
- Schließung der Kandidatenliste
- Ergebnis:
- abgegebene Stimmen: 16/16
- Emanuel Heß: 12 pro
- Marko Göring: 13 pro
- Emanuel Heß und Marko Göring nehmen die Wahl an
- Emanuel Heß und Marko Göring sind damit Kassenprüfer
Programmvorstellung
Wim stellt das Programm vor:
- das Gothaer Programm, Bürde und Chance
- 1875 wurde schon mal ein Gothaer Programm beschlossen
- 1891 (...)
- das haben wir korrigiert
- das Programm hat eine thesenartige Formulierungen
- wir haben Headlines und Schlagwörter
- unser Pluspunkt/Charakter ist ja, dass wir die Leute mitnehmen sich zu beteiligen, ob sie Mitglied sind oder nicht
- darauf haben wir von Anfang an geachtet
- es sind während der Erstellung des Gothaer Programms Leute eingetreten
- Leute, die sich auch in den einzelnen Fachbereichen auskennen
- vorangestellt ist etwas, dass wir als Piraten auch Kodex nennen:
- Piraten sind Demokraten - natürlich, auch in Gotha, in der 1875er Programmfassung war das natürlich nicht so
- Piraten sind frei und handeln frei
- ehrlich und unbestechlich
- wir akzeptieren nicht alles
- wir diskutieren und hinterfragen
- wir bohren nach und streuen Salz, bis es unseren piratischen Grundsätzen entspricht
- unsere politischen Gegner können auch unsere politischen Partner sein
- wir loben, was andere richtig machen
- nur weil ihr Gegner seid, werden wir euch auch loben
- Gothaer sind kreativ und erfinderisch
- nicht jeder Pirat muss so sein
- wir nehmen keine Lösung von der Stange sondern basteln uns selber was, und feilen daran, bis es eine Mehrheit findet
- jeden Glauben und jeder Kultur achten, selbstredend
- fair, dulden keine Diskriminierung
- arbeiten zusammen; nur zusammen wird etwas gescheites draus
- Gothaer Programm kann ausgeteilt werden
- jeder kann mitarbeiten, egal ob Pirat oder nicht
- lasst eure eigenen Vorstellungen mit einbringen
- Gruß an die glorreichen Erfurter und Jenaer; denn wir sind die glorreichen 7; wir sind der 7. Kreisverband, der sich heute gegründet hat
Gerrit Jeron
Wirtschaft und Finanzen:
- nicht so schön blumig wie Wilm, sondern werde es schnell hinter mich bringen
- alle Beteiligungen an Zweckgesellschaften offenzulegen;
- die Gewerbesteuerhebesätze anzupassen um die lokale Wirtschaft zu stärken;
- die bestehenden Gewerbegebiete auszubauen;
- Unternehmensgründungen sowie Unternehmensansiedlungen besser zu fördern;
- im Kreis Gotha einen sozialverträglich agierenden Eigenbetrieb zu gründen, welcher unternehmensübergreifend Fachkräfte und Auszubildende vermittelt;
- die kommunalen Eigenbetriebe zu Einhundert Prozent bei der jeweiligen Kommune zu belassen und mögliche Fremdanteile zurück zu erwerben;
- die Haushalte im Landkreis und den Kommunen zu konsolidieren, wobei Schuldenabbau oberste Priorität hat;
- den Bürgerhaushalt für die Kommunen und den Landkreis zu etablieren;
- für die regionale Kreislaufwirtschaft und die Einführung einer Regionalwährung.
Michael Gerlach
Bauen und Wohnen
- zeitgemäßes und ökologisches Bauen
- dauerhafte gesunde Wohn-/Arbeitsumgebung für nachfolgende Generationen
- Planungs-/Bau-/Betriebskosten optimieren
- ländlichen Siedlungsraum mit anzustrebender Symbiose von Wohnen und Arbeiten zu erhalten
- urbane Strukturen aufwerten
- "Wächterhäuser" und die damit verbundene Schaffung von Kunst- & Kulturräumen für sozial oder gewerblich genutzte Einrichtungen zu unterstützen
- für eine möglichst kleinteilige Ausschreibung bei allen öffentlichen Bauvorhaben, um die lokale Vergabe zu fördern
- den Denkmalschutz sowie den Erhalt historischer Gebäude zu unterstützen;
- die kabelgebundene Breitbandinfrastruktur und -Technologie auszubauen;
- den barrierefreien Zugang zu allen öffentlichen Gebäuden und Plätzen und zu allen Transportmitteln des ÖPNV zu gewährleisten.
Sebastian Beitlich:
Bürgerbeteiligung und öffentliche Verwaltung
- arbeitet in Weimar und ist für das E-Governement verantwortlich
- Bürokratie in den Kommunen und den Landkreis abbauen
- Stadtratsvorlagen öffentlich zugänglich
- alle kommunalen Inhalte registrierungslos und barrierefrei verfügbar machen (Open Data)
- regelmäßige Bürgersprechstunden vor Ort; damit Dinge einfach und effizient durchgeführt werden können
- "Meckerkasten" einführen, der für alle Bürger offen steht (anonym)
- elektronische Verwaltung bürgerfreundlich einführen, um dort schnell wieder rauszukommen
- freie und offene Software
- Transparenz des Verwaltungshandelns; Bewerbergespräche weiter unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ordnung, Sicherheit und Verkehr
- Polizei sollte vor Ort sein; gegen die prinzipielle Überwachung des öffentlichen Raumes
- Zivilcourage durch umfassenden Versicherungsschutz unterstützen
- vorhandene Straßen- und Netzstrukturen erhalten und optimieren
- Parkleitsystem
- kostenlose Parkmöglichkeiten
- Städte, Ortsteile und Sehenswürdigkeiten besser verbinden
Emanuel
Soziales und Familie
- Kinder- und Jugendeinrichtungen zu erhalten und zu erweitern
- Beratungsangebote für Kinder und Eltern (Schule, Eltern, Familie, Drogen, Hausaufgabenhilfe,..) auszubauen
- nichtpolitische Vereine zu fördern und finanzielle Unterstützung bei der Vereinsarbeit zu ermöglichen
- kostenfreien Zugang zu öffentlich geförderten Vereinen für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen
- für eine Jugendsprechstunde auf kommunaler Ebene, denn auch Kinder und Jugendliche haben eine Meinung -- manche Sachen wären in Gotha sicher besser gelaufen, wenn man auch die Jugendlichen mal gefragt hätte
- die Anstellung mindestens eines Jugendsozialarbeiters in Vollzeit pro Schule -- Vertrauenslehrer schaffen es heute leider nicht mehr, als Jugendsozialarbeiter kann man das dann auch etwas aus differenzierterer Sicht betrachten
- auch kleinere Spielplätze zu pflegen und auszubauen -- Gotha hat den Big Palais (Play?) - sehr schöner Spielplatz, aber was ist mit den kleinen drum herum?
- Sportstätten zu erhalten und zu erweitern
- Mehrgenerationenhäuser und ähnliche Modelle auszubauen
- die Existenzsicherung jedes Menschen bis zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens durch Hilfsleistungen zu unterstützen
- für eine hinreichende Anzahl an Arbeitsplätzen im Pflegebereich und die Steigerung der Attraktivität dieses Berufszweiges
- das Bewusstsein für das Ehrenamt im Kreis Gotha zu steigern und zu unterstützen
- die durch das Grundgesetz garantierte Gleichstellung konsequent zu gewährleisten
- geeignete Unterbringungsmöglichkeiten für Obdachlose bereitzustellen
Bildung und Wissenschaft
- kostenfreie Kindertageseinrichtungen und Ganztagsschulen zu schaffen und zu erhalten
- bestmöglich und frühzeitig Kinder und Jugendliche individuell zu fördern
- den Bestand der Volkshochschulen zu pflegen und im Kreis Angebote auszubauen
- innerhalb des Kreises und der Kommunen einheitliche Bewertungsmechanismen und Lehrmittel zu verwenden
- für den kostenfreien Zugang zu Bibliotheken, Museen und Stadtarchiven;
- für kostenloses und gesundes Schulessen
- die Ganztagesbetreuung vom Kleinkind bis zum Schüler für alle, unabhängig von sozialer oder kultureller Herkunft zu gewährleisten
- für ein gemeinsames Lernen bis zur achten Klasse
Jens Scharke (49 Jahre alt)
Gesundheit
- dieses Thema wird immer recht weich behandelt
- wenn wir alle Bürger unseres Kreises erreichen wollen, müssen wir den Gesundheitspunkt erfüllen und uns dem Thema stellen
- eine ganzheitliche Gesundheitsversorgung, Therapiefreiheit und freie Arztwahl für alle Bürger als individuelles Grundrecht zu gewährleisten
- medizinische Freiberufler und Fachkräfte im Landkreis Gotha zu halten und deren Ansiedlung durch attraktivere Arbeitsbedingungen zu fördern
- insbesondere in den ländlichen Gebieten attraktive Wohn- und geeignete Praxisräume zu schaffen um eine bestmögliche lokale Versorgung zu gewährleisten
- Prävention als vierte Säule neben Akutversorgung, Rehabilitation und Pflege fest im Gesundheitssystem zu etablieren
- eine flächendeckende Versorgung umzusetzen, um die Funktion des Hausarztes als Lotsen im Kreis Gotha zu stärken
- für eine Suchtprävention durch rechtzeitige Aufklärung der Kinder und Jugendlichen
Stefan
Natur, Landwirtschaft und Umwelt
- die Städte im Landkreis zu begrünen, z.B. mit Bürgergärten, "Urban Gardening"
- für freies Grillen in Parkanlagen, da wir die Bürger für mündig halten und die ihren Dreck letztendlich auch wegräumen können
- Bürgergärten zu schaffen und zu pflegen
- kommunale Wälder nachhaltig zu bewirtschaften, wobei Naherholungsflächen nicht zu Gewerbeflächen umgewandelt werden dürfen
- für eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Trinkwasserbereitstellung
- das bereits vorhandene Wertstoffhofnetz erweitern
- die Umwelt- und Ressourcenbewahrung mehr in den Fokus der Bürger zu rücken
- das Versorgungsnetz in dezentralen Strukturen (Wasser,- Strom-, Gas- und Wärme) durch die kommunale Hand zu unterhalten
- alternative und erneuerbare Energien auszubauen
- für den ökologischen Landbau zur Sicherung der Ernährung im Einklang mit Klima- und Ressourcenschutz
Christoph
Kultur und Tourismus
- kulturelle Angebote des Landkreises und der Kommunen zu fördern
- ein Tourismusentwicklungskonzept umzusetzen sowie die einzelnen Angebote im Landkreis zu vernetzen
- die lokalen Hoteliers und Gewerbetreibenden bei der Schaffung von barrierenfreien Tourismusangeboten zu unterstützen
- öffentliche Plätze zur Steigerung des Verweilkomforts mit Hotspots/Breitband zu versorgen
- Kultur und Tradition in Form von Events und Märkten zur Belebung öffentlicher Plätze in den Städten und Gemeinden zu fördern
- Rad- und Wanderwege im Landkreis auszubauen und aktiv zu bewerben
- für die Freiheit und Gleichheit jeder Religions- und Glaubensgemeinschaft
- aktiv alle Bürger, Vereine, Verbände und Gewerbe in die überregionale Bewerbung des Landkreises und der Kommunen einzubinden
- einen verständigen und angemessenen Erhalt der Städtepartnerschaften der Kommunen
- uns stark zu machen für mehr Fremdsprachenkompetenz innerhalb der Verwaltungen
- die Kreativwirtschaft zu fördern
Das Programm ist auch zu finden unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gotha/Programm
Frage:
- wie habt ihr euch das mit der Regionalwährung vorgestellt?
Antwort:
- wir haben eines der ältesten Tauschringe Thüringen, der Gothaer
- in Tambach-Dietharz gründet sich auch eine
- es gibt viele Einzelinitiativen, die wir verbinden wollen, die wir fördern wollen
- da wir bei regionaler Kreislaufwirtschaft die Zukunft sehen
Abstimmung über Gothaer Programm
- eindeutige Mehrheit
- Gothaer Programm ist beschlossen
Sonstiges
Geschäftsordnung des Vorstandes
- der Beschluss, wenn beschlossen, ist eine Handlungsanweisung an den Vorstands
- zu finden unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gotha/Vorschlag_Vorstands_GO
- ist beschlossen
Syncom GTH
- Antragseinreicher: Hendrik Stiefel
- Die Versammlung möge beschließen
- Syncom heißt, dass die Mailingliste der Gothaer Piraten in das Forum übertragen wird
- hat sich bewährt
- Nachrichten werden nach 90 Tagen gelöscht (Datensparsamkeit)
- Sichtbarkeit im Forum ist erst nach Anmeldung beim Forum möglich
Frage:
- wer übernimmt Administration?
Antwort:
- immer der, der fragt - nein Scherz
- Bratwurst? Nein, dann ich...
Antrag wurde angenommen
Unterstützung Alexander Linß
- Antragseinreicher: Hendrik Stiefel
- Die PIRATEN Gotha unterstützen den parteilosen OB-Kandidaten 2012 Alexander Linß
- Worte von Alexander Linß
- ist überwältigt von dem Interesse heute
- sind an einem historischen Ort
- hier muss eine Piratengedenkstätte rein; Stadt will hier etwas anderes bauen
- Abstimmverfahren war sehr spannend und transparent für die Unterstützung
- ich durfte mich vorstellen, jeder durfte das und am Ende bin ich es geworden
- Mitglied bei Mehr Demokratie e.V.
- wir haben alle eine Vision: mehr Beteiligung
- wir haben noch eine weitere Vision
Die Klänge von Imagine erklingen, die Hälfte des Raumes fazialpalmiert.
Carsten ist entzückt. So entzückt wie noch nie.
- Abstimmung
- positiv
- die Piraten Gotha unterstützen Alexander Linß
Unterstützung eines Landratskandidaten
- Antragsteller: Wilm
- Antrag: Die PIRATEN Gotha unterstützen einen der Landratskandidaten:
- Uwe Walther (SPD)
- Konrad Gießmann (CDU)
- Steffen Fuchs (GRÜNE)
- Ottokar Luhn (Die LINKE)
- keinen
- Uwe Walther (SPD)
- war persönlich bei einem Stammtisch mit dabei
- Uwe Walther (SPD)
- Konrad Gießmann (CDU)
- alteingesessener etablierter Landrat, ist bekannt
- Steffen Fuchs (GRÜNE)
- hat uns überrascht in den letzten Sitzungen und Vorstellungen
- viele Schnittmengen mit Piraten
- Ottokar Luhn (Die LINKE)
- tritt auch an, kenne ihn so gut wie gar nicht
- Meinungsbild: wollen wir überhaupt einen Kandidaten unterstützen?
- Mehrheit dafür
- GO-Antrag auf geheime Abstimmung wird beantragt
- Piet ersetzt Wilm als Wahlhelfer
- 5 Optionen zur Abstimmung: (1) Walther, (2) Gießmann, (3) Fuchs, (4) Luhn
- Approval Voting mit eventuell Stichwahl, wenn mehrere über 50% der Stimmen kommen
- Wahlgang ist eröffnet
- Wahlgang ist geschlossen
- Ergebnis
- 13 gültige, abgegebene Stimmen
- keine Stimme für Ottokar Luhn
- 1 Stimme für Uwe Walther
- 2 Stimmen für Konrad Gießmann
- 3 Stimmen für keinen Kandidaten
- 9 Stimmen für Steffen Fuchs
- Damit ist mit 9 von 13 Stimmen beschlossen, Steffen Fuchs von den Grünen zu unterstützen.
- Hessische Piraten grüßen die PIRATEN Gotha
Grußwort von Matthias Hey, MdL, verlesen durch Peter Leisner
- kann nicht persönlich vor Ort sein, weil Feiertage mit Sohn verbringt
- das Grußwort wurde schriftlich ausgeteilt, ich lese das jetzt nicht vor
- wer die Menschen fragt, was sie von Politik halten, wird wenig Lob und viel Kritik bekommen, "die da oben machen was sie wollen"
- Politikverdrossenheit
- Schritt zur Gründung einer neuen Partei, neue Inhalte in einer Organisation zu verkörpern
- auch wenn vielerorts die Piraten beäugt werden, ist es toll, wenn Leute sich organisieren und zu einer Partei zusammenfinden
- das Gothaer Programm der SPD - so undemokratisch ist es, glaube ich, nicht
- Vorschlag: kleine Lesestunde zu machen mit den Jusos, bin ja der Vorsitzende, und die Marxsche Kritik zu erörtern
- das ist quasi eine Einladung
- in Bürgerrechtesicht sind wir von euch gar nicht so entfernt
- freue mich auf gute Zusammenarbeit
- herzlichen Glückwunsch zur Gründung und viel Spaß beim Ändern
Grußwort von Matthias Kaiser
- herzlichen Glückwunsch an den Kreisverband und den neuen Vorstand
- Gruß von dem Kreisvorsitzenden der CDU
- ihr habt ein Gothaer Programm beschlossen
- Steinmeier hat sich zu SPD geäußert
- Parteiprogramm kommt nicht von heute auf morgen und entwickelt sich
- ihr müsst euren Weg fortschreiben
- bin gespannt, wie wir uns miteinander auseinander setzen werden
- ihr habt eine Diskussionskultur
- es gibt viele Schnittpunkte mit der CDU z.B. in Sachen Bürgerbeteiligung und Transparenz
- wir sind nicht die bösen
- wir versuchen auch die Sache voranzubringen
- kandidiert für CDU als Oberbürgermeister
- uns allen liegt die Zukunft unserer Heimatstadt am Herzen
- mir wurde schon mehrfach die Mitgliedschaft angeboten; in der CDU darf man das nicht
- werde dieses Ansinnen ablehnen müssen
Grußwort Kreisvorsitzende der LINKEN Vera Fitzke
- möchte euch viel Glück wünschen
- sehe viele Schnittmengen
- finde es schön, dass ihr unseren OB-Kandidaten unterstützt
Worte von Sebastian Beitlich
- ich habe meine Aufgabe erfüllt
- habe mich für die Gründung viel engagiert
- ich bin frei wie der Wind
- meine Minidiktatur nahm jetzt ein jähes Ende
- freue mich drauf, dass die PIRATEN Gotha jetzt gut starten können
Abschlussworte des neuen Vorstandes
Vorsitzender:
- da wir nun schon die Top in der Länge der Veranstaltungen sind, möchte ich keine ganze Bibel vorlesen, die ich als Unterlage hab
- ich möchte erst einmal den Altpiraten danken, die das möglich gemacht haben: Hendrik und Sebastian
- die uns durch Höhen und Tiefen geleitet haben, auch Dinge wie Mumble, die ich als Nicht-IT-Mensch vorher gar nicht kannte
- ich werde auch einer der sein, der auch für die Nicht-IT-Leute den Finger hebt und sagt: "macht das bitte verständlich"
- heute in der Zeitung war der Artikel von Frank Walther Steinmeier: eine neue Partei ohne Programm, Inhalt, Köpfe bei 12 %
- wir haben ein Programm, und das kann sich sehen lesen, und wer lesen kann ist klar im Vorteil
- Bertha von Suttner hat einmal gesagt: Gotha, die einzig fortschrittliche Stadt Deutschlands
- ich bin froh, wenn wir das wieder werden (Beispiele genannt)
- der Bratwurstrost ist angezündet, es dauert noch ein paar Minuten, dann gibt es ein paar Bratwürste
Zwischenmeldung:
- es ist natürlich ein klarer Standortvorteil für eine Kommune, wenn ein Kreisverband der Piraten aktiv ist
Schließung der Gründungsversammlung
Die Versammlung ist geschlossen. (Zeit 19:10)