TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2014.2/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteitags 2014.2 der Piratenpartei KV Gera

  • Datum: 07.05.2014
  • Ort: "Kaiserwerke", Rudolf-Diener-Str. 4, 07545 Gera
  • Beginn: 14:30 Uhr
  • anwesende stimmberechtigte Piraten: 5
  • Anzahl Gäste: -
  • Vertreter des Landesverbands: Jan Hacke (Vorstandsbeisitzender LV Thüringen)
  • Versammlungsleiter: Uwe Rüdiger
  • Protokollant: Steve König

TOP 1 Akkreditierung und Allgemeines

  • Akkreditierung
    • Georg Müller vom LV wieder nicht anwesend, nach Rücksprache wird Akkreditierung mit Irmgard Schwenteck per Telefon durchgeführt
    • keiner erreichbar, es wurde mit Gerald Albe eine Lösung gefunden, das jedes Mitglied eine eidesstattliche Versicherung schriftlich abgibt, das er Mitglied im KV Gera ist und stimmberechtigt ist
    • der Vorstand des KV Gera bevorzugt diese Variante, da ansonsten der KPT hätte abgebrochen werden müssen
    • Georg Müller hatte direkt auf einmal angerufen, Sven Horvath hat Datenschutzbelehrung und nimmt Akkreditierung per Telefon entgegen, somit entfällt die eidesstattliche Versicherung
    • Akkreditierte Mitglieder anwesend: 5
  • Eröffnung durch den amtierenden Vorstand
  • Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollanten
    • Wahl des Versammlungsleiters: Uwe Rüdiger (5/5 Stimmen)
    • Wahl des Protokollanten: Steve König (5/5 Stimmen)
  • Beschluss der Tagesordnung
    • Versammlungsleiter liest Tagesordnung vor
    • Antrag für neuen Tagesordnungspunkt von Steve König:
      • Absprache über Organisation im KV und Vorstand
      • Als TOP angenommen (5/5 Stimmen)
    • Tagesordnung wurde geändert angenommen (5/5 Stimmen)
      • TOP 1 Akkreditierung
      • TOP 2 Tätigkeitsberichte und Entlastung
      • TOP 3 Satzungsänderungsanträge
      • TOP 4 Programmanträge
      • TOP 5 sonstige Anträge
      • TOP 6 Kommunalwahlprogramm und Kommunalwahlkampf
      • TOP 7 Reorganisation des Vorstands und des KV
  • Beschluss der Geschäftsordnung
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
    • zugelassen (5/5 Stimmen)

TOP 2 Entlastung / Tätigkeitsberichte Vorstand 2013/2014

  • Bericht der Rechnungsprüfer
  • Tätigkeitsbericht und Entlastung bisheriger Schatzmeister Jörg Wesp
  • Tätigkeitsbericht und Entlastung bisheriger Schatzmeister Gerrit Einert
  • Tätigkeitsbericht und Entlastung bisheriger Schatzmeister Jana Schüllert
    • gesamter Tagesordnungspunkt soll verschoben werden, da keiner der ehemaligen Vorstände zum KPT anwesend ist
    • es soll in diesem Jahr einen weiteren KPT geben, bei dem die Entlastung durchgeführt wird
    • Tätigkeitsbericht von Gerrit Einert ist vorhanden
    • Unterlagen von Jörg Wesp sind zum Teil auch vorhanden -> bis zum nächsten KPT werden die restlichen Unterlagen beigebracht - Entlastung erfolgt dann in Absprache mit dem LV
    • Tätigkeitsbericht von Jana Schüllert ist noch nicht vorhanden
    • Versammlungsleiter beantragt einen weiteren KPT dieses Jahr, um die Entlastung der o.g. ehemaligen Vorstände durchführen zu können. Ein Termin wird entsprechend in der Vorstandssitzung festgelegt.
      • angenommen - 5/5 Stimmen

TOP 3 Satzungsänderungsanträge

15:44 - Versammlungsleiter: kurze Pause (5 Minuten) 15:53 - Pause beendet

TOP 4 Programmanträge

  • Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
  • keine Prgorammanträge wurden fristgerecht eingereicht

TOP 5 Sonstige Anträge

  • Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
  • Versammlungsleiter fragt Anwesende, ob noch sonstige Anträge vorgebracht werden wollen
    • keine Meldungen
    • es gibt keine sonstigen Anträge

TOP 6 Kommunalwahlprogramm und Kommunalwahlkampf

  • Kommunalwahlprogramm und Kommunalwahlkampf
    • Kommunalwahlkampf ist abgestimmt (siehe Wahlkampf-Orga-Pad)
    • Rückmeldungen an den Infoständen ist positiv, viele Leute nehmen Flyer mit und interessieren sich für die Belange der Piraten
    • Gibt es noch Meldungen/Vorschläge?
    • Nein

TOP 7 Organisation KV

  • Absprache und Planung über die Organisation im Vorstand und im KV allgemein
    • Versammlungsleiter übergibt an Steve König
      • schlägt vor generell in zweiter Jahreshälfte noch einmal explizit die Aufgaben je Person zu definieren, es hat sich erst zum KWK herausgestellt das hier die Aufgaben sich verteilt haben
      • es soll eine neue Struktur in der Organisation geschaffen werden die er federführend aufbaut
      • 3 große Punkte: Festlegung von EINEM Kommunikationstool für alle was bindend ist, Planung und Terminimierung über EINEN Kalender der für alle zugänglich ist zB Google-Kalender (gibt es auch für andere Web-Services), Neudefinierung Aufgaben- und Verantwortlichkeiten, war gerade durch den KWK alles etwas kurzfristig und jetzt haben wir uns gefunden auch wer welche Aufgaben übernimmt
      • JEDER muß dann bindend den festgelegten Weg nehmen
      • nicht Technik-Affine müssen eine Unterweisung haben oder auch angelernt werden, Hilfestützung/Schulung für diejenigen Personen
    • ED erklärt das viele Mittel und Techniken nicht immer so oft genutzt werden, Mail war OK aber auch immer durchwachsen, ist sehr für Steve's Vorschlag
  • die Versammlung ist dem sehr aufgeschlossen und bittet Steve um Ausarbeitung
    • Abstimmung: Verantwortung für Reorganisation an Steve
      • angenommen (5/5 Stimmen)

TOP 8 Abschlussworte

  • Abschlussworte des Vorstandes
  • Versammlungsleiter beendet den KPT um 16:20


Ende: 16:20