TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2014.2/Protokoll
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Protokoll des Kreisparteitags 2014.2 der Piratenpartei KV Gera
- Datum: 07.05.2014
- Ort: "Kaiserwerke", Rudolf-Diener-Str. 4, 07545 Gera
- Beginn: 14:30 Uhr
- anwesende stimmberechtigte Piraten: 5
- Anzahl Gäste: -
- Vertreter des Landesverbands: Jan Hacke (Vorstandsbeisitzender LV Thüringen)
- Versammlungsleiter: Uwe Rüdiger
- Protokollant: Steve König
Inhaltsverzeichnis
TOP 1 Akkreditierung und Allgemeines
- Akkreditierung
- Georg Müller vom LV wieder nicht anwesend, nach Rücksprache wird Akkreditierung mit Irmgard Schwenteck per Telefon durchgeführt
- keiner erreichbar, es wurde mit Gerald Albe eine Lösung gefunden, das jedes Mitglied eine eidesstattliche Versicherung schriftlich abgibt, das er Mitglied im KV Gera ist und stimmberechtigt ist
- der Vorstand des KV Gera bevorzugt diese Variante, da ansonsten der KPT hätte abgebrochen werden müssen
- Georg Müller hatte direkt auf einmal angerufen, Sven Horvath hat Datenschutzbelehrung und nimmt Akkreditierung per Telefon entgegen, somit entfällt die eidesstattliche Versicherung
- Akkreditierte Mitglieder anwesend: 5
- Eröffnung durch den amtierenden Vorstand
- Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollanten
- Wahl des Versammlungsleiters: Uwe Rüdiger (5/5 Stimmen)
- Wahl des Protokollanten: Steve König (5/5 Stimmen)
- Beschluss der Tagesordnung
- Versammlungsleiter liest Tagesordnung vor
- Antrag für neuen Tagesordnungspunkt von Steve König:
- Absprache über Organisation im KV und Vorstand
- Als TOP angenommen (5/5 Stimmen)
- Tagesordnung wurde geändert angenommen (5/5 Stimmen)
- TOP 1 Akkreditierung
- TOP 2 Tätigkeitsberichte und Entlastung
- TOP 3 Satzungsänderungsanträge
- TOP 4 Programmanträge
- TOP 5 sonstige Anträge
- TOP 6 Kommunalwahlprogramm und Kommunalwahlkampf
- TOP 7 Reorganisation des Vorstands und des KV
- Beschluss der Geschäftsordnung
- die aktuelle Geschäftsordnung wird angenommen http://wiki.piraten-thueringen.de/TH_Kreisverband_Gera/GO_KV1314
- GO wurde agenommen (5/5 Stimmen)
- Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
- zugelassen (5/5 Stimmen)
TOP 2 Entlastung / Tätigkeitsberichte Vorstand 2013/2014
- Bericht der Rechnungsprüfer
- Tätigkeitsbericht und Entlastung bisheriger Schatzmeister Jörg Wesp
- Tätigkeitsbericht und Entlastung bisheriger Schatzmeister Gerrit Einert
- Tätigkeitsbericht und Entlastung bisheriger Schatzmeister Jana Schüllert
- gesamter Tagesordnungspunkt soll verschoben werden, da keiner der ehemaligen Vorstände zum KPT anwesend ist
- es soll in diesem Jahr einen weiteren KPT geben, bei dem die Entlastung durchgeführt wird
- Tätigkeitsbericht von Gerrit Einert ist vorhanden
- Unterlagen von Jörg Wesp sind zum Teil auch vorhanden -> bis zum nächsten KPT werden die restlichen Unterlagen beigebracht - Entlastung erfolgt dann in Absprache mit dem LV
- Tätigkeitsbericht von Jana Schüllert ist noch nicht vorhanden
- Versammlungsleiter beantragt einen weiteren KPT dieses Jahr, um die Entlastung der o.g. ehemaligen Vorstände durchführen zu können. Ein Termin wird entsprechend in der Vorstandssitzung festgelegt.
- angenommen - 5/5 Stimmen
TOP 3 Satzungsänderungsanträge
- Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
- SÄA 001 (Uwe Rüdiger):
- http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2014.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001
- Zusammenfassung: Der Vorstand des KV Gera soll für eine Periode von zwei Jahren anstatt wie bisher einem Jahr gewählt werden.
- kurze Diskussion, aber keine Fragen
- Abstimmung: angenommen - (5/5 Stimmen)
- SÄA 001 (Uwe Rüdiger):
15:44 - Versammlungsleiter: kurze Pause (5 Minuten) 15:53 - Pause beendet
TOP 4 Programmanträge
- Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
- keine Prgorammanträge wurden fristgerecht eingereicht
TOP 5 Sonstige Anträge
- Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
- Versammlungsleiter fragt Anwesende, ob noch sonstige Anträge vorgebracht werden wollen
- keine Meldungen
- es gibt keine sonstigen Anträge
TOP 6 Kommunalwahlprogramm und Kommunalwahlkampf
- Kommunalwahlprogramm und Kommunalwahlkampf
- Kommunalwahlkampf ist abgestimmt (siehe Wahlkampf-Orga-Pad)
- Rückmeldungen an den Infoständen ist positiv, viele Leute nehmen Flyer mit und interessieren sich für die Belange der Piraten
- Gibt es noch Meldungen/Vorschläge?
- Nein
TOP 7 Organisation KV
- Absprache und Planung über die Organisation im Vorstand und im KV allgemein
- Versammlungsleiter übergibt an Steve König
- schlägt vor generell in zweiter Jahreshälfte noch einmal explizit die Aufgaben je Person zu definieren, es hat sich erst zum KWK herausgestellt das hier die Aufgaben sich verteilt haben
- es soll eine neue Struktur in der Organisation geschaffen werden die er federführend aufbaut
- 3 große Punkte: Festlegung von EINEM Kommunikationstool für alle was bindend ist, Planung und Terminimierung über EINEN Kalender der für alle zugänglich ist zB Google-Kalender (gibt es auch für andere Web-Services), Neudefinierung Aufgaben- und Verantwortlichkeiten, war gerade durch den KWK alles etwas kurzfristig und jetzt haben wir uns gefunden auch wer welche Aufgaben übernimmt
- JEDER muß dann bindend den festgelegten Weg nehmen
- nicht Technik-Affine müssen eine Unterweisung haben oder auch angelernt werden, Hilfestützung/Schulung für diejenigen Personen
- ED erklärt das viele Mittel und Techniken nicht immer so oft genutzt werden, Mail war OK aber auch immer durchwachsen, ist sehr für Steve's Vorschlag
- Versammlungsleiter übergibt an Steve König
- die Versammlung ist dem sehr aufgeschlossen und bittet Steve um Ausarbeitung
- Abstimmung: Verantwortung für Reorganisation an Steve
- angenommen (5/5 Stimmen)
- Abstimmung: Verantwortung für Reorganisation an Steve
TOP 8 Abschlussworte
- Abschlussworte des Vorstandes
- Versammlungsleiter beendet den KPT um 16:20
Ende: 16:20