TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Grundsätzliche Zulassung von Gästen

Dies ist ein eingereichter Satzungsänderungsantrag für den Kreisparteitag Erfurt 2011.1 von Sbeyer. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Änderungsantrag Nr.

Gäste.1

Beantragt von

[[Antragssteller::Sbeyer]]

Betrifft

Kreisverbandssatzung Erfurt / § 8a Abs 1, § 11 Abs. 1

Beantragte Änderungen

Die Hauptversammlung des KV Erfurt möge beschließen, in § 8a Abs. 1 der Kreisverbandssatzung Erfurt den Satz "Sie tagt öffentlich; Gäste sind grundsätzlich zugelassen." anzuhängen und § 11 Abs. 1 durch "Der Kreisvorstand tagt parteiöffentlich und kann durch Beschluss Gäste zulassen." zu ersetzen.

Begründung

Piraten stehen für Transparenz. Die Piraten Erfurt fordern in ihren Leitlinien sinngemäß, dass der Stadtrat und seine Ausschüsse öffentlich beraten sollen. Da es nicht einzusehen ist, dass wir zweierlei Maß anlegen, ist unsere Hauptversammlung öffentlich abzuhalten und Gäste sind grundsätzlich zuzulassen.

Neben der Einhaltung des Transparenzgrundsatzes fördert diese Satzungsänderung Planungssicherheit bei Gästen, die u.a. nicht Geld und Mühen gescheut haben, um der Hauptversammlung beizuwohnen.

Dass Gäste auf der Hauptversammlung kein Stimmrecht haben, ist durch § 5 Abs. 3 und 4 hinreichend geregelt.

Es besteht auch weiterhin die Möglichkeit, über einen Antrag zur Geschäftsordnung die Öffentlichkeit von einzelnen Tagesordnungspunkten auszuschließen.

Alter Text:

§ 8a – Die Hauptversammlung

(1) Die Hauptversammlung ist die Mitgliederversammlung auf Kreisebene.

[...]

§ 11 – Zulassung von Gästen

(1) Die Hauptversammlung und der Kreisvorstand tagen parteiöffentlich und können durch Beschluss Gäste zulassen.

Neuer Text:

§ 8a – Die Hauptversammlung

(1) Die Hauptversammlung ist die Mitgliederversammlung auf Kreisebene. Sie tagt öffentlich; Gäste sind grundsätzlich zugelassen.

[...]

§ 11 – Zulassung von Gästen

(1) Der Kreisvorstand tagt parteiöffentlich und kann durch Beschluss Gäste zulassen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Sbeyer
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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