TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Protokoll Treffen AG Kommunalpolitik 2011-5-8

Informationen

• Beginn: 20:36
• Ende: 21:23
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: 6
• Moderator: Christian B.
• Protokollführer: alle

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

• Moderator: Christian B.
• Protokollant: Alle!

TOP 2 - Stadtrat

• es wurde alles was auf der TO stand geschafft
• Bedarfsplanung war ein Thema, Thierbach stand im Fokus
• Zuckern statt Salzen, Wortwitze ...
• Streaming, ein pözer Mensch hat das bei youtube einfach hochgeladen, sowas aber auch

• http://www.youtube.com/user/StadtratsLeaks
• Qualität ist schlecht

TOP 3 - Anfrage an den Stadtrat

• Themen?

• Welche Kosten fallen für den Zensus in Erfurt an?
• Themen sammeln über Aufruf

• müssen 15 Tage vorher eingereicht werden!
• nächster Stadtrat: 25.5., danach 6.7.2011
• Anfrage muss Power haben, wenn schon mies formuliert und recherchiert, dann aber richtig !!!

TOP 4 - Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung - Stellungname

• sehr viele Zahlen
• interessant ist, dass damit gerechnet wird dass der Bedarf sinkt (ab 2020)
• keine richtige Aussage -> stellen Missstand nur fest, keine Lösung -> schönformulierte Stellungname
• Alexandra schreibt was
• Thema ist heiß -> ab 2013 gibt es den Rechtsanspruch und Stadt steuert darauf zu, dass sie das nicht erfüllen können

TOP 5 - Fragestunde an den OB

• kurze Erklärung:

• RadioFREI macht mind. einmal im Monat eine Fragestunde mit dem OB

• Wollen wir diese Fragestunde nutzen? (10.05.2011)
• http://www.radio-frei.de/index.php?iid=7&ksubmit_show=Artikel&kartikel_id=3328
• offenes Pad für die langfristige Befragung
• EGA: erstmal Bürgerbefragung abwarten

• Warum muss man bei einer einfachen Bürgerbefragung [diese Informationen] wissen muss?
• Warum nur schriftlich und nicht online?

• Transparenz: Wie sieht denn genau diese neue Transparenz aus, die der Stadtrat am 25.05. beschließt und was für eine Drucksachennummer hat das Ding?

TOP 6 - Sonstige Themen und Aufgaben

• Leitlinien - Flyer bis zum nächsten Infostand

• AlBern kümmert sich um die Layouts und das Panorama Bild

• Grünen wollen auch OB stellen (keine Chance)