TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Protokoll AG Kommunalpolitik Erfurt 2014-10-15

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Wechseln zu: Navigation, Suche

Wann? 15.10.2014, 20 Uhr, MumbleNRW

  • Beginn: 20:10 Uhr

Anwesende:

  • CBeuster
  • Alexandra
  • Klaus
  • Piet
  • DoGas
  • Bericht aus der Fraktion
    • große Anfrage zum Thema ÖPNV ist rausgegangen (VMT Hopper Ticket, Schülerverkehr, Barrierefreiheit an den Haltestellen für Rollstuhlfahrer)
    • Webseite: Server sind gemietet, Zugangsdaten morgen, Webseiten könnte bis Ende dieser Woche stehen
    • Multifunktionsarena (gemeinsame Ausschusssitzung), ist um eine Woche verschoben wurden
      • ist bereits eine Pressemeldung dazu rausgegangen
      • Ausschuss Bildung- und Sport verschiebt sich leider auch dementsprechend
    • kommenden Mittwoch um 17 Uhr werden Konzepte für eine Aufstiegshilfe auf den Petersberg vorgestellt als Langzeitlösung, der Rahmen der Vorstellung ist noch unklar
    • die StadtratsGO soll überarbeitet werden, Änderungen werden aktuell gesammelt
      • eine Fraktionssitzung zum Thema GO ist erforderlich
  • Wie können wir die Arbeit in der Fraktion unterstützen?
      • Kalender (extern beschreibbar ...), da ist Christian dran
      • Anfragen schreiben, auch bei Themen ausserhalb der Bildung
    • Vorschlag der Splittung: Sammlung und Ausformulierung
      • Team 1 (die mit den Themen) aka "Sammelbecken": Piet, Christian
      • Team 2 (die mit den Formulierungen) aka "Fragenbastler": AlBern
  • Rückmeldung von der Fraktion zur Partei (Transparenz)
    • was wünschen sich die Piraten als Informationsrückmeldung von der Fraktion zur Partei?
    • was und wie soll die Information stattfinden?
      • was darf man sagen, was ist öffentlich und was nicht ...
      • rechtliche Prüfung ist fraglich und muss daher hinterfragt werden
      • Gewünscht ist: Übersicht vor den Fraktionssitzungen zu den jeweiligen Themen, Schwerpunkte, zukünftige Interessen (Fahrplan)
      • auch vor den Stadtratssitzungen das Gleiche (hängt ja unmittelbar zusammen)
  • Aktuelle Themen
    • BUGA, wo kommt die Kohle eigentlich her?
    • Mufu, erst die Entscheidung zum Zuschlag und danach die Information an die Bürger -> Unmut
      • Ausschreibungsverfahren prinzipiell überprüfen lassen (Bau z.B. VOB)
      • Thema Mietspiegel
  • Presse
    • zweigleisig fahren
      • 1. selber PMs erstellen und verteilen (unabh. von der Fraktion)
        • dazu soziale Netzwerke intensiv nutzen
        • KGS weiterverfolgen
        • piratenwirken.de
        • openantrag
      • 2. die Fraktion nutzen
  • Zukunft
    • Online Treffen
      • Wir treffen uns ab jetzt jeden Sonntag um 20:30 Uhr zum "Mumble Stammi der Erfurter Piraten" im MumbleNRW (Raum Erfurt)

-> nochmalige Erinnerung folgt!

    • RL Treffen
      • auf den Stammtischen parallele Aufarbeitung der Online Treffen und auch Betreiben des "Sammelbeckens".