TH:Kreisverband Altenburger Land/Kreisparteitag Altenburger Land 2012.1/Protokoll

Protokoll des 2. Kreisparteitages der PIRATEN Altenburger Land

Generelle Informationen

• Versammlungleiter: Carsten Eckart
• Versammlungsleitergehilfe: Falko
• Wahlleiter: Philipp Lehmann
• Wahlhelfer: Micha, Jessica
• Protokollanten: Henry/ Gerald/Robert (Robert von 20:30 - 22:00)
• Beginn: 02. Juni 2012, 17:13 Uhr
• Ende: 03. Juni 2012, 01:54 Uhr

Anwesende Mitglieder: 16 bis 18:30 Uhr danach 15

Protokoll

Eröffnung durch den Vorstandsvorsitzenden

• Daniel Brumme eröffnet die Hauptversammlung und übergibt erst an Gerald Albe und danach an Carsten Eckart

Formalien

• Wahl der Versammlungsleitung
  • Carsten aus Jena/ Hermsdorf stellt sich vor und wird zum Versammlungsleiter bestimmt
  • der Versammlungsleiter wird angenommen
  • Falko als Versammlungsgehilfe benannt
• Wahl der Protokollanten
  • Henry und Gerald würden die Aufgabe übernehmen
  • die Protokolanten werden angenommen
• Bestätigung der Tagesordnung
  • Carsten stellt eine Tagesordnung mit sortierter Antragsreihenfolge vor
  • es gibt (keine) Änderungsanträge
  • die Tagesordnung wird angenommen
• Bestätigung der Geschäftsordnung
  • die GO gilt noch von der Gründung
  • es gibt keine Änderungsanträge
• Wahl des Wahlleiters
  • wir brauchen auch ohne Personenwahlen einen Wahlleiter, da es geheime Abstimmungen geben kann
  • Philipp aus Erfurt stellt sich zur Verfügung und wird zum Wahlleiter bestimmt
  • der Wahlleiter ist angenommen
  • wir brauchen auch 2 Wahlhelfer für den Fall von geheimen Abstimmungen
  • Philipp bestimmt Jessica und Micha zu Wahlhelfern
• Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Video- und Bildaufnahmen
  • zugelassen
• Gäste bekommen ein Rederecht
• Tätigkeitsbericht und Redebeitrag Rocco Haas
  • ich bin zurückgetreten von dem Posten und möchte mich nochmal bei allein Unterstützern bedanken, auch bei der Zusammenarbeit des Vorstandes
  • die Gründe habe ich auf der Mailingliste genannt
  • ich war bei allen Vorstandssitzungen dabei
  • habe die Infostände organisiert
  • stelle meinen ausführlichen Tätigkeitsbericht noch ins WIki
  • möchte weiter aktiv mitarbeiten
• Redebeitrag Daniel Brumme
  • der KV ist seit Beginn fast um das doppelte gewachsen
  • mir war wichtig das die Ziele schnell standen
  • Aufgaben müssen weiter verteilt werden
  • die Basis entscheidet und der Vorstand arbeitet danach
  • ich appeliere das die Mailingliste mehr genutzt werden soll

Satzungsänderungsanträge

• Carsten stellt kurz die möglichen Geschäftsordnungsanträge vor

SÄA010

Antragsnummer: SÄA010 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel Satzungsbezeichnung Antragstext Satzung der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Altenburger Land Antragsbegründung Namensabgleich wie in §1(2) der Satzung geregelt

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA009

Antragsnummer: SÄA009 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §2 - Mitgliedschaft Antragstext Abs.2: Über die Aufnahme bei der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Altenburger Land entscheidet der Vorstand des Kreisverbandes. Die Ablehnung muss dem Bewerber gegenüber schriftlich begründet werden. Antragsbegründung Namensänderung wie im §1(2) der Satzung geregelt

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA011

Antragsnummer: SÄA011 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §3 - Rechte und Pflichte Abs.3 Antragstext Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat seinen der Partei angezeigten Wohnsitz im Gebietsverband hat und mit seinen Mitgliedsbeiträgen keinen Rückstand hat. Antragsbegründung Stimmrecht sollte nur ein Pirat haben, der seinen Beitrag gezahlt hat. Das kann spätestens mit der Akkreditierung zur Hauptversammlung erfolgen. Hiermit soll vermieden werden, dass Personen sich als Piraten kurz vor einer Hauptversammlung anmelden, Meinungsbeinflussend und Stimmenentscheidend das Konzept der Piraten stören.

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

SÄA012

Antragsnummer: SÄA012 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §3 - Rechte und Pflichten Abs.4 Antragstext Neu: Alle Piraten haben gleiches Stimmrecht. Antragsbegründung Jeder Pirat hat eine Stimme, egal ob Basis oder Vorstand.

Nachfragen

• ist bereits im Parteiengesetz geregelt

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA013

Antragsnummer: SÄA013 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §3 - Rechte und Pflichten Abs.5 Antragstext Neu: Jeder Pirat ist jederzeit zum sofortigen Austritt aus der Partei berechtigt. Dies setzt die Schriftform und Unterschrift zwingend voraus. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet. Antragsbegründung Die Voraussetzung zum Austritt aus der Partei, sollte geregelt sein.

Nachfragen

• ist schon in der Bundessatzung geregelt
• auch wenn es der Übersicht dient, bitte darauf zu verzichten

Abstimmung

• Antrag wurde abgelehnt

SÄA014

Antragsnummer: SÄA014 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §4 - Ordnungsmaßnahmen Abs.6 Antragstext Verstößt ein Ortsverband schwerwiegend gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland, sind folgende Ordnungsmaßnahmen gegen ihn möglich: Verweis mit Auflagen, Auslösung, Amtsenthebung des Ortsvorstandes. Als schwerwiegender Verstoß gegen die Ordnung und die Grundsätze der Partei ist es insbesondere zu werten, wenn der Ortsverband die Bestimmungen der Satzung beständig und wiederholt missachtet, Beschlüsse übergeordneter Parteiorgane nicht durchführt oder in wesentlichen Fragen gegen die politische Zielsetzung der Partei handelt. Die Ordnungsmaßnahmen werden vom Vorstand eines höheren Gebietsverbandes verhängt. Über die Maßnahme Auflösung eines Ortsverbandes und Amtsenthebung eines Ortsvorstandes muss binnen 28 Tagen in einem Eilverfahren bei dem Schiedsgericht des die Ordnungsmaßnahme verhängenden Gebietsvorstandes über die Verhältnismäßigkeit entschieden werden. Die Mitgliederversammlung des, die Ordnungsmaßnahme verhängenden Gebietsvorstandes, hat die Ordnungsmaßnahme auf einem außerordentlichen Parteitag innerhalb von vier Wochen mit einfacher Mehrheit zu bestätigen, ansonsten tritt die Maßnahme außer Kraft. Antragsbegründung Im letzten Satz, innerhalb von 4 Wochen hat die Bestätigung zu erfolgen. In Anlehnung an die Satzung des LV.

Antragsvorstellung :

• es ist mir wichtig die zeit zu verkürzen

Nachfragen

• Anpassung von 8 Wochen auf 4 Wochen, so wie es beim Landesverband ist
• es heißt nur innerhalb von 8 wochen, also ist es eigentlich egal

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA022

Antragsnummer: SÄA022 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §6 - Organe des Kreisverbandes Altenburger Land Antragstext Abänderung der Bezeichung §6 - Organe der Piratenpartei Altenburger Land Antragsbegründung Namensabgleich wie im §1(2) der Satzung geregelt.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA017

Antragsnummer: SÄA017 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §6a - Die Hauptversammlung NEU Abs.11 Antragstext Die Hauptversammlung ist nur beschlussfähig, wenn mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: (a) Es sind mindestens 20% der stimmberechtigten Piraten anwesend. (b) Es sind mindestens 10 stimmberechtigte Piraten anwesend. Antragsbegründung Eine Mindestanzahl sollte geregelt werden.

Nachfragen

• es sind momentan 38 also müssten 8 da sein
• bedenken wegen der oder oder oder, denn es könnten auch, denn dann könnten es auch 6 Mitglieder sein
• findet den antrag unsinn
• empfehele den Antrag abzulehnen, da er den Zweck nicht erfüllt

Abstimmung

• Antrag wurde abgelehnt

SÄA001

Antragsnummer: SÄA001 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Henry Gießwein Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel Gebietssatzung / §6b Antragstext Der Vorstand tritt in seiner Amtszeit mindestens einmal pro Monat in öffentlicher Sitzung zusammen. Er wird vom Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter schriftlich oder in elektronischer Form auf der öffentlichen Mailingliste der PIRATEN Altenburgerland mit einer Frist von mindestens fünf Tagen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Sofern eine Vorstandssitzung kurzfristig per Telefon oder Internet abgehalten werden soll, reicht eine Frist von zwei Tagen aus. Antragsbegründung öffentlichkeit und transparenz bewahren In der alten Fassung kann der Vorstand die öffentlichkeit ausschließen, sollte dies dennoch mal möglich sein, kann eine weitere Vorstandssitzung in dem Monat einberufen werden oder ein Teil der Vorstandssitzung durch Beschlus für nicht öffentlich festgelegt werden.

Antragsvorstellung :

• eine Regelung in der GO oder Satzung gibt es bisher nicht
• der Vorstand ist nicht verpflichtet die Mitglieder darüber zu informieren, wenn eine Vorstandssitzung ist

Nachfragen

• wir haben das in der GO geregelt und machen veröffentlichen
• wir stehen für transparenz, bin dafür
• stören mich daran, das nur der Stellvertrer oder Vorsitzende mitteilen soll
• stimme auch für den Antrag
• es geht nur um die ankündigung
• was wenn beide nicht da sind
  • es geht nur um die Ankündigung einer Vorstandsitzung, da sollte es möglich sein das Vorsitzender oder Stellvertreter eine kurze Mail auf die ML schickt
  • in der GO ist es auch so geregelt
• die Mitglieder können von allein mitarbeiten
• der vorstand hat die aufgabe alles bereit zu stellen
• es geht darum dem vorzubeugen
• Tagesordnung
• es muss funktuionieren, deswegen wichtig, dass sowas geregelt ist
• in Erfurt handhaben wir das auch so
• 4 wochen steht es im Protokoll, aber es geht um eine nochmalige Erinnerung
• es geht nur darum zu informieren auch damit man weiß wo und wann genau, da Uhrzeit und Ort in Protokoll fehlt
  • wir haben eine standarttagesordnung
• es geht nur um die ankündigung, weniger um die TOP
• Ankündigungen sind gut und Mitglieder

Abstimmung

• Antrag wurde abgelent (10/6/0)

SÄA024

Antragsnummer: SÄA024 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel § 6b - Der Kreisvorstand Abs.1 Antragstext Der Kreisvorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem politischen Geschäftsführer und dem Generalsekretär. Der Kreisvorstand kann durch einfachen Beschluss der Hauptversammlung um 2 Beisitzer erweitert werden. Diese werden von der Hauptversammlung gewählt. Antragsbegründung Genauere Formulierung, so steht es der Basis frei, selbst zu entscheiden ob Beisitzer gewünscht werden oder nicht. Wenn Beisitzer mit gewählt werden, so sind sie diese gleichberechtigt wie die anderen Vorstandsmitgliedern.

Nachfragen

• würde das sofort in kraft treten, auch für den antrag der Neuwahl
• es würde für die nächste wahl zutreffen, sofern nicht der vorstand

Abstimmung

• Antrag wurde mit Mehrheit angenommen

Sitzungsunterbrechung von 18:25- 18:34

SÄA008

Antragsnummer: SÄA008 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jörg Burkhardt Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel Erweiterung des §6b (1)zu (1.1) Antragstext § 6b - Der Kreisvorstand (1) Der Kreisvorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem politischen Geschäftsführer und dem Generalsekretär, sowie kann dieser um zwei Beisitzer erweitert werden. (1.1)Die Mitglieder des Vorstandes haben gleiches Stimmen,-und Beschlussrecht. Antragsbegründung Damit soll gewährleistet sein, das vom Vorsitzenden bis um Besitzer alle gleiches Stimmrecht und vor allem gleiches Beschlussrecht haben.

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

SÄA015

Antragsnummer: SÄA015 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §6b - Der Kreisvorstand Abs.5 Antragstext Auf Antrag eines Zehntels der Piraten Altenburger Land, jedoch mindestens fünf, kann der Vorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Antragsteller sind schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und am Beginn des Zusammentreffens vorzulegen. Antragsbegründung genaue Erläuterung, welche Piraten

Nachfragen

• es geht um die Namensänderung "Piraten Altenburger Land"

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA002

Antragsnummer: SÄA002 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jörg Burkhardt Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel Gebietssatzung / §6b Abs.6 Antragstext Ich beantrage die Änderung der Beschlussfähigkeit des Vorstandes von vier auf drei Vorstandsmitglieder Antragsbegründung Bis jetzt sind nur vier von fünf Vorstandsmitglieder beschlussfähig, durch Krankheit oder Jobverpflichtungen ist dies nicht immer gegeben.

Antragsvorstellung :

• es gab da bereits schon Probleme

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

SÄA007

Antragsnummer: SÄA007 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Veiko Dombrowski Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel Gegenantrag zum Antrag von Jörg: "Gebietssatzung / §6b Abs.6" Antragstext Ich beantrage den Antrag von Jörg ("Gebietssatzung / §6b Abs.6") (SÄA002) abzulehnen und beantrage stattdessen den Punkt "Gebietssatzung / §6b Abs.6" wie folgt zu ändern: Es soll der bisherige Punkt §6b Abs.6: "Der Kreisvorstand ist mit mindestens vier Mitgliedern voll handlungs- und beschlussfähig." geändert werden zu: Punkt §6b Abs.6: "Der Kreisvorstand ist mit mindestens vier Mitgliedern voll handlungsfähig. Beschlüsse werden vom Kreisvorstand mit 2/3 Mehrheit gefasst." Antragsbegründung Sollte der Vorstand um 2 Beisitzer erweitert werden, wäre es bei Zustimmung zum Antrag von Jörg möglich, dass eine Minderheit an VS-Mitgliedern Beschlüsse fasst. Beschlüsse können zu Vorstandssitzungen gefasst werden. Diese finden laut Satzung mindestens 1x monatlich statt. Beschlüsse sollten sorgfältig überdacht und gefasst werden. Da der Vorstand sowieso mindestens 1x im Monat tagt, ist gewährleistet, dass Beschlüsse zeitnah gefasst werden können. Durch 2/3 Mehrheit wird auch die Mehrheitswirkung gewährleistet. Eines Schnellverfahrens nach dem Motto: "Ich ruf' mal schnell 2 oder 3 VS-Mitglieder an und dann habe ich den Beschluss." ist meines Erachtens nicht notwendig und auch gefährlich.

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

SÄA023

Antragsnummer: SÄA023 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel Gegenantrag zu SÄA 2 und SÄA 7 - §6b - Der Kreisvorstand Abs.6 Antragstext Besteht der Kreisvorstand aus 5 gewählten Vorstandmitglieder, so ist der Vorstand mit mindestens 3 Vorstandsmitglieder voll handlungs- und beschlussfähig. Sollte der Kreisvorstand um 2 Beisitzer erweitert werden, so sind für die handlungs- und beschlussfähigkeit mindestens 5 Vorstandsmitglieder notwendig. Antragsbegründung Je nach dem ob 5 Vorstandspositionen vergeben werden, sollten mind. 3 VM was beschließen können und sollten 7 Piraten im Vorstand sein, so sollten mind. 5 VM die Beschlussfähigkeit haben.

Nachfragen

• das Wort Handlungsfähig ist irritierend
• bedenklich was passiert, wenn er nur ein Beisitzer gewählt wurde
• vorschlag den ersten antrag annehmen
• gibt es ungewählte Vorstandsmitglieder?
  • nein
• bin für den 2. antrag weil wenn Beisitzer hinzukommen, ist es besser geregelt, denn sonst sind nur 3 Beschlussfähig
• kann bei der nächsten Hauptversamlung wieder geändert werden
• Anmerkung: Anträge müssen einer bestimmten Form bestimmen

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA016

Antragsnummer: SÄA016 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §6b - Der Kreisvorstand NEU: soll Abs.7 werden, die weiteren Absätze kommen in der Nummerierung ein Punkt höher Antragstext Jedes Organ der Piratenpartei Altenburger Land und ihrer Untergliederungen ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen. Antragsbegründung In der Satzung sollte stehen, wer alles einen Antrag stellen kann.

Nachfragen

• ist die Intension einem Antrag mehr Ausdruck zu verleihen, wenn er durch eine Gruppe gestellt wird
• der Antrag ist gut, aber momentan noch nicht notwendig, sollte auf einen späteren Parteitag nochmal behandelt werden

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA005

Antragsnummer: SÄA005 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jörg Burkhardt Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel Antragsfrist §10 (2) Antragstext Über einen Antrag auf Satzungs- oder Programmänderung kann auf einer Hauptversammlung nur abgestimmt werden, wenn dieser mindestens eine Wochen vor Beginn der Hauptversammlung schriftlich beim Vorstand eingegangen ist. Antragsbegründung Um Behinderungen bei der Programmänderung sowie dringender Satzungsänderungen nicht zu gefährten, muss gewährleistet sein das unkompliziertes handeln möglich sein.

Nachfragen

• antrag würde ich ablehnen, weil er gedacht war um noch Programmanträge zuzulassen, die verspätet gestellt wurden
• geben bedenken das änderungebedarf besteht, für eine zeitänderung für Gegenanträge
• die Tagesordnung ist eine woche vorher zu veröffentlichen, das korreliert mit dem Antrag

Abstimmung

• Antrag wurde abgelehnt

SÄA021

Antragsnummer: SÄA021 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §11 - Auflösung und Verschmelzung Antragstext (1) Die Auflösung eines Kreisverbandes kann nur durch einen Beschluss der Hauptversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der zur Hauptversammlung Stimmberechtigten beschlossen werden. Die Auflösung muss durch Zustimmung eines Landesparteitages bekräftigt werden. (2) Ein Beschluss über Auflösung oder Verschmelzung muss durch eine Urabstimmung unter den Piraten bestätigt werden. Die Piraten äußern ihren Willen im Zusammenhang mit einer Urabstimmung schriftlich. Antragsbegründung Das Wort "Kreisparteitag" wurde abgeändert in "Hauptversammlung", da wir laut Satzung keinen KPT haben, sondern eine Hauptversammlung.

Antragsvorstellung :

• Name ist nur geändert "Hauptversammlung"

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA018

Antragsnummer: SÄA018 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §12 - Finanzordnung Abs.1 Antragstext Es gilt im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung in der Fassung vom 02.06.2012. Antragsbegründung Bei Änderung der Satzung, so muss auch die Gültigkeit der Bundesfinanzordnung mit dem selben Datum versehen werden.

Nachfragen

• kann auch mit "aktuell" geändert werden
• juristisch ist das gefährlich, da man zukünftige änderungen übernimmt

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

Versammlungspause von 19:23 - 19:29

SÄA019

Antragsnummer: SÄA019 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §13 - Verbindlichkeit der Satzung Abs.2 Antragstext Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 02.06.2012. Antragsbegründung Auch hier muss das Datum angepasst werden, analog SÄA 18

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA020

Antragsnummer: SÄA020 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Meta: Antragstitel §13 - Verbindlichkeit der Satzung NEU Abs.3 Antragstext Die Satzung ist gültig ab dem 02.06.2012. Antragsbegründung Es sollte Vermerkt werden, ab wann die Satzung gültig ist.

Nachfragen

• finde den eintrag problematisch
• die Änderung hat keine Auswirkung

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

Programmänderungsanträge

X010

Antragsnummer: X010 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Veiko Dombroswki Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Gliederung des kommunalen Programms Antragstext HIermit beantrage ich, dass das kommunale Programm des KV Piraten Altenburgerland in Themenschwerpunkte und Unterpunkte zu diesen Themenschwerpunkten gegliedert wird. Die Gliederung soll nach Themenschwerpunkten erfolgen. In einem eingereichten Programmantrag soll der Antragssteller deutlich machen, ob es sich um einen noch nicht im Programm verankerten Themenschwerpunkt oder um einen Unterpunkt zu einem bereits ins Programm aufgenommenen/aufzunehmenden Themenschwerpunkt handelt. Ist diese Einordnung im Antrag selbst nicht klar ersichtlich, so ist dem Antragssteller bis unmittelbar vor der Abstimmung über seinen Antrag, die Möglichkeit einzuräumen, diese Einordnung nachträglich vorzunehmen. Sollte, trotz aller Bemühungen, der Antragssteller diese Einordung bis zur Abstimmung nicht vornehmen oder vornehmen können, so muss vor der eigentlichen Entscheidung über den Antrag, darüber abgestimmt werden, welche Einordnung vorzunehmen ist. Antragsbegründung Gliederung soll gewährleistet sein. Gliederung kann kurzfristig geändert werden ohne den Antrag zu gefährden. Ermöglicht eine unkomplizierte Verfahrensweise ohne dem Antragssteller seiner Rechte zu berauben. Formlose Anträge sind nach wie vor möglich, da nachträglich zugeordnet werden kann.

Nachfragen

• Programm ist wichtig zur Kommuni8kation mit dem Wähler. Formulierung und Gliederung sind neben inhaltlicher Zustimmung auch zu beachtende Punkte

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA017

Antragsnummer: PA017 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jessica Förster Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Familie,Kinder, Jugend und Soziales Antragstext Ich beantrage den Programmpunkt "Familie,Kinder, Jugend und Soziales" in das Kommunalprogramm der Piraten Altenburger Land aufzunehmen. Antragsbegründung Da dies ein wichtiger Programmpunkt ist.

Nachfragen

• Kapitelüberschriften sollen festgelegt

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

• PA001 - Henry G. - "Familie und Gleichstellung" - konkurrierend

PÄA001

Antragsnummer: PA001 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Henry Gießwein Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Programm Familie und Gleichstellung Antragstext Die PIRATEN Altenburger Land setzen sich ein für Kinder- und Jugendeinrichtungen zu erhalten und zu erweitern; den Erhalt und Ausbau der Kita-Plätze; gleichberechtigte Familienpolitik, Hilfeangebote für Mütter, Väter, Kinder und Jugendliche; konsequente Umsetzung des Cochemer Modells zur Deeskalation in strittigen Umgangs- und Sorgerechtsfällen; zentrale und unabhängige Beschwerdestelle übergeordnet über der Verwaltung des Jugendamtes; transparente Kinder-, Jugend- und Familienförderung; die durch das Grundgesetz garantierte Gleichstellung konsequent zu gewährleisten; Antragsbegründung bisher gibt es noch kein Familien- und Gleichstellungsprogramm

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

PÄA014

Antragsnummer: PA014 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Modulantrag zu PA001 , Erweiterung um den Antragstitel "Familie, Jugend und Soziales" Antragstext Die Piraten Altenburger Land setzen sich ein für: Kinder und Jugendliche die Erhaltung und Erweiterung der Kinder- und Jugeneinrichtungen ein Kinder- und Jugendparlament bzw. einen Kinder- und Jugendbeirat ins Leben zu rufen Jugendsprechstunde auf kommunaler Ebene einzurichten Spielplätze pflegen und ausbauen Mehr Aktionen/Tage für Kinder- und Jugendlich auch außerhalb von Jugendeinrichtungen höherer Einsatz von Streetworkern um die Sicherheit aller zu gewährleisten Soziales: die durch das Grundgesetz garantierte Gleichstellung konsequent zu gewährleisten Bewusstsein für das Ehrenamt steigern und unterstützen Freiwilliges Engagement soll im Kreis Altenburger Land mehr gewürdigt werden Antragsbegründung Kinder und Jugendliche sind ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Dies ist ein Modulantrag, da ich mir persönlich die Punkte "Familie, Jugend und Soziales" unter einem Punkt wünsche.

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

PÄA025

Antragsnummer: PA025 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Kinder- und Jugendeinrichtungen erhalten und erweitern Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Kinder- und Jugendeinrichtungen erhalten und erweitern" Ist der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" mit angelegt. Antragsbegründung Kinder- und Jugendeinrichtungen sind besonderst in der heutigen Zeit sehr wichtig! Damit diese auch angenommen werden, sollten diese auf jeden Fall erweitert sowie erneuert werden.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA026

Antragsnummer: PA026 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Kinder- und Jugendparlament Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Kinder- und Jugendparlament bzw. einen Kinder- und Jugendbeirat ins Leben rufen bzw. andere bei einem solchen vorhaben unterstützen" Ist der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" mit angelegt. Antragsbegründung Ein Kinder- und Jugendparlament gab es bereits in der Stadt Altenburg. Auch Kinder- und Jugendliche haben eine Meinung und sollten daher mitbestimmen dürfen sowie an Aktionen direkt beteiligt werden.

Nachfragen

• gibt es ein Jugendparlament
  • nein das gab es mal

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA027

Antragsnummer: PA027 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Jugendsprechstunde Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Jugendsprechstunde auf kommunaler Ebene einrichten" Ist der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" mit angelegt. Antragsbegründung Auch Kinder- und Jugendliche haben eine Meinung. Da auch die Meinung der jüngsten sehr wichtig ist sollte es eine zentrale Stelle geben, an die sich die Kinder- und Jugendlichen wenden können.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA028

Antragsnummer: PA028 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Spielplätze Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Spielplätze pflegen und ausbauen" Ist der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" mit angelegt. Antragsbegründung Viele Spielplätze in der Stadt und im Landkreis sind veraltet und werden nicht sauber gehalten. Auch um das Verletzungsrisiko der Kinder zu verhindern ist es wichtig, dass sich die Piraten Altenburger Land dafür einsetzen.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA029

Antragsnummer: PA029 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Aktionen für Kinder und Jugendliche Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Mehr Aktionen/Tage für Kinder- und Jugendlich auch außerhalb von Jugendeinrichtungen" Ist der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" mit angelegt. Antragsbegründung Dieser Punkt ist wichtig, da es in Altenburg einfach zu wenig für unsere Jugend gibt. Durch Aktionen wie zum Beispiel einen "Kinder Floh und Trödelmarkt", wo Kinder keine Standgebühren bezahlen müssen. Dies gab es damals und wurde immer durch das Kinder- und Jugendparlament durchgeführt.

Nachfragen

• zu bedenken, das es klingt, als wären wir der Träger
• bittet den Antrag nochmals besser zu formulieren, ansich ist er gut
• Forderung wird im Kommunalparlament umgesetzt und ist nicht als Punkt, den die Piraten als Partei machen, gedacht.

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

PÄA030

Antragsnummer: PA030 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Streetworker Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "höherer Einsatz von Streetworkern um die Sicherheit aller zu gewährleisten" Ist der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" mit angelegt. Antragsbegründung Leider sieht man in Altenburg immer mehr Jugendliche, die nicht wissen wo sie sich aufhalten sollen und greifen dazu auch noch Verstärkt zum Alkohol. Vor allem in den Ferien und an den Wochenendabenen sollten daher mehr Streetworker eingesetzt werden, die Kontrollen durchführen, da die Jugendlichen unter dem Alkohol meist auch sehr agressiv werden und andere Leute unter anderem auch stark belästigen. Des weiteren sind viele der Jugendlichen noch keine 16/18 und dürften gar keinen Alkohol konsumieren.

Nachfragen

• der antrag sollte vielleicht nochmal überarbeitet werden, ist aber gut
• der antrag sollte zugestimmt werden, kann beim nächsten Hauptversammlung angepasst werden

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA031

Antragsnummer: PA031 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Ehrenamt Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Bewusstsein für das Ehrenamt steigern und unterstützen" Ist der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" mit angelegt. Antragsbegründung Ehrenamt ist ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft. Ohne Ehrenamtliche Bürger wäre z.B. manch Verein gar nicht mehr am Leben und könnte sich nicht mehr über Wasser halten. Daher ist es wichtig, dies zu unterstützen.

Nachfragen

• kann man "Ansehen" statt bewußtsein
  • geht nicht

Abstimmung

• Antrag wurde mit (7/ 3) angenommen

PÄA034

Antragsnummer: PA034 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Anpassung der Öffnungszeiten von KITA/KIGA Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "fließende Grenzen zwischen KiGA und KiTA= Anpassung der Öffnungs- und Betreuungszeiten an die regionalen Bedürfnisse erwerbstätiger Eltern" Ist der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" mit angelegt. Antragsbegründung Ist sehr wichtig, da viele gezwungen sind vielleicht einen anderen Job auszuüben als sie eigentlich wollen und könnten, da die Betreuung ihrer Kinder sonst nicht gewährleistet wäre. Die Öffnungszeiten sollten daher ja nach Bedarf angepasst werden.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA043

Antragsnummer: PA043 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Sport Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: " Förderung von Randsportarten sowie auch allen andern Sportarten " Ist der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie, Kinder, Jugend und Soziales" mit angelegt. Antragsbegründung Sport ist sehr wichtig

Nachfragen

• wie soll das gefördert werden? Es wird doch garnicht von den Kommunen gefördert,sondern ist in Vereinen organisiert.
  • Doch. es wird gefördert -> Erfahrung als Kommunalpolitiker in Jena. Kommunen unterstützen Sportvereine, insbesoindere Schulsport.
• Formulierung ist schlecht, der Antrag sollte abgelehnt werden und besser formuliert

Abstimmung

• Antrag wurde abgelehnt.

• PA020 - Henry G. - Anfang "Familie"

PÄA020

Antragsnummer: PA020 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Henry Gießwein Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Cochemer Modell als Standard Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "konsequente Umsetzung des Cochemer Modells zur Deeskalation in strittigen Umgangs- und Sorgerechtsfällen" Ist der Programmpunkt "Familie" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie" mit angelegt. Antragsbegründung Das Cochemer Modell ein in Deutschland weit verbreitetes Verfahren und wird schon seit 2006 im Altenburger Land eingesetzt. Leider fehlt es noch an der Konsequenten Umsetzung.

Antragsvorstellung :

• Erklärung des Cochemer Modells -> Einwirken bei Sorgerechtsstreitigkeiten, z.B. Verweigerung von Umgang mit den Kindern für einen Elternteil durch den anderen. Angedacht ist z.B. Sanktionierung von unkooperativem Verhalten.

Nachfragen

• Kommunales Thema?
• Jugendämter auf kommunaler Ebene organsiert.
• Wer macht die Vorgaben?
  • der Jugendhilfausschuss
• Was sind Schlüsselkritikpunkte?
  • das Anwälte und Gerichte nicht mit machen, aber das liegt in der Aufgabe der Politiker
• Wie wird es bei gewaltätigen Elternteilen angewendet?
  • dafür gibt es weiterhin Rechtsmittel

Versammlungspause von 20:05 bis 20:26 für Bestellungen

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA021

Antragsnummer: PA021 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Henry Gießwein Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel unabhängige Kontroll- und Beschwerdestelle Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Schaffung einer zentralen und unabhängigen Kontroll- und Beschwerdestelle übergeordnet über der Verwaltung des Jugendamtes". Ist der Programmpunkt "Familie" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie" mit angelegt. Antragsbegründung Laut Antwortschreiben des Jugendhilfeausschuss im April 2012 sehen man keine Möglichkeit in Angelegenheiten der Verwaltung einzugreifen. Diese Aussage ist nicht richtig, da das BVerfG den Jugendhilfeausschuss rechtlich über die Verwaltung stellt. Bei Fehlverhalten von Mitarbeitern der Verwaltung des Jugendamtes, gibt es somit keine Möglichkeit dies neutral prüfen zu lassen, sowie überhaupt eine wirksame Beschwerde durch führen zu können. Die Mitarbeiter unterliegen keinerlei Kontrolle und entscheiden tatäglich über fremde Menschenleben. Fehlentscheidungen sind momentan weder überprüfbar, noch gibt es die Möglichkeit diese geahndet werden können.

Antragsvorstellung :

• Bei Bewusst falsch gegebenen Falschaussagen richtet sich das Gericht danach. Daher soll von Unbeteiligten die einzelnen Fälle beurteilt werden. Dadurch soll vor Fehler durch Überlasstung der Mitarbeiter geschützt werden.

Nachfragen

• Landespolitik?
  • das lokale Jugendamt ist die höchste InstanZ, es gibt nichts übergeordnetes an den man Beschwerden richten könnte
• Einrichten eines Schiedsgericht wie bei Parteien? so änlich aber es soll eine Kontrollinstanz und Beschwerdestelle sein
• Meinungsbildungsprozess von Unten nach Oben, man kann auf lokaler Ebene etwas etablieren, was sich dann nach oben durch setzt
• Da keine höhere Instanz vorhanden ist wie soll dies Initialisiert werden?
  • Der Jugenhilfeausschuss ist weisungsberechtigt
  • es sollte auch eine unabhängige Anlaufstelle ausserhalb des Landratsamtes sein
• wer hätte die Personal und Finazielle hoheit zur Einrichtung einer solchen Instanz?
  • Denkbar wäre eine Gruppe aus dem Jugendhilfeausschuss oder eine Art Verein, welcher gefördert wird

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA022

Antragsnummer: PA022 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Henry Gießwein Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Gleichstellung Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Familie" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "die durch das Grundgesetz garantierte Gleichstellung ist konsequent zu gewährleisten" Ist der Programmpunkt "Familie" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie" mit angelegt. Antragsbegründung -

Antragsvorstellung :

• Die Gleichstellungsbeauftragte des Altenburger Land ist ausschlieslich für Interessen von Frauen und nicht von Männern verantwortlich. Daher ist eine reale Gleichstellung nicht vorhanden.

Nachfragen

• steht doch eigentlich schon im Grundgesetz
• wäre wichtig den Punkt aufzunehmen, da es um die konsequente umsetzung geht

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

• PA002 - Jörg B. - Extremismus

PÄA002

Antragsnummer: PA002 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jörg Burkhardt Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Extremismus Antragstext Piraten Altenburger Land gegen Extremismus Antragsbegründung Da wir uns gegenüber Extremismus aller Art distanzieren,muss der Punkt in unserem Programm erscheinen,

Nachfragen

• kann als Positionspapier gestellt werden, da Textlich noch verbessert werden kann

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

PÄA003

Antragsnummer: PA003 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Veiko Dombrowski Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Themenschwerpunkt Ordnung, Sicherheit und Verkehr Antragstext Ich beantrage folgenden Programmpunkt als Themenschwerpunkt in das kommunale Programm des KV Piraten Altenburger Land aufzunehmen: "Themenschwerpunkt: Ordnung, Sicherheit und Verkehr" Antragsbegründung Wir sollten einen solchen Themenschwerpunkt haben.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

• PA004 - Veiko D.

PÄA004

Antragsnummer: PA004 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Veiko Dombrowski Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Themenschwerpunkt "Ordnung, Sicherheit und Verkehr" Unterpunkt: Absicherung von Schulwegen und Straßen vor Schulen Antragstext Ich beantrage folgenden Unterpunkt zum Themenschwerpunkt Ordnung, Sicherheit und Verkehr in das kommunale Programm des KV Piraten Altenburger Land aufzunehmen: "Die Piraten des Kreisverbandes Altenburger Land setzen sich für eine konsequente Verbesserung der Absicherung von Schulwegen im Altenburger Land ein." Antragsbegründung Da besteht noch immer genügend Handlungsbedarf.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA005

Antragsnummer: PA005 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Veiko Dombrowski Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Themenschwerpunkt "Ordnung, Sicherheit und Verkehr" Unterpunkt: Schilderwahnsinn beseitigen und mehr Parkraum schaffen Antragstext Ich beantrage folgenden Unterpunkt zum Themenschwerpunkt Ordnung, Sicherheit und Verkehr in das kommunale Programm des KV Piraten Altenburger Land aufzunehmen: "Die Piraten des Kreisverbandes Altenburger Land setzen sich für die Vereinfachung der Verkehrsbeschilderung und für die Schaffung neuer Parkmöglichkeiten im Altenburger Land ein." Antragsbegründung Darunter leiden viele.

Antragsvorstellung :

• Innerhalb der Innenstadt befindet sich ein hohe Anzahl an überflüssigen Schildern.
• Anlaufstellen für Bürger schaffen.

Nachfragen

• finde es bedenklich wenn wir das fordern und sollten es erstmal prüfen
• Es soll die Möglichkeit geschaffen werden inzwischen überflüssige Schilder auch wieder aus dem Straßenverkehr zu entfernen.
• Gefährliche Stellen im Straßenverkehr sollen entschärft werden.
• der Text Schilderwahnsinn steht nicht im Antrag
• eher für die entwicklung eines Verkehrsentwicklungskonzept anstelle der vereinfachung der Verkehrsbeschilderung

Kommentar

• der Begriff "Schilderwahnsinn" soll der redaktionellen Änderung unterworfen werden.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

• PA007 - Jörg B.

PÄA007

Antragsnummer: PA007 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jörg Burkhardt Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Unterpunkt Verkehr Antragstext Ich beantrage die Umsetzung von kostenlosen Nahverkehr für Kinder und Jugendliche bis zum Abschluss der Lehre. Antragsbegründung Es muss für alle Schulkinder und auch Jugendliche bis zum Abschluss der Lehre möglich sein, unabhängig von ihrem Wohnort im LK Altenburger Land, den öffentlichen Nahverkehr so nutzen, das sie zu jeder Tageszeit und an jeden Wochentag Ziele im LK erreichen können. Kinder sind unser höchstes Gut und wir müssen dafür sorgen das sie mit Sicherheit durch den LK kommen.

Antragsvorstellung :

• Es kann nicht sein das ein Kilometerradius eingerichtet wird welcher die Beförderung der Kinder regelt. Dies verstösst gegen die Gleichstellung von Kindern.

Nachfragen

• ob man "Lehre" durch Ausblildung ersetzen kann
• der Textliche tausch erscheint möglich

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA008

Antragsnummer: PA008 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jörg Burkhardt Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Transparenz und Verwaltung Antragstext Ich beantrage den Programmpunkt, Transparenz und Verwaltung Antragsbegründung Die Piraten, stehen für Transparenz und es ist Ziel, diese Transparenz Flächendeckend in den Stadt,- und Landesparlamenten des LK Altenburger Landes umzusetzen.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

• PA006 - Susann S. & Matthias K. - "Vielfalt, Integration und Toleranz"

PÄA006

Antragsnummer: PA006 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Susann Seifert und Matthias Kertscher Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Vielfalt, Integration und Toleranz Antragstext Die PIRATEN Altenburger Land stehen für Vielfalt, Integration und Toleranz in der Kommune und sprechen sich deutlich gegen alle Formen von demokratie- und menschenfeindlichen Haltungen sowie menschenabwertender Einstellungen aus. Die Piraten Altenburger Land setzen sich insbesondere ... gegen Gewalt, Ausgrenzung, Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Alltagsrassismus, ... für die Erarbeitung eines übergreifenden und integrativen Handlungs- und Kommunikationskonzepts für den Landkreis Altenburger Land, ... für eine nachhaltige Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit über zeitgemäße Kommunikationskanäle, ... für bedarfs- und bedürfnisorientierte Angebote zur sozialen Integration, ... für mehr Teilhabe von Migranten an den sie betreffenden Entscheidungen, insbesondere für eine freie Wahl ihres Wohn- und Aufenthaltsortes, ... für die Erarbeitung von Argumentationshilfen und Materialien zur Bildungsarbeit für Pädagogen zur möglichst frühzeitigen Erkennung von rechtsextremen Tendenzen bei Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden (u.a. Symbolik, Musik, Kleidung), ... für eine qualifizierte Elternarbeit und –beratung, ... für die umgehende Entfernung verfassungsfeindlicher Kennzeichen und Parolen im öffentlichen Raum ein. Antragsbegründung Wie die Ergebnisse der Situations- und Ressourcenanalyse für den LAP des Landkreises Altenburger Land aufzeigen, besteht weiterhin aufgrund des Auftretens gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bzw. menschenabwertender Einstellungen (Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Abwertung von obdachlosen, behinderten oder arbeitslosen Menschen) deutlich Handlungsbedarf. Es handelt sich hier um eine Situation, die viele Menschen in unserer Region in unterschiedlicher Betroffenheit bewegt, zu Kriminalitätsfurcht, sozialem Rückzug, Unsicherheit und damit zur Beeinträchtigung der Lebensqualität führt. Viel zu viele Menschen im Altenburger Land identifizieren sich mit rechtsextremen- und fremdenfeindlichen Einstellungen und kommunizieren derartige Inhalte im Alltag, die zum Teil ungeprüft von anderen übernommen werden. Aus diesem Grunde ist eine ursachenorientierte und die unterschiedlichen Betroffenheiten und Interessenlagen berücksichtigende Auseinandersetzung notwendig. Mit der Bündelung aller Kräfte der lokalen Akteure vor Ort und einem ressortübergreifenden, gesamtgesellschaftlichen Ansatz können vorhandene Potenziale besser genutzt, sinn- und wirkungsvolle Lösungsansätze erarbeitet und umgesetzt werden. Wir sollten vielmehr agieren und nicht nur reagieren! Ziel ist es, die oben genannten Erscheinungen weiter einzudämmen und damit zu mehr Toleranz, Vielfalt und Integration im Landkreis Altenburger Land beizutragen. Weiterhin sollte oberste Priorität sein, Migranten menschenwürdigere Lebensbedingungen, mehr Teilhabe und bedarfsorientierte Angebote zur sozialen Integration im Landkreis Altenburger Land zu ermöglichen. Die auf die Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Schmölln konzentrierten Wohn- und Aufenthaltsräume oder die Zuweisung von Wohnraum entgegen der Bedürfnisse der betroffenen Menschen führt nicht zu einer Integration in unserem Landkreis und trägt zudem nicht zu einem selbstbestimmten, freien Leben bei. Der (behördliche) Umgang mit Migranten sollte beispielgebend für die hier lebenden Menschen sein.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA009

Antragsnummer: PA009 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jessica Förster Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Bildung Antragstext Die PIRATEN Altenburger Land setzen sich ein für einen freien Zugang zu öffentlichen Bildungs- und Kulturangeboten (z.B. Bibliotheken, Museen, Volkshochschule, e.t.c.) Antragsbegründung Bildung sollte jedem ermöglicht werden, unabhängig von einem sozialen Stand.

Nachfragen

• lässt sich "frei" durch "kostenlos" ersätzen da er ja bereits frei ist.
• frei beinhaltet schon kostenlos
• wie soll das finanziert werden
• wie das finanziert wird, müssen wir noch erarbeiten
• details wie finazierung müssen zum Erarbeitungszeitraum noch nicht erarbeitet sein, da es sich beim Programm um eine Willensbekundung handelt

Kommentar

• es soll eine redaktionelle Änderung vorgenommen werde, welche dem Verständniss dient.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

• PA015 - Olivia T. - "Bildung" - konkurrierend

PÄA015

Antragsnummer: PA015 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Modulantrag zu PA009 Antragstext Bildung Allgemein: die Ganztagesbetreuung vom Kleinkind bis zum Schüler für alle, unabhängig von sozialer oder kultureller Herkunft zu gewährleisten Medienkompetenz durch Informationsveranstaltungen vermitteln bestmöglich und frühzeitig Kinder- und Jugendliche individuell fördern Kindertagesstätten: fließende Grenzen zwischen KiGA und KiTA= Anpassung der Öffnungs- und Betreuungszeiten an die regionalen Bedürfnisse erwerbstätiger Eltern Schulen: freies Schulessen für alle Kinder auf Basis einer gerechten Finanzierung Ganztagsschulen zu schaffen und zu erhalten Einsatz von Open-Source Software auf kommunaler Ebene und in Schulen besseres Zusammenarbeiten der Schulen mit den Eltern die Anstellung mindestens eines Jugendsozialarbeiters in Vollzeit pro Schule Die Computerkabinette der Schulen sind so zu erweitern, dass sich die Rechnerzahl nach der Klassenstärke richtet Freiwillige Bildungsangebote, wie Arbeitsgemeinschaften und Schuljugendarbeit, als auch Kooperationen mit Sport- und anderen Vereinen, müssen durch die Schulen geschaffen und ausgebaut werden Inner- und außerhalb der Unterrichtszeit sind für das selbständige Lernen in der Schule verwendete Lehrmaterialien (Bücher, Software) kostenlos bereitzustellen Antragsbegründung Bildung sollte jedem ermöglicht werden, unabhängig vom sozialen Stand.

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

PÄA032

Antragsnummer: PA032 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Medienkompetenz Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Bildung" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Medienkompetenz durch Informationsveranstaltungen vermitteln" Ist der Programmpunkt "Bildung" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Bildung" mit angelegt. Antragsbegründung Im heutigem Zeitalter ist dies sehr wichtig!

Antragsvorstellung :

• Eine umfangreiche Ausbildung der Jugend im Bereich Bildung ist essentiel.

Nachfragen

• unterstütze das sehr und wäre auch für ältere Menschen was

Abstimmung

• Antrag wurde angenommen

PÄA033

Antragsnummer: PA033 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Kinder- und Jugendliche individuell fördern Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Bildung" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "bestmöglich und frühzeitig Kinder- und Jugendliche individuell fördern" Ist der Programmpunkt "Bildung" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Bildung" mit angelegt. Antragsbegründung Dies ist leider noch nicht immer der Fall. Viele Kinder- und Jugendliche wird der Stempel aufgedrückt an ADS oder ADHS zu leiden. Meist jedoch stellt sich heraus, dass die Kinder sich einfach nur langweilen, da sie einen Schritt weiter als andere sind. Diese sollten dann frühzeitig und bestmöglich besonders gefördert werden.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

• PA036 - Olivia T.

PÄA036

Antragsnummer: PA036 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Schulessen Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Bildung" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "freies Schulessen für alle Kinder auf Basis einer gerechten Finanzierung" Ist der Programmpunkt "Bildung" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Bildung" mit angelegt. Antragsbegründung Leider werden noch zu viel Kinder ohne Essen in die Schule geschickt, oder die Eltern können sich einfach nicht Leisten das Schulessen zu bezahlen.

Nachfragen

• wir sollten keine Zweiklassengesellschaft schaffen
• frei kann doch bestimmt kostenlos heißen

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA037

Antragsnummer: PA037 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Ganztagsschulen Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Bildung" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Ganztagsschulen zu schaffen und zu erhalten" Ist der Programmpunkt "Bildung" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Bildung" mit angelegt. Antragsbegründung Bei Berufstätigen Eltern haben somit die Kinder die Möglichkeit länger betreut zu werden.

Antragsvorstellung :

• Da dies nur bis zur 4. Klasse vorgesehen, soll es ausgeweitet werden.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

• PA039 - Olivia T.

PÄA039

Antragsnummer: PA039 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Zusammenarbeit Schule und Eltern Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Bildung" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "besseres Zusammenarbeiten der Schulen mit den Eltern" Ist der Programmpunkt "Bildung" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Bildung" mit angelegt. Antragsbegründung Viele Eltern erfahren meist zu spät wenn in der Schule mit dem Kind irgendwas im argen ist. Deswegen sollte die Zusammenarbeit verstärkt werden. Dies gilt natürlich auch für Sachen wie Mobbing. Hierzu sollten beide Teile eng miteinander zusammen arbeiten und am Problemlösungen gearbeitet werden.

Antragsvorstellung :

• Lehrer informieren die Eltern zu spät oder garnicht

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA040

Antragsnummer: PA040 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Schulsozialarbeiter Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Bildung" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "die Anstellung mindestens eines Jugendsozialarbeiters in Vollzeit pro Schule" Ist der Programmpunkt "Bildung" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Bildung" mit angelegt. Antragsbegründung Wichtige Anlaufstelle für Schüler bei Problemen.

Antragsvorstellung :

• das ist bis jetz in vielen Schulen nicht vorhanden.

Nachfragen

• Aktuell sind 6 Sozialmitarbeiter in Altenburg beschäftigt.
• das steht nahezu wörtlich so auch in der Schulordnung

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA038

Antragsnummer: PA038 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Open-Source Software Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Bildung" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Einsatz von Open-Source Software auf kommunaler Ebene und in Schulen" Ist der Programmpunkt "Bildung" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Bildung" mit angelegt. Antragsbegründung Ebenfalls in der heutigen Zeit sehr wichtig. Immer mehr werden zum Beispiel von Schülern bei Vorträgen Power-Point-Präsentationen gefordert. Allerdings darf man dann die Eltern nicht zwingen, diese teure Software zu kaufen. Hier sollte bevorzugt Open-Source Software benutzt werden.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA041

Antragsnummer: PA041 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Computerkabinett Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Bildung" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Die Computerkabinette der Schulen sind so zu erweitern, dass sich die Rechnerzahl nach der Klassenstärke richtet" Ist der Programmpunkt "Bildung" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Bildung" mit angelegt. Antragsbegründung Imder heutigen Zeit sehr wichtig.

Antragsvorstellung :

• Medien in heutiger Zeit von enormer Bedeutung daher muss die Computeranzahl aufgestockt werden

Nachfragen

• es sollte redaktionell auf durchschnittliche Stärke geändert werden
• bin ohnehin dafür das Schüler mit Notbook ausgestattet werden

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA042

Antragsnummer: PA042 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Bildungsangebote/ AGs Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Bildung" der PIRATEN Altenburger Land nachfolgenden Text aufzunehmen: "Freiwillige Bildungsangebote, wie Arbeitsgemeinschaften und Schuljugendarbeit, als auch Kooperationen mit Sport- und anderen Vereinen, müssen durch die Schulen geschaffen und ausgebaut werden" Ist der Programmpunkt "Bildung" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Bildung" mit angelegt. Antragsbegründung Wichtig um Kindern und Jugendlichen was zu tun zu geben, an dem sie spaß haben, ohne zum Beispiel auch Vereinsmitgliedsbeiträge zu zahlen, da vielen Eltern das Geld dazu fehlt.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA010

Antragsnummer: PA010 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Susann Seifert Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Wirtschaft Antragstext Die PIRATEN Altenburger Land setzen sich für starke und zukunftsfähige Städte und Gemeinden im Landkreis Altenburger Land ein. Oberstes Ziel für einen attraktiven und zukunftsfähigen Landkreis Altenburger Land mit starken Städten und Gemeinden ist es als Kernaufgabe der Wirtschaftsförderung, den Erhalt ansässiger klein-und mittelständiger Unternehmen zu sichern, diese oder Neugründungen gemeinsam und erfolgreich zu entwickeln und Wachstum zu fördern. Hierzu bedarf es entsprechender personeller und finanzieller Ressourcen, die ausreichend zur Verfügung zu stellen und zu qualifizieren sind. Gegenwärtigen Personalproblemen ist umgehend abzuhelfen. Zudem ist in Teilen der Verwaltung dringend auf einen Mentalitätswechsel hinzuwirken. Ziel muss eine wirtschafts- und mittelstandsfreundliche Verwaltung sein, die Neugründer, Unternehmer oder Freiberufler nicht als Bittsteller, sondern als Kunden service- und dienstleistungsorientiert behandelt und berät! 1. Den Landkreis Altenburger Land als Wirtschaftstandort stärken durch - Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirtschaftförderung, - aktive Anwerbung zukunftsträchtiger, innovativer Wirtschaftsunternehmen, - Förderung und Unterstützung von Existenzgründungen und ansiedlungswilliger Unternehmen, - eine zeitgemäße Infrastruktur, insbesondere mit dem Fokus auf den Ausbau und die Versorgung mit schnellen Datenverbindungen im ländlichen Raum zur Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit, - Entwicklung von infrastrukturellen Rahmenbedingungen, wie z. B. Verkehrsentwicklungskonzept, Fortsetzung des Ausbaus von Verkehrsanbindungen, temporäre Nutzung von Leerstand, - regionale Stärkung durch ein umfassendes Stadtmarketing und damit Steigerung der überregionalen Bekanntheit, - Akquise von (EU) Fördermitteln, Nutzung Wachstumsinitiative, Regionalbudget, - Erarbeitung einer Konzeption zur Fachkräftegewinnung, - schnelle Reaktion auf veränderte Anforderungen, Wünsche und Bedürfnisse der Wirtschaft seitens der Verwaltungen - ein attraktives und gepflegtes Erscheinungsbild der Städte und Gemeinden 2. Gründer, Unternehmer, Mittelständler stärken durch - mehr Sichtbarkeit von ansässigen Kleinunternehmen und Einzelkämpfern (Wettbewerbe, kostenfreie und öffentlichkeitswirksame Präsentationsmöglichkeiten etc), - Branchenverständnis und dementsprechende branchenbezogene Beratungsangebote, hier auch mit Blick auf den zukunftsträchtigen Wirtschaftssektor Kultur- und Kreativwirtschaft, - Fortsetzung der Vernetzung und Kooperation von Verwaltung, Kultur, Tourismus, Vereinen und Unternehmen, auch überregional, - Förderung einheimischer bzw. regionaler Produkte und deren Einbindung in das Stadtmarketing, - Professionalisierung, Qualifizierung, Talentförderung – Bildung als zentrales Handlungsfeld, - Verbesserung der Gründungskultur und Beteiligung Älterer am Gründungsgeschehen, - Stärkung des innerstädtischen Handels Antragsbegründung folgt

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

Versammlungspause von 21:37 bis 21:55

PÄA016

Antragsnummer: PA016 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jessica Förster Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Bürgerrechte Antragstext Ich beantrage den Programmpunkt "Bürgerrechte" in das Kommunalprogramm aufzunehmen. Antragsbegründung Da es ein wichtiger Punkt ist und bereits mehrer Unterpunkte dazu formuliert wurden.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA011

Antragsnummer: PA011 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jessica Förster Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Bürgerrechte Antragstext Das Recht auf eine saubere und ansehnliche Stadt. Antragsbegründung Dies kann durch verschiedene Maßnahmen gewährleistet werden, wie z.B. die Patenschaften zur Reinigung/ Instandsetzung von Spielplätzen, Parks etc. oder mehr Kontrollen zur Einhaltung der Beseitigung von Hundekot.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA012

Antragsnummer: PA012 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jessica Förster Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Bürgerrechte Antragstext Das Recht an der Teilnahme von Sitzungen und Ausschüssen in der Kommunalpolitik im gesamten Landkreis und uneingeschränktes Mitspracherecht für jede Person. Dabei darf jedoch der Datenschutz nicht verletzt werden. Antragsbegründung Es sollte keine Nicht-öffentlichen Sitzungen geben. Alles was unter den Datenschutz fällt, muss ja nicht angesprochen werden und könnte allen Beteiligten vorab beispielsweise über eine Sichere E-mail übermittelt werden.

Nachfragen

• Mit Mitspracherecht ist Rederecht gemeint.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

• PA013 - Jessica F. - Ende "Bürgerrechte"

PÄA013

Antragsnummer: PA013 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jessica Förster Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Bürgerrechte/ Toursimus Antragstext Das Recht auf eine Breitbandnutzung für alle Bürger und Touristen. Antragsbegründung Dies sollte zumindest an öffentlichen Plätzen gewährleistet sein, damit die Bürger sich zu jeder Zeit und über alles informieren können. Zudem macht es den Landkreis für Touristen attraktiver.

Abstimmung

• Antrag wurde angenommen.

PÄA018

Antragsnummer: PA018 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Susann Seifert Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Kultur- und Tourismusförderung Antragstext Für den Landkreis Altenburger Land ist weiterhin ein erfolgreiches Regional- und Tourismusmarketing sowie ein kulturelles Leben zu entwickeln und zu pflegen. Die Bildung einer regionalen "Marke" trägt zur Identität einer Region bei, die sie unverwechselbar und l(i)ebenswert macht. Kultur An denen im Landkreis Altenburger Land bestehenden kulturellen Angeboten ist festzuhalten. Neben originären Angeboten muss auf die Entwicklung von Angeboten für das Publikum von morgen gesetzt werden. Grundlage ist hier eine klare zielgruppen- und bedürfnisorientierte Ausrichtung und Kommunikation der Angebote bilden. Angebote, die über einen hohen Identifikations- und Erinnerungswert für Bewohner und Gäste verfügen und die die Bedeutung unserer Region als kulturellen Standort unterstreichen und aufwerten, müssen besonders gefördert und vermarktet werden. Eine enge Kooperation zwischen Kultur und Tourismus ist zielführend. Die PIRATEN Altenburger Land setzen sich für den Erhalt des Landestheaters Altenburg ein und fordern deshalb die Entwicklung eines Konzepts, welches den sich ändernden Bedürfnissen, Interessen und Ansprüchen im kulturellen Bereich Rechnung trägt. Neben dem „Stammpublikum“, was es zu halten gilt, sollen insbesondere bisher kulturferne bzw. noch nicht erschlossene Zielgruppen erreicht und aktiviert werden. Mit einem bedürfnis- und besucher- bzw. zielgruppenorientierten (vielschichtigen) Programm sowie zielgruppenorientierter Vermarktung könnte die Attraktivität für eine „breitere Masse“ erhöht und damit auch die Einnahmesituation verbessert werden. Möglichkeiten zur freien Entfaltung sowie vielfältige und altersübergreifende kulturelle Angebote sollen zur Belebung des öffentlichen Raums als Ort der Begegnung und Kommunikation geschaffen werden. Tourismus Weiterhin setzen sich die PIRATEN Altenburger Land für die Schaffung und Entwicklung von attraktiven Erholungsräumen und Grünanlagen ein, an deren Entwicklung und Gestaltung die im Altenburger Land lebenden Menschen maßgeblich zu beteiligen sind. Rad- und Wanderwege als wichtige Tourismusinstrumte sind weiter auszubauen und zu vernetzen. Die Förderung des Kleingartenwesens ist vor allem wegen des hohen Erholungspotentials und des Gemeinschaftswesens aufrechtzuerhalten. Die Entwicklung und Gestaltung von Wochenendgarten- und Erholungsgartenanlagen ist auszubauen. Antragsbegründung folgt

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA019

Antragsnummer: PA019 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Susann Seifert Antragstyp: Programmarbeit Meta: Antragstitel Bürgerbeteiliung und Transparenz Antragstext Bürgerbeteiligung, als wichtigstes Element der Demokratie, ist im Landkreis Altenburger Land zu forcieren und Bürgerinnen und Bürgern die Teilhabe an Entscheidungen und Stadtentwicklungsprozessen zu ermöglichen. Die PIRATEN Altenburger Land setzen sich dafür ein, dass die politische und verwaltungsseitige Kommunikation und Information durch Erweiterung der Kommunikationskanäle an mehr Reichweite gewinnt. Die Erörterung und Anwendung von geeigneten Beteilungsformen und –instrumenten hat oberste Priorität. Zeitgemäße Medien sind in jedem Falle als Plattform für mehr Bürgerbeteiligung zu nutzen (E-Partizipation). Die politische Arbeit und Entscheidungsfindungsprozesse müssen transparent und nachvollziehbar gestaltet werden. Direkt und indirekt von den Konsequenzen der Entscheidungen Betroffene sind regelmäßig im Vorfeld durch einen kommunikativen Austausch von Interessen und Argumenten zu beteiligen, um zu gemeinsam getragenen Lösungen zu kommen. Sämtliche Unterlagen bzw. Entscheidungsgrundlagen sind allen Bürgerinnen und Bürger öffentlich und leicht zugänglich zur Verfügung zu stellen. Weiterhin fordern die PIRATEN Altenburger Land die Ausstrahlung von Livestreams bei Stadtrats-, Gemeinderats- und Kreistagssitzungen (einschließlich Ausschüsse) und deren Archivierung. Anfragen während der Sitzungen sollen zukünftig über das Internet möglich sein. Um die Teilhabe und Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen zu fördern und zu etablieren, setzen sich die PIRATEN Altenburger Land für die Bildung von Interessenvertretungen mit qualifizierter Betreuung ein. Antragsbegründung -

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA023

Antragsnummer: PA023 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Susann Seifert Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Sicherheit und Ordnung Antragstext Die Gewährleistung von Sicherheit - ein menschliches Grundbedürfnis - hat einen hohen Stellenwert in der Kommune. Das Auftreten von sicherheits- und verkehrsgefährdenden Strukturen ist regelmäßig zu prüfen und abzustellen. Den Kommunen kommt auf diesem Gebiet eine wichtige Rolle zu. Sie sind Träger der Feuerwehr, können vor Ort in den Bereichen Bürgerbeteiligung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung oder Stadtplanung agieren und reagieren. Sozialkontrolle durch Bürgerbeteiligung Durch mehr Bürgerbeteiligung im Bereich der Stadtplanung und Stadtentwicklung wird der Bewohnerschaft die Möglichkeit gegeben, in Form von Selbstverpflichtung oder von Verantwortungsübernahme und -zuschreibungen Veränderungen in ihrer eigenen Lebenswelt zu gestalten, was zu einer Erhöhung der Sozialkontrolle führt. Kriminalitätsbekämpfung als gesamtgesellschaftlicher Ansatz Kriminalitätsbekämpfung ist nicht nur Aufgabe der Polizei, sondern erfordert vielmehr einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz. Die Durchführung repressiver Maßnahmen allein stößt an Grenzen. Die PIRATEN Altenburger Land setzen sich für die Erstellung eines Konzeptes zur Kommunalen Kriminalprävention, das Einsetzen eines Beauftragten und die Verbesserung der behördenübergreifenden Zusammenarbeit ein. Eine enge Kooperation zwischen Kommunen und Polizei in Form von Sicherheitspartnerschaften darf keine Eintagsfliege sein und muss nachhaltig angestrebt werden. Gemeinsame Streifen sollen mehr Bürgernähe in Form von Ansprechpartnern vor Ort und zur Stärkung des subjektiven Sicherheitsempfindens beitragen. Die Beratung der Polizei bei Planungs- und Bauvorhaben kann auf die Umsetzung von kriminalitätshemmenden Maßnahmen und damit auf die Minderung von Tatgelegenheiten Einfluss nehmen. Ein Weg zu sauberen Städten und Gemeinden Ordnung und Sauberkeit sind ein wichtiges Aushängeschild einer Kommune und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität. Die PIRATEN Altenburger Land setzen sich für die Durchführung einer umfassenden Sauberkeitskampagne mit dem Ziel einer nachhaltigen Bewusstseins- und Verhaltensänderung ein. Parallel zu den präventiven Maßnahmen ist seitens der Verwaltungen ausreichend qualifiziertes Personal flexibel einzusetzen, um Verstöße festzustellen und konsequent zu verfolgen. Bürgerschaftliches Engagement, wie z. B. die jährlich stattfindenden Sauberkeitsaktionen, sind von den Städten und Gemeinden mit ganzer Kraft zu unterstützen. Die Aufstellung ausreichender Abfallbehältnisse an strategisch günstigen Plätzen und deren regelmäßige Entleerung sind sicherzustellen. Papierkorbpatenschaften sollten auf den gesamten Landkreis Altenburger Land ausgeweitet werden. Die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts hat unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu erfolgen. Auf eine Gebührenstabilität ist mit Blick auf die Entsorgung von Hausmüll in öffentliche Abfallbehältnisse oder die Entstehung wilder Mülldeponien hinzuwirken. Brand- und Katastrophenschutz Im Landkreis Altenburger Land sind leistungsfähige, technisch und personell gut ausgestatte Feuerwehren vorzuhalten. Neben ihren Aufgaben im Brandschutz und der Allgemeinen Hilfe leisten die Feuerwehren als Mittelpunkt der örtlichen Gemeinschaft zum Gemeinwesen und darüber hinaus zur Traditionspflege einen wichtigen Beitrag. Ehrenamt ist durch Anerkennung, ideelle Unterstützung und Anreize zu fördern. Ebenso sind in den Bereichen des Katastrophenschutzes und des überörtlichen Brandschutzes leistungsfähige Strukturen zu bilden, insbesondere ist auf die Erfüllung der Personalvorgaben einzuwirken und zeitgemäße Technik zur Verfügung zu stellen. Antragsbegründung -

Nachfragen

• Was ist mit Kooperation Kommunen und Polizei gemeint?
• hat bedenken wegen inhaltlicher Forderung, wenn sie doppelt aufgeführt werden

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA024

Antragsnummer: PA024 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Susann Seifert Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Verwaltung und Finazen Antragstext Verwaltung Die PIRATEN Altenburger Land setzen sich für bürgernahe, dienstleistungsorientierte und vernetzte Verwaltungen im Landkreis Altenburger Land ein. Priorität hat eine flächendeckende Durchdringung der Verwaltungen mit IT, um den veränderten Rahmenbedingungen und Bedürfnissen der Bürgerschaft Rechnung zu tragen. Ein weiterer Schwerpunkt sind schlanke und unbürokratische Verwaltungsabläufe und Prozesse, die auf die Lebensumstände der Bürgerinnen und Bürger eingehen. Hierzu gehört neben einer „aufsuchenden“ Verwaltung für ältere Menschen oder Menschen mit Behinderung auch eine online-Verwaltung, um z. B. unzumutbare Wartezeiten in einzelnen Verwaltungsbereichen (z. B. Kfz-Zulassung) Abhilfe zu schaffen und die Erreichbarkeit für Pendler zu verbessern. Weiterhin muss auf das Potenzial der Mitarbeiter gesetzt werden, um die vielfältigen Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Die Leistungsfähigkeit der Verwaltung kann durch Personalentwicklung, Abbau von personellen Engpässen, Anerkennung der Mitarbeiterleistung, Delegation von Verantwortung, Zielvereinbarungen, Fordern sowie den Ausbau und die Förderung von Kompetenzen gesteigert werden, was der Bürgerschaft und dem Landkreis Altenburger Land insgesamt zugute kommt. Finanzen Vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltssituation der Städte und Gemeinden ist eine strategische Haushaltskonsolidierung unter Einbeziehung kommunaler Beteiligung und Mitarbeiter fortzusetzen. Die PIRATEN Altenburger Land setzen sich für - einen nachhaltigen Abbau der Schuldenlast mit Blick auf zukünftige Generationen, - Bürgerhaushalte zur gemeinsamen Prioritätensetzung und Entscheidung über die Verwendung kommunaler Finanzen, - Bildung freier Spitzen für Investitionen, Investitions- und Folgekosten stärker in den Blick nehmen, - Einführung von Verwaltungscontrolling zur Prüfung der Wirksamkeit und Effizienz von kommunalen Leistungen, - Nachhaltigkeit im Umgang mit Personal, Finanzen, Vermögen, - Sicherung kommunaler Vermögenswerte, - verstärkte Überprüfung und Optimierung der wirtschaftlichen Tätigkeit kommunaler Gesellschaften, regelmäßige transparente und nachvollziehbare Berichterstattung der Geschäftsführer, - Senkung der Ausgaben für Grundstücksbewirtschaftung durch zentrales ein Gebäudemanagagent,ein. Antragsbegründung

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

PÄA035

Antragsnummer: PA035 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Susann Seifert Antragstyp: Programmantrag Meta: Antragstitel Stadtentwicklung und -gestaltung Antragstext Damit die im Landkreis Altenburger Land liegenden Städte und Gemeinden so ursprünglich und lebenswert bleiben, setzen sich die PIRATEN Altenburger Land mit aller Kraft für eine Stadtentwicklung im Sinne der ansässigen Bewohner, im Sinne der Umwelt und im Sinne aller nachfolgender Generationen ein. Das Ziel ist die Erhöhung der gesamtregionalen Lebensqualität durch - Identitätsstiftung, integratives Stadtmarketing, - eine nachhaltige Verbesserung des Wohnumfelds und damit der Gewinn einer größeren Verbundenheit mit der eigenen Umgebung, - Schaffung kleinerer urbaner Räume und Freiräume für Kreativität, - Einbindung der Bevölkerung bei der Erstellung von Leitlinien und Zielen, in Planungsprozesse und städtebauliche Projekte, - Berücksichtigung von Aspekten der städtebaulichen Kriminalprävention, - Förderung der kleinräumigen Vernetzung von Bewohnern, Vereinen, Gewerbetreibenden, Initiativen, Kultur- und Kreativschaffenden als Teil des Ganzen, - Förderung von temporären Nutzungen von Freiflächen und leerstehenden Gebäuden, - Erhaltung von Freiräumen für Erholung, Klima, Wasser- und Naturhaushalt und den Lebensraum für Tiere, - Gesunderhaltung und Pflege von Waldflächen. Antragsbegründung -

Nachfragen

• Welches Kapitel? welcher Unterpunkt? -> Hauptpunkt unter Stadtentwicklung

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

sonstige Anträge

X001

Antragsnummer: X001 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jörg Burkhardt Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel PresseMeldungen Antragstext Für eilige Pressemeldungen, ist es nötig, das der Pressesprecher in Abstimmung, mit einem Vorstandsmitglied befähigt wird nach besten Wissen und Gewissen eine PM zu veröffentlichen. Antragsbegründung Dies muss gewährleistet sein um eine lange Bearbeitung zu vermeiden.

Nachfragen

• wer macht die Pressemeldung - der Pressesprecher
• es geht um abgehandelte Themen die mit einer PM raus gehen sollen

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

X002

Antragsnummer: X002 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Susann Seifert Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Erweiterung des Vorstandes um zwei Beisitzer Antragstext Die Hauptversammlung der PIRATEN Altenburger Land beschließt auf Grundlage des § 6b Abs. 1 der Satzung des Kreisverbandes Altenburger Land der Piratenpartei Deutschland die Wahl von zwei Beisitzern in den Vorstand. Antragsbegründung Aufgrund der steigenden Mitgliederzahlen im Kreisverband Altenburger Land und der zwingenden Notwendigkeit der Intensivierung einer erfolgreichen und zielgerichteten Partei- und Programmarbeit im Landkreis Altenburger Land erfordert es m. E. mehr personelle Kapazitäten im Vorstand. Die fünf Vorstandsmitglieder sind alle ehrenamtlich für den Kreisverband Altenburger Land tätig. Aus diesem Grunde sollten die bevorstehenden Aufgaben und Projekte auf mehr vertretungsberechtigte Personen mit dem Ziel verteilt werden, dass Profil der PIRATEN Altenburger Land nach innen und außen wahrnehmbar zu schärfen.

Abstimmung

• Antrag ist zurückgezogen

X003

Antragsnummer: X003 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Rocco Haas Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Chaptergründung Antragstext Beantragung von Ortsgruppen u.o. Ortserbänden Antragsbegründung Durch die steigede Zahl der Mitglieder und den begrenzte Platz im Brühl 7, wird es notwendig das sich Ort-Gruppen u.o. Ortsverbände bilden , die den KV Altenburger Land unterstehen.

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt

X005

Antragsnummer: X005 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Rocco Haas Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Pressesprecher Antragstext Beantragung der Ablösung des "Titel"Pressesprecher vom Posten des politischen Geschäftsführers Antragsbegründung Durch einzelaktionen wird der Pressesprecher des KV Altenburger Land übergangen,so das keine weitere Notwendigkeit besteht diesen Posten weiter inne zu habe. Die Arbeit ist sinnlos wenn die Presse sich ihre "Lieblige" raussucht

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt

X006

Antragsnummer: X006 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Rocco Haas Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Zulassung von Presse und Gästen Antragstext Beantragung von Gästen und Pressemitarbeitern Zulassung von Bild Ton und Videoaufnahmen und Livestream Antragsbegründung Es wollen andere Parteien gern als Gäste an unseren KPT teilnehmen. Pressevertreter sollen über KPT berichten Livestream zur allgemeinen Transparenz

'Abstimmung

• Antrag ist formell nicht zulässig und damit vom Versammlungsleiter nicht zugelassen

X007

Antragsnummer: X007 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Sven Olbrich Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Veröffentlichung der Benutzer der ABG-Mailingliste Antragstext Hiermit beantrage ich das alle derzeitigen Nutzer und zukünftigen Nutzer der ABG-Mailingliste mit Benutzername, Vor und Nachname sowie Berufsstand, Wohnort(ohne Straße und Hausnummer), Parteiamt wenn vorhanden sowie Mitgliedschaft in der Piratenpartei auf der Wikiseite des KV Altenburger Land veröffentlicht werden im Namen der Tranzparenz. Antragsbegründung Begründung : Ich finde es besser man weis mit wem man über bestimmte Themen sich austauscht. Da wir uns ja nicht in einem anonymen Chatroom befinden. Wer damit nicht einverstanden ist wird entfernt.

Nachfragen

• geht etwas zu weit Berufsstand usw, auf die Mailingliste nicht jeder drauf
• verstößt gegen Recht und Datenschutz
• beide Anträge sprechen gegen das was die Piraten sind
• wenn es nicht klappt, dann gibt es die Möglichkeit der Moderation

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

X017

Antragsnummer: X017 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Veiko Dombrowski Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Gegenantrag zum Antrag X007 Antragstext Es sollen lediglich Mitglieder der Piraten Zugriff auf die Pads erhalten. Diese Regelungen sind durch einen vom Vorstand Beauftragten umzusetzen und zu kontrollieren. Antragsbegründung

Nachfragen

• der Antrag ist abzulehnen

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

X011

Antragsnummer: X011 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jörg Burkhardt Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Beauftragte Antragstext Ich beantrage die Beaufragung für einen Pressebeauftragten, Drogenbeauftrageten und einen Beauftragten für Extremismus Antragsbegründung Es ist zwingend notwendig, Piraten zu haben die zu diesen Themen Ansprechpartner sind und auf diese immer verwiesen werden kann.

Nachfragen

• das ist typische Vostandsarbeit und muss nicht durch eine Versammlung geregelt werden

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

X012

Antragsnummer: X012 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme übernommen von Jörg Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel unsere Homepage "piraten-altenburger-land.de" Antragstext Beiträge auf unserer Startseite auf ein halbes Jahr beschränken Antragsbegründung es geht um die Aktualität unserer Seite, ältere Beiträge sind dann nicht mehr interessant

Antragsvorstellung :

• Konkurrierend mit X014

Nachfragen

• was soll beschränken genau bedeuten
  • die erste seite soll übersichtlicher sein
• mir ging es darum, das es nicht so viel aus sieht
• es ist wohl nicht auf 5 Beiträge zu beschränken
• das ist typische Vostandsarbeit und muss nicht durch eine Versammlung geregelt werden

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

X013

Antragsnummer: X013 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Daniel Brumme Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Stammtisch Antragstext Festlegung das der Stammtisch immer am zweiten Mittwoch des Monats stattfindet. Sollte Bedarf bestehen, so kann auch der 4 Mittwoch im Monat als Ersatzstammtisch genutzt werden. Antragsbegründung Es sollte ein fester Termine feststehen, damit jeder weiß wann der Stammtisch geplant ist

Antragsvorstellung :

• xxxxxxx

Nachfragen

• das ist typische Vorstandsarbeit und wir empfehlen Doodle

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

X014

Antragsnummer: X014 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Homepagebeiträge Antragstext Hier beantrage ich die Beiträge auf unserer Startseite auf die 5 aktuellsten zu beschränken und die älteren sollten in ein Archiv kommen. Antragsbegründung Die 5 aktuellsten Beiträge sollten auf der Seite ausreichen um diese immer auf dem laufenden zu halten. Aus Gründen der Transparenz sollten alle weiteren Beiträge in einem Archiv georndet werden.

Antragsvorstellung :

• Konkurrierend mit X012

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

X015

Antragsnummer: X015 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel AGs Antragstext Der Kreisverband Altenburger Land sollte verschiedene Arbeitsgruppen ins Leben rufen um effektiver an einzelnen Themen arbeiten zu können z.B. AG Jugend, AG Aktionen etc. Die AGs sollten zunächst an das kommunale Programm angepasst werden. Antragsbegründung Durch die AGs kann sicher jeder in seinem "Fachgebiet" einbringen. Somit wird eine höhere Effektivität bei der Arbeit erziehlt.

Nachfragen

• AG's kann jeder Gründen, da brauch man keine Zustimmung

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

X018

Antragsnummer: X018 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Mirko Baumgarten Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Erneuerbare Energien in Altenburg und dem Altenburger Land Antragstext Ich denke, dass wir versuchen sollten alle Wohnungsgenossenschaften im Altenburger Land dazu zu bewegen auf den Dächern ihrer Wohnhäuser Photovoltaik-Anlagen zu installieren oder ihre Flachdachflächen an energieerzeugende Unternehmen zu verpachten um mehr Solarenergie aus dem Altenburger Land zu gewinnen und den Energiewandel zu unterstützen. Außerdem denke ich sollten wir dafür Werben, dass mehr Biomassekraftwerke im Altenburger Land gebaut werden. Antragsbegründung Der von unserer Kanzlerin eingeleitete Energiewandel ist eine gute Chance im ländlichen Bereich mehr dezentrale Energieversorgungsstrukturen einzurichten und somit die Abhängigkeit von großen Energieversorgern zu verringern. Für kleinere Gemeinden könnte dies zudem auch größere finanzielle Unabhängigkeit bringen.

Nachfragen

• schöne Vorarbeit für ein zukünftiges Programm
• das ist ein gutes lokalpolitisches Thema

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

• X019 - Jörg B. - Extremismus

X019

Antragsnummer: X019 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Jörg Burkhardt Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Extremismus Antragstext Piraten Altenburger Land positionieren sich gegen Extremismus Antragsbegründung Da wir uns gegenüber Extremismus aller Art distanzieren,muss der Punkt in unserem Programm erscheinen,

Antragsvorstellung :

• im tolleranzantrag ist schon alles enthalten

Nachfragen

• kann als Positionspapier gestellt werden, da Textlich noch verbessert werden kann

Abstimmung

• Antrag wurde nicht angenommen

• X020 - Henry. - Theater

X020

Antragsnummer: X020 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Henry Geißwein Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Erhalt Theater Gera/Altenburg Antragstext Piraten Altenburger Land setzen sich für den Erhalt des Theater Gera/Altenburg als fünf Spartentheater ein Antragsbegründung

Antragsvorstellung :

• kurzfristig eingeführt wegen Aktualität und bisher verpasst

Nachfragen

• der finanzielle Aspekt sollte dabei bedacht werden
• es genügt doch sich für das Theater zu positionieren, das haben wir schon gemacht
• es wäre schon wichtig sich genau für den erhalt der 5 Sparten zu positionieren

Abstimmung

• Antrag wurde angenommen.

X016

Antragsnummer: X016 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Olivia Then Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Neuwahlen Vorstand Antragstext Hiermit beantrage ich die Neuwahl der Vorstandsmitlgieder des Kreisverbandes Altenburger Land. Antragsbegründung Durch diverse Aktionen habe ich das Vertrauen in den Vorstand verloren. Der Vorstand hat meiner Ansicht nach dafür zu sorgen, die Piraten im Altenburger Land positiv voran zu bringen um bei den anstehenden Wahlen ein erfolgreiches Ergebnis erziehlen zu können sowie auch darüber hinaus. Dies ist jedoch aus meiner Sicht nicht der Fall! Es gibt den Kreisverband noch nicht sehr lange und niemand ist fehlerfrei, aber einige Aktionen schädigen einfach das Ansehen des Kreisverbandes. Und es gab auch nach Kritik zum Teil keine Veränderung. Dies betrifft jedoch meiner Ansicht nach nicht den gesamten Vorstand, jedoch möchte ich hier auch keine Namen nennen. Ich werde jedoch gern wenn gewünscht bei der Hauptversammlung einige Punkte anbringen, die meinen Antrag stützen.

Antragsvorstellung :

Nachfragen

• persönliche Angriffe einzelner Mitglieder des Vorstandes gegen andere Parteien und dessen Mitglieder
• Intransparenz der Vorstandsarbeit
• potentielle Neuwahl des Vorstands würde uns jetzt nur aufhalten
• wir machen das alle Erhrenamtlich, daniel hat Probleme eine freie Rede zu halten
• ich sehe nicht das ein besserer Vorstand kommen wird
• unterstütze auch den Antrag
• es gibt eine deutliche Trennung zwischen jetzigen Vorstand und Basis
• der Vorstand geht schlecht mit Kritik um
• auch in Jena wurde nach 6 Monaten auch neu gewählt
• bei Neuewahl wären dann 7 statt 4 Vorstandmitglieder
• es sind jetzt viel mehr Mitglieder
• eine Neuwahl hätte auch einen selbstreinigenden Efekt
• alte Vorstandsmitglieder haben die Möglichkeit zu überlegen, ob sie sich wieder aufstellen
• man muss unterscheiden zwischen von Kritik und Angriff
• ich halte den Vorstand als arbeitsfähig
• die Fehler die gemacht werden, entstehen eher durch Unwissenheit
• Kritik wurde auf Stamtischen nie geäußert
• Piet war schon einmal zum schlichten da
• man hat das Recht sein Vorstand abzusetzen, aber sollte das letzte Mittel sein
• Transparenz macht man um eine höhere Beteiligung auch der Mitglieder zu bekommen
• wir sind eine Mitmachpartei
• Kritik wurde vom Vorstand häufiger auf der Beziehungsebene behandelt
• das Problem dem Vorstand ist die sachliche Ebene
• ihr könnt euch neu aufstellen und wenn ihr gut wart, dann werdet ihr auch wieder gewählt
• Gründe warum sich bei der Wiederaufstellung nicht gemeldet wurde
• Jörg würde sich nicht wieder als Vorstand stellen
  • fühlt sich von der Basis als schlecht behandelt
  • neuwahlen löst meiner meinung nach nicht das Problem
• Micha, Jessica,Daniel und Jörg würden sich nicht wieder aufstellen
• verstehe nicht warum sich der jetztige Vorstand nicht wieder aufstellt und wegen überlastung klagt
• fordere von der basis genau soviel arbeit wie vom vorstand
• der Graben zwischen Vorstand und Basis, wird auch so vom Vorstand kommuniziert
• ein großer flausch von Falko
• wie würdet ihr denken, wenn man den Antrag umformuliert
  • ich weiß nicht ob ich auch bei den anderen antrag zustimmen würde

Abstimmung

• Antrag wurde zurückgezogen

X021

Antragsnummer: X021 Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}} Antragsteller: Veiko Dombrowski Antragstyp: Sonstiger Antrag Meta: Antragstitel Wahl von Beisitzer und PolGF Antragstext Der Vorstand wird beauftragt zeitnah, aber spätestens innerhalb von 8 Wochen eine Hauptversamlung einzuberufen die unter anderem die Wahl aller zum Zeitpunkt unbesetzter Vorstandsämter und bei Beschluss bis zu 2 Beisitzer beinhaltet. Antragsbegründung -

Abstimmung

• Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Sonstiges

• Neupiratenschulung wird angeboten
• Programmanträge Interessierte können sich beim Vorstand melden

Ende der Versammlung

• Carsten schließt die Hauptversammlung um 01:54 Uhr

Unterschriften

__________________________ Versammlungsleiter Carsten Eckart

__________________________ Protokollant Henry Gießwein

__________________________ Vorsitzender Daniel Brumme