TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2011-10-13

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Tagesordnung

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

  • Versammlungsleiter: Carsten
  • Protokollant: Thomas
  • Anwesend: Simon, Robert, Carsten, Thomas, Oli
  • Gäste: Bastian, Anett, Christian B, Frank, Madeleine, Wieland
  • Beginn: 20:20 Uhr
  • Ende: 23:08 Uhr
  • Ort: Quergasse

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 5 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen:

{{Beschluss | TEXT | dafür/dagegen/enthalten}}

TOP 1.2 Einladung

Die Tagesordnung ist fristgerecht eingegangen.

TOP 1.3 Protokollbestätigung

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2011-09-27

Beschlusstext

"Das Protokoll der vorigen Sitzung wird bestätigt."
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes

  • Carsten: Stadtrat, Landesvorstandssitzung, Ortsteilratssitzung, Stammtisch Apolda, Kreisparteitagsvorbereitung, Kontakt mit DGB, Stammtisch Jena, Treffen mit KIJ, Mailflut
  • Oli: Treffen HSG, Orga Infostand beim Markt der Möglichkeiten, Orga Piratenparty, Versand und Übergabe Liederbücher, Orga Grassrootsarbeit Greiz
  • Thomas: Finanzen
  • Robert: Stammtisch in Jena und Apolda, Treffen Hochschulgruppe und Bürgerhaushalt, Mark der Möglichkeiten
  • Simon: -

TOP 3 - aktuelle Kennzahlen

  • Finanzen: 4.232,23 €
  • Inventar: Feuerzeuge und Beachflag werden Morgen abgeholt, in Zukunft bekommen wir noch PVC-Planen
  • Mitglieder: 41
  • Anfragen: weiteres Liederbuch für neue KiTa (meine Bestände sind aktuell noch im Altenburger Land, noch keine Antwort, wann die Reste wieder nach Jena kommen)
  • Umlaufbeschlüsse: 2
    • Budget für Druck und Porto von Briefen an Neu- und Passivmitglieder in Höhe von 30 Euro
    • Beauftragung von Gerald, die PIRATEN Jena bei einer BGE-Podiumsdiskussion in Weimar zu vertreten

TOP 4 - Wiedervorlage

  • Infostände (Carsten)
    • ist für das Jahr vorbei
  • Öffentlichkeitsarbeit (Simon/ Carsten)
    • Kontakt mit Vertreter von KIJ
      • Info-Diskussion zum Thema Eigenbetriebe, gute Diskussion, viele Infos, Carsten schickt Details noch über die KoPo-Liste
    • Kontakt mit DGB Thüringen
      • Gespräch über ein Jenaer Bündnis, in welchem wir tendenziell mitarbeiten können, Carsten sucht weitere Infos raus und schickt die über die KV-Liste
  • Stammtisch
    • nächster Stammtisch 21.10.2011, 20:00 Uhr Quergasse
      • Verantwortlichkeit muss noch gefunden werden
      • wenn der Teilnehmerstrom anhält, wird das ganze schwierig, Lokalität ist ausgelastet, Struktur muss gefunden werden
    • letzter Stammtisch 07.10.2011
      • war sehr, sehr voll (~30 Teilnehmer)
      • es fanden sich 3 getrennte Gesprächsrunden zusammen (OB-Kandidat, BGE und Neulinge)
  • Hochschulgruppe/ Semesteranfangsparty (Oli, Robert)
    • Infostand beim Markt der Möglichkeiten, gut besetzt, viele Handzettel verteilt
    • Lage etwas ungünstig zwischen Juso und RCDS
    • noch Optimierungsbedarf für Ansprache/Standbetreuung -> Schulung möglich?
    • viele Anfragen auch zu Themen Piratenpartei -> Verweis auf Stammtisch
    • Piratenparty
      • Oliver Goldt ist gebucht
      • Gegenfinanzierung über Kulturabgabe (0,50€)
      • Flyer sind "handmade", dadurch günstiger
    • openHörsaal im November
      • ein "Hackerfilm" wird gezeigt, ein Hackspacemitglied wird das Jenaer Projekt vorstellen
    • Hochschulgruppentreffen
      • 3 neue Mitglieder, damit Verdoppelung der Teilnehmer
      • inhaltlich sehr angeregte Diskussion
      • hochschulpolitische Themen müssen für 2012 mehr in Fokus
      • Hochschulgruppe soll auch auf "Satzungsgemäße" Beine gestellt werden
  • Auskunftsersuchen nach Informationsfreiheitsgesetz
    • bislang keine weiteren Ergebnisse
    • AG Kopo will evtl. Kontakt zu Rechtsanwalt aufnehmen bzgl. weiteren Vorgehen
    • Carsten setzt Verwaltung Frist zur Stellungnahme zur aktuellen Bearbeitungssituation und Frist zum Bearbeitungsabschluss (Vorschlag 31.10.11)
  • Kreisparteitag Jena
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2012.1
    • findet am 18.02.2012 im Saal des Ricarda-Huch-Haus statt
    • bis 21.01.2012 Einladungsfrist, bis 04.02.2012 Antragsfrist, bis 11.02.2012 finale Tagesordnung
    • Freifunk will wieder für Internetverbindung sorgen
    • Carsten + Simon werden nicht nochmal antreten
    • Kandidaten aus der Basis stehen aber zur Verfügung -> eintragen ins Wiki
  • Antrag LaVo - Unterstützung des Aktionsbündnis "Mehr Demokratie"
    • wurde angenommen
  • Spendenaktion an Jamendokünstler (vom Herbstempfang) + Blogeintrag
    • haben noch keine verbindliche Info vom Parteischatzmeister über Möglichkeit als Partei Künstler zu unterstützen
  • Stammtisch und Infostand in Weimar
    • es gibt Bestrebungen einen KV Weimar zu gründen
    • kommt aber nicht aus der "etablierten" Ecke der Weimarer Piraten
    • Gefahr von Links "übernommen" zu werden, da die anderen Weimarer Piraten nicht eingebunden wurden
    • bestehende Pläne wegen Infoständen und Plakaten müssen von den Weimarern noch angestoßen werden (Termin)
  • Orga Neupiraten
    • Briefe sind raus
  • Vorstandsklausur 2011.2 Anfang November (Oli)
    • zeitlich am Wochenende 12./13.11. geplant
    • genaues Datum wird noch festgelegt
    • Tagesordnung und Ort noch unklar
    • geplant ist aber eher Büroatmosphäre (Tower, Bibo-Gruppenarbeitsraum)
  • vorerst auf Eis gelegte Punkte
    • Urheberrechtsbarcamp (Simon)
    • Rhetorikseminar in Thüringen organisieren (Thomas)
    • Musikpiraten Liederbücher/ CDs

TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand

  • keine Anträge

TOP 6 - Gastbeiträge

  • Frage, warum nach Vorschlag eines weiteren Infostandes dieser nicht organisiert wurde
    • der vorgeschlagene Termin lag an einem Donnerstag, es war wegen den Öffnungszeiten des Amtes fristgerecht nicht möglich die Sondernutzung zu beantragen und vorher die Kostenübernahme usw. zu beschließen.
    • weitere Termine wurden von niemandem angestoßen, daher verlief sich die Planung eines weiteren Infostandes
  • Frage nach einem Konzept, wie es nach dem Brief mit den Neumitgliedern weiter geht
    • Briefe an Neu- und Passivmitglieder gingen an entsprechende Piraten
    • Ansprechpartner im Vorstand ist Carsten
    • "Konzept" besteht weiterhin darin, bei den Neumitgliedern möglichst im Einzelgespräch Interessen zu erfragen und auf der Grundlage Möglichkeiten vorzuschlagen, Neumitglieder zu motivieren
    • Navigation für Neumitglieder auf Webpräsenzen wird überarbeitet (Carsten)
    • explizite Veranstaltung für Neumitglieder wurde vorgeschlagen (Interessen, Toolerklärung, Struktur) - wird gemacht, Planung auf Liste (Carsten)

Beschlusstext

"Alle Neumitglieder werden explizit wegen einer Neumitgliederveranstaltung angeschrieben und eingeladen."
Abstimmungsergebnis:  4/0/1 Simon enthält sich (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 - nächste Vorstandssitzung

  • Datum: Dienstag, 01.11.2011, 20 Uhr
  • Ort: Mumble
  • Tagesordnung:
    • TOP 1 - Information
    • TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
    • TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
    • TOP 4 - Wiedervorlage
    • TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
    • TOP 6 - Gastbeiträge
    • TOP 7 - nächste Vorstandssitzung
    • TOP 8 - Sonstiges
    • TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

TOP 8 - Sonstiges

  • Piraten-USB-Sticks
    • von Neumitglied Anfrage nach Sticks
    • als Give-Away zu teuer, nur begrenzt einzusetzen (http://wiki.piratenpartei.de/SL:USBSticks)
    • Idee dahinter ist aber sinnvoll, Prüfung hinsichtlich Anschaffung von kleineren (günstigeren?) Sticks
  • Budget-Bereitstellung für diverse Pflichtaufgaben des Vorstandes
    • Kostenpunkte für den allgemeinen Geschäftsbetrieb wie Büromaterial/ Porto fallen laufend an
    • bisher meist über Einzelbeschluß, sehr aufwendig
    • im Zuge eines Gesamtfinanzplans für 2012 werden Budgets für z. B. Fahrtkosten und Geschäftsbetrieb nochmal überdacht und festgelegt. Dies verantwortet Thomas.

Beschlusstext

"Der Vorstand beschließt ein Budget für 2011 in Höhe von 250€. Damit werden die Kosten für den laufenden Geschäftsbetrieb abgedeckt, z.B. Briefmarken, Briefumschläge. "
Abstimmungsergebnis:  3/1/1 Simon dagegen, Oli enthält sich (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Erklärung: Das veranschlagte Budget ist als ohne erfahrungswerte veranschlagtes Ganzjahresbudget zu sehen.

TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

  • Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant - erledigt
  • Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant - erledigt
  • Wiki-Anpassungen (Termin auf Jena-Seite und Vorstandsseite)
  • Zusammenfassung für Website verfassen