TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003

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Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA003
Einreichungsdatum	19.12.2013
Gliederung	Kreisverband Jena
Antragsteller	Frank11
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Betrifft Paragraph	§ 11 Absatz 2
Zusammenfassung des Antrags	Datum wird durch aktuelle Fassung ersetzt
Schlagwörter	Datum, Satzung
Datum der letzten Änderung	18.01.2014
Status des Antrags	nicht eingereicht
Abstimmungsergebnis	Zurückgezogen

Antragstitel Entfernung von Datumsangaben aus der Satzung (2) Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text (2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der am 9. März 2013 gültigen Fassung. durch den neuen Text (2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der aktuell gültigen Fassung. zu ersetzen. Antragsbegründung Datumsangaben müssen jedes Jahr neu aktualisiert werden. Dies geht wiederum nur über Satzungsänderungsanträge auf einem Parteitag. Das ist überflüssiger Formalfoo, der durch die neue Formulierung wegfällt. Piratenpad - Ähnliche Anträge Datum : Entfernung von Datumsangaben aus der Satzung Satzung : Entfernung von Datumsangaben aus der Satzung Anpassung von Datumsangaben in der Satzung I Anpassung von Datumsangaben in der Satzung II Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Kreisparteitag Jena vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Hey, sorry, dass ich mich bei euch einmische, aber ich glaube, das geht nicht so einfach, wie du dir das vorstellst, rechtlich gesehen. Ich frage mal Tim dazu, beim letzten KPT in Erfurt hat er erklärt, warum. - CBeuster Na, weil Du nicht heute über Satzungen von morgen beschließen kannst. Angenommen: BPT im Januar, LPT im Mai, KPT im Oktober... Jetzt beschließt der übergeordnete Verband etwas, das Ihr nicht beschlossen habt und das Ihr auch absolut nicht drin haben wollt. Dann wäre das aber automatisch schon akzeptiert... Das darf nicht sein. => Ihr müsst über jede Änderung der Bundessatzung erst abstimmen, ob Ihr sie übernehmen wollt. - Manfred TH das heisst dynamische Verweisung und das geht juristisch gar nicht ... sorry. macht das jedesmal per Beschluss zur aktuellen Satzung. Ist zwar eh FOO, weil die übergeordnete Satzung eh gilt, aber so ist das rechtens ... - FaWin Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen