TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Protokoll

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Protokoll für den Kreisparteitag Jena 2013.1

Generelle Informationen

  • Ort: Ricarda-Huch-Haus Jena
  • Datum: 09. März 2013
  • Versammlungsleiter: Carsten Eckart
  • Versammlungsleitungshelfer:
  • Wahlleiter: Oliver Schimratzki
  • Wahlhelfer: Peter Schlorke, Anke (?)
  • Protokollanten: Wieland Rose
  • Beginn: 10:24
  • Ende: 18:00 Uhr
  • Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 18

Formalia

  • ab 9.00 Uhr Akkreditierung
  • 10.23 Uhr Eröffnung durch den amtierenden Vorstandsvorsitzenden
    durch Bastian Ebert - Bestimmung Versammlungsleitung
  • Wahl der Versammlungsleitung
    Carsten wurde zu Versammlungsleitung gewählt
    • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
      Ein Kandidat - Carsten Eckardt
      Vorstellung Carsten: viel Erfahrung, macht das gerne, schaut gerne die Leute an, hat Hausrecht und haftet auch (hahah)
    • Wahl weiterer Versammlungsleiter bzw. Versammlungsleitergehilfen
      Ben als Kandidat, keine weiteren Kandidaten
      Ben wurde als weitere Versammlungsleitung bestätigt
  • Wahl des Protokollanten
    • Wieland Rose stellt sich zur Verfügung
      Wieland wurde als Protokollant bestätigt
  • Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
    steht im Wiki und auf Website, wurde rum geschickt
    Änderungen sind jederzeit möglich
    Gibt es Änderungsvorschläge für TO? - keine
    TO wurde von Versammlung bestätigt, keine Gegenstimmen
    • Behandlung eventueller Änderungsanträge
      Frank stellt Änderungen vor
      Antragsteller darf aktuell keine Erwiderung geben - das soll geändert werden
      Option bei geheimer Abstimmung - 1 für ja - 2 für nein
      Allgemeine Anträge an Versammlung - Vertreter darf bestimmt werden oder ein freiwilliger falls das nicht geschieht
      Nach jeden Redebeitrag ist eine Antwort darauf möglich
      bis zu zwei Rückfragen ist möglich falls Antragsteller Frage nicht befriedigend beantwortet
      Abschließende Stellungnahme möglich
      Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste
      und weitere ...
      Oli - Änderungsvorschlag der Wahlregelungen
      Akzeptanzwahl einführen sonst muss jeder Kandidat auf ein Posten einzeln abgestimmt werden
      so können mehrere Kandidaten in einen Wahlgang bestimmt werden
  • Hinweis auf Gültigkeit der Geschäftsordnung des letzten KPT
    • Behandlung und Abstimmung von Änderungsanträgen zur Geschäftsordnung
      Carsten schlägt vor beide abzustimmen
      Olis Version ist Frank + sein Vorschlag (Version 2 ist in 3 vorhanden)
      Frank stimmt zu nur Version 3 abzustimmen
      Versammlung stimmt zu - GO ist angenommen
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
    wurde von Versammlung angenommen
  • Wahlleitung
    Kandidat: Oliver
    • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
      keine Vorstellung - Oli ist bekannt
    • Wahl des Wahlleiters
      Oli ist gewählt
    • Bestimmung der Wahlhelfer
      Peter und Anke sind Wahlhelfer - Oli stimmt zu
      Versammlung erhebt keinen Einspruch
  • Rechnungsprüfung
    2 Leute müssen mit Schatzmeister zusammen Finanzen durchgehen
    • Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfer
      Birgit, Kai
    • Wahl der Rechnungsprüfer
      Versammlung stimmt zu
    • Beginn der Rechnungsprüfung
  • Essen und Getränke stehen frei zur Verfügung - Spende sind gewünscht :-)
  • GO Anträge - beide Hände \o/
  • Redebeitrag - eine Hand \o

Satzungsänderungen

  • Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge:
    • Satzungsänderungsantrag 001 - Antragsberechtigung an den Jenaer Vorstand
      durch Kai
      neben Mitglieder sollen alle andere Menschen auch Anträge an Vorstand stellen dürfen
      zu 1 aus Landesverbandsregelung
      Frage: Gibt es schon Anträge von Nicht-Mitgliedern an den LV?
      Antwort durch Vertreter des Landesvorstandes: ja, es gab Anträge von Nichtmitgliedern
      jede Hilfe und jeder Impuls ist wichtig
      in Zukunft soll es offener vorgestellt werden das diese Option möglich ist
      Was passiert wenn Vorstand "geDDOSt" werden (massive Spamanträge)
      Vertrauen an Basis, Vorstand kann jederzeit trotzdem Anträge ablehnen
      Wie vollziehen wir nach woher der Antrag kommt?
      Im LV wird es durch die Formulierung "alle Menschen" gewährleistet
      Vorstand kann Anträge übernehmen, man will niemanden ausschließen
      Im Antrag steht Einwohner und nicht Bürger - ist damit allgemeiner Formuliert
      Jörg - ist selber nicht Einwohner und Mitglied des KVs, arbeitet trotzdem mit - sollte man allgemeiner Formulieren
      Sind am Ende nur der KV Jena der in Stadt Jena arbeitet - Vorstand sollte nicht zu sehr mit Anträge belastet werden die nix mit Jena zu tun haben
      Es sind trotzdem alle eingeladen Anträge zu stellen
      - Antrag angenommen mit 2/3 Mehrheit - eine Gegenstimme -
    • Satzungsänderungsantrag 005 - Antragsrecht der Bürger an die Parteitage
      durch Kai
      jeder Bürger kann Anträge und Positionspapiere auf einen Parteitag stellen
      Idee kam bei Treffen mit Stadionsbürgerinitative
      Ermöglicht das Menschen mit Fachkenntnis zu bestimmten Themen gute Vorschläge einzubringen
      Anmerkungen:
      Parteimitglied zu finden das Antrag übernimmt ist keine große Hürde
      Arbeiten die Parteimitgliedern vorbehalten sein sollten werden geöffnet, Anträge an Programm sollten schon durch Mitglieder kommen
      Hürde kann schon weiter gesenkt werden, es muss offener kommuniziert werden das Bürger Anträge stellen dürfen
      Warum werden Satzungsanträge davon ausgenommen?
      Warum sollten sich Menschen die sich nicht mit uns auseinandersetzen (Sprechen, Mitglieder werden usw.) Anträge stellen? - Sie sollten uns vorher kennenlernen bevor sie Anträge stellen
      Rechte von Parteimitgliedern sind geklärt - Es ist möglich das dieser Satzungsänderungsantrag gegen Parteirecht verstößt, rechtliche Klärung notwenig - Vorschlag: 2. Antragsportal für Nichtmitglieder welches offen kommuniziert wird
      Skrupel zum Stammtisch oder Parteitag zu kommen gibt es - durch diesen SÄA wird Hürde gesenkt, Menschen kommen eher auf uns zu
      Carsten eröffnet Rednerliste und schreit die jeweiligen Redner an, wenn sie dran sind
      Ablehnung ist auch eine Möglichkeit zur Schärfung des Programms
      Meinugnsbild: tendeziell negativ
      setzt Hemmungsschwelle herab, aber wenn nicht getraut wird auf einen Stammtisch mit Parteimitgliedern zu reden - wieso sollte man sich trauen auf einen Parteitag einen Antrag vorzustellen?
      Antrag ermöglicht das alle Bürgeranträge stellen dürfen - Menschen haben Nase voll von Parteitag und dieser Antrag hilft es zu öffnen
      Anmerkung zu rechtlichen Bedenken: Anfrage zur rechtlichen Bewertung geht von LV-Vorstand aus raus
      Falls Passus nicht gültig ist, ist er nicht gültig, keine rechtlich negativen Auswirkungen
      Vielleicht funktioniert es nicht, aber diese Möglichkeit hilft vielleicht Menschen zu motivieren mitzumachen
      Grundsätzliches Problem der Piraten - nicht Mangel der Anträge, sondern Qualität der Anträge sind Problem, Anträge müssen intensiver vorher vorbereitet werden, Piraten können sich eventuell nicht vorbereiten, Gefahr von Bauchanträgen
      Es wird zu sehr erwartet das Menschen auf uns zukommen statt auf sie zu zugehen
      Eine Satzungänderung hilft allein nicht, da schaut niemand rein, wie schaffen wir es das die Menschen (und auch Piraten) überhaupt mehr und besser Anträge anbringen, SÄA ist unwichtig müssen eher ein Plan ausarbeiten für ein Beteiligungskonzept, Offenheit muss an einer anderen Stelle gestellt werden
      Satzungsanträge sind Grundgerüst der Partei - man sollte sie nur anfassen wenn es absolut nötig ist
      Qualität statt Quantitätsanträge sind nötig - selbst Parteimitglieder brauchen noch Hilfe beim Antrag stellen
      Antrag stellen und vorstellen aber nicht darüber abstimmen ist doof
      zukünftig ist es so gut möglich Anträge transparent für alle zu zeigen
      Antragsportal für Nicht-Mitglieder ist technisch kein Problem
      Offenheit - neue Gesichter sind sehr selten, in Außenwahrnehmung sind wir "normale Partei" und bilden so Hürde
      Nicht zweiten Schritt vor Ersten machen, erst Antragsportal bauen, Bürger Anträge stellen lassen usw. dann in Satzung schreiben
      Trollanträge sind kein Problem - können unser Profil damit schärfen, aber das muss erst geschehen
      GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
      Rednerliste ist geschlossen
      SMV ist keine positive Vision, da sie dazu führt das Menschen die ständig daran mitarbeiten deutlich bevorzugt werden
      Kreisverband ist relativ klein, gut für Experimente möglich, sollten es probieren
      11:30 19 Akkreditierte
      Inhaltlich weiter in die Richtung arbeiten, Antrag ruhen lassen, aber alles probieren und später Antrag neu stellen
      - Antrag ist abgelehnt -
    • Satzungsänderungsantrag 002 - Änderung der Finanzordnung
      durch Frank:
      Bundes- und Landessatzung soll übergeordnet gelten
      Spendenverordnung würde ebenfalls gelten usw.
      - Antrag ist angenommen ohne Gegenstimme -
    • Satzungsänderungsantrag 003 - Offene Liste für Kommunalwahl 2014
      durch Frank:
      Mitgliedschaft für kommunale Liste ist nicht notwendig
      In knapp einen Jahr ist Stadtratswahl in Jena - treten als Partei mit Liste an
      Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene ist extrem wichtig, es sollte ermöglicht werden das parteilose aktive Bürger sich mit aufstellen können
      Bewerbung ist offen, Abstimmung bleibt natürlich in Hand des Kreisverbandes
      - Antrag mit 2 Gegenstimmen angenommen -
    • Satzungsänderungsantrag 004 - Änderung von Datumsangaben
      durch Frank:
      in § der Satzung werden Daten angepasst
      - Antrag ist angenommen -

Entlastung des Vorstands

  • Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
    • Vorstandsvorsitzender
      siehe Bericht
      keine Fragen
    • Stellv. Vorsitzender
      siehe Bericht
      keine Fragen
    • Generalsekretär
      siehe Bericht
      Neupiratenveranstaltung organisiert aber leider nur wenige Neupiraten (dafür viele "Altpiraten")
      keine Fragen
    • Schatzmeister
      siehe Bericht
      fast 2500 € Spendeneinnahmen 2012
      Planung 2013: 2000 € für Wahlkampfausgaben
      haben 2012 weniger ausgegeben als geplant (nichts für Reisekosten, dafür mehr für Wahlkampfmittel/Außenwahrnehmung)
      Jahresberichte stehen nun ab 2009 komplett in Wiki
      Wirtschaftsberichte sollen auch online gestellt werden
      Kritik:
      von 80 Mitgliedern sind nur 18 auf dem KV "üblichen Verdächtigen" - neue Mitglieder und damit Input fehlt
      Frage:
      Kassenprüfung gut verlaufen?
      3 Cent mehr in Barkasse
      RHH für Herbstempfang (100 €) noch nicht gezahlt, haben auch noch keine Rechnung gestellt
      Fragen nach Planung:
      2013: 1300 € an Mitgliedsbeiträgen
      aktuell: 38,4732% Bezahlquote aktuell
      Spenden 2013: ca. 3000 € (aufgrund von Wahljahr)
      Geld aus Parteienfinanzierung: 0 € (damit läuft auch Planung)
      Planung 2014: noch nicht aufgestellt - wahrscheinlich eher wie 2013
      Ausgaben 2012: 1800 €
      aktueller Kontostand: 7000 €
      Bundestagswahlkampf: 2000 €
      LTW und Stadtratswahl: Rest - Ziel ist danach bei 0 zu liegen
    • Politischer Geschäftsführer
      siehe Bericht
      Rückschau auf letztes Jahr des KVs
      Entbürokratisieren und Senken der formalen Tätigkeiten ist leider nicht gelungen
      OB-Wahl mit Unterstützung des unabhängigen Kandidaten Andreas Mehlich - ohne Piraten wahrscheinlich nicht so erfolgreich
      8 Infostände 2012
      Kritik:
      viele Tooldiskussion, fehlerhafte Ticket-System
      Raumproblem - fast kein bezahlbare Räumlichkeiten
      Hochschulgruppen fast nicht existent
      Jena Umfeld bleibt eher piratisch unterentwickelt
      Vernetzung mit anderen KVs sollte stärker werden
      keine Fragen
    • Bericht der Rechnungsprüfer Birgit und Kai
      es gab keine Prüfung, da Ordner noch bei Schatzmeisterin Thüringen vorliegt
      Empfehlung bei nächsten KPT nachzuholen
      Möglichkeiten:
      komplette Entlastung auf Vertrauensbasis
      oder nur politische Entlastung und finanzielle auf späteren KPT
    • Entlastung des Vorstandes
      Meinungsbild:
      tendenziell eher mehr für politische Entlastung
      • Abstimmung gesamt oder einzeln?
        eindeutig Entlastung im Block
      • Abstimmung politische Entlastung
        - eindeutig dafür -
      • Abstimmung finanzielle Entlastung
        - 7 zu 3 --> Entlastet -

Wahl des neuen Vorstandes / weitere Wahlgänge

  • Abstimmung über Größe und Amtsbezeichnungen des neuen Vorstands lt. Satzung § 5a Abs. (1)
    • Anzahl der Vorstandsämter:
      Brauchen wir soviele Vorstandsmitglieder?
      Ja, in anbetracht der BTW kommt eher mehr Arbeit
    • Meinungsbilder
      3 - 0
      4 - 0
      5 - viele
    • Abstimmung 5 Vorstandsmitglieder
      - Zustimmung -
    • Bezeichnung übernehmen
      Meinungsbild - positiv
    • Abstimmung
      - Zustimmung -
  • Vorstandsvorsitz
    Kandidatenliste ist geöffnet (12:30 Uhr)
    • Vorstellung der Kandidaten
      Bastian Ebert
      behauptet einige würden ihn kennen
      glaubt er weiß was auf ihn zukommt
      denkt das die Arbeit nicht weniger wird
      hofft das er dieses Jahr auch noch ein paar liegengebliebe Dinge erledigen kann
      großes Thema - Bundestagswahl 2013 - guter Wahlkampf um für LTW und Stadtratswahl zu Punkten
      haben schon einige Erfahrung in Wahlkampf
      Inhaltliche Arbeit - Anforderungen haben sich geändert
      Menschen erwarten Antworten auf konkrete Probleme - Ideale der Piraten: Mit den Bürgern an Antworten arbeiten
    • Fragen an die Kandidaten
      Zurückhaltung zeitlicher Natur? - Vorstandsmüdigkeit
      Viel nicht sichtbare Öffentlichkeit, viel Arbeit für Bürgerhaushalt
      für BTW ist fest Urlaub eingeplant
    • Wahl
      Kandidatenliste ist geschlossen (12:37)
      Wahl ist eröffnet (12:38)
      Ergebnis: 17 ja / 1 Enthaltung
      Bastian Ebert nimmt die Wahl an
      - Bastian Ebert ist neuer Vorstandsvorsitzender -
  • Schatzmeister
    • Vorstellung der Kandidaten
      Thomas Wöllecke
      Begeisterung hat letzte Jahre etwas nachgelassen - nach 3 Jahren etwas Ermüdung
      Aber neue motiviert wieder mehr mit zuarbeiten
      Herzensthema Kommunalpolitik
      Es wird schwierig in Bundestag einzuziehen ist aber irrelevant - Überzeugung muss zu allererst auf Kommunaler Ebene stattfinden
      Politik muss für Menschen gemacht werden - Berlin ist da schon ziemlich weit weg
      Kreisverband muss funktionieren - als Ansprechpartner, für Aktionen
      "Scheiß auf den Bundestag, Auf in den Stadtrat"
    • Fragen an die Kandidaten
      Zeitbuget?
      Tagsüber eigentlich keine Zeit - Wochenende steht Familie in Vordergrund
      Falls Entscheidung zwischen Familie und Partei steht wird immer Familie gewinnen
    • Wahl
      Kandidatenliste geschlossen
      Wahl eröffnet:
      - mit 18 ja Stimmen gewählt -
  • Vorstandsamt 3 (bisher Stellvertreter)
    • Vorstellung der Kandidaten
      Robert Heße
      aktuell im Landesvorstand, viel Presse und Organisation, Kontakte mit anderen LVs, möchte viel organisatorisch tätig sein
      Wieland Rose
      beruflich in Jena verankert und seit 2009 kommunalpolitisch im Kreisverband aktiv, kennt die Aktiven gut und will die
      anfallende Arbeit erledigen, bringt Wahlkampferfahrungen mit.
      Kai Felske
      schlägt vor das Amt auszu"rambolen". Seit 2011 in KV Jena. Mag das Klima in Jena (also das der Piraten in das Wetter)
      Ideen sind teilweise im Sande verlaufen, Vorschläge werden eher aufgenommen mit Vorstandsamt
      Wieland hat mich auf Twitter einen Lappen genannt weil ich zuerst nicht antreten wollte
      Mehr direkte Kontakte, intensiven Wahlkampf
      Alle anderen Ämter sind gut besetzt und Generalsekretär entspricht nicht Vorstellung
    • Fragen an die Kandidaten
      Robert
      Warum von LV in KV? Beweggründe?
      LV da nicht bekannt war wo es beruflich hingeht, Kommunalpolitik interessiert aber mehr, jetzt auch festen Wohnsitz in Jena
      HSG Wiederbelebung?
      Interessiert daran schon, aber es werden trotzdem Universitätsangehörige/ Studenten dafür gebraucht
      Programm und Pressearbeit? Bei was konkret
      Bei KoPo Treffen teilgenommen, PMs mitgeschrieben, viel über PADs geschrieben,
      Kai
      Warum nicht Landesvorstand?
      Erstmal klein anfangen, Landesvorstand benötigt dickeres Fell ("nein, nein, nein" von Carsten und Philipp)
      fühlt sich in KV sehr wohl
      Wieland
      Wieviel Zeit bringst du mit und wie stellst du dir das vor?
      Arbeitet im Schichtdienst im Krankenhaus, hat daher abwechselnd zu verschiedenen Zeiten Möglichkeiten
      Stehst du auch für ein weiteres Amt zur Verfügung wenn du nicht gewählt wirst?
      Nein, aktuelle Kandidaten gut, arbeite dann einfach weiter
    • Wahl
      Liste geschlossen (13:08)
      Wahl eröffnet (13:11)
      Wahlergebnis:
      Robert: 5
      Kai: 13
      Wieland: 15
      - Wieland ist gewählter stellv. Vorsitzender -
  • Vorstandsamt 4 (bisher Generalsekretär)
    • Vorstellung der Kandidaten
      Robert Manigk
      Seit etwa 1 Jahr im KV Jena, seit 2009 Mitglied und KV Leipzig mit gegründet
      Beisitzer im ersten Vorstand des KVs Leipzig und auch dort aktiv in Kommunalpolitik
      Kommunalpolitik ist sehr wichtig und kann viel bewegen, oft mehr als auf Bundesebene
      "Ich kann Wahlkampf"
      keine Ambitionen für Bundesvorstand/Tag, Interessen liegen klar bei Kommune
      als Softwareentwickler viele Erfahrungen im Organisatorischen und Softwarebereich
    • Fragen an die Kandidaten
      Neumitgliedergewinnung und Einbindung? Vorstellungen und Arbeit weiterführen?
      Immer bereit anderen zu helfen sich in der Partei zurech zu finden.
      Spontan keine neue Ideen oder Vorschläge dafür. Persönliches Gespräch bester Weg. Tools nicht unbedingt Lösung
      Verfügst du über genug Masochismus für das Amt des Generalsekretärs?
      Ja, aktuelle Openslide für KPT von mir? Frisch eingearbeitet usw.
      Perspektive für Jena?
      aktuell ist fester Arbeitsort Jena und bis jetzt keine Aussicht auf erneutes Pendeln
      Auch kein Umzug geplant, Jena ist schön :-)
    • Wahl
      Liste geschlossen (13:30)
      Wahl ist eröffnet (13:30)
      Ja: 17
      Nein: 2
      Enthaltung: 1
      - Robert ist gewählter Generalsekretär -
  • Vorstandsamt 5 (bisher Politischer Geschäftsführer)
    • Vorstellung der Kandidaten
      Frank Cebulla
      Frank wurde durch Wilm angehalten sich schnell vorzustellen.
      (Anm.: In der Zeit habe ich mit Wilm gequatscht und leider kein Protokoll geführt. Sorry.)
    • Fragen an die Kandidaten
      Zu welchen Initiativen willst du mehr Kontakt aufrecht erhalten?
      Bürgerhaushalt weiter aktiv bleiben, sich aber nicht zu fest binden an Initiativen aber auf alle zugehen die sich Kommunalpolitisch betätigen
    • Wahl
      Liste geschlossen (13:57)
      Wahl eröffnet (13:58)
      Wahlergebnis:
      Ja: 17
      Nein: 0
      Enthaltung: 3
      - Frank Cebulla ist gewählt zum Politischen Geschäftsführer -
  • Wahl der Kassenprüfer
    Birgit Haeusler
    Christin Ebert
    • Vorstellung der Kandidaten
      Christin: bin sehr pingeling und überprüfe gerne
      Birgit: einer muss es ja machen und ich mache es gerne
    • Wahl
      offene Abstimmung?
      - Zustimmung -
      Abstimmung
      - eindeutige Mehrheit -
      Kassenprüfer sind Brigit Haeusler und Christin Ebert

Mittagspause

  • Start: 14:06
  • Ende: 14:20

Redebeiträge

  • Redebeitrag von Clemens Beckstein
  • sonstige Rede- oder Gastbeiträge
    gab es nicht

Programmanträge

  • Programmantrag 001 - Antragsrecht für Programmanträge
    • Wo soll der Antrag stehen?
      Unter Bürgerbeteiligung
    • Was passiert mit unsachlichen Anträgen?
      Werden nicht übernommen
      Debatten werden sehr ambivalent geführt. Bürgerbeteiligung wird auf allen Ebenen gefordert, aber oft abgelehnt wegen Trollerei.
      Patensystem als Idee. Anträge können eingereicht werden und werden von Piraten übernommen, der mit Antragsteller in Kontakt kommt.
      Die meisten Trolle sind Piraten und solange nicht wirklich der Parteitag von Blödsinn überrollt wird sollte man es ausprobieren.
      Antrag ermöglicht das wir uns eine Möglichkeit überlegen wie wir diese Beteiligung ausformulieren. Botschaft nutzen das wir die Meinungen der Bürger anhören wollen.
      Dieser Satz stellt nicht wirklich da wie es durchgeführt werden soll und stellt damit eine "Wählertäuschung" dar. Es muss eindeutig formuliert werden wie dieses Antragsrecht funktionieren soll
      - mit 2/3 Mehrheit angenommen -
  • Programmantrag 002 - Leitlinie "Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur" (Gesamtantrag)
    siehe unten
  • Programmantrag 003 - Stadtentwicklung Modul 1 - Präambel
    keine Diskussion
  • Programmantrag 004 - Stadtentwicklung Modul 2 - Jena und Wohnen
    "... Erhöhung der Baumgrenzen..." in wie weit ist das gemeint?
    Baumgrenzen müssen umfassend betrachtet werden. Inwieweit müssen Baumgrenzen erhalten bleiben um Natur und Landschaft zu schützen, wo können neue Baumöglichkeiten eröffnet werden.
    Abwanderung in Randbezirke und Verdrängung in Umland? Gibt es dafür zahlen und Quellen
    kann jetzt spontan keine davon nennen, ist aber ein beobachtbarer Trend
  • Programmantrag 005 - Stadtentwicklung Modul 3 - Mobil in Jena
    Was ist genau der Kritikpunkt am VMT?
    VMT hat Vor- und Nachteile, Jena ist aber durch den VMT auch sehr fremdbestimmt. Kritische Beobachtung notwendig.
    Meinungsbild: Suggeriert der Punkt zum VMT, das wir aus diesem aussteigen sollten?
    Ja: mehrere
    Nein: 3
    Abstimmung zeigt das KPT es nicht so sieht das der Punkt aussagt "Jena sollte aus dem VMT aussteigen."
    Wenn wir uns um fahrscheinlosen ÖPNV Gedanken machen, müssen wir uns zuerst über den VMT Gedanken machen.
    Eigene Strecken sollen von der Stadt abgedeckt werden, widerspricht das der Anbindung an SHK? Müssen die Landbusse dann anhalten?
    Nein, es muss nur eine deutlich bessere Abstimmung miteinander stattfinden.
    Innerstädtische Linien sollten auch Innerstädtisch abgedeckt werden.
    Überregionale Buslinien decken Linien ab und dürfen nicht mehr von JenaLinien befahren werden.
  • Programmantrag 006 - Stadtentwicklung Modul 4 - Lebensraum Stadt
    Leerstandsmanagment? Gibt es dort aktuell Notwendigkeit?
    Bedeutet auch festzustellen wo noch Wohnungen frei sind, um diese sofort zu nutzen. Leerstandsmanagement bedeutet auch Management, wo kein Leerstand vorhanden ist.
  • Programmantrag 007 - Stadtentwicklung Modul 5 - Umwelt- und Naturschutz
    Baumpflege, was sagt der FSC oder die Naturland-Zertifizierung für die Wälder aus?
    Zertifizierung beinhaltet Vorgaben über Bewirtschaftung, Artenvielfalt, usw.
    CSS zu CCS ändern (richtige Abkürzung für Verpressung von CO2)
    Strahlungsbelastung ist nie bewiesen wurden und muss deshalb raus.
    Nachweis gibt es noch nicht, aber Vorsorge besser als Nachsorge
    Es geht auch um Baugenehmigungen und Stadtbild
    Netz sollte auch im ganzer Stadt vorhanden sein
    Auswirkungen auf Kinder und Tiere sind fast gar nicht erforscht da Studien nur an Erwachsenen durchgeführt werden
    Es findet schon ein jährlicher Bericht über Austellung von Masten und Strahlungsbelastung statt durch die Stadtverwaltung
  • Programmantrag 008 - Stadtentwicklung Modul 6 - Kommunale Grundversorgung
    Ist Störerhaftung nicht Bundesthema?
    Ja, aber betrifft fundamental Stadtentwicklung
    Kommune kann auch verschieden damit umgehen und zum Beispiel Betreiberhaftung übernehmen

- Programmantrag 002 wurde komplett angenommen -

Alle Einzelpunkte wurde zurückgezogen und von niemandem übernommen


Pause bis 16:10


Sonstige Anträge

Ende der Veranstaltung

  • Behandlung von sonstigen Tagesordnungspunkten
    Frank:
    Meinungsbild einholen, wir müssen kommunales Programm weiter ausbauen, brauchen AV für Stadtrat
    wollen wir mehr als einen KPT durchführen?
    Meinungsbilder
    - 2 tägigen Parteitag? -
    - mehrere KPT -
    die Versammlung präferiert eher eintägige Parteitage
    Terminhinweis:
    kein Stammtisch in der Quere
    Podiumsdiskussion 19:00 im Schwarzen Bären
    Bernd Schlömer, Gerald Albe, ...
    Halle zum Landesparteitag ist am Freitag Abend schon geöffnet
    Samstag beginnt LPT ab 10:00 Uhr
    Carsten "Das wird der großartigste Landesparteitag in der Geschichte"
    Dankesworte an alle Beteiligten von Carsten an alle
  • Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes
    Abschlussrede durch Bastian Ebert
    erste neue Vorstandssitzung nächsten Dienstag 19:00 in der Quere
  • Ende der Veranstaltung