TH:Archiv Tagespad Wartburgpiraten vom 27.03.12

Aus Wiki der Piraten Thueringen
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Themen für "kurzfristiges Treffen" am 21.02.12


1.) Gebietsreform/Wartburgkreis

2.) Öffnungszeiten Kindertagesstätten

3.) Schulnetzplanung incl. Gemeinschaftsschule(Oststadtschule)+(Petersbergschule) und Grundschulschlie√üungen im Wartburgkreis (ich habe gesehen das hier noch kein wirklicher Austausch stattgefunden 

4.) Transparenz der Stadtratssitzungen

5.) Abstimmungsprozess (Wie wollen wir zeitnah über Themen diskutieren und abstimmen?)

6.) Teilnahme an den Bündnissen: Aktionsbündnis STOPPT  ACTA! und Bündnis gegen Rechts?


So, prickelndes Thema:

Vorstandskandidaten für die Wartburgpiraten (Vorschläge oder Selbsternennung) Diese Liste ist noch nicht geschlossen, es dürfen daher noch Kandidaten vorgeschlagen werden.

Vorsitzender: (erforderlich) Tommy Artus(stellt sich zur Wahl) Johannes Quentel (stellt sich zur Wahl)

stellvertretender Vorsitzender: (erforderlich) Florian (stellt sich zur Wahl)

Schatzmeister: (erforderlich) Frank Coburger(stellt sich zur Wahl)

Beisitzer 1 (wenn jemand m√∂chte) Klaus Lütkenhüs

Beisitzer 2 (wenn jemand möchte) Anke Gernhardt (stellt sich zur Wahl)

Beisitzer 3  (wenn wir unsere Satzung entsprechend anpassen) Christian h√∂rt sich gut an ;)

Beisitzer 4 Wilhelm Desselmann(Bad Salzungen)

Beisitzer 5 Frank Bönewitz


2 x Kassenprüfer ( dürfen nicht im Vorstand sein )

Text für Webseite:

Nun ist es endlich soweit. Aufrgund steigenden Interesses und zunehmender Mitgliederzahlen der Piratenpartei (auch in Thüringen), haben wir beschlossen, auch für den Wartburgkreis und die Stadt Eisenach einen Kreisverband zu gründen. Dieser Gründungsparteitag findet im Hotel Glockenhof in Eisenach am 15.04. um 15:00 statt. Hierzu bist du herzlich eingeladen.



Ein wichtiger Hinweis: Du kannst nur mit abstimmen, wenn du deinen Mitgliedsbeitrag für das aktuelle Jahr bezahlt hast. Das kann man aber auch vor Ort nachholen.


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Pressemitteilungen / Rohkonzepte:


Aktuelle  Kommentare auf der Internetseite bitte Antworten formulieren:

Marko Wallstein sagt:                                  23. Dezember 2011 um 09:46                Sehr geehrte damen und Herren, mich besch√§ftigt nur eine Frage: Wie stehen die Piraten zur Kreisfreiheit der Stadt Eisenach? Eine Gebietsreform ist in Eisenach und dem Wartburgkreis dringend notwendig. Aus finanzieller Hinsicht kann die Stadt Eisenach in ein paar Monaten nicht mehr agieren und wird somit zahlungsunf√§hig. R√ºckblick: 1994  fusionierten die Kreise Eisenach und Bad Salzungen zum Wartburgkreis  mit formalem Sitz in Bad Salzungen und Eisenach. Der Hauptsitz des  Landrates befand sich seit Juli 1994 in Bad Salzungen, wo ein neues  Landratsamt gebaut wurde.  Zukunft: Es muss ein gemeinsamer  "runder Tisch" gebildet werden, wo alle Interessenten und Beteiligten  sich auf eine gemeinsame Reform verst√§ndigen. Hierzu muss auch die  Landesregierung ihren Teil beitragen und sich nicht vor Ver√§nderungen  dr√ºcken. Als Ziel muss die Eingliederung der Stadt Eisenach in den  Wartburgkreis stehen, hinzu kommen lokale Gebietsreformen wo einzelne  Gemeinden zusammengefasst werden. Der Sitz des Landratsamtes bleibt  somit auch in Bad Salzungen bestehen, hinzu kommen 2 B√ºrgerzentren in  Eisenach und Bad Salzungen, wo Beh√∂rdeng√§nge und Verwaltungst√§tigkeiten  bearbeitet werden. Auch eine Fusionierung des Wartburgkreises mit anderen Landkreises ist m√∂glich.

wegen mir kann da so raus.

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Gisela Rexrodt sagt: 16. Dezember 2011 um 08:22 Hallo Piraten, aus den Antworten kann ich ersehen, dass es großen Gesprächsbedarf gibt. Zu 1. Eine Verkehrsleitplanung ist nicht das, was Ihr meint! Es gibt in Eisenach ein vom Stadtrat beschlossenes Verkehrskonzept mit integriertem Parkraumkonzept. (Steht im Internet) Eine Verkehrsleitplanung leitet den Verkehr zu den Parkeinrichtungen. Da gibt es mobile und statische Leitplanungen. In Eisenach haben wir beides (mobil z.B.Wartburg). Eine mobile Leitplanung ist eine sehr kostenintensive Angelegenheit. So waren wir bemüht eine ausreichende statische aufzubauen und die ist, wie Touristen sagen, gut aufgestellt. Hier fehlt uns im Moment ja auch noch ein wenig einarbeitung. Und nur weil wir fordern das ein Verkehrskonzept sinnvoll und ganzheitlich betrachtet sein muss heisst das nicht das ein jetziges, teilweise oder ganz falsch ist. Das aktuelle Verkehrskonzept wurde vom Planungsbüro MÖRNER + JÜNGER entworfen. Neue Informationen erwartet man in diesem Konzept aber nicht. Eher sind es die alltäglichen Verkehrsprobleme die nochmals angesprochen werden obwohl jeder weiß wo in dieser Stadt die kritischen Punkte sind. Auch die Verkehrszählung ergab keine neuen Erkenntnisse. In den Lösungen erkenne ich nur geringfügige Akzeptanz zur großen Veränderung. Hier wird eher in kleinen Arbeitsschritten ein großes Ganzes praktiziert obwohl damit die eigentlichen Probleme nicht beseitigt werden können. Ich würde mir ein effektives Konzept wünschen, wo viele Bürger sich daran beteiligen können, mit ihren Ideen und Anregungen. Da ein Planungsbüro, so gut es auch sein kann, niemlas die Wünsche aller analysieren und berechen kann, sondern nur auf oberflächliche Statistiken zurückgreift, ist der Grundgedanke des Bürgerverkehrskonzept eher als Ziel anzusehen. Diese Bürgerbeteiligung ist schwierig zu praktizieren und vorallem langwierig, aber im Enddefekt könnte DIE LÖSUNG für Eisenach herauskommen, mit dem sich die meisten Menschen anfreunden könnten. Stimme onlinflow da zu.

Zu2. Kundenmagneten sind immer so eine Sache. Erstens kommen die nicht einfach so daher und zweitens wünschen sie immer eine 1A Lage, die in Eisenach aufgrund der Größe der Stadt sehr begrenzt ist (keine Flächen vorhanden). Hier muss man auch bedenken, dass sich die meisten Flächen der Stadt in Privatbesitz befinden (Enteignung kann ja wohl nicht gewollt sein). Es muss auch bedacht werden, dass Eisenach mit ca. 3,75 Quandratmetern eine der höchsten Verkaufsflächenzahlen pro Einwohner hat. Ein Mehr bedeutet immer Umverteilung nicht Neuverteilung (Schließung vorhandener Geschäfte). Oftmals sind Kundenmagneten auch keine Steuerzahler, sondern nur Filialen.Hier gäbe es mehr zu bedenken, als nur das Wort “Kundenmagnet” zu verwenden. Zum Beispiel auch, dass Eisenach auch eine der seniorenreichsten Städte Thüringens ist. Wir wollen ja unsere Ideen nicht immer als allheilmittel und endgültig hinstellen und tun es auch nicht. Es geht uns darum das der Bürger mit ins Boot kommt. Was spricht dagegen ihn mitentscheiden zu lassen welcher "Kundenmagnet" nach Eisenach kommt oder nicht oder wie sich Verkaufsflächen wo und wie entwickeln. Der Bürger darf doch gerne entscheiden ob wir ein Tor zur Stadt brauchen und wie dies gestaltet sein soll. Das muss nicht in verschlossenen Hinterzimmern stattfinden sondern darf auf der "Strasse ausgetragen werden".

Zu 3 und 4 Jede Stadt und jede Kommune hat rechtskr√§ftige Bebauungspl√§ne und die sagen in den textlichen Festsetzungen, was wohin darf. In einem reinen Wohngebiet sieht das anders aus als in Mischgebieten, Gewerbe- oder Industriegebieten. Das Fl√§chenangebot der Stadt ist aufgrund der Gr√∂√üe hier schon fast ausgesch√∂pft. Da sind durchaus noch m√∂glichkeiten im Gebiet Oppenheimstra√üe/Amrastra√üe, Ernst-Th√§lmann-Stra√üe (alte B√§ckerei bis B√ºrgerhaus). Allerdings kennen wir hier nicht die genauen Eigentumsverh√§ltnisse. Und selbst da wo es schon l√§ngst m√∂glich gewesen w√§re, wird gemauert. Seit zig Jahren haben wir z..B. einen voll erschlossenen Bereich der brach liegt. Richtig viel Geld wurde in die Hand genommen und dort verbaut. Wei√ües Gewerbe +oder Wohnen steht dort meines Wissens im Bebauungsplan. Warum wird diese Riesenfl√§che √ºber Jahre nur als Pferdefutterwiese verwendet und nicht endlich ihrem Zweck zugef√ºhrt?  Opel l√§√üt wohl immer noch gr√º√üen...L√§rmimmission! War wohl auch dem Stadtrat wunderbar in die Karten gespielt. Denn Wohnbebauung in den Ortsteilen m√∂glist verhindern, damit der Stadtkern sich nicht entv√∂lkert, na das pa√üte wunderbar ins Konzept. Nur der B√ºrger hat so die lange Nase... (Info: Opel hat die Bebauung dieser Fl√§che verhindert, weil sie (Opel!) m√∂glicherweise zuviel L√§rm produzieren und dann verklagt werden k√∂nnten. Damals hat Opel sogar vorhandenen Bauwerken in √§hnlicher Lage "fast freiwillig" neue L√§rmschutzfenster finanziert, die wenn man heute die B√ºrger fragt, keiner braucht. Hier macht nur einer L√§rm und das ist die Bahn.

Deshalb ist es dringend geboten, eine Stadt-Umlandplanung zu forcieren und das ‚ÄúTurmdenken‚Äù aufzugeben. Auch hier ist weitaus mehr zu bedenken, als nur das lukrativ‚Äù zu agen. Was hei√üt lukrativ? F√ºr wen soll es lukrativ sein. Beide m√ºssen partizipieren ‚Äì Stad und Investor. Genau das meinen wir mit lukrativ. Das Wort ist leider schon so negativ besetzt, aber  gemeint ist hier nicht nur wirtschaftlicher Gewinn f√ºr den Investor.

Schulnetzplanung: Nur kurz dazu, das ist ein weites Feld: Schulentwicklungsplanungen sind ganzheitlich in ener Stadt zu betrachten und nicht nur die Einzelinteressen zu bedenken. Eine Schulnetzplanung muss mit allen Beteiligten beraten werden (Grundschulen, Regelschulen, Gymnasien u.s.w.) Auch hier gilt es: Wie erhalten wir ein ausgewognes Bildungssystem in einer Stadt. Das sehen wir Piraten genauso. Und da sollte auch an der Stadtgrenze nicht Schluss sein mit der ganzheitlichen Betrachtung.

Soweit in aller Kürze.

Beste Grüße Gisela Rexrodt

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Heike Bahn-Schultz sagt: 16. Dezember 2011 um 08:50 Hallo Piraten, die Antworten stimmen mich sehr nachdenklich……vieleicht waren meine Fragen kommunikativ doch nicht so nach zu vollziehen: 1. Ausgewogenes Angebot: in Eisenachs Innenstadt gibt es fast ausschließlich Geschäfte und Cafe`s,Restaurants ect. Die Rahmenbedingungen für deren Ansiedlung sind vor Jahren bereits geschaffen wurden….durch das Anlegen der Strassen,Plätze ect. Jeder Handelstreibende oder Gastwirt entscheidet selbst, auf Grund seiner betriebswirtschaftlichen Ausrichtung. Über den Erfolg entscheidet sein wirtschaftliches Konzept und nicht der Bürger. Entscheiden tut definitiv der Bürger indem er das wirtschaftliche Konzept des annimmt oder nicht. Es behauptet ja auch niemand das die aktuelle Situation schlecht ist, sondern das solche Überlegungen generell in die Planung einfließen müssen. Ihrem Kommentar entnehme ich das eine weitere oder veränderte Ansiedlung nicht notwendig ist. Warum dann ein Tor zur Stadt?

2. Das monostrukturelle Problem Eisenachs begr√ºndet sich in der Ansiedlung der Automobil-und Zulieferindustrie. Dies ist keine Annahme, sondern eine Tatsache. 3. W√ºnsche zum Ausbau der Wirtschaft sind sehr sch√∂n, allerdings gibt es immer bestimmte Standortfaktoren, die die Ansiedlung der jeweiligen Wirtschaftszweige bestimmt.Wenn Ihr shcreibt, es sollten andere Wirtschaftszweige erschlossen werden, h√§tte ich zumindest dazu von Euch eigene Ans√§tze erwartet. Ich denke nicht das wir in 14 Tagen (solange arbeiten wir in Eisenach halbwegs Strukturiert und Kommunalpolitisch) die Probleme l√∂sen m√ºssen welche die regierenden in den letzten 50 Jahren nicht l√∂sen konnten. Aber keine Angst, wir arbeiten daran. 1. Ansatz: (wie gehabt) Eine g√ºnstige Gewerbesteuer ist ein entscheidender Standortvorteil f√ºr fast jedes Gewerbe. Man w√ºrde zwar weniger Steuern von den jetzt schon  vorhandenen Firmen abkassieren, h√§tte aber einen insgesamt, je nach  Steuersatzh√∂he, hohen Zuflu√ü an Unternehmen. Unterm Strich generiert man  so erheblich mehr Steuereinnahme f√ºr die Stadt.  Kleine und  mittelst√§ndige Unternehmen st√§ndig mehr und mehr zu belasten ist keine  L√∂sung f√ºr nachhaltige Stadtentwicklung und oftmals ein spitzes  gef√§hrliches Sargn√§gelchen. Im √úbrigen - bevor das Argument "wir mu√üten" kommt - hat sich hier der aktive Stadtrat ganz sch√∂n vom Land erpressen lassen.

Beste Grüße.Heike Bahn-Schultz


Themen/Ziele für Eisenach:

Finanzhaushalt

Steuern

Verkehrspolitik

Wasser & Abwasser wird bearbeitet von Florian bis 01/12

ÖPNV wird bearbeitet von Florian bis 01/12

Stadtentwicklung Die Stadtentwicklung ist ein wichtiger Punkt auf der "Tagesordnung" in Eisenach. Die bisherige Entwicklung, und vor allem die Arbeit mit der Öffentlichkeit in diesem Zusammenhang, lassen einiges zu wünschen übrig. Stadtentwicklung muss zwingend ganzheitlich betrachtet werden. Dies beinhaltet auch den Blick über den Stadtrand hinaus in die "Vororte", sowie die benachbarten Städte. Wir brauchen in Eisenach ein ausgeglichenes Angebot für die Bevölkerung, sowie mögliche Besucher. Dazu gehören vernünftige Verkehrsleitplanungen (Parkplätze), Ansiedlung interessanter Kundenmagnete und Verknüpfung dieser mit dem örtlichen Handel und den Sehenswürdigkeiten.


Wirtschaft Eisenach muss seine besondere Lage in der Mitte Deutschlands herausstellen. Eine hervorragende Verkehrsanbindung, sowie vorhandene Infrastruktur durch bereits angesiedelte Unternehmen, bieten eine gute Grundlage f√ºr weitere wirtschaftliche Projekte.  Eisenach, als historisch gewachsener Industriestandort der Automobilindustrie, muss nun versuchen, weitere Wirtschaftszweige zu erschliessen. Eine  moderate Gestaltung der Gewerbesteuer sollte ein wichtiger Beitrag zu diesem Ziel sein.


Kultur F√ºr eine Stadt wie Eiseanch, mit historisch wichtigen Orten und einer zentralen Lage in der Mitte von Deutschland, ist eine ausgeglichene kulturelle Versorgung der Bev√∂lkerung eine wichtige Aufgabe. Diese kann man nicht nur Privatpersonen und engagierten Menschen aus verschiedenen Vereinen √ºberlassen, sondern muss mit Unterst√ºtzung der Stadt geregelt werden. Die Stadt sollte dabei rein unterst√ºtzende Funktion einnehmen und versuchen,  verschiedene Vorraussetzungen f√ºr eine kulturelle Versorgung zu schaffen. Dazu geh√∂ren u.a. R√§umlichkeiten, transparente und unb√ºrokratische Genehmigungsverfahren etc..


Tourismus Hinweisschilder an der A4-Hörselbergumfahrung. Den Leuten muss dort klar gemacht werden das man von der Autobahn in 10 Minuten auf der Wartburg ist.


--Ende Themen/Ziele--

aktuelle Themen zum Diskutieren: Wie stellen wir uns auf als wählbare Partei in Eisenach und im Wartburgkreis und welches Prozedere ist zu erfüllen? Das Ziel sollten die Kommunalwahlen am 1. Mai - 31. Juli 2014 sein. Das definitiv. Da müssen wir was greifbares am Start haben und einziehen! Desweiteren ist die Bundestagswahl am 15. oder 22. September 2013 wichtig.

Wie stehen wir zur Einleitung von Kalilauge? Unglaublich wie monoton und stur die K+S zu Werke geht. "Umweltschutz ist nur für Andere und Pipelines baut ja schon Hr. Schröder. Und wenn wir das Ding ausgebeutet haben sind wir gaaanz schnell weg" Abgesehen vom Umweltschutz fällt mir bei dem Thema nur ein, wie im Winter bei der Straßenräumung immer über angeblich fehlendes Streusalz und hohe Kosten gejammert wird. Ich habe mal gehört, dass Salzlauge nochmal deutlich besser als Streusalz sei und dabei zudem noch umweltverträglicher. Ok, ich habe weder Ahnung, welche Mengen da anfallen, noch welche Mengen im Winter gebraucht werden könnten - ist nur so eine Idee, die sich mir aufdrängt: Aber mMn könnte man anstelle einer riesigen Pipeline, die man von Neuhof her bauen will, erstmal ein riesiges Sammelbecken bauen, aus dem man sich im Winter zum Quasi*-Nulltarif bedienen könnte. * Quasi, weil bei sehr niedrigem Verkaufspreis sowohl K+S als auch die Allgemeinheit davon profitieren könnten. Auch dieses Thema ist komplex und viele Interessen überschneiden sich hier. Ich kann nur sagen das die Lauge scheinbar nicht aufbereitet werden kann und zurzeit nicht zu gebrauchen ist, auch nicht für den Winterdienst, denn der solte ja nicht noch mehr Feuchtigkeit auf die Fahrbahn schütten. Ich bin dafür die Lauge per Bahn abzutransportieren in Richtung Nordsee und dann per Pipeline von der Küste in die Nordsee hinein. Die Kosten sind für K+S wohl eher gering im Vergleich zu den aktuellen Gewinnen dieser Firma. Hallo,hier klink ich mich mal ein was das mit der Kali Lauge zu tun hat. Ich arbeite in dieser Firma und ohne die Umwelt ausser Acht zu lassen,muss ich hier sagen,das die Bevölkerung zum Teil ein ganz falsches Bild davon hat.Ohne jetzt meinen Arbeitgeber in Schutz zu nehmen, in meinem Betriebszweig fällt der Abwasserverbund auch mit rein.Und dazu kann ich nur sagen,das wir interne Grenzwerte haben,die von den Staatlichen werden nochmal einen ganzen Tick nach unten sind.Allein die Lauge was letzen Endes eingeleitet wird, macht nicht wirklich eine Umwelt Verunreinigung im dem Sinne aus. Die werte sind niedrig und wie man auch sehen kann was sich dies bezüglich die letzten Jahre tat,ist überall in den Gewässern ein sehr guter Trend nach Oben zu sehen. Auch besteht die Lauge aus natürlichen Stoffen, dem Wasser und gelösten Salz. Ich finde nach meinem Kenntnis und Wissenstandes, wurde als dieses als Prellbock ausgelegt wurde, dass in den ganzen Schlagzeilen nicht mal wirklich die Menschen aufgeklärt wurde,was diese Lauge überhaupt ist und so. Im Gegenteil haben viele Redakteure überhaupt keinen schimmer gehabt was denn überhaupt in der Lauge vorhanden ist. Klar geht da auch nichts an der Umwelt einfach so vorbei, doch man muss auch Kompromisse eingehen und K+S angagiert sich da eigentlich sehr gut in sämstliche Richtungen.

Was halten wir von der neuen Verkehrsführung im Stadtkern Eisenach? bisher Chaos, schlechte Informationspolitik Sobald wir wieder Luft haben sollten wir den Stadtplan mal auf den Tisch legen und mit nem gaaaaaanz dicken Marker malen. Die "neue" B19" spielt sicher dabei eine wichtige Rolle...falls sie kommt.


Ist es sinnvoll ein EKZ vor dem Tor zu Eisenach mit √ºber 70 L√§den zu unterst√ºtzen? M√ºssten wir uns meiner Meinung nach erst einarbeiten und selbst mal  √ºberlegen welche Vor- bzw. Nachteile Hier ein Artikel aus der TA dazu: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Eisenachs-Tor-zur-Stadt-ist-ein-Tanz-auf-drei-Hochzeiten-1060160782 Hier die Pl√§ne: http://eisenach.de/Bebauungsplaene.3129.0.html?&L=%2Fesatest Ich w√ºrde den negativen Einfluss auf den Einzelhandel in der Innestadt im Auge behalten. Ein solches EKZ f√ºhrt zur Verwaisung der Fu√üg√§ngerzone und somit zum Leerstand im historischen Stadtkern. Ich rate davon dringend ab. Timo Yes Timo, da√ü ist wohl so klar wie Klo√übr√ºhe, meine ich. Da gibt es nur ja oder nein. Vorschriften m√∂chte ich dem Investor nicht machen m√ºssen. Eine Multifunktions-Stadthalle, und die ist n√∂tig wie Muttermilch, werden wir aber nicht hinbekommen, da keine Kohle (F√∂rdermittel und Stadtanteile) zu generieren w√§ren. Vieleicht in 30 Jahren! Vielleicht f√§llt uns ja ein Finanzierungsmodell dazu noch ein. Mal guttenbergen von anderen St√§dten? Das Thema m√ºssen wir unbedingt auf die Agenda kriegen und eine Meinung dazu haben. Gerade jetzt im Wahlkampf wird das wahrscheinlich sehr thematisiert.  Die Momentane Planung sieht das Tor zur Stadt im Moment wohl als Verl√§ngerung der Karlsstra√üe (bzw. w√ºrde ich es gerne so sehen). Hierbei muss nat√ºrlich wieder wie schon oft von mir gesagt ganzheitlich Gedacht und betrachtet werden. Der Karlsplatz w√ºrde ins Zentrum r√ºcken und muss entsprechend gestaltet werden. Die B19 muss zwingend verlegt werden (hinter das TzS). Die L√§den m√ºssen so verteilt werden das die ganze Sache von vorne bis hinten interessant bleibt. D.h. es muss zwingend der Eisenacher Einzelhandel eingebunden werden. Wenn ich es mir √ºberlege w√ºrde es auf diese Weise auch f√ºr externe Besucher interessant werden. Es ist wohl so das nach Eisenach wohl "viele" Leute zum "einkaufen" kommen (mehr als nach Erfurt). Das h√§ngt sicherlich auch mit den touristischen Zielen zusammen, die in der ganzen Betrachtung auch beachtung finden m√ºssen. Am Ende reden wir wohl √ºber eine Innenstadtplanung mit Neubau des TzS. Falls es so kommt.

Ist die Wasser und Abwassergeb√ºhrenpolitik des TAV fur uns tragbar? siehe: http://eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/eisenach/startseite/detail/-/specific/Ex-Geschaeftsfuehrer-klagt-gegen-Trink-und-Abwasserverband-63587479 NEIN T R A N S P A R E N Z  der Investma√ünahmen, der imensen Unterhaltungskosten und der Kostenh√∂henabgleich mit dem Durchschnittspreis in Deutschland sollte Ziel sein. Au√üerdem w√ºrde ich es gerne sehen mein Wasser/Abwasser beziehen zu k√∂nnen wo immer ich will. Analog Strom und Gas.

Ist eine Ortsumgehung Stockhausen sinnvoll? Stellen wir doch einmal unser Segel auf und fragen die Stockhäusener ob sie vernünftige, triftige Gründe vorweisen können. Noch eine Ortsumgehung? Da sollten wohl eher bauliche Maßnahmen vorgenommen werden die die Nutzung der K2 für den Autofahrer sinnvoller macht (weiterer Ausbau Straße "Boschberg") oder die durchfahrt durch Stockhausen erschwert (verengungen, Strassenblockaden am Ortsende (quasi Sackgasse)). Dem muss ich strikt widersprechen - eine Bundesstraße zugunsten einer Kreisstraße zur Sackgasse zu machen ist die Bankrotterklärung der Verkehsinfrastruktur! Vorab: Ich kenne Stockhausen nicht direkt, wohne ettliche km in die andere Richtung und arbeite in der Nähe von Fulda. Aber gerade hier in Hessen hier finde ich es wirklich zum k*tzen, dass in jedem kleinen Nest mMn teils gefährliche Hindernisse auf der Fahrbahn aufgebracht werden. Der Verkehr, der hier ohnehin nur mit 30-40km/h durch den Ort rollt, kommt zur Berufswegzeit fast völlig zum Erliegen, weil teilweise nicht mal mehr ein Pkw und ein Lkw aneinander vorbei kommen. Statt diese Entwicklung noch zu verstärken, sollte man lieber wirklich auf Verkehrssicherheit setzen, indem man den Verkehr UM DIE ORTSCHAFTEN HERUM FÜHRT. Bauliche Maßnahmen kosten Geld und der Verkehr kollabiert mglw. dadurch (außerdem bringt sowas den einen oder anderen Autofahrer erst recht auf die Palme, was wirklich gefährlich ist) - Ortsumgehungen kosten sicherlich noch mehr, aber man tut hier im Gegensatz zur erstgenannten Variante tatsächlich etwas für Verkehrssicherheit und die Nerven von Autofahrern, die teils blank liegen. Ich bin zwar auch gegen Blitzer an jedem Ortsein- und Ausgang, aber primär deshalb, weil es wirklich oft nur Geldmaschinen sind. Wenn man hingegen Blitzer aufbaut, um ausschließlich(!) Ortsumgehungen zu finanzieren (und von der Machbarkeit dessen bin ich überzeugt) - und sie danach wieder abbaut, bin ich unbedingt dafür. Sollte es danach immer noch Raser im Ort geben (was ich kaum glauben kann), kann man die baulichen Maßnahmen immer noch ins Auge fassen. Hallo Patrick. Ich kann deinen einwand verstehen. In Stockhausen ist es jedoch so das es eine Umgehungsstraße gibt, die jedoch etwas länger als durch den Ort ist. Dadurch fahren viele Autos (ich auch) weiterhin durch den Ort. Für LKWs ab 7,5 to ist sowieso gesperrt. Deshalb denke ICH das die verengungen helfen könnten die Ortsdurchfahrt für den Durchgangsverkehr uninteressant zu machen. Vielleicht sollte man darüber nachdenken, die Umgehungsstraße interessanter zu machen, als umgekehrt. Ok, ich sitze hier gerade nur mit Google Maps (ist also weit hergeholt), aber da erscheint mir in der Tat nicht wirklich eine brauchbare Alternative zur B84 zu existieren. So eine Ortsumgehung sollte nicht Umweg-Charakter haben, sondern dafür sorgen, dass man schneller von A nach B kommt. Wenn man aber erst 10x abbiegen muss, um einen Ort zu umfahren, fahren natürlich alle durch den Ort. Dei Umgehungsstraße kann man durch die typographischen Gegebenheiten nur schwer interessanter machen. Also bei dem Thema wurde wie ich finde eigentlich alles falsch gemacht was man nur falsch machen kann. Die Stockhäusener im Ortskern wollten immer eine Umfahrung, die Stockhäusener am Ortsrand nicht wirklich. Soweit sogut. Nach der Umlegung der A4 wurde der Verkehr durch den Ort weniger, eine angebliche Umfahrung über die K2A wurde eingerichtet welche aber keiner nutzt, außer ein paar LKW`s die durch den Anstieg schön Diesel verblasen und ein paar ahnunglose Touristen. Das Problem besteht immernoch ist aber durch weniger Verkehr nicht mehr so groß. Trotzdem ist es eine Politik der Kommunikationslosigkeit. Da könnte man sich die Frage stellen, warum bekommt Stregda eine Ortsumfahrung obwohl dort nur eine Landstraße durchging und Stockhausen keine wo sogar eine Bundesstraße durchgeht? Ich halte mittlerweile eine Ortsumfahrung für zu teuer und nicht mehr machbar. Die Gründe dafür sind: Durch ein LKW-Fahrverbot durch den Ort wurde der Lärm deutlich gesenkt. Es gibt eine 30 Zone im Ortskern, die ich gerne in eine 40 Zone umgewandelt hätte. Der Durchgangsverkehr ist nur noch in den Hauptverkehrszeiten am Tag sehr hoch ansonsten ist es eher ruhig. Mit einer neuen Umgehungsstraße entstehen nur neue Probleme mit Anwohner die dann wieder mehr Lärmschutz haben wollen usw. Im Enddefekt muss man sagen wohnen vielleicht 200 Menschen im Ortskern an der Straße und sind direkt von dem Lärm betroffen, der Verkehr war aber schon immer da und ist mittlerweile zurückgegangen wodurch eine Umgehungsstraße nur noch übertrieben wäre. Daher die K2 interessanter machen. Verengungen im Ortskern würden die Druchfahrt unlukrativ machen und so würden mehr Leute über die Umgehung fahren.

Was sagen wir zur Planung von einem Tunnel unter dem Rennsteig ( B 19 )? Wenn die B19 Umverlegung nicht abwendbar sein sollte, ja dann könnte ich mir einen Tunnel eher vorstellen als eine riesige Brücke. Wir sollten auch hier mal die Planugsvorstellungen auf dem Tisch haben.... Kann das jemand besorgen? Wollen wir Kontakt zu den Bündniss gegen die B19 verlegung in Mosbach? Laut dem neuen Investitionsrahmenplan des Bundes für Verkehrswege bis 2015 http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/76848/publicationFile/49522/investitionsrahmenplan-2011-bis-2015-irp.pdf werden keine neuen Bauprojekte mehr angefangen. D.h. auch in Zukunft sehe ich keine finanzellen Mittel für einen Tunnel, von daher sehe ich die Diskussion in der Öffentlichkeit als eher witzig und provinzmäßig an. Das Geld für so einen Tunnel kann man wirklich woanders gebrauchen, eher müsste man versuchen die B19 zu "entflachen" und Kurven zu entfernen, dazu sollte man überlegen wie ich es schaffe LKW Verkehr von der Straße abzuziehen. Hierfür ist ein Tunnel keine Lösung sondern nur ein Umlenken. Ich bevorzuge in diesem Fall immernoch die Eisenbahn, die für manche Gewerbe einfach nur lukrativer Gestaltet werden müsste. Zuammengefasst sehe ich in den nächsten 10 Jahren gar keine finanziellen Möglichkeiten für einen Tunnel von daher sag ich mir immer erzählen lassen, ich würde die Diskussion eher in eine andere Richtung lenken: Ausbau B19, LKW Verkehr von der Straße entfernen. Das wurde aber erst vor kurzem Beschlossen. In Wasungen war ja die Umfahrung (Tunnellösung) schon beschlossene Sache und wurde jetzt wieder auf Eis gelegt.

Ruine oder Barockjuwel - Warum stockt es beim Schloss Wilhelmsthal?

Sind die Sportstätten in Eisenach noch zeitgemäß? Zur Zeit sicher nicht. Im direkten Vergleich zu den Sportstätten im Kreis sieht es in Eisenach beschämend aus. Allein auch das Versorgungsgebäude des Stadions Katzenaue (schöner 20er Jahre Baustil) ist im Innenausbau eher eine Fußpilzschleuder. Echt ekelhaft. Muß man sich schämen für Sportler die es besser kennen. Außerdem steht im Zuge der Überschwemmungsflächenneugestaltung der mögliche Rückbau der Sportanlage Stedtfeld wohl bald an. Hier will der Ortsteilrat Stedtfeld doch tatsächlich auf eine gleichwertige Ersatzfläche verzichten, weil es keinen Stedtfelder Sportverein mehr gibt und es ihm egal ist das ein "Eisenacher Verein" 8 Mannschaften dort im Betrieb hat. Wäre ein weiterer herber Verlust für die Sportflächenkultur in Eisenach. Hier sollten wir frühzeitig Flagge zeigen. Info: http://www.eisenach-net.de/ortsteile/57


Min. 1/2 Std. freies Parken in Eisenach (auch Parkh√§user) f√ºr kleine Erledigungen? Min. 1 Stunde, damit der Kaffee in der Karlsstrasse auch noch schmeckt! Ist die Frage wo die Parkpl√§tze herkommen. Ich glaube kaum das die Parkh√§user 1Std kostenloses Parken zulassen. Allerdings halte ich es f√ºr sinnvoll die Parkautomaten abzuschaffen und eine Befristung des Parkens auf 1 Stunde mit Parkscheibe einzuf√ºhren. Au√üerdem sollte es weiter Anwohnerparkpl√§tze geben die in einem gewissen Zeitraum nur von den jeweiligen Anwohnern genutzt werden d√ºrfen. Diese Antrage sollten kostenlos sein. Es hei√üt in den Parkplatzornungen der Stadt: "Die Parkh√§user werden von der Stadt Eisenach als private Stellplatzanlagen betrieben". Es scheint es hat ein Investor die Dinger gebaut. Da weiss ich nicht ob die Stadtverwaltung √ºberhaupt frei Einflu√ü nehmen kann auf die H√∂he der Parkgeb√ºhren.  Da m√º√üte mal mal in den Vertrag zwischen Stadt und Investor gucken k√∂nnen. Aber alle sonstigen Parkpl√§tze in st√§dtischer Hand k√∂nnten sehr wohl f√ºr freies Parken f√ºr eine halbe oder ganze Stunde  eingerichtet werden. Insbesondere f√ºr die Zahlung bzw. Nichtzahlung per Handy sowieso kein Problem. 


Die Goldschmiedenstraße in Eisenach zur Fußgängerzone machen? Das wird spätestens dann kommen wenn die erste Bude auf die Strasse gestürzt ist.

Weg mit der Kreisfreiheit? Ja, wird aber nicht einfach. Vielleicht sollte man schauen wo man Br√ºcken schlagen kann zu WAK. Da sollten wir erstmal beginnen. Bsp.: Bildung, Tourismus (zwingend notwendig), Verwaltung (ARGE??) Die Kreisfreiheit ist f√ºr eine Stadt wie Eisenach, mit den paar Einwohnern, unrentabel. Das hat jeder gewu√üt und jeder konnte das einschl√§gig nachlesen. Bewahrheitet hat es sich  dann ja auch. Nun wieder zur√ºck wird nicht ohne Bauchschmerzen gehen. Ich denke aber dass es durchaus auf Dauer sinnvoll sein wird, Ein Ende mit Schrecken ist doch immer noch besser als Schrecken ohne Ende. Mal ehrlich.... wir sind sowas von Pleite, da√ü sich unser OB noch nicht mal ne Zigarre zu Weihnachten genehmigen lassen kann. Die Verwaltung sollte effizienter gemacht werden. (siehe oben Antwort auf die Frage von Herrn Wallstein)


RELEVANTE TAGESTHEMEN

Was sagen wir zur Schulpolitik in Eisenach und ganz aktuell im Fall Petersbergschule?

Was wurde beschlossen?

mal ein Auszug aus der TA: http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Neue-Zukunft-fuer-Grundschule-Neuenhof-1827531358

Zum einen geht es um die Grundschule Neuenhof und die Petersbergschule. Der Plan ist ein Bildungshaus in Neuenhof, wo Kindergarten, Grundschule und Hort vereint sind. So machte Christian Köckert (CDU) geltend, dass die "Akteure vor Ort nicht in der Lage waren, ein Konzept vorzulegen". Erst kurz vor der Angst habe man reagiert. Katja Wolf (Linke) gab zu bedenken, dass von den Bürgern kein Konzept verlangt werden könne das müsse schon die Schulverwaltung erledigen. Nun sollen alle an einen Tisch.

Bei der Grundschule "Am Petersberg" und der Oststadtschule stimmte die Mehrheit des Stadtrats für die Vorlage der Verwaltung. Danach ist der Oberbürgermeister beauftragt, eine Gemeinschaftsschule am Standort in der Altstadtstraße zu prüfen. Parallel ist beschlossen worden, beide Standorte am Ende des Schuljahres 2012/2013 aufzugeben. Das heißt: Kommt die Gemeinschaftsschule bis zu diesem Zeitpunkt nicht zustande, wird die Regelschule schließen und die Grundschule in deren Räumlichkeiten ziehen.

Letztlich ist das Schulnetzkonzept mit der Veränderung zum Bildungshaus Neuenhof mit 20 Ja- bei 14 Gegenstimmen beschlossen worden. Das Haus II des Abbe-Gymnasiums am Theaterplatz soll erst "nach Errichtung eines Anbaus" ans Haus I in der Wartburgallee aufgegeben werden. Ab dem Schuljahr 2012/2013 können zudem Schüler und Eltern frei unter den Regelschulen wählen. Zusammengefasst für die Petersbergschule: Der Stadtrat hatte beschlossen, dass der Grundschulstandort Am Petersberg (2. Grundschule) aufgehoben werden soll und die Kinder ab dem Schuljahr 2014 in den Räumen der jetzigen Oststadtschule (2. Regelschule) untergebracht werden sollen. Es sollte geprüft werden ob eine Gemeinschaftsschule(Oststadtschule) möglich ist.

Warum hat man dieses beschlossen? Das Ziel heißt ganz klar Einsparungen in allen Bereichen. Die Petersbergschule hat noch keine Grundsanierung erhalten und dank des "demographischen" Wandels geht man davon aus das die Schülerzahlen weiter sinken werden und eine "wirtschaftliche" Nutzung der Schule nicht möglich sei.Eine Schule muss nicht wirtschaftlich sein. Eine Schule hat einen Bildungsauftrag und ist keine Aktiengesellschaft die Gewinne machen muss

Welche Folgen hat die Schließung? Zuzeit gehen immerhin 180 Schülerinnen und Schüler auf die Petersbergschule. Diese sollen ab 2014 in die Oststadtschule (2. Regelschule) integriert werden. Hierfür müsste aber eine Umgestaltung der Schule stattfinden was zurzeit laut Bürgermeisterin Ute Lieske Kosten in Höhe von 30 000 Euro verursachen würde, weitere 10 000 Euro müsse man dann für den Umzug rechnen. Genau kalkuliert ist hier aber noch nichts, was einen dann doch schon sehr verwundert. Das Einzuggebiet der Schule würde sich nicht ändern, die Kinder würden einen ähnlichen Schulweg brauchen.

Und Warum jetzt dagegen sein? Die Argumente der Gegner des Beschlusses lauten:

-Ausreichend Fachräume, eine Sporthalle, Fußballplatz, Weitsprunganlage und Sprintstrecke direkt auf dem Schulgelände, wie auch Schulgarten, Biotop und Streuobstwiese sind vorhanden -das sind Vorzüge, die die Beteiligten nicht missen wollen und die so an der Oststadtschule wohl auch nicht aufbaubar sind. -Schule verkehrlich gut erreichbar, der Eingang führt nicht direkt auf eine viel befahrene Straße, wie es an der Oststadtschule der Fall wäre -40.000EUR für Umzug und Neugestaltung könnten in die Sanierung fließen.

Was sagen wir Piraten dazu? (geht wohl erst nach der Gründung des KV....) Ahoi Eisenach und Willkommen im untergehenden Schiff MS Bildung. Es ist natürlich Lobenswert wenn man Einsparungen tätigen will. Wenn ich jetzt aber befürchten muss das man: Fall 1 eine komplett neu sanierte und umgestaltete Regelschule(Oststadtschule) schließt und eine Grundschule dort hineinkommt und dafür noch Kosten für die Umgestaltung entstehen, oder Fall 2 eine komplett neu sanierte und umgestaltete Regelschule(Oststadtschule) nochmals umgestalten werden muss für eine Gemeinschaftsschule(Oststadtschule) wo die Grundschule(Petersbergschule) integriert wird,

dann Frage ich mich wirklich:

WIESO HAT IN DIESER STADT KEINER EINEN PLAN!

Es gibt nur 2 Lösungen:

1 L√∂sung Gemeinschaftsschule(Oststadtschule)+(Petersbergschule)   Die Grundschule und die Regelschule in eine Schule integrieren. Dazu m√ºsste nochmals ein Umbau des Umbaues vorgenommen werden. Kosten vermutlich bei 40.000EUR*

Vorteil: -Lernen von Anfang an, an einem Ort -Sanierte Schule mit vielen Fachräumen -gute Verkehrsanbindung -Einsparungen durch Zusammenlegung von Verwaltung und Personal

Nachteil: -wenig Spielfläche, wenig Grün (kein Sportplatz, Biotop, Schlugarten etc.) -nochmalige Umgestaltung der Schule mit Kosten von 30.000EUR* + 10.000EUR* Umzug -individuelle Förderung könnten durch größere Klassen gefährdet werden

2 Lösung Petersbergschule wird saniert und bleibt

Hiefür müsste eine Sanierung der Schule beschlossen werden. Dann könnte man dort in einem sehr kleinen Umfeld eine sehr gute Grundschule betreiben.

Vorteil: -Immobilie ist vorhanden und kann nach einer Sanierung genutzt werden -Gelände ist sehr gut für eine Grundschule geeignet -große Unterstützung in der Bevölkerung vor Ort und "Mitmach" Potential. -Lernen in grüner Atmosphäre und in kleinen Gruppen

Nachteil: -Kosten für die Sanierung könnte die Stadt alleine nicht aufbringen (vermutlich über 100.000EUR - Wärmedämmung usw.) -Einsparungen im Bildungsbereich nicht möglich(Haushalt beachten!) -Grundstück könnte nicht verkauft werden

Lösungen die NICHT funktionieren:

Schließung der Petersbergschule und Umbau der Oststadtschule zur Grundschule mit Schließung der Regelschule - SUPERGAU!

Es stellt sich nun die Frage für welche Lösung man sein sollte? Wenn man gegen die Schließung der Petersbergschule ist, sollte man das Bürgerbegehren mit der Unterschriftenaktion unterstützen. Wenn man für die Gemeinschaftsschule ist sollte man darauf drängen das schnellstmöglich eine Lösung kommt.

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