TH:2012-03-14 - Stammtisch Altenburg

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Ort und Zeit

  • Brühl 7, Altenburg
  • Mittwoch, 14.03.2012
  • Beginn 20:00 Uhr

Anwesendheit

22 Personen
10 Mitlieder, 12 Gäste

  • Gäste waren die
 Landratskandidatin der Linken Frau Michaele Sojka
  • SPD
 Frau Bettina Feller
 Frau Petra Kügler
 Herr Torsten Rist
  • weitere Gäste
 Gebhardt Berger/Werbegemeinschaft ABG
 6 Personen


Protokollant

TOP 1

  • Frau Feller/SPD stellt sich kurz vor und sagt zu ebenfalls zu einem Gespräch mit den Piraten teil zu nehmen
  • Rocco vereinbart einen Stammtischtermin für 04.04.2012 mit Frau Feller/SPD (Informationen werden rechtzeitig bekannt gegeben)
  • Frau Feller nimmt an dem heutigen Stammtisch als Zuschauer teil
  • Jörg teilt mit, dass Herr Neumann/CDU ebenfalls wegen ein Stammtischtermin angefragt hat

TOP 2

  • Begrüßung durch Daniel

TOP 3

  • Frage von Rocco ob jemand gegen Fotos und Videoaufnahmen ist
  • keine Meldungen Einwände

TOP 4

  • Fragen an Frau Michaele Sojka
  • Frau Sojka teilt mit, dass Herr Sonntag ebenfalls interesse an einem Stammtischtermin hat.
  • Vorgeschlagen wurde der 04.04.2012, welcher nun schon belegt war.(Faru Feller SPD)
  • Rocco wird sich noch mal mit Frau Sojka und/oder Herr Sonntag wegen Terminvereinbarung in Verbindung stetzen
  • Termin ist bekannt,wird der 11.04.2012 um 20:00Uhr

= Theater

  • Frage:
  • Wie soll es mit dem Theater Ihrer Meinung nach weiter gehen?
  • Antwort:
  • Wenn alle Versuche scheitern, dann würde ich den Vorschlag bringen die Fusion aufzulösen und die Theater einzeln zu betreiben. Dabei wird es dann auch weniger Sparten in Altenburg geben, was aber nicht ausschließt, dass Gera auch in Altenburg und umgedreht spielen können.

Insbesondere bemängel ich die fehlende Transparenz bei Entscheidungen vom Aufsichtsrat des Theater, hier passiert vieles hinter verschlossenen Türen Ich bin für Tarifzahlung, aber gegen einen Haustarifvertrag der schon seit 6(?) Jahren gilt, dass könnte höchstens eine Maßnahme zur Überbrückung sein. Der Zustand das es einen Intendanten gibt, der tatsächlich garnicht da ist, ist untragbar und hätte so nie entschieden werden dürfen.

  • Frage:
  • Wo sind neue Ideen bzw welche Lösungen sehen Sie als Landrätin?
  • Antwort:
  • Transparenz und Bürgernähe
  • Frage:
  • Wird es mit Ihnen Livestreaming aus dem Kreistag geben?

Nachtrag im Originalzitat: In Erfurt überträgt das Regional-TV. Erforderlich ist immer ein Beschluss des Statdrates/Kreistages auf Grundlage § 40 ThürKO (Öffentlichkeit der Sitzungen). Ich würde als Landrätin dafür werben und einen entsprechenden Antrag einbringen, der hoffentlich bereits vor 2014 ;-) mehrheitsfähig wäre ..... (sonst dann 2014 nach der nächsten Kommunalwahl mit Eurer Hilfe)

Gebietsreform

  • Frage:
  • Wie stehen Sie zu der Gebietsreform?
  • Antwort:

Ich stelle ohnehin in Frage, ob wir drei Landesregierungen brauchen. Die Gebietsreform wird sicher kommen und ist unvermeidbar, aber bis dahin werde ich alles dafür tun, den Landkreis so zu erhalten wie er ist. Danach bin ich bestrebt wichtige Einrichtungen im jetztigen Landkreis zu erhalten. Wie die Gebietsreform dann genau aus sieht, ist schwer zu sagen. Denkbare Ansätze gibt es in verschiedenen Formen. z.B. mit Gera/Greiz auch wenn dabei Gera Kreisfreie Stadt bleibt, könnte die Verwaltung des großen Landkreises in der Stadt Gera sitzen. Beispiele dafür gibt es schon.

Bildung

  • Frage:
  • Was halten sie von der momentanen Debatte von einem gleichen Bildunssystem aller Länder?
  • Antwort:
  • Wir DIE LINKE fordern das schon seit 20 Jahren
  • Frage:
  • Wie stehen Sie zu Gesamtschulen?
  • Antwort:
  • ich beführwortet Gesamtschulen
  • Frage:
  • Kostenloses Mittagessen?
  • Antwort:

Wir begrüßen ein kostenloses Mittagessen, beispielsweise wurde einmal durchgerechnet, dass wenn der Landkreis 1 Euro und das Land 1 Euro bezuschussen würde, dann könnte es für alle Schulkinder kostenloses Mittagessen geben. Besonderen wert legen wir aber auf das Frühstück, weil gerade dieses sehr wichtig ist. Untersuchungen haben gezeigt, das gerade die am morgen vorhandene Unterzuckerung ein großes Problem ist. Deswegen gab es bereits Projekte, wie kostenlose Frühstücksmilch usw. /Frage...war es die Union welche es wieder gecancelt hat?

Familienpolitik/Gleichstellungpolitik

  • Frage:
  • Gerade im Altenburger Land hat man den Eindruck, dass Männer, Väter gegenüber Frauen/Mütter benachteiligt werden, dies war bereits bei der Ausstellung zur Häusslichen Gewalt und auch in den Gründen des Rücktrittes von Herrn Schwerd erkennbar.
  • Antwort:
  • zu dem ersten Teil kann ich nicht viel sagen, sollten sich jedoch Betroffene melden, würde ich dem Einzelfall nach gehen und in der Verwaltung nachhaken.

Zum Herrn Schwerd muss ich sagen, dass es eine große Schweinerei, dass man angedroht bekommt, dass man die Kinder weggenommen bekommt, nur weil man als Landrat kandidiert.

  • Frage:

Wie sieht mit Ihnen die Gleichstellungspolitik aus? Beispielsweise gibt es keine Anlaufstellen für hilfesuchende Männer im Altenburger Land. Aussage Frau Vetter hierzu war mal, es gäbe kaum welche.

  • Antwort:
  • Frage:
  • Antwort:

Zur Familienpolitik wünsche ich, dass es mehr kostenlose Angebote für Kinder und Familien gibt. z.B. kostenlose Museen

letzte Frage:

  • Was würden Sie zu den jetztigen handlungsweisen des amtierenden Landrates als erstes ändern, wenn sie Landrätin sind?
  • Antwort: Gemeinsam voran kommen, mit Kreistag und Verwaltung zusammen, aber ich möchte auch eigene Ideen voran bringen.

Agressivpolitik....Zitat"...ich will dann das gemacht wird was ich sage"

  • Antragsformular für Neumitglied wurde entgegen genommen

-- Jörg 14:14, 17. Mar. 2012 (UTC)