MarinaTH/vMarinaTH-2012-11-19-Protokoll

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3. virtuelle-Marina-Thüringen

Datum: 19.11.2012
Beginn: 20:06 Uhr
Ende: 21:57 Uhr
Moderation: Gilbert
Protokollführung: Doro (Kommentar: Bitte beim nächsten mal möglichst zwei Protokollanten finden und Zeitmarken der einzelnen Punkte auf der Aufzeichnung mitprotokollieren!)
Anzahl Anwesender: 35

Tagesordnung

Was passiert in den KVs, Landkreisen und AGs

Kreisverbände

  • Kreisverband Altenburger Land
    • laut Doro wollen sie sich aus Sommerpause erheben
    • keiner da - wird angeschrieben, was so los ist
    • Freiwilliger wird am Ende gesucht



  • Kreisverband Gera
    • Gerald berichtet:
      • nach Plenum scheint Zusammenarbeit wieder besser
      • Diskussion angelaufen über ÖPNV u.ä.
      • keine großen Aktionen geplant, aber es geht voran
    • keiner da - wird angeschrieben, was so los ist
    • Freiwilliger wird am Ende gesucht


  • Kreisverband Gotha
    • hitzige Diskussionen zu KiTa Gebüheren
    • PM zu Stadtbad (horrende, ungeplante Kosten)
    • "Gotha kocht" am 07.12
      • sind alle eingeladen, Einladung ist raus
    • Infostammtisch für Freibeuter
    • Gothaer Programm ist gedruckt, sind zu haben
    • aktuell bearbeitete KoPo-Themen: KiTa-Gebühren brennt richtig, unklar wie es weitergeht, wird aber nur begleitet; explodierende Kosten bei der Renovierung des Stadtbads


  • Kreisverband Ilmkreis
    • Vorbereitung von regelmäßigen Themenstammtischen in Arnstadt
      • bis jetzt hauptsächlich kommunalpolitische Themen angedacht, anderes würde kaum auf Interesse stoßen
    • In Q1/2013 sollen Vorstandswahlen stattfinden
    • Zusammenarbeit mit GTH steht im Raum, da ein gemeinsamer Wahlkreis
      • André schon gut involviert, Nemo ist auch dabei
    • ansonsten nur Vorbereitungen für Wahlkampf


  • Kreisverband Jena
    • Herbstempfang mit Piraten und Gästen
      • weniger Besuch als im letzten Jahr
      • aber trotzdem eine gute Veranstaltung um mit den örtlichen Akteuren in der Politik ins Gespräch zu kommen
    • Gerald Albe ist neuer Direktkandidat für den WK194 (Jena, Gera, SHK) http://jena.piraten-thueringen.de/2012/11/17/gerald-albe-direktkandidat-fur-den-wahlkreis-gera-jena-saale-holzland-kreis/
    • Programmtreffen mit Gästen, um Leitlinien weiter auszuarbeiten:
      • kommunale Strukturen (Eigenbetriebe, Beteiligungen, verbundene Unternehmen) und *** Abfallwirtschaft der Kommunen
      • die entsprechenden Ergebnisse/erkenntnisse werden in das kommunale Programm mit einfließen
    • Vorbereitung für den KPT sind angelaufen
    • nächster Stammtisch ist am 8.12.
    • Hochschulgruppe hat Vortrag zum Thema "Universalmaschiene Computer" (mit dem hackspace zusammen) organisiert http://jena.piraten-thueringen.de/2012/11/17/vortrag-am-do-15-11-vom-aussterben-bedroht-die-universalmaschine-computer/
    • Auswertung Bürgerhaushalt steht bevor (Thema Kindertagesstätten-Gebühren)
    • Vertrauenspirat auf KV Ebene: Kai Felske
    • aktuell bearbeitete KoPo-Themen: Bürgerbefragung zu KiTa-Gebühren (die meisten sind dafür, es so zu lassen wie es ist); Haushalt durchschaubar machen( das is doch jena :D)


  • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen
    • keiner da - wird angeschrieben, was so los ist
    • Freiwilliger wird am Ende gesucht


  • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach
    • Stammtische laufen mit teilweise vorher festgelegter Tagesordnung
      • eine Quartalsplanung ist angedacht um langfristiger planen zu können
      • Stammtische sollen nach Vorbild vom Hochsauerlandkreis in Bürgertreff umbenannt werden
    • Resonanz von Interessierten hinsichtlich eines Stammtischbesuches ist leider sehr gering
    • Die Öffentlichkeitsarbeit soll durch Blogpost/PM's intensiviert werden
    • regelmäßiger Besuch von Sitzungen des Stadtrats Eisenach / Kreistag Wartburgkreis
    • Eisenach steht vor dem finanziellen Kollaps - freiwillige Leistungen sind nicht mehr möglich
      • wir nutzen Bürgeranfragen im Stadtrat Eisenach zur Informationsgewinnung
      • Landestheater Eisenach ist freiwillige Leistung - wir haben eine PM mit unserer Sichtweise und unseren Vorschlägen lanciert und in die lokalle Presse bekommen
      • Rückkreisung in den Wartburgkreis ist für 2018 angedacht - Wartburgpiraten würden das unterstützen, wenn uns nicht nur eine Umlage der Kosten auf den Kreisgebiet bedeutet
    • Wartburgkreis hat vergangene Woche, als einer der ersten Landkreise, seinen Haushaltsentwurf für 2013 vorgestellt (3,75 % Erhöhung der Kreisumlage, aber vermutlich immer noch der Kreis in TH mit der niedrigsten Kreisumlage)
    • Wir haben einen geleakten Haushaltsentwurf des Kreises für 2013 vorliegen, welchen wir noch disktutieren müssen
    • Teilnahme/Besuch bei "Gotha kocht" am 7.12.2012 am Buttermarkt in Gotha mit 2-3 Wartburgpiraten
    • am 9. Dezember 2012 findet in Eisenach zum erstenmal ein Bürgerentscheid statt, Thema Petersbergschule
      • Wartburgpiraten haben ein differenziertes Meinungsbild zum Thema
      • Wir sollten auch solche Themen, zu denen wir keine einheitliche Meinung haben, mit den entsprechenden Beweggründen per PM oder Blogpost kommunzieren - machen wir bisher leider nicht.
    • Bitte um Feedback zu Resonanz bzgl. Umbennung "Stammtisch" in "Bürgertreff"
    • aktuell bearbeitete KoPo-Themen: haushaltsicherungskonzept, Theater, Rückkreisung


  • Kreisverband Weimar & Weimarer Land
    • Umstellung des Stammtischrhythmus, jetzt alle 14 Tage
      • dazwischen nun Slots für die AGs/VoSis/Arbeitstreffen frei (vornehmlich Weimar AG)
      • Mittwoch ist wieder, alle eingeladen
    • Themenstammtische mit Gästen (Agenda 21, Flüchtlingsheim, etc.)
      • mehr thematische Arbeit, alle auf einen Wissensstand bringen
      • außerdem Möglichkeiten zur Zusammenarbeit ausloten, bekannt machen, Werbung
      • gutes Medienfeedback
      • Hospitation SRS + außerordentliche SRS Weimar (E.on usw.)
      • 1. Treffen mit STAKKIE e.V. bei AG Weimar - Gespräch über die Verhältnismäßigkeit von Kindergartengebühren
    • Weihnachtsfeier angedacht, Termin noch nicht klar, möglicherweise 19.12.
    • Planung Mitgliederumfrage
      • nach Vorbild von EF und J, aber mit anderen Schwerpunkten
      • soll die Woche fertig werden
    • Vorbereitung #Bongs
      • suchen noch per Couchsurfing - wer braucht noch nen Platz?
      • Antragsangucktreffen am Sonntag, zweites angedacht
    • AV WK193 in Erfurt
      • teilgenommen
    • AV WK191
      • Schwierigkeiten mit Terminfindung wegen komischem Wahlkreiszuschnitt
      • voraussichtlich zwei Kandidaten (Ralf Merbach & Lutz Gundlach)
    • Stammtisch Apolda einmal im Monat
      • morgen Abend 19 Uhr im "Schlachthof" findet der nächste statt
      • Ankündigung per PM
    • noch kein Programm, Schwerpunkte jetzt ÖPNV, Wohnungssituation


Stammtische, Ortsgruppen, Gründungsbestrebungen

  • Stammtisch Mühlhausen
    • am 9.11. war Stammtisch
    • Bericht Gerald:
      • ca. 14 Leute da, auch Interessenten
      • Ideen gesammelt, gibt Leute die Lust haben einzelne Aufgaben, z.B. Infostand oder Webseite zu übernehmen
      • Kontaktdaten ausgetauscht
    • keiner da - wird angeschrieben, was so los ist
    • Freiwilliger wird am Ende gesucht


  • Stammtisch Nordhausen
    • Bericht Astrid:
      • Besuch durch Vorstand vor drei Wochen
      • Besuch Stammtisch MHL zwecks Wahlkreiskoordination, ist noch schleppend
      • Stammtisch plätschert svsh, öffentliche Toolschulung soll noch im Dezember stattfinden
      • Infostand angedacht nach BPT, Stand Planung unklar


  • Stammtisch Sonneberg
    • Bericht Gerald:
      • nur drei Mitglieder, die sich zu Stammtisch treffen
      • soll mal Flyerverteilaktion geben
    • @Klausch_TH wird hier als Direktkandidat antreten (WK 196)


  • Stammtisch Saale-Orla-Kreis
    • keiner da - wird angeschrieben, was so los ist
    • Freiwilliger wird am Ende gesucht


  • Stammtisch Saale-Holzland-Kreis
    • ein paar Aktive und ein paar neue Mitglieder, so richtig passiert aber NOCH nichts
    • AV 194 (s. Jena)
    • LPTAVTH ausgerichtet
    • weiter nicht viel
    • Bügerantrag geplant
      • 300+ Unterschriften sind schon da
      • soll öffentlichkeitswirksam eingereicht werden
      • Ziel ist Bürgersprechstunde in Hauptsatzung zu hinterlegen
    • laut Philipp zwei Mitgliedsanträge eingegangen


  • Stammtisch Hildburghausen
    • keiner da - wird angeschrieben, was so los ist
    • Freiwilliger wird am Ende gesucht


  • Stammtisch Saalfeld-Rudolstadt
    • keiner da - wird angeschrieben, was so los ist
    • Freiwilliger wird am Ende gesucht


Arbeitsgemeinschaften

  • AG Presse & Öffentlichkeitsarbeit
    • läuft, wird gearbeitet; kleiner Kreis, dafür gute Ergebnisse
    • Dudle-Umfrage Live-Treffen!!!
    • Idee bestand, O-Töne aufzuzeichnen und als Datei an Mail anzuhängen
      • gibt schon Versuche in WAK und mit Manfred
      • muss noch besser kommuniziert werden, bis dahin Resonnanz abwarten


  • AG Programm
    • gerade kleiner Neustart:
      • Ben und Yves haben Koordination übernommen
      • Umkonzipierung
    • geplant: langfristige Vorbereitung der Anträge für LPTs und KPTs 2013
      • Forum für Diskussion bieten, um Anträge sauberzuziehen vor PT
    • Antragsportal schon wieder offen, erste Anträge drin
    • gestern AG-Treffen mit Tips von Bernd zu besserer Antragsformulierung
    • Lektorat angenommener Anträge von Eisenberg
    • danach Printversion mit neuem Bundesprogramm geplant
    • mittelfristig Übersetzung in leichte Sprache
    • Wahlprogramm Wirtschaft und Finanzen (angefangen) gibt es das PAD noch ? und wann ** weiter bearbeiten ?


  • AG Landespolitik
    • nicht viel los, weil CBeuster keine Zeit gefunden
      • aktuell so halb im zweiwöchigen Piratenurlaub
      • ab Dezember Neustrukturierung der Koordinatoren, da ein anderer Koordinator keine Zeit mehr dafür hat
        • Wer Interesse hat soll sich bei CBeuster melden -> Einzelheiten dann dazu
    • nächste Woche Landtag -> Astrid hat schon was dazu auf die Presse-Liste geschickt
      • Bastian dazu PMs getippt


  • AG Technik
    • nicht viel Neues, läuft


  • AG Wahlkampf
    • nicht viel Neues, nach BPT wieder intensiver
    • zukünftig primär mittwochs und und zusätzlich donnerstags mumbeln, um mehr zu schaffen
    • Diskussion, Wahlkampfteam im Bund zu bilden
      • Mail war rumgegangen: Ort für Barcamp wird gesucht:

http://vorstand.piratenpartei.de/2012/11/19/ausschreibung-barcamp-bundestagswahlstrategie/

      • sowas vielleicht mal nach TH holen - kost ja nix
      • wenn mans gut aufzieht, kann man das sehr günstig anbieten
    • Infoseite/Flyer zu Wahlkampfhilfe NDS:


  • AG Bildung
    • nix Neues


  • AG Satzung
    • weiterhin "auf Abruf"
    • mittelfristig möglicherweise Kapitel zu AV nötig, davor aber eh LPT nötig


  • AG Parteitage
    • Wartehaltung wegen möglicher Wdh AV (BSG berät grad)
    • wird gar nicht erst lange schlafen können, langfristige Planung für die 2013er Veranstaltungen


  • AG Selbständige & Freiberufler
    • auch nix Neues
    • in Eisenberg Gespräch angedacht - #ausGründen ausgefallen
    • Anfang des Jahres nochmal Anlauf starten


  • AG Catering
    • Sammelt Flausch ein ^^
    • hat fast 600 € an Überschüssen auf dem LPT erwirtschaftet, Abrechnung läuft (Irmgard)
    • hat rund 80 € an Überschüssen auf dem KPT EF erwirtschaftet, Abrechnung Ende der Woche (André)
    • gesucht wird noch Vollzeitverstärkung, falls Falko oder Piet mal nicht können
      • Voraussetzungen: Organisationstalent, Auto :P
      • Klaus redet mal mit seinen Kid's haben Erfahrung und Auto


  • AG Kresse
    • hält einfach nur die Kresse



  • AG Infrastruktur
    • derzeit passiert nichts
    • letztes Thema im Oktober war Breitbandausbau


Aktuelle KoPo-Arbeit - Möglichkeiten zur Zusammenarbeit

  • bundesweite ML für KoPo-Arbeit existiert seit 2011
    • wird grad kaum mehr benutzt, nur bei besonderen Ideen
    • schwierig, über Ländergrenzen hinweg detailliert zu arbeiten, weil Gesetzgebungen unterschiedlich sind
    • um Aktuelles einfach mal austauschen
  • landesweite angedacht - bitte mal Gedanken drüber machen (Kommentare: gute Idee!; +1; nicht noch ne Liste, ob's angenommen wird, wird sich zeigen - gemischt)
  • Kindergartengebühren
    • Gotha: KiTa-Gebühren brennt richtig, unklar wie es weitergeht, wird aber nur begleitet;
    • Jena: Bürgerbefragung zu KiTa-Gebühren wird grad ausgewertet (die meisten sind dafür, es so zu lassen wie es ist)
  • Ratsinformationssysteme
    • gibt es in ESA und Jena, aber nicht funktionsfähig in Weimar, in WAK gar nicht
    • Städte, wo das funktioniert vllt mal Links rumschicken, damit andere sehen können, wie's aussieht/funktioniert
  • Weihnachtsfeier für LV
    • Erfurt oder Weimar vllt?
    • Doro, Falko und Robert kümmern sich


Sonstige Themen

  • Feedback, warum so wenige bei der AV waren
    • Wahlen sind doof, lieber Inhalt
    • Anreise
  • Freiwilliger zum Infos sammeln in KVs, die nicht anwesend waren:
    • Ben und Doro
  • GenSek-Runde zum Thema Mitgliederverwaltung: 20.11.12, 20:45 Uhr im Mumble/NRW
    • Wie geht es weiter mit Mitgliederverwaltung?
    • Was ist eigentlich SAGE CRM?
    • Sven Schomacker ist (vermutlich) da!


Nächste virtuelle Marina

  • wird vom KV Ilmkreis organisiert
  • Terminumfrage für Anfang Januar geplant