Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-10-20

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 20. Oktober 2010

  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 20:39 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Bernd, Peter, Irmgard, David, Hendrik, Wilm, Sylvia
  • Fehlt: keiner
  • Gäste: 7
  • Moderator: Bernd
  • Protokollführer: Peter
  • Beschlussfähigkeit: 5/7 - Beschlussfähigkeit gegeben, später 7/7

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Bernd
    • Protokollant: Peter
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 06.10.2010 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: Marinaorga, Materialbeschaffung, Interview, Pressedinge, Plenumsorga, LV-Stammtisch, TechStuff, Plenumsumfrage, LPT HE
  • Sylvia: Interrview-Vorbereitung Seminarfachleute, Kontakt Weimar + Alteneburg, Plakate für Hochschulgruppenparty kleben und aufhängen, Th-Stammtisch + Forchheim
  • Wilm:
  • Irmgard: Programmieren von Excel-Tool zur Buchhaltung
  • Bernd: Arbeiten Vorstandsportal, Entwurf/ Bau 1 Mann Counter, Reaktion CM, div. AG Presse, PM / Blogpost, LeitlinienAG, Mediathek Idee/ Umsetzung, Dicker Engel, AG Orange Hilfe Telko, KOKonf, div. Techzeug (Medienblog, ZWP ->RLP, Diskussion Zinsen, Sitzung BGE, Sitzung Parteitage (zT), AG Umwelt Sitzung, Steuerformel (Wilm)
  • Peter: Pressekram, AG Leetlinien, Überarbeitung Bildungsleitlinien, LV Stammtisch, Aufbauhilfe Infostand
  • David: Infostand Erfurt, AG Parteitage, LV-Stammtisch, Pressearbeit, VZ-Netzwerke

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder =
  • Kontostand = 1965,63
  • Barkasse = 254,26
  • PayPalkonto = 0,00
  • Neue Anfragen im Tickettool = 3

TOP 7 - Wiedervorlage

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 201010201

Antragstext

Beschlusstitel: Unterstützung der BGE-Demo am 06.11.2010                                   
Beschlusstext:
Der Thüringen-Vorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Thüringen offiziell zur Demonstration für ein bedingungsloses Grundeinkommen am 06.11.2010 in Berlin aufruft, die in direktem Zusammenhang mit der Anhörung der e-Petition für ein "Bedingungsloses Grundeinkommen" am 08.11.2010 steht.

Begründung:
Das Thema BGE ist im Diskurs innerhalb der Piratenpartei, auch in Thüringen.
Das eine Mehrheit der Piraten deutschlandweit dafür ist, kann der Begründung zum Antrag an den BuVo [1] entnommen werden.
Der BuVo beschloss einstimmig die Annahme des Antrags.

Der LV-Vorstand muss nun evaluieren, ob diese Mehrheit auch in Thüringen
existiert. Mit der Ablehnung/Annahme über den obigen Antrag wird die Frage verbunden sein, ob man die Mehrheit der Thüringer Piraten damit vertritt.

Ich bitte darum, eine Befürwortung zur Demonstration nicht mit einer Befürwortung zum BGE gleichzusetzen. Die Piratenpartei steht mit ihren Idealen für Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung. Ich sehe die Unterstützung vielmehr als ein Bekenntnis zu diesen Idealen, da die für die Demo ursprüngliche Petition eine der größten Online-Petitionen in unserer Geschichte ist. 

Bei einer Annahme des Antrags bitte ich um eine PM, die kontroverse Problematik beidseitig beleuchtet und zum Ausdruck bringt, dass die Demonstration im Zusammenhang mit einer Petition als solcher sehr begrüsst wird, das Thema BGE jedoch noch im Diskurs steht und keine abschließende Meinung gebildet ist.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=2010-10-07_-_Vorstandssitzung/Anträge#Unterst.C3.BCtzung_der_BGE-Demo_am_06.11.2010

Antragssteller

  • Simon Stützer
    • Unterstützer: Gerald
  • Wurde von Sebastian übernommen und ist damit besprechbar

Beschlussfindung

TOP 9 - Marina

  • Infos

TOP - Gastbeiträge

TOP - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 03.11.2010, 20:30, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 03.11.2010, 20:30, im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP - Sonstiges

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Bernd
    • Protokollant: Peter
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit 5 vom 7 Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: ja

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 06.10.2010 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: Marinaorga, Materialbeschaffung, Interview, Pressedinge, Plenumsorga, LV-Stammtisch, TechStuff, Plenumsumfrage, LPT HE, Leitlinien
  • Sylvia: Interrview-Vorbereitung Seminarfachleute, Kontakt Weimar + Altenburg, Plakate für Hochschulgruppenparty kleben und aufhängen, Th-Stammtisch, Jena + Forchheim
  • Wilm: AG Leetlinien, Technikkrams, Verwaltungkrams, Hilfe bei Presse, BuVo Kontakt wegen BPT
  • Irmgard: Programmieren von Excel-Tool zur Buchhaltung
  • Bernd: Arbeiten Vorstandsportal, Entwurf/ Bau 1 Mann Counter, Reaktion CM, AG Presse, (PM / Blogpost, Interview), LeitlinienAG, Mediathek Idee/ Umsetzung, Dicker Engel, AG Orange Hilfe Telko, KOKonf, div. Techzeug (Medienblog, ZWP ->RLP, Diskussion Zinsen, Sitzung BGE, Sitzung Parteitage (zT), AG Umwelt Sitzung, Steuerformel (Wilm)
  • Peter: Pressekram, AG Leetlinien, Überarbeitung Bildungsleitlinien, LV Stammtisch, Aufbauhilfe Infostand, Sitzung Parteitage
  • David: Infostand Erfurt, AG Parteitage, LV-Stammtisch, Pressearbeit, VZ-Netzwerke

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 193
  • Kontostand = 1965,63
  • Barkasse = 254,26
  • PayPalkonto = 0,00
  • Neue Anfragen im Tickettool = 3

TOP 7 - Wiedervorlage

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 201010201

Antragstext

Beschlusstitel: Unterstützung der BGE-Demo am 06.11.2010                                   
Beschlusstext:
Der Thüringen-Vorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Thüringen offiziell zur Demonstration für ein bedingungsloses Grundeinkommen am 06.11.2010 in Berlin aufruft, die in direktem Zusammenhang mit der Anhörung der e-Petition für ein "Bedingungsloses Grundeinkommen" am 08.11.2010 steht.

Begründung:
Das Thema BGE ist im Diskurs innerhalb der Piratenpartei, auch in Thüringen.
Das eine Mehrheit der Piraten deutschlandweit dafür ist, kann der Begründung zum Antrag an den BuVo [1] entnommen werden.
Der BuVo beschloss einstimmig die Annahme des Antrags.

Der LV-Vorstand muss nun evaluieren, ob diese Mehrheit auch in Thüringen existiert. Mit der Ablehnung/Annahme über den obigen Antrag wird die Frage verbunden sein, ob man die Mehrheit der Thüringer Piraten damit vertritt.

Ich bitte darum, eine Befürwortung zur Demonstration nicht mit einer Befürwortung zum BGE gleichzusetzen. Die Piratenpartei steht mit ihren Idealen für Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung. Ich sehe die Unterstützung vielmehr als ein Bekenntnis zu diesen Idealen, da die für die Demo ursprüngliche Petition eine der größten Online-Petitionen in unserer Geschichte ist. 

Bei einer Annahme des Antrags bitte ich um eine PM, die kontroverse Problematik beidseitig beleuchtet und zum Ausdruck bringt, dass die Demonstration im Zusammenhang mit einer Petition als solcher sehr begrüsst wird, das Thema BGE jedoch noch im Diskurs steht und keine abschließende Meinung gebildet ist.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=2010-10-07_-_Vorstandssitzung/Anträge#Unterst.C3.BCtzung_der_BGE-Demo_am_06.11.2010

Antragssteller

  • Simon Stützer
    • Unterstützer: Gerald Albe
  • Wurde von Sebastian übernommen und ist damit besprechbar

Beschlussfindung

  • David: In der Begründung wird erwähnt, dass eine Mehrheit der Piraten dafür ist. Das bezieht sich auf ein Meinungsbild im BundesLF
  • Evaluation nur auf Bundesparteitag/Landesparteitag möglich
  • In der Öffentlichkeit wird bei Demoaufruf auch die Unterstützung des Themas suggeriert
  • Hendrik: Es hat keine Meinungsfindung im LF zum Demoaufruf stattgefunden
  • Mit Begründung: "Für Demokratie" kann jede Demo unterstützt werden.
  • Bernd: offizieller Aufruf erst nach Beschluss durch einen Parteitag
  • Hendrik: LF Umfrage zum Thema, Thema auch auf Liste zum Plenum

20.20 Sylvia kommt dazu, wird über den Aktuellen Stand informiert


Beschlusstext
" der Antrag wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   0/6/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Der Antrag ist damit abgelehnt


TOP 9 - Marina

  • Marina wird in Kassel stattfinden
  • Ziel: Zusammenarbeit verbessern, Kontakte knüpfen, Vorträge, KEINE Programmthemen
  • aktuell läuft eine Umfrage zur Bestimmung des Termins
  • es werden wieder 5 Leute pro LV zugelassen
    • Über die Vergabe können wir reden, wenn es soweit ist
  • Orgacrew: Volker(HE), Micha(MV), Sekor(BY), Ben(BY), Steffen(TH), Hendrik(TH)
  • Hendrik: Umfrage Termin läuft, 5 Leute pro LV

TOP 10 - Gastbeiträge

  • Wieland ist stellv. Ortsteilbürgermeister in Jena-Zentrum
    • Glückwunsch von uns allen
    • Carsten stellt sich auch auf, in seinem Ortsteil

TOP 11 - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 03.11.2010, 20:15, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 03.11.2010, 20:15, im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 12 - Sonstiges

Punkte aus der Wiedervolage, nachdem Wilm und Sylvia da sind

  • Acta - Wilm
    • von Piraten kam kaum was
    • Thema geht aber gerade heiß her, Parlament müssen zustimmen
    • Mail an ACTA-Koordinator
  • Newsletter - Sylvia
    • zurückgestellt
  • Aktion Struktur - Sylvia
    • Kontakt mit Weimarern, Kontakt mit 2 von den Altenburgern, Sylvia ist am Leute sammeln
  • Sponsoring Cybernight - Sylvia
  • ist in Arbeit, kaum Material da
  • Aktion 20 - Wilm
    • In Basis gefragt
    • Wilm schickt eine Mail in einer Stunde ;)
  • Mail Plenumseinladung
    • Blogpost und Einladung ist im Tagespad
  • Brief an Kontakte ohne Mailadresse
    • Brief zum Aktualisieren und Ergänzen von e-mail Adressen
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