Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-04-22

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 22. April 2010

  • Beginn: 20:30 Uhr
  • Ende: 21:33
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Bernd, Christoph, Hendrik
  • Fehlt: Christian - Entschuldigt; Steffen - Entschuldigt
  • Gäste: 5
  • Moderator: Bernd
  • Protokollführer: Hendrik
  • Beschlussfähigkeit: 3/5 ja

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Volksbegehrenorga - Hendrik
    • Entscheidung fällt am 28.4. in Erfurt, wie es weitergeht
    • Wir bleiben bis dahin dabei?
  • Mitgliederumfrage - Hendrik
    • Auswertung am 11. April abgeschlossen
  • Wahlkampfunterstützung NRW - Hendrik
    • am 20. April mit Rya das Problem besprochen - Sie kümmert sich
  • Mahnwesen - Hendrik
    • Abmeldebestätigung am 20. April verschickt.
  • Liquid Feedback - Hendrik
    • Testphase ab 14. April 2010
  • Acta - Christoph
  • Inventar - alle
habe meine Einträge aktualisiert Dogas 08:38, 22. Apr. 2010 (UTC)
  • Materialbeschaffung - Hendrik
    • Infomail an die KV/LVs am 10.04. verschickt
  • Vorstandsprotokolle - Christoph
  • Einladungen LPT - Hendrik
    • Verschickt am 21.04.2010
  • vorl. Tätigkeitsberichte - Alle
  • vorl. Rechenschaftsbericht - Christian
Alle nötigen Daten & Formulare von KV & LV liegen vor. Kassenprüfung & Abschluss ist erfolgt. Letzte Fragen werden wohl bei Schatzmeistertreffen geklärt werden. Dogas 07:54, 20. Apr. 2010 (UTC)

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

TOP 7 - Schatzmeistertreffen vorm BPT

  • Treffen ist am 14. Mai von 18:00 bis 22:00
  • Themen
    • Stand der Rechenschaftslegung 2009 – weiteres Vorgehen. (Julia W., Steuerberaterin, Vertreter ESC – angefragt).
    • Diskussion eines Umlageschlüssels für Mittel der staatlichen Parteienfinanzierung ab 2011
      • Position von uns? Bzw. Vorschläge?
  • Daran teilnehmen würden vorerst:
    • Christian
    • Hendrik

TOP 8 - Akkreditierung zum BPT

  • aus jedem LV einer
  • Christoph?

TOP 9 - Vorbereitungstreffen Bingen

  • wichtige Anträge vorstellen
  • Ideen sammeln usw.

TOP 10 - Gastbeiträge

  • Bericht vom Treffen "Meiningen gegen Rechts" - Cain
  • ...

TOP 11 - Nächster Termin

  • Vorschlag: 06. Mai 2010
    • 20:30 Uhr

TOP 12 - Sonstiges

  • ...

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
MOD: Bernd
Protokoll: Hendrik

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
3/5 Vorständen anwesend - beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang:
allen fristgerecht eingegangen
keine Ergänzungen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext

" Protokoll vom 08.04.2010 wird angenommen"
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Volksbegehrenorga - Hendrik
    • Entscheidung fällt am 28.4. in Erfurt, wie es weitergeht
    • Es sind Gesetzesentwürfe da
    • Wir bleiben bis dahin dabei?
Stände sind genehmigt
Wir ziehen es, ggf. deutlich als Piraten, durch
Auswertung wurde versendet
Gast: Freitextfelder abgebrochen
Hendrik korrigiert das PDF dazu

Kommunikationsproblematik war nicht beim NRW-Vorstand bekannt

  • Mahnwesen - Hendrik
    • Abmeldebestätigung am 20. April verschickt.
53 Leute
Seiten im Wiki aktualisiert - aber noch Fehler in der GEO-Zuordnung

  • Liquid Feedback - Hendrik
    • Testphase ab 14. April 2010
Testinstallation läuft
Testinstallation bleibt bestehen und nach dem LPT kommt eine geschlossene Version für die  Thüringer
Gast: in Jena vorstellen  -> geht OK. Gast bekommt Adminrechte dafür

  • Acta - Christoph
keine Neuigkeiten
Preis für Flyer noch nicht bekannt

habe meine Einträge aktualisiert Dogas 08:38, 22. Apr. 2010 (UTC)
Bernd hats auch aktualisiert
Christoph hat es noch nicht gemacht, hat aber auch nichts

  • Materialbeschaffung - Hendrik
    • Infomail an die KV/LVs am 10.04. verschickt
Buttons am 22. April bestellt - 1650
Kulis folgen damnächst
  • Vorstandsprotokolle - Christoph
sind schon gedruckt und Christoph bringt die morgen mit
  • Einladungen LPT - Hendrik
    • Verschickt am 21.04.2010
  • vorl. Tätigkeitsberichte - Alle
Hendrik fertig
Bernd fertig
Christoph hat angefangen
Gehen nächste Woche raus - Bernd erinnert noch mal alle Vorstände
  • vorl. Rechenschaftsbericht - Christian
Alle nötigen Daten & Formulare von KV & LV liegen vor. Kassenprüfung & Abschluss ist erfolgt. Letzte Fragen werden wohl bei Schatzmeistertreffen geklärt werden. Dogas 07:54, 20. Apr. 2010 (UTC)

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag wurde von allen gelesen
Antragsteller fühlt sich offenbar auch als Moderator des IRC
Moderatoren sind kein Organ laut Satzung
Moderatoren wurden nur für die Mailingliste ernannt
Hendrik stellt Alternativvorschlag vor, um die Interpretationsprobleme aus dem Antrag zu lösen
"6a. Die Moderatoren sind unabhängig. Sie fällen ihre Entscheidung nach besten Wissen und Gewissen auf Grundlage der Moderationsregeln. Dabei legen sie die Moderationsregeln nach Wortlaut und Sinn aus. Beeinflussungsversuche müssen die Moderatoren unverzüglich öffentlich bekannt geben. Die Moderatoren unterstehen den Organen des Landesverbandes."


Beschlusstext

"Der Antrag wird abgelehnt"
Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

"Der Alternativvorschlag findet Einzug in die Moderationsregeln "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 - Schatzmeistertreffen vorm BPT

  • Treffen ist am 14. Mai von 18:00 bis 22:00
  • Themen
    • Stand der Rechenschaftslegung 2009 – weiteres Vorgehen. (Julia W., Steuerberaterin, Vertreter ESC – angefragt).
    • Diskussion eines Umlageschlüssels für Mittel der staatlichen Parteienfinanzierung ab 2011
      • Position von uns? Bzw. Vorschläge?
möglichst viel für die LVs, weil dort auch der Wahlkampf gelaufen ist
  • Daran teilnehmen würden vorerst:
    • Christian
    • Hendrik

Beschlusstext

" Christian und Hendrik vertreten den LV Thüringen auf dem Schatzmeistertreffen in Bingen am 14. Mai 2010 "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 8 - Akkreditierung zum BPT

  • aus jedem LV einer
  • Christoph?
Christoph kommt ggf. nicht
Hendrik vielleicht 
Sylvia übernimmt die Akkreditierung
Hendrik bereitet die Daten vor
Daten liegen "annonym" vor

Beschlusstext

" Sylvia übernimmt die Akkreditierung der Piraten der PIRATEN Thüringen in Bingen "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 9 - Vorbereitungstreffen Bingen

  • wichtige Anträge vorstellen
  • Ideen sammeln usw.
Vorstellung soll in Erfurt beim Stammtisch passieren

TOP 10 - Gastbeiträge

  • Bericht vom Treffen "Meiningen gegen Rechts" - Cain
Cain ist leider nicht da
  • Sylvia: Was passiert mit der Auswertung der Mitgliederumfrage?
Vorschlag: Diskussionsrunde dazu - virtueller Stammtisch
Neustart der Diskussion nach Vervollständigung der Freitextfelder

TOP 11 - Nächster Termin

  • Vorschlag: 06. Mai 2010
    • 20:30 Uhr


Beschlusstext

" nächste Vorstandssitzung am 06. Mai 2010"
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 12 - Sonstiges

Wilm arbeitet an den Landesleitlinien - Treffen wird demnächst angesetzt
Themenantrag oder Sonstiger Antrag: Soll Grundstein für Erweiterung sein - Themenantrag 
Frist bis 08. Mai 2010 23:59
Wie werden Anträge an den LPT TH gestellt
Vorschlag: Alles was in der Antragsfarbik Thüringen ist, und als eingereicht markiert ist, wird akzeptiert 

Beschlusstext

" Der Vorstand akzeptiert Anträge als eingereicht, sofern sie in der Antragsfabrik für den Landesparteitag Thüringen als eingereicht markiert sind. Als Antrag wird die Version beim Setzen der Markierung "eingereicht" verstanden. Schriftlich eingereichte Anträge werden natürlich auch akzeptiert. "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
Bernd erwähnt die Kandidatur für den BuVo von Hendrik
Bernd beendet die Vorstandssitzung um 21:33